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Künstliche Intelligenz und smarte Robotik im IT-Sicherheitsrecht

Künstliche Intelligenz und smarte Robotik im IT-Sicherheitsrecht von Ebers,  Martin, Steinrötter,  Björn
Künstliche Intelligenz (KI) ist eine Dual-Use-Technologie: Einerseits kann sie zur Erhöhung der Cybersicherheit eingesetzt werden, andererseits können feindliche Angriffe mittels KI effektiver durchgeführt werden. KI-Systeme und Roboter können darüber hinaus Gegenstand neuartiger Angriffe werden. Dies wirft eine Reihe neuer Rechtsfragen auf, die das Werk eingehend behandelt, etwa: Welche Vorgaben trifft das deutsche IT-Sicherheitsrecht spezifisch für KI-Systeme sowie smarte Robotik? Welche Gewährleistungsrechte bestehen bei IT-Sicherheitsmängeln von Robotern bzw. KI-Systemen? Wer haftet wann bei der Verwendung smarter Robotik oder von KI-Anwendungen, sofern es zur Verletzung von IT-Sicherheitsstandards kommt?
Aktualisiert: 2021-10-12
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Die Strafbarkeit gemäß § 142 StGB wegen vorsatzlosen Sich-Entfernens vom Unfallort

Die Strafbarkeit gemäß § 142 StGB wegen vorsatzlosen Sich-Entfernens vom Unfallort von Merkel,  Christine
Argumente werden geklärt, die im Zusammenhang mit der Strafbarkeit des unvorsätzlichen Sich-Entfernens vom Unfallort de lege lata und de lege abrogata bisher ausgetauscht wurden und liefert mit dem Entwurf einer eng begrenzten Rückkehrverpflichtung auch einen Beitrag für die weitere Diskussion der Strafbarkeit de lege ferenda.
Aktualisiert: 2021-10-07
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Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und in der Volksrepublik China

Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und in der Volksrepublik China von Ruan,  Shuang
Die Vorratsdatenspeicherung wird in Deutschland und in der Europäischen Union als ein wirksames Instrument, das Straf­verfolgung effektiveren und polizeiliche Zusammenarbeit verstärken soll, wiederholt gefordert. Wegen der Anlasslosigkeit und Verdachtsunabhängigkeit der Vorratsdatenspeicherung ist es jedoch fragwürdig, ob die Sicherheitsmaßnahme mit dem Recht des Fernmeldegeheimnisses, dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung sowie der Berufsfreiheit der Bürger vereinbar ist. Ziel dieser Dissertation ist es, Verfassungsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung zu analysieren, die Anforderungen einer verfassungskonformen Vorratsdatenspeicherung zu untersuchen und anlässlich der grundrechtlichen Analyse der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland die Verfassungsmäßigkeit der chinesischen Vorratsdatenspeicherung zu eruieren und Vorschläge zur Ausfüllung der Schutzlücken der relevanten Grundrechte auszuarbeiten
Aktualisiert: 2021-10-07
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Liechtensteinisch-österreichische Grundrechtsperspektiven

Liechtensteinisch-österreichische Grundrechtsperspektiven von Grof,  Alfred
Der eng verflochtene Weltmarkt hält viele Staaten davon ab, ökonomisch orientierte Grundrechtskataloge aus eigenem zu schaffen – aus Sorge vor einer wirtschaftlichen Isolation wird diese Aufgabe zunehmend an Internationale Organisationen delegiert. Dem entsprechend enthält die erst vor einem Jahrzehnt in Kraft getretene Charta der Grundrechte der EU nicht bloß die traditionell politisch-freiheitlichen, sondern darüber hinaus auch wirtschaftlich-soziale Gewährleistungen. Weil zudem deren Durchschlagskraft mittels einer supranationalen Gerichtsinstanz sichergestellt wird, ist davon auszugehen, dass die EGRC bald gesamteuropäische Maßstabfunktion erreicht und insoweit die EMRK aus ihrer derzeitigen Vorreiterrolle verdrängt. Insbesondere dem Globalisierungsprozess eher passiv ausgesetzte als diesen aktiv dominierende Staaten haben daher kaum eine andere Wahl, als die EGRC zumindest neben oder sogar anstelle der EMRK möglichst effektiv zu implementieren, um den Anschluss an die Wirtschaftselite nicht aus den Augen zu verlieren. Die wesentlichen damit verbundenen Rechtsprobleme sollen in dieser Untersuchung am Beispiel zweier europäischer Kleinstaaten, die unmittelbar der EU (Österreich) bzw. dieser zumindest mittelbar im Wege des EWR-Abkommens (Liechtenstein) angehören, näher beleuchtet werden.
Aktualisiert: 2021-08-26
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Das gemeinschaftliche Testament im europäischen Kontext

Das gemeinschaftliche Testament im europäischen Kontext von van Meegen,  Patricia
Das gemeinschaftliche Testament ist in Deutschland die von Ehegatten am häufigsten gewählte Verfügung von Todes wegen. Dabei führt es wegen seiner Bindungswirkung immer wieder zu Problemen: Zunächst durchbricht es den Grundsatz der freien Widerruflichkeit von Testamenten nach dem ersten Erbfall. Ferner ist bei Fällen mit Auslandsbezug die Bestimmung des anzuwendenden Rechts sowohl nach dem alten deutschen EGBGB als auch der seit dem 17.08.2015 anzuwendenden Europäischen Erbrechtsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 650/2012) umstritten. Hinzu kommt, dass die EU-Mitgliedstaaten sehr unterschiedliche nationale Regelungen bezüglich der Zulässigkeit und Bindung von gemeinschaftlichen Testamenten haben. Die Autorin stellt das gemeinschaftliche Testament nach den §§ 2265 ff. BGB und im europäischen Kontext ausführlich und verständlich dar. Ein Überblick über die nationalen Vorschriften der EU-Mitgliedstaaten zu dem Thema gibt schnell Aufschluss darüber, in welchen Rechtsordnungen es zu Problemen bei der Errichtung gemeinschaftlicher Testamente kommen könnte. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf das österreichische Recht gelegt, da Österreich einer der wenigen Staaten ist, der die Errichtung eines Ehegattentestaments zulässt. Ferner werden Formulierungsbeispiele für Rechtswahlvereinbarungen und ein Änderungsvorschlag zur EuErbVO entwickelt, um die aufgezeigten Probleme bei Fällen mit Auslandsbezug zu vermeiden.
Aktualisiert: 2021-08-05
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Klägerfreundlichkeit als Prinzip des Sozialgerichtsverfahrens

Klägerfreundlichkeit als Prinzip des Sozialgerichtsverfahrens von Kržič Bogataj,  Andreja
In sozialrechtlichen Streitigkeiten tritt bei Rechtsuchenden eine Vielzahl sozialer Probleme zu Tage. Können aber die Kläger im Sozialprozess aufgrund prozessualer Hindernisse ihre Ansprüche nicht durchsetzen, so bleiben die sozialen Rechte lediglich ein theoretisches Konstrukt. Die vorliegende Studie befasst sich mit der Frage, wie effektiver Rechtsschutz in sozialrechtlichen Streitigkeiten gewährleistet werden kann. Sie erarbeitet die theoretischen Grundlagen des effektiven Rechtsschutzes in sozialrechtlichen Streitigkeiten. Anhand eines Rechtsvergleichs zwischen den verschieden angelegten Sozialgerichtsverfahren in Deutschland und Slowenien wird systematisch untersucht, inwieweit jeweils effektiver Rechtsschutz gewährleistet wird.
Aktualisiert: 2021-10-15
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Zugang zu Sozialleistungen in Taiwan

Zugang zu Sozialleistungen in Taiwan von Tsai,  Ya-Chu
Diese Arbeit untersucht die Frage, ob die system- oder zweckfremden Leistungsvoraussetzungen im Sozialrecht mit der Verfassung in Taiwan im Einklang stehen. Der Zugang zu Sozialleistungen ist eröffnet, wenn die gesetzlichen Leistungsvoraussetzungen erfüllt sind. Allerdings sind nicht alle Zugangsvoraussetzungen systembezogen oder zweckorientiert. In solchen Fällen kann der Zugang zu Sozialleistungen eingeschränkt oder gar gesperrt werden. Derartige Leistungsvoraussetzungen sind häufig im taiwanischen Sozialrecht zu finden, insbesondere Ausländer sind davon betroffen. In dieser Arbeit soll die Verfassungsmäßigkeit der Leistungsvoraussetzungen überprüft werden.
Aktualisiert: 2021-10-15
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Die Zivilsache im Europäischen Zivilverfahrensrecht

Die Zivilsache im Europäischen Zivilverfahrensrecht von Czempiel,  Naemi
Der Begriff der „Zivil- und Handelssache“ bestimmt den Anwendungsbereich der meisten Rechtsakte, die auf dem Gebiet des Europäischen Zivilverfahrensrechts erlassen wurden. Diese Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, unter welchen Voraussetzungen von einer „Zivilsache“ im Sinne des Europäischen Zivilverfahrensrechts ausgegangen werden kann. Dafür wird zunächst die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung dieses Begriffs eingehend analysiert. Dabei stellt sich heraus, dass es dem Europäischen Gerichtshof bisher nicht gelungen ist, dem Begriff scharfe Konturen zu verleihen. Für die EU-Verordnung Nr. 1215/2012 (EuGVVO) wird anschließend ein verfahrensrechtliches Kriterium vorgestellt, das zur Einordnung einer Rechtssache als „Zivilsache“ herangezogen werden kann. Anhand unterschiedlicher Fallgestaltungen wird gezeigt, dass dieses Kriterium stringente Antworten auf die Einordnung einer Rechtssache als „Zivilsache“ geben kann. Abschließend untersucht die Arbeit, inwiefern sich dieses verfahrensrechtliche Kriterium auf den Begriff der „Zivilsache“ in den übrigen Verordnungen des Europäischen Zivilverfahrensrechts übertragen lässt.
Aktualisiert: 2021-07-31
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