Informationsfreiheit und Informationsrecht
Jahrbuch 2012
Alexander Dix, Gregor Franßen, Michael Kloepfer, Peter Schaar, Friedrich Schoch
Das seit 2006 bestehende Informationsfreiheitsgesetz des Bundes bietet ein facettenreiches Themenrepertoire. Doch hat sich das IFG seit seiner Einführung bewährt? Wie lässt es sich weiterentwickeln? Das Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht 2012 betrachtet ebenso die Rechtsprechung der vergangenen zwei Jahre und blickt auf den praktischen Gehalt mit seinen vielfältigen Verflechtungen.
Die Einführung von Informationsfreiheitsgesetzen in elf Bundesländern gipfelte 2012 im Hamburgischen Transparenzgesetz. Dass dem Einzelnen ein möglichst hürdenfreier Auskunftsanspruch gegenüber Behörden gewährleistet werden soll, steht im Themenkomplex der Öffnung des öffentlichen Sektors als Informationsgeber. Hier ist unter anderem der Begriff „Open Government Data“ von Bedeutung, der in kritischer Auseinandersetzung auch Fragen nach Grenzen aufwirft. Der Einzelne möge Zugang zu Informationen haben, auch mittels zivilgesellschaftlicher Organisationen, und doch stellt sich die Frage nach dem Verhältnis von Informationsfreiheit und Datenschutz. Zudem leistet das Jahrbuch einen Blick auf das Verbraucherinformationsrecht oder das als Kommunikationsmittel nicht mehr wegzudenkende Internet.
