Öffentliche Meinung und Politik
Eine empirische Studie zur Responsivität des deutschen Bundestages zwischen 1949 und 1990
Frank Brettschneider
Stimmt das Handeln von Abgeordneten, Fraktionen und Regierungen im Deutschen Bundestag mit der öffentlichen Meinung zu politischen Sachfragen überein? Dieser für die Demokratietheorie zentralen Frage nach der Responsivität politischen Handelns in der Bundesrepublik wird für den Zeitraum von 1949 bis 1990 erstmals in dieser empirischen Studie nachgegangen.Wenn sich die in Umfragen gemessene öffentliche Meinung wandelt, stimmen etwa 60 Prozent der 3.000 untersuchten parlamentarischen Handlungen (u. a. Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen) mit der Richtung des Meinungswandels überein. Dabei führen Politiker die öffentliche Meinung ebenso häufig an, wie sie ihr folgen. Die Übereinstimmung ist am größten, wenn sich die Bevölkerungspräferenzen in eine politisch rechte, den Status Quo wahrende Richtung entwickeln. Noch bedeutsamer als die Richtung des Meinungswandels ist die zum Zeitpunkt der Entscheidung bestehende Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung. Die den Band abschließende umfassende Dokumentation der parlamentarischen Handlungen und des Meinungswandels bietet nicht nur einen Überblick über ‚Parlamentarismus und öffentliche Meinung‘ in der Bundesrepublik, sondern stellt auch eine Datengrundlage für weiterführende Forschungen dar. Darüber hinaus wird, ebenfalls zum ersten Mal, der gesamte – überwiegend amerikanische – Stand der Responsivitätsforschung systematisch dargestellt.
„(…) In der Schlußbewertung muß man diesem Werk eine außerordentlich hohe Leistung und Dichte der Argumentation und des Materialreichtums bescheinigen. (…) Gut ausgewertet ist das Werk eine überaus ergiebige Quelle für Arbeiten über Parlament, öffentliche Meinung, Massenmedien und auch zur Demokratietheorie. Ein sehr empfehlenswertes Buch.“
Ulrich von Alemann,Annotierte Bibliographie für die politische Bildung 1/96
