Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Informationsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht, dessen Durchsetzung in der Praxis vielfach auf Grenzen stößt. Die wichtigste dieser Grenzen liegt weniger in rechtlichen Ausnahmevorschriften zu öffentlichen oder privaten Geheimhaltungsinteressen, sondern in den Köpfen derjenigen, die über die Offenlegung zu entscheiden haben. Mit welchem Vorverständnis sie die gesetzlichen Regelungen interpretieren, ist häufig mindestens ebenso wichtig für das Ergebnis wie der Wortlaut der gesetzlichen Regelung. Deshalb muss immer wieder an den grundrechtlichen Kern der Informationsfreiheit erinnert werden. Dies gilt auch bei den Bestrebungen, Informationsfreiheitsgesetze zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Dieses Jahrbuch enthält aktuelle Beiträge zu diesen Bestrebungen und wirft Fragen auf, die in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts beantwortet werden müssen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Das europäische Datenschutzrecht befindet sich nach der jüngst verabschiedeten Datenschutz-Grundverordnung in einer Zeit des Umbruchs. Ein Generationenwechsel steht unmittelbar bevor. Auch das EuGH hat mit seinen Entscheidungen zu Safe Harbor und Google Spain wesentlich zu den aktuellen Entwicklungen beigetragen. Das diesjährige Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht greift den frischen Wind in der Datenschutzdebatte auf und präsentiert bedeutsame Inhalte der Neuerungen. Dabei wird nicht nur länderspezifischer Fortschritt unter die Lupe genommen. Auch globale Fragestellungen wie die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und die multilateralen Verhandlungen über das Trade in Services Agreement (TISA) finden Einzug in das Werk. Die in diesem Band enthaltenen Beiträge vereinen wissenschaftliche Expertise mit praxistauglichen Hilfestellungen und verleihen dem Jahrbuch 2015 Themenvielfalt und Aktualität.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Der durch die Informationsfreiheitsgesetze gewährte freie und voraussetzungslose Zugang jeder Bürgerin und jedes Bürgers zu den Akten, Unterlagen und Informationen der Verwaltung ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe am demokratischen Prozess und für die Kontrolle der Staatsverwaltung. Die Informationsfreiheit ist aber nicht nur ein neues Bürgerrecht, sondern bietet umgekehrt auch den Verwaltungen die Chance, ihre Effizienz auch nach außen sichtbar werden zu lassen. Die Informationsfreiheit kann auch in Deutschland allerdings nur dann dauerhaft zu einer Erfolgsgeschichte werden, wenn sie im Bewusstsein der Menschen verankert ist und einen festen Platz in der öffentlichen, politischen und rechtswissenschaftlichen Diskussion findet. Hierzu möchte dieses Jahrbuch einen Beitrag leisten. Wie vielgestaltig diese sich stetig entwickelnde Materie ist, zeigt sich deutlich an dem breiten Themenspektrum der enthaltenen Abhandlungen aus Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Die Freiheit der Information, die Grenzen des Zugangs zu amtlichenInformationen und die staatliche Open Data-Strategie bewegen unverändert das Recht. Zudem gewinnt der Datenschutz in der jüngeren Vergangenheit wiederum einen signifikanten Bedeutungszuwachs. Das diesjährige Jahrbuch dokumentiert wesentliche Inhalte des 3. BfDI-Symposiums, das am 11. und 12.9.2014 in Berlin stattgefunden hat. Facettenreiche Themen widmen sich aktuellen Entwicklungen der Informationsfreiheit und des Informationsrechts. Zur Sprache kommen jedoch auch Grundsatzfragen zum Wert der Transparenz im öffentlichen Sektor. Das Jahrbuch gibt der Artikulation kontroverser Auffassungen Raum. Zum Datenschutzrecht finden sich Beiträge zur Vorratsdatenspeicherung und zum Austausch von Flugpassagierdaten zwischen der EU und den USA. Mit seiner Themenvielfalt und seiner Aktualität liefert das Jahrbuch auch in diesem Jahr wiederum wissenschaftliche Expertise und praxistaugliche Hilfestellungen zu Problemlösungen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Umweltschutzrecht

Umweltschutzrecht von Durner,  Wolfgang, Kloepfer,  Michael
Zum Werk Der neue Grundriss behandelt kurz und prägnant die unterschiedlichen Bereiche des geltenden Umweltschutzrechts und stellt zugleich die Verbindungslinien zu den Rechtsgebieten her, die auf das Umweltschutzrecht einwirken. Dazu werden zunächst die Grundprinzipien und die rechtlichen Instrumente des Umweltrechts behandelt sowie die verfassungsrechtliche, die europäische und die internationale Einbettung des Umweltrechts dargestellt. Daneben werden die einzelnen Teilmaterien des Umweltschutzrechts behandelt, insbesondere das Immissionsschutzrecht, das Atom- und Strahlschutzrecht, das Umweltenergierecht, das Naturschutz- und Landschaftspflegerecht, das Boden- und das Gewässerschutzrecht, das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht, das Gefahrstoffrecht und das Gentechnikrecht. Vorteile auf einen Blicksystematische Behandlung der allgemeinen Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts,konzentrierte Darstellung der unterschiedlichen Teilmaterien des Umweltrechts,gezielte Hinweise auf maßgebliche Rechtsprechung und Literatur zur Vertiefung Zur Neuauflage Der Grundriss ist durchgängig auf den Stand vom 15. September 2019 gebracht und dazu teilweise ganz neu verfasst worden. Dabei ist die Darstellung gestrafft und dazu auf für Studierende nicht erforderliche, untergeordnete Details verzichtet worden. Inhaltliche Schwerpunkte der Bearbeitung betreffen:die Instrumente des Umweltrechts,das Immissionsschutzrechtdas Atom- und Strahlenschutzrechtdas Klimaschutzrechtdas Umweltenergierechtdas Naturschutzrechtdas Bodenschutzrechtdas Gewässerschutzrecht unddas Gefahrstoffrecht. Zielgruppe Für Studierende der Rechtswissenschaften, Referendare, im Umweltschutz tätige Behörden und Unternehmen.
Aktualisiert: 2019-12-03
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Instrumente des Umweltrechts der früheren DDR

Instrumente des Umweltrechts der früheren DDR von Kloepfer,  Michael
Die Veröffentlichung gibt die Vorträge von Wissenschaftlern und Praktikern aus der früheren DDR anläßlich einer Tagung wieder, die am 28./29. Juni 1990 stattfand. Sie stand unter dem Titel "Instrumente des Umweltrechts in beiden deutschen Staaten". Da der Einigungsvertrag das Umweltrecht in der früheren DDR nicht vollständig beseitigt hat, sind die Bei- träge nicht nur von markantem historischem Interesse, sondern sie behalten auch nach der Vereinigung beider deutscher Staaten in gewissem Umfang praktische Bedeutung. Sie erleichtern darüber hinaus das Verständnis für die auftretenden Anpassungsprobleme.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Handeln unter Risiko im Umweltstaat

Handeln unter Risiko im Umweltstaat von Gethmann,  Carl F., Kloepfer,  Michael
Der Preis für Wohlstand und Funktionsfähigkeit der modernen Industriegesellschaft besteht in dem Eingehen von sozialen, technischen und ökologischen Risiken. Diese Risiken werden in der Bevölkerung unterschiedlich bewertet. Dabei unterscheidet sich häufig das subjektive Risikoempfinden von der objektiven Risikobewertung. Die hierzwischen entstehende Lücke klafft weit auseinander und erschwert eine rationale Diskussion über die Bewertung von Risiken. Um sie zu schließen, bedarf es einer vertiefenden Auseinandersetzung über die Methodik der Risikobewertung, zu der hier aus ethischer wie juristischer Sicht ein Beitrag geleistet werden soll. Wenn sich der Staat als Umweltstaat unter Berufung auf (tatsächliche oder vermeintliche) Risiken, die es einzudämmen gelte, neue Eingriffsbefugnisse in die Rechte seiner Bürger verschafft, wird staatliches Handeln unter Unsicherheit zu einem rechtsstaatlichen Problem, zu dessen Bewältigung der vorliegende Band beitragen soll.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Umweltstaat

Umweltstaat von Kloepfer,  Michael
Das Buch dokumentiert den Ladenburger Diskurs "Umweltstaat", einem von der Gottlieb Daimler- und Karl Benz-Stiftung veranstalteten wissenschaftlichen Gespräch aus dem Themenbereich "Wechselbeziehungen zwischen Mensch, Umwelt und Technik". Der Begriff "Umweltstaat" dient als Sammelbezeichnung für unterschiedliche Fragen, die sich ergeben können, wenn ein Gemeinwesen die Unversehrtheit der Umwelt zum Maßstab und Ziel seiner Entscheidungen macht. Insbesondere die politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Konsequenzen einer Identifikation des Staates mit den Zielen des Umweltschutzes werden in einem interdisziplinär angelegten Dialog beleuchtet. Das Buch bietet eine Einführung in die Problemstellungen, die eine zunehmende Identifikation des Staates mit den Zielen des Umweltschutzes mit sich bringen kann.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Staatsrecht kompakt

Staatsrecht kompakt von Greve,  Holger, Kloepfer,  Michael
Staatsrecht kompakt – Der Titel ist Programm! Das Buch bietet eine kompakte und trotzdem umfassende Darstellung der „essentials“ des Staatsorganisationsrechts, der Grundrechte und der Bezüge des Grundgesetzes zum Völker- und Europarecht. In seiner intensiven Kürze ist das Buch ein verlässlicher Begleiter für Studierende der Rechtswissenschaften in allen Phasen ihres Studiums sowie für Studierende anderer Studienrichtungen, die mit Fragen des Staatsrechts befasst sind. Die 2. Auflage wurde grundlegend überarbeitet und aktualisiert. Bei der 3. Auflage handelt es sich um eine unveränderte Neuauflage.
Aktualisiert: 2019-12-18
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