Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Informationsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht, dessen Durchsetzung in der Praxis vielfach auf Grenzen stößt. Die wichtigste dieser Grenzen liegt weniger in rechtlichen Ausnahmevorschriften zu öffentlichen oder privaten Geheimhaltungsinteressen, sondern in den Köpfen derjenigen, die über die Offenlegung zu entscheiden haben. Mit welchem Vorverständnis sie die gesetzlichen Regelungen interpretieren, ist häufig mindestens ebenso wichtig für das Ergebnis wie der Wortlaut der gesetzlichen Regelung. Deshalb muss immer wieder an den grundrechtlichen Kern der Informationsfreiheit erinnert werden. Dies gilt auch bei den Bestrebungen, Informationsfreiheitsgesetze zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Dieses Jahrbuch enthält aktuelle Beiträge zu diesen Bestrebungen und wirft Fragen auf, die in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts beantwortet werden müssen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Das europäische Datenschutzrecht befindet sich nach der jüngst verabschiedeten Datenschutz-Grundverordnung in einer Zeit des Umbruchs. Ein Generationenwechsel steht unmittelbar bevor. Auch das EuGH hat mit seinen Entscheidungen zu Safe Harbor und Google Spain wesentlich zu den aktuellen Entwicklungen beigetragen. Das diesjährige Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht greift den frischen Wind in der Datenschutzdebatte auf und präsentiert bedeutsame Inhalte der Neuerungen. Dabei wird nicht nur länderspezifischer Fortschritt unter die Lupe genommen. Auch globale Fragestellungen wie die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und die multilateralen Verhandlungen über das Trade in Services Agreement (TISA) finden Einzug in das Werk. Die in diesem Band enthaltenen Beiträge vereinen wissenschaftliche Expertise mit praxistauglichen Hilfestellungen und verleihen dem Jahrbuch 2015 Themenvielfalt und Aktualität.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Azubi-Recht

Azubi-Recht von Schade,  Friedrich
Mehr als 600.000 Auszubildende beginnen jedes Jahr in Deutschland ihre Berufsausbildung. Der Ratgeber "Azubi-Recht - Die wichtigsten Fragen und Antworten" zeigt dieser Zielgruppe ihre Rechte und Pflichten im Rahmen ihrer beruflichen Ausbildung auf. Präzise und kompakt stellt der Autor folgende rechtliche Schwerpunkte des Berufsausbildungsrechts dar: • Entstehung eines Berufsausbildungsverhältnisses • Abschluss des Berufsausbildungsvertrags • Gleichbehandlung von Auszubildenden im selben Unternehmen • Pflichtverletzungen während der Ausbildung • Unverschuldeter Ausfall der Ausbildung • Kündigung des Ausbildungsverhältnisses • Besonderer Arbeitsschutz • Sozialversicherungsrecht für Auszubildende • Eignung des Ausbilders und der Ausbildungsstätte • Abschlussprüfung • Praxisorientierte Beispiele runden den Ratgeber ab
Aktualisiert: 2019-12-18
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Der durch die Informationsfreiheitsgesetze gewährte freie und voraussetzungslose Zugang jeder Bürgerin und jedes Bürgers zu den Akten, Unterlagen und Informationen der Verwaltung ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe am demokratischen Prozess und für die Kontrolle der Staatsverwaltung. Die Informationsfreiheit ist aber nicht nur ein neues Bürgerrecht, sondern bietet umgekehrt auch den Verwaltungen die Chance, ihre Effizienz auch nach außen sichtbar werden zu lassen. Die Informationsfreiheit kann auch in Deutschland allerdings nur dann dauerhaft zu einer Erfolgsgeschichte werden, wenn sie im Bewusstsein der Menschen verankert ist und einen festen Platz in der öffentlichen, politischen und rechtswissenschaftlichen Diskussion findet. Hierzu möchte dieses Jahrbuch einen Beitrag leisten. Wie vielgestaltig diese sich stetig entwickelnde Materie ist, zeigt sich deutlich an dem breiten Themenspektrum der enthaltenen Abhandlungen aus Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Die Freiheit der Information, die Grenzen des Zugangs zu amtlichenInformationen und die staatliche Open Data-Strategie bewegen unverändert das Recht. Zudem gewinnt der Datenschutz in der jüngeren Vergangenheit wiederum einen signifikanten Bedeutungszuwachs. Das diesjährige Jahrbuch dokumentiert wesentliche Inhalte des 3. BfDI-Symposiums, das am 11. und 12.9.2014 in Berlin stattgefunden hat. Facettenreiche Themen widmen sich aktuellen Entwicklungen der Informationsfreiheit und des Informationsrechts. Zur Sprache kommen jedoch auch Grundsatzfragen zum Wert der Transparenz im öffentlichen Sektor. Das Jahrbuch gibt der Artikulation kontroverser Auffassungen Raum. Zum Datenschutzrecht finden sich Beiträge zur Vorratsdatenspeicherung und zum Austausch von Flugpassagierdaten zwischen der EU und den USA. Mit seiner Themenvielfalt und seiner Aktualität liefert das Jahrbuch auch in diesem Jahr wiederum wissenschaftliche Expertise und praxistaugliche Hilfestellungen zu Problemlösungen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Personalvertretungsrecht Hessen

Personalvertretungsrecht Hessen von Spiess,  Walter
Ihre Rechte als Personalvertretung Diese Kommentierung zum Personalvertretungsrecht Hessen richtet sich sowohl an neu gewählte Personalvertretungsmitglieder, die sich schnell mit den Grundzügen des Personalvertretungsrechts vertraut machen wollen, als auch an erfahrene Profis. Der praxisorientierte Kommentar enthält: Präzise Erläuterungen zu den einzelnen Paragrafen Aktuelle Rechtsprechung mit zahlreichen Querverweisen Beispiele aus der Personalratspraxis Fristenkalender Wahlvordruckmuster und zusammenfassende Erläuterungen zu wesentlichen Bestimmungen der Wahlordnung Übersichtliche Schaubilder zum besseren Verständnis Berücksichtigt ist unter anderem die Änderung des Beschäftigtenbegriffes des Hessischen Personalvertretungsgesetzes durch das Dienstrechtsänderungsgesetz vom Dezember 2015, welcher nun im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes steht. Auch die Entwicklung im Bereich der datenschutzrechtlichen Vorschriften, unter anderem veranlasst durch EU-Vorgaben, wird beleuchtet. Daneben hat die neueste Rechtsprechung insbesondere des Bundesverwaltungsgerichtes und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs Eingang in die Neuauflage gefunden. Neu enthalten sind außerdem Schaubilder zur Durchführung des Stufenverfahrens bei dreistufigem Verwaltungsaufbau nach § 70 HPVG sowie zum Einigungsstellenverfahren nach § 71 HPVG.
Aktualisiert: 2019-11-28
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Öffentliche Archive und staatliches Wissen

Öffentliche Archive und staatliches Wissen von Berger,  Hannes
Das deutsche Archivrecht wird reformiert. In der letzten Dekade wird das Ziel verfolgt, die Archivgesetze an die modernen Rahmenbedingungen – Europäisierung, Digitalisierung und Informationsgesellschaft – anzupassen. Der vorliegende Band untersucht erstmals in systematischer Weise die umfassenden Veränderungen des deutschen Archivwesens zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Schwerpunkte sind dabei die Datenschutz-Grundverordnung, die digitale Bestandserhaltung und der Rechtsanspruch der Bürger auf Zugang zu Archivinformationen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Die Macht der Daten und der Algorithmen

Die Macht der Daten und der Algorithmen von Taeger,  Jürgen
INHALT Jürgen Taeger Vorwort Henning Lühr Grusswort Dieter Dörr Die Macht der Intermediäre Stephanie von Maltzan Wissensgenerierung durch Open Source Intelligence – datenschutzrechtliche Regulierbarkeit von algorithmischen Entscheidungsprozessen Laurenz Strassemeyer Datenschutzrechtliche Transparenz von algorithmischen Entscheidungen und Verarbeitungen mittels Gamification, Ablaufdiagramme und Piktogramme Žiga Škorjanc Automatisierte Kreditentscheidungen Alexander Golland Dynamic Pricing: Algorithmen zwischen Ökonomie und Datenschutz Daniela Herdes KI im Bewerbungsprozess – datenschutzrechtliche Herausforderungen Philipp Kaufold The Future of Legal Tech – wie digitale Sachverhalte Compliance-Beratung prägen Anna Amam Musterfeststellungsklage, Abmahnfähigkeit und DSGVO – Kommt die Abmahnwelle jetzt ins Rollen? Jenny Strauß/Philip Schweers Schadensersatz bei unzulässiger Datenverarbeitung – ein Überblick Lennart Elsaß Verhaltenssteuerung durch Schadensersatzhaftung in der DSGVO Jan Spittka Si tacuisses… – Nemo tenetur und die DSGVO Bilal Abedin Herausgabe von Mitglieder- und Gesellschafter-Adresslisten in Vereinen, Genossenschaften und Publikumsgesellschaften Olaf Koglin Datenschutz via Legal Tech – rechtliche Aspekte von Auskunftsplattformen David Seiler Fotoauftrag und Auftragsverarbeitung Flemming Moos Update Datenschutz Ruxandra Lupu Zulässigkeit, Handhabung und rechtliche Grenzen bei der Gestaltung von Smart Contracts Matthias Berberich Smart Contracts in der AGB-Kontrolle? Anne Leßner Illegal Tech? Vertragsstrukturen und Regulierung von Legal-Tech-Anbietern Dirk Müllmann Unpatchable? – Der gesetzliche Umgang mit von mensch-lichem Verhalten ausgehenden Risiken für die IT-Sicherheit kritischer Infrastrukturen Sheila Vásquez/Steffen Kroschwald Data-driven vehicles: who is in the driving seat? Fruzsina Molnár-Gábor Die Rolle des Arztes bei medizinischen KI-Anwendungen Andreas F. Scholtz Robolution – DSGVO und Roboter im Krankenhaus Sebastian Wilfling Die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Cookie Einwilligungen – Das Ende der Cookie Banner? Thomas Janicki Die Einwilligungsfähigkeit zwischen Digitalisierung und demographischem Wandel Martin Kader Codes of Conduct zum Datenschutz Lisa Käde/Stephanie von Maltzan Transparency by design durch erklärbare oder selbsterklärende KI Johannes Groß Braucht Künstliche Intelligenz Ethik? Ulrich Gasper Ethische Leitlinien für Künstliche Intelligenz Conrad S. Conrad DSGVO 2.0 – Effizienter(er) Schutz durch KI? Jan Bohnstedt Vom Personenbezug zum Gerätebezug - KI und Datenschutz Friederike Wilde-Detmering Der Tracker im Trecker – Rechtliche Herausforderungen auf dem Weg zur Landwirtschaft 4.0 Andreas Sesing/Kevin Baum Anforderungen an die Erklärbarkeit maschinengestützter Entscheidungen Maurice Niehoff/Christian Straker Die Regulierung der Mensch-Maschine-Schnittstelle algorithmischer Entscheidungssysteme Michael Matejek/Franziska Neugebauer Zulässigkeit und Grenzen von KI-gestützten CRM-Systemen im B2C-Verhältnis Sven Schonhofen/Ramona Kimmich Wird das Internet kaputt gefiltert? Eva Ametsbichler Rechtliche Fragestellungen beim Einsatz von „Smart Home“- Technologie Berthold Haustein Machen Bilder nur Nachrichten oder auch Gesetze? Lennart Kähling Durchblick in der App-Landschaft Juliane Rater/Katrin Rammo Gewährleistungsrechte bei nicht datenschutzkonform erstellten Webseiten Johanna Spiegel Ein Minenfeld für soziale Netzwerke Frank Hartmann Der Schutz vor Deepfakes durch das Kunsturhebergesetz Hauke Precht/David Saive Compliant Programming – Juristen in der agilen Softwareentwicklung Frank Falker Zugang! Bitte? – Regeln für Application Programming Interfaces Isabelle Vossius-Köbel Die Quellcode-Hinterlegung in der Insolvenz Hendrik Schöttle Wie umgehen mit der Umgehung von Open-Source-Lizenzpflichten? Phillip Hofmann Die gläsernen Geflüchteten Jonas Botta Der California Consumer Privacy Act und die DSGVO: Ein transatlantisches Zwillingspaar? Florian C. H. Wagner Datenschutz und die Volksrepublik China – ein Widerspruch? Stefan Möllenkamp Zivilrechtlicher Schutz von Daten: Überlegungen zur Datenintegrität in Zeiten von Cloud-Computing und Distributed Ledger Sebastian Louven Das Kartellrecht der Informationsgesellschaft Volker Schumacher Update Immaterialgüterrecht Viktoria Lehner Regulierung der Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen Philip Bitter/Christian Straker Zugang zu Daten – technolegale Annäherung an eine Querschnittsmaterie Charlotte Germershausen Der Anwalt 4.0 – Automatisierung der Rechtsberatung durch Chatbots? Fabian Landscheidt/Jens Bethge Die Patentierbarkeit „Künstlicher Intelligenz“ nach EPÜ Robert Sterner Markenschutz im digitalen Umfeld der Automobilindustrie Thorsten Ammann Blockchaintechnologien und Smart Contracts auf dem Telekommunikationsmarkt Gerd Kiparski Update Telekommunikationsrecht Julia Sinnig Update Internationales und Europäisches Steuerrecht Jens M. Schmittmann Update Steuerrecht Florian Deusch/Tobias Eggendorfer Durchsetzung und Vollstreckung der Datenübertragbarkeit Dennis-Kenji Kipker Chinese Cybersecurity Law: Neue rechtliche Wege und Umwege nach China
Aktualisiert: 2019-09-12
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Öffentliche Archive und staatliches Wissen

Öffentliche Archive und staatliches Wissen von Berger,  Hannes
Das deutsche Archivrecht wird reformiert. In der letzten Dekade wird das Ziel verfolgt, die Archivgesetze an die modernen Rahmenbedingungen – Europäisierung, Digitalisierung und Informationsgesellschaft – anzupassen. Der vorliegende Band untersucht erstmals in systematischer Weise die umfassenden Veränderungen des deutschen Archivwesens zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Schwerpunkte sind dabei die Datenschutz-Grundverordnung, die digitale Bestandserhaltung und der Rechtsanspruch der Bürger auf Zugang zu Archivinformationen.
Aktualisiert: 2019-11-26
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