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Territorialer Zusammenhalt und Daseinsvorsorge – Grundlagen des europäischen Raumentwicklungsrechts

Territorialer Zusammenhalt und Daseinsvorsorge – Grundlagen des europäischen Raumentwicklungsrechts von Milstein,  Alexander
Das durch den Vertrag von Lissabon in Art. 3 EUV eingefügte Ziel der Förderung des territorialen Zusammenhalts greift mit dem Territorium einen Begriff auf, der bislang ausschließlich mit dem Nationalstaat assoziiert wurde. Aus Sicht des deutschen Planungsverständnisses ist es zudem ungewöhnlich, dass Fragen der Herrschaft über den Raum in einen wettbewerbsrechtlichen Kontext gesetzt werden, wie sich Art. 14 AEUV entnehmen lässt. Dadurch wird deutlich, dass das unionsrechtliche Verständnis von Raumentwicklung sich nicht an den deutschen Vorstellungen von Raumordnung und Daseinsvorsorge orientiert, sondern durch die französischen Traditionen des service public und des aménagement du territoire geprägt wurde. Die Forschungsarbeit analysiert das Konzept des territorialen Zusammenhalts in der Europäischen Union und zeigt die übergreifenden Strukturen eines europäischen Raumentwicklungsrechts auf, das sich durch das Zusammenspiel von raumbezogener Planung mit der öffentlichen Versorgung auszeichnet.
Aktualisiert: 2018-07-19
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Ich lieb‘ Berlin. Margot Friedländer zum 100. Geburtstag. Ein Portrait.

Ich lieb‘ Berlin. Margot Friedländer zum 100. Geburtstag. Ein Portrait. von Matthias,  Ziegler
Berlins Ehrenbürgerin Margot Friedländer wird am 5. November 2021 100 Jahre alt. Aus diesem Anlass gibt die EditionAndreae (ein Imprint des Berliner Lexxion Verlages) einen Portraitband mit 75 Portraits von Margot Friedländer heraus, die sie an Orten ihrer Biographie in Berlin zeigt – aufgenommen im Frühjahr 2021. Nach 66 Jahren kam Margot Friedländer 2010 zurück in ihre Heimatstadt Berlin. Hier hatte sie eine glückliche Kindheit, eine bedrohte Jugend, Verfolgung, Deportation der Familie, Untergrund und dann eigene Deportation nach Theresienstadt erlebt. Trotz dieser für uns nachfolgende Generationen unfassbaren Schmerzen, die mit dieser Stadt für sie verbunden sein müssen, sagt Margot: „Ich lieb‘ Berlin“, da ihr hier, als sie, von Wohnung zu Wohnung im Schatten der Großstadt, von ihr Unbekannten aufgenommen wurde, Hilfe zuteilwurde. Sie weiß, dass sie in Berlin ihre Aufgabe, die sie sich im Alter gestellt hat, am besten erfüllen kann: der jungen Generation authentisch ihr Schicksal zu vermitteln, damit auch diese sagen: „Nie wieder!“ Dieser Portraitband stellt Margot Friedländer heute, in ihrem 100. Lebensjahr vor – eine quicklebendige ältere Dame. Orte, die sie erinnern an viel Schönes, aber auch Schlimmes in ihrer Kindheit und Jugend. Dabei tritt die heutige Margot vor die historische. Die Bilder des Fotografen Matthias Ziegler schaffen ein Portrait von Margot Friedländer. Das zeitlose Portrait steht für sich, vor einer bewegten Geschichte und weist in die Zukunft.
Aktualisiert: 2021-09-20
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Naturschutzrecht in der Praxis

Naturschutzrecht in der Praxis von Fellenberg,  Frank, Kerkmann,  Jochen
In dem Handbuch werden – orientiert an den Bedürfnissen der Praxis – die relevanten Bereiche des Naturschutzrechts wissenschaftlich fundiert unter Auswertung aktueller Rechtsprechung und Literatur dargestellt. Die insgesamt 18 Kapitel umfassen die klassischen Gebiete des Naturschutzrechts, insbesondere die naturschutzfachliche Eingriffsregelung, Natura 2000 und den Artenschutz, denen bei Planungen der Gemeinden sowie behördlichen Entscheidungen eine wesentliche Bedeutung zukommt. Darüber hinaus werden relevante Verknüpfungen hergestellt, darunter die Informationsbeschaffung hinsichtlich naturschutzrelevanter Themen und die Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange im Rahmen der UVP und SUP. Den Instrumenten zur Durchsetzung des materiellen Rechts ist ein eigener Teil gewidmet, in dem auch das hinsichtlich seiner Bedeutung nicht zu unterschätzende UmwRG eine hervorgehobene Rolle spielt. Bei allen Ausführungen steht – wie auch in den Vorauflagen – der Praxisbezug im Vordergrund, weswegen Handlungsempfehlungen, insbesondere für behördliche oder gerichtliche Anträge, abgegeben sowie die rechtlichen Ausführungen durch zahlreiche Beispiele veranschaulicht werden. Die Ausführungen umfassen dabei unter anderem die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes im Jahr 2017 und setzen sich mit zahlreichen Entscheidungen des EuGH, des BVerwG sowie verschiedener Obergerichte, die bis Anfang 2021 ergangen sind, auseinander. Das von erfahrenen Praktikern bearbeitete Werk verfolgt auch in der nunmehr 3. Auflage das Ziel, allen mit dem Naturschutzrecht Befassten einen schnellen Einstieg, aber auch einen vertieften Überblick über die praxisrelevanten Problemstellungen zu bieten.
Aktualisiert: 2021-08-10
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Naturschutzrecht in der Praxis

Naturschutzrecht in der Praxis von Fellenberg,  Frank, Kerkmann,  Jochen
In dem Handbuch werden – orientiert an den Bedürfnissen der Praxis – die relevanten Bereiche des Naturschutzrechts wissenschaftlich fundiert unter Auswertung aktueller Rechtsprechung und Literatur dargestellt. Die insgesamt 18 Kapitel umfassen die klassischen Gebiete des Naturschutzrechts, insbesondere die naturschutzfachliche Eingriffsregelung, Natura 2000 und den Artenschutz, denen bei Planungen der Gemeinden sowie behördlichen Entscheidungen eine wesentliche Bedeutung zukommt. Darüber hinaus werden relevante Verknüpfungen hergestellt, darunter die Informationsbeschaffung hinsichtlich naturschutzrelevanter Themen und die Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange im Rahmen der UVP und SUP. Den Instrumenten zur Durchsetzung des materiellen Rechts ist ein eigener Teil gewidmet, in dem auch das hinsichtlich seiner Bedeutung nicht zu unterschätzende UmwRG eine hervorgehobene Rolle spielt. Bei allen Ausführungen steht – wie auch in den Vorauflagen – der Praxisbezug im Vordergrund, weswegen Handlungsempfehlungen, insbesondere für behördliche oder gerichtliche Anträge, abgegeben sowie die rechtlichen Ausführungen durch zahlreiche Beispiele veranschaulicht werden. Die Ausführungen umfassen dabei unter anderem die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes im Jahr 2017 und setzen sich mit zahlreichen Entscheidungen des EuGH, des BVerwG sowie verschiedener Obergerichte, die bis Anfang 2021 ergangen sind, auseinander. Das von erfahrenen Praktikern bearbeitete Werk verfolgt auch in der nunmehr 3. Auflage das Ziel, allen mit dem Naturschutzrecht Befassten einen schnellen Einstieg, aber auch einen vertieften Überblick über die praxisrelevanten Problemstellungen zu bieten.
Aktualisiert: 2021-08-19
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Entwicklungen im Städtebau- und Raumordnungsrecht im Zeichen der „Corona- Pandemie“ und des „Green Deals“

Entwicklungen im Städtebau- und Raumordnungsrecht im Zeichen der „Corona- Pandemie“ und des „Green Deals“ von Christian,  Gohde, Spannowksy,  Willy
Das verstärkte Auftreten von Niederschlagswasser und Starkregen gibt Anlass, sich mit den damit zusammenhängenden Planungserfordernissen im Städtebau- und Raumordnungsrecht sowie den damit verbundenen versicherungs- und haftungsrechtlichen Fragestellungen zu befassen. Die Thematik ist vielschichtig, weil Bundes- und Landesrecht in diesem Regelungsbereich verzahnt sind und in der Anwendungspraxis differenziert zur Anwendung kommen. Trotz zahlreicher gesetzlicher Nachjustierungen im Städtebau- und Raumordnungsrecht sowie im Wasserrecht birgt die Thematik „Bewältigung von Niederschlagswasser und Starkregenereignissen“ weiterhin ungeklärte Fragen, denen in diesem Themenband nachgegangen wird. Es wird etwaigen Systemlücken nachgespürt und es werden rechtliche sowie planungskonzeptionelle Lösungen aufgezeigt.
Aktualisiert: 2021-08-09
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Entwicklungen im Städtebau- und Raumordnungsrecht im Zeichen der „Corona- Pandemie“ und des „Green Deals“

Entwicklungen im Städtebau- und Raumordnungsrecht im Zeichen der „Corona- Pandemie“ und des „Green Deals“ von Christian,  Gohde, Spannowksy,  Willy
Das verstärkte Auftreten von Niederschlagswasser und Starkregen gibt Anlass, sich mit den damit zusammenhängenden Planungserfordernissen im Städtebau- und Raumordnungsrecht sowie den damit verbundenen versicherungs- und haftungsrechtlichen Fragestellungen zu befassen. Die Thematik ist vielschichtig, weil Bundes- und Landesrecht in diesem Regelungsbereich verzahnt sind und in der Anwendungspraxis differenziert zur Anwendung kommen. Trotz zahlreicher gesetzlicher Nachjustierungen im Städtebau- und Raumordnungsrecht sowie im Wasserrecht birgt die Thematik „Bewältigung von Niederschlagswasser und Starkregenereignissen“ weiterhin ungeklärte Fragen, denen in diesem Themenband nachgegangen wird. Es wird etwaigen Systemlücken nachgespürt und es werden rechtliche sowie planungskonzeptionelle Lösungen aufgezeigt.
Aktualisiert: 2021-08-19
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Planung, Zulassung und Verwirklichung von Infrastrukturvorhaben

Planung, Zulassung und Verwirklichung von Infrastrukturvorhaben von Sabine,  Schlacke
Komplexe Infrastrukturvorhaben werfen sowohl in den Phasen ihrer Planung und Zulassung als auch bei ihrer Verwirklichung eine Vielzahl umfassender Rechtsfragen auf. Dennoch drängen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auf eine Beschleunigung des Infrastrukturausbaus und der gegebenenfalls Jahrzehnte andauernden Planungs- und Zulassungsverfahren. Dafür grundlegende und aktuelle Perspektiven waren Inhalt von Vorträgen und Diskussionen beim Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung. Das Institut macht traditionsgemäß mit dem vorliegenden Tagungsband die Beiträge und Zusammenfassungen der Diskussionen der Veranstaltung der interessierten Öffentlichkeit zugänglich.
Aktualisiert: 2021-05-12
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Planung, Zulassung und Verwirklichung von Infrastrukturvorhaben

Planung, Zulassung und Verwirklichung von Infrastrukturvorhaben von Sabine,  Schlacke
Komplexe Infrastrukturvorhaben werfen sowohl in den Phasen ihrer Planung und Zulassung als auch bei ihrer Verwirklichung eine Vielzahl umfassender Rechtsfragen auf. Dennoch drängen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auf eine Beschleunigung des Infrastrukturausbaus und der gegebenenfalls Jahrzehnte andauernden Planungs- und Zulassungsverfahren. Dafür grundlegende und aktuelle Perspektiven waren Inhalt von Vorträgen und Diskussionen beim Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung. Das Institut macht traditionsgemäß mit dem vorliegenden Tagungsband die Beiträge und Zusammenfassungen der Diskussionen der Veranstaltung der interessierten Öffentlichkeit zugänglich.
Aktualisiert: 2021-05-12
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Das Hamburgische Transparenzgesetz

Das Hamburgische Transparenzgesetz von Maatsch,  Asmus, Schnabel,  Christoph
Das Hamburgische Transparenzgesetz war 2012 das erste seiner Art in Deutschland. Mittlerweile haben auch Bremen, Rheinland-Pfalz und Thüringen eigene Transparenzgesetze verabschiedet. Das Gesetz in Hamburg diente als Musterbeispiel für diese Bundesländer. Es zeichnet sich dadurch aus, dass neben die Pflicht zur Auskunft eine Veröffentlichungspflicht tritt, auf die ein individueller Anspruch besteht. Diese 2. Auflage berücksichtigt die Reform des Gesetzes aus dem Jahr 2020, die DSGVO sowie Änderungen der hamburgischen Verfassung Art. 60 a und 56. Der Kommentar versteht sich als voll- und eigenständiger Kommentar zur Informationsfreiheit, der nicht nur die transparenzrechtlichen Besonderheiten aufgreift. Er richtet sich daher auch nicht lediglich an Anwender des Hamburgischen Transparenzgesetzes, sondern ist ebenso für alle Länder und den Bund relevant, in denen der Erlass eines echten Transparenzgesetzes noch aussteht. Die Autoren sind Praktiker mit wissenschaftlichem Hintergrund, die an der Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes unmittelbar beteiligt waren.
Aktualisiert: 2021-04-15
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Das Hamburgische Transparenzgesetz

Das Hamburgische Transparenzgesetz von Maatsch,  Asmus, Schnabel,  Christoph
Das Hamburgische Transparenzgesetz war 2012 das erste seiner Art in Deutschland. Mittlerweile haben auch Bremen, Rheinland-Pfalz und Thüringen eigene Transparenzgesetze verabschiedet. Das Gesetz in Hamburg diente als Musterbeispiel für diese Bundesländer. Es zeichnet sich dadurch aus, dass neben die Pflicht zur Auskunft eine Veröffentlichungspflicht tritt, auf die ein individueller Anspruch besteht. Diese 2. Auflage berücksichtigt die Reform des Gesetzes aus dem Jahr 2020, die DSGVO sowie Änderungen der hamburgischen Verfassung Art. 60 a und 56. Der Kommentar versteht sich als voll- und eigenständiger Kommentar zur Informationsfreiheit, der nicht nur die transparenzrechtlichen Besonderheiten aufgreift. Er richtet sich daher auch nicht lediglich an Anwender des Hamburgischen Transparenzgesetzes, sondern ist ebenso für alle Länder und den Bund relevant, in denen der Erlass eines echten Transparenzgesetzes noch aussteht. Die Autoren sind Praktiker mit wissenschaftlichem Hintergrund, die an der Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes unmittelbar beteiligt waren.
Aktualisiert: 2021-04-22
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