Aktualisiert: 2023-06-15
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Einigkeit und Recht, doch Freiheit?
Schlüsselwort: Parlamentarismus
Edmund Burke
Edmund Burke (1730-1797) war der einflussreichste politische Denker im Großbritannien des 18. Jahrhunderts. Kein anderer hat so tiefe Spuren in der politischen Kultur des Landes hinterlassen. Dabei war der überzeugte Whig kein abstrakter Philosoph, sondern ein wortgewaltiger Parlamentarier. Ob nun als Verteidiger der Rechte des Parlaments und der Kolonisten in Amerika oder als Kritiker der Französischen Revolution - immer ließ er sich vom Bild des Staatsmanns als "philosopher in action" leiten.
Matthias Oppermann zeichnet Burkes Leben im historischen Kontext seiner Zeit und erklärt vor diesem Hintergrund seine politische Philosophie. Ausgehend vom steten Wandel der Rezeption Burkes, geht Oppermann gezielt der Frage nach, welche Lehren sich noch heute aus dem Werk dieses Wegbereiters eines gemäßigten Liberalismus ziehen lassen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Machtverlust der Landesparlamente.
Volksentscheid durch Parlamente.
Von der parlamentarischen Demokratie zum Präsidialstaat.
Verfassungen sind mit der Vorstellung besonderer Festigkeit und Stetigkeit verbunden. Dennoch sind auch sie auf die Wirklichkeit bezogen. Dabei zeigt sich immer wieder, daß die Wirklichkeit der Verfassungen eine besonders hohe Eigendynamik aufweist. Die Folge ist, daß sich das Verfassungsrecht fortentwickelt.
Am Beispiel der Kabinettsbildung in der Weimarer Republik wird ein derartiger Prozeß der Verfassungsentwicklung nachgezeichnet. Die Mehrheit der Nationalversammlung setzte in bewußter Abkehr von der konstitutionellen Regierungsweise des Kaiserreichs das parlamentarische Regierungssystem in den Verfassungsberatungen durch. Die Praxis der Regierungsbildung entfernte sich im Laufe der Weimarer Republik von den Vorgaben der Verfassung. Am Ende der Entwicklung entschied nicht mehr das Parlament über die Zusammensetzung der Regierung, sondern unter seiner bewußten Ausschaltung setzte das Staatsoberhaupt, wie im Kaiserreich, ein Kabinett seines Vertrauens ein. Hervorgerufen und begünstigt wurde diese Entwicklung von zahlreichen nichtrechtlichen Phänomenen aus den gesellschaftlichen Dimensionen Herrschaft, Ökonomie und Kultur.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Parlamentarismus und öffentliches Recht in Österreich.
Die österreichische Gesetzgebung auf den wichtigsten Gebieten des öffentlichen Rechts ist Inhalt dieses zweibändigen Werkes, zu dem Herbert Schambeck, seit vielen Jahren selbst Spitzenrepräsentant der Länderkammer des österreichischen Parlaments und Ordinarius für öffentliches Recht an der Universität Linz, die Initiative ergriffen und bedeutende Kenner der Praxis und Theorie des öffentlichen Rechts in Österreich zur Mitarbeit gewonnen hat.
In dem gegenständlichen Sammelband ist der Inhalt der gesetzgebenden Tätigkeit des österreichischen Parlaments vor und nach 1918, also der Monarchie und der Republik, in den wichtigsten Sachbereichen des öffentlichen Rechts dargestellt worden. Hierbei stand die sachbezogene Kontinuität der einzelnen Gesetzesbereiche bei aller Unterschiedlichkeit der Formen des Aufbaues und des politischen Systems Österreichs, welche die österreichische Gesetzgebung begleiteten, im Vordergrund. Soweit wie möglich sollte dabei der Anteil der Regierung an der Vorbereitung der parlamentarischen Staatswillensbildung in Form der Regierungsvorlagen ebenso hervorgehoben werden wie der der Initiativen und Beiträge von seiten der gesetzgebenden Körperschaften und der einzelnen Parlamentarier selbst, wie etwa durch Gesetzesinitiativen und die parlamentarische Behandlung der Vorlagen.
Da der österreichische Parlamentarismus, ausgenommen die Zeit der Nationalversammlungen 1918 bis 1920, stets durch ein Zweikammersystem, nämlich die Tätigkeit von Abgeordnetenhaus und Herrenhaus des Reichsrates der Monarchie und von Nationalrat und Bundesrat der Republik Österreich, gekennzeichnet war, kam es auch darauf an, im Rahmen des Möglichen den Anteil der jeweiligen gesetzgebenden Körperschaft an der betreffenden Gesetzesmaterie zu verdeutlichen. In den einzelnen Beiträgen werden so sachlich bedingte Entwicklungstendenzen, parteipolitische Einstellungen, berufsständische Interessen, weltanschauliche Grundhaltungen, religiöse Überzeugungen und ethnische Bedingtheit
Aktualisiert: 2023-06-15
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Parlamentarisierung und Entparlamentarisierung von Verfassungssystemen
Die aus den Vorträgen der – wie stets interdisziplinären – Jahrestagung des Dimitris-Tsatsos-Instituts für Europäische Verfassungswissenschaften (DTIEV) am 5. und 6. Dezember 2014 hervorgegangenen Beiträge dieses Bandes analysieren endogene Prozesse der derzeitigen, avancierten repräsentativ-demokratischen Staatsordnungen, wie sie auch in der Verfassungsrechtsprechung nach bundesdeutschem, ursprünglich österreichischem Vorbild und in Verhandlungen in Gesetzgebungsverfahren zum Tragen kommen. Anhand von Fallbeispielen werden partizipatorische und plebiszitäre Ergänzungen, präsidentielle bzw. semipräsidentielle Einschränkungen sowie die besondere Problematik des Parlamentarismus – im doppelten Sinn des Wortes als vom Parlament bestimmte Regierungsweise wie als parlamentarische Arbeit – in Mehrebenensystemen behandelt, auch am aufschlussreichen historischen Beispiel der Habsburgermonarchie vor 1918.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Demokratische Persönlichkeiten in der Weimarer Republik
Bestellung und Abberufung der Regierungschefs und ihre funktionale Bedeutung für das parlamentarische Regierungssystem.
Einigkeit und Recht, doch Freiheit?
Regierungsbildung und Regierungswechsel nach niedersächsischem Verfassungsrecht.
Parlamentarischer Populismus
Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.°°°°Benedict Ugarte Chacón wertet die von der Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus. °°Denn: Laut eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden kann?°°°°So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zitier- und Zutrittsrecht im parlamentarischen Regierungssystem.
Parlamentarischer Populismus
Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen Wirkens zu ziehen.°°°°Benedict Ugarte Chacón wertet die von der Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus. °°Denn: Laut eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses: Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden kann?°°°°So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Parlamentarische Souveränität und technische Entwicklung.
Österreichs Parlamentarismus.
Parlamentarische Strukturen im politischen System.
Überforderte Populisten
Fast kein Tag vergeht, an dem nicht eine Meldung zu echten oder vermeintlichen Missgeschicken im Zusammenhang mit dem Bau des Flughafens Berlin Brandenburg – kurz: BER – durch die Medien geistert. Das Thema BER sorgt inzwischen zwar nicht mehr für größere Empörungswellen, ist aber dennoch gerade für neu ins Parlament eingezogene Oppositionsfraktionen ein vergleichsweise einfach zu bespielendes Feld – wenn man denn Empörung transportieren will. Dies tun die Fraktionen von FDP und AfD im Abgeordnetenhaus von Berlin in steter Regelmäßigkeit. Doch wie sind diese beiden Fraktionen inhaltlich und fachlich im Bereich Flughafenpolitik tatsächlich aufgestellt? Äußerst dürftig, wie Benedict Ugarte Chacón in der vorliegenden Publikation zeigt. Beide Fraktionen nutzen das Thema gleichsam für ihre jeweilige populistische Zielsetzung: Während es der einen um den leicht verdaulichen Effekt geht, versucht die andere, sich als Vollstrecker eines imaginierten Volkswillens darzustellen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Zulässigkeit des parlamentarischen Doppelmandats.
Das Amt des Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag.
25. 7. 1989: 1. Sitzung des Europäischen Parlamentes. Antrittsrede des Alterspräsidenten, der der Fraktion der Europäischen Rechten (Liste von Le Pen) angehört. Die Mehrheit der Parlamentarier verläßt die Sitzung. Die Geschäftsordnung des Europäischen Parlamentes wird geändert: der Alterspräsident darf keine Ansprache mehr halten.
5. 5. 1992: 1. Sitzung des 13. Landtages von Schleswig-Holstein. Die lebensälteste Abgeordnete darf nicht als Alterspräsidentin fungieren, weil sie Abgeordnete der Deutschen Volksunion ist. Die übrigen im Landtag vertretenen Parteien meinen, daß nicht das Lebensalter, sondern das Dienstalter ausschlaggebend ist.
Der Alterspräsident ist eine Institution des deutschen Parlamentarismus. Welches sind seine historischen Wurzeln? Auf welcher Rechtsgrundlage wird er tätig? Ist das Lebens- oder Dienstalter entscheidend? Welche Kompetenzen hat er? Hat er das Recht eine Ansprache zu halten?
Auf diese und weitere Fragen versucht die Dissertation von Klopp eine Antwort zu geben. Es sind höchst aktuelle und praxisrelevante Fragestellungen, die nicht nur für Juristen interessant sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bücher zum Thema Parlamentarismus
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- Parlamentarismus in Schlesien
- Parlamentarismus in Schlesien 1825-1845
- Parlamentarismus/Geschichte
- Parlamentarismusforschung
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