Verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zu Fragen der Außenpolitik
Ein Rechtsvergleich Deutschland – Frankreich
Thomas Michael Pfeiffer
Obgleich sich die Rechtstraditionen in Deutschland und Frankreich zum Teil grundlegend unterscheiden, stellt sich in beiden Ländern gleichermaßen die Frage, wie der Konflikt zwischen der Verwirklichung des Rechtsstaats und der notwendigen Gewährleistung außenpolitischer Handlungsfreiheit am besten aufzulösen ist. Bei der Analyse der einschlägigen Rechtsprechung der deutschen und französischen Verfassungsgerichtsbarkeit lassen sich sowohl funktionale Äquivalenzen als auch Annäherungstendenzen beobachten. Ausgehend von den jeweiligen verfassungsrechtlichen Ausgangslagen werden einzelne Problemfelder wie die Auslegung völkerrechtlicher Verträge, der Eilrechtsschutz sowie die parlamentarische Beteiligung am außenpolitischen Prozess in beiden Ländern näher untersucht.
