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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Seit zehn Jahren ist das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes in Kraft und hat unseren Umgang mit persönlichen Daten wesentlich beeinflusst. Das diesjährige Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht umfasst die wichtigsten Entwicklungen der letzten Jahre und bietet einen Ausblick auf die zukünftige Gestaltung des Informationszugangs und der Transparenz. Neben tiefen Einblicken in die Arbeitsweise des Bundesarchives setzt sich die vorliegende Publikation auch mit dem Verhältnis zwischen dem Archivrecht als speziellem Infor ma tionsrecht und dem Datenschutz auseinander. In einem gesonderten Beitrag wird die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kritisch betrachtet. Weitere Themenkomplexe zu Open-Data-Gesetzen, Videoüberwachung, zum Privacy Shield u. v. m. runden die Gesamtübersicht der momentanen Lage ab. Die in diesem Band enthaltenen Beiträge vereinen wissenschaftliche Expertise mit praxistauglichen Hilfestellungen und verleihen dem Jahrbuch 2016 Themenvielfalt und Aktualität.
Aktualisiert: 2018-07-19
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Klimaschutzrecht

Klimaschutzrecht von Altenschmidt,  Stefan, Böschen,  Stefan, Clausen,  Elisabeth, Ewer,  Wolfgang, Faut,  Hilda, Franßen,  Gregor, Frenz,  Walter, Hörbelt,  Christoph, Leuchner,  Michael, Ley,  Julian, Müggenborg,  Hans-Jürgen, Operhalsky,  Benedikt-Immanuel Johannes, Posser,  Herbert, Saurer,  Johannes, Schink,  Alexander, Thienel,  Tobias, Thomas,  Henning, Weimer,  Gregor
Der Klimaschutz bildet aktuell eines der wichtigsten Politikfelder. Die EU hat den Green Deal auf den Weg gebracht, die Bundesregierung setzt das Klimaschutzpaket 2030 um. Dieser Kommentar behandelt in einem einführenden Teil den völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Rahmen sowie interdisziplinäre Fragestellungen und erörtert dann ausführlich das Bundes-Klimaschutzgesetz, das Brennstoffemissionshandelsgesetz sowie die steuerrechtlichen Vorschriften. Auf diese Weise entsteht ein umfassendes Gesamtbild des geltenden Klimaschutzrechts einschließlich angrenzender Gebiete wie des Wettbewerbs- und Beihilferechts. Leitmotiv der Erläuterungen bilden dabei die Fragen: Wie können die erlassenen Vorschriften vor dem Hintergrund der Welt- und EU-Klimaziele nachhaltigkeitsgerecht gehandhabt werden? Welche Schwierigkeiten tauchen für Unternehmen und Behörden auf? Ein umfangreiches Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis stellt die komplexe Materie verständlich dar und gibt praxisgerechte und konkret anwendbare Antworten.
Aktualisiert: 2021-10-13
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Klimaschutzrecht

Klimaschutzrecht von Altenschmidt,  Stefan, Böschen,  Stefan, Clausen,  Elisabeth, Ewer,  Wolfgang, Faut,  Hilda, Franßen,  Gregor, Frenz,  Walter, Hörbelt,  Christoph, Leuchner,  Michael, Ley,  Julian, Müggenborg,  Hans-Jürgen, Operhalsky,  Benedikt-Immanuel Johannes, Posser,  Herbert, Saurer,  Johannes, Schink,  Alexander, Thienel,  Tobias, Thomas,  Henning, Weimer,  Gregor
Höchste Zeit, dem Klimaschutz Vorschriften zu machen. Höchste Zeit für diesen neuen interdisziplinären Gesamtkommentar: Frenz, Klimaschutzrecht, der die ganze Komplexität eines der wichtigsten Gegenwartsthemen abbildet und deshalb neben den Erläuterungen der gesetzlichen Grundlagen auch in Querschnittsthemen einführt und unterschiedliche Sichtweisen berücksichtigt.
Aktualisiert: 2021-10-13
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Das Informationsfreiheitsrecht wird in seinen Regelungsstrukturen vom Mehrebenensystem internationaler (z.B. Aarhus-Konvention), europäischer (EMRK, Grundrechtecharta, europäisches Primär- und Sekundärrecht wie z.B. die Umweltinformationsrichtlinie) und nationaler, föderalistisch geprägter Normen (z.B. Verfassungen von Bund und Ländern, IFG und UIG von Bund und Ländern) geprägt. Die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern ebenso wie die bereichsspezifischen Regelungen im Umweltrecht (Umweltinformationsgesetz – UIG) und Verbraucherrecht (Verbraucherinformationsgesetz – VIG) haben sich seit ihrer Einführung als wichtige Instrumente der Transparenz und der Bürgerkontrolle gegenüber der Verwaltung erwiesen. Nachdem das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes 2011 sein fünfjähriges Bestehen feierte, besteht ebenso Anlass, nicht nur über die Stärken und das bisher Erreichte zu referieren, sondern auch auf Schwächen und Verbesserungsmöglichkeiten hinzuweisen, um die Idee der Informationszugangsfreiheit auch in ihrer praktischen Wirkung zu stärken. Der Datenschutz steht angesichts der Herausforderungen elektronisch vernetzter Kommunikation im digitalen Zeitalter und flächendeckender automatisierter Datenerfassung vor neuen Bewährungsproben. Ein erheblicher Wandel des Datenschutzrechts scheint unausweichlich. Die in diesem Band enthaltenen Beiträge von Wissenschaft und Praxis gehen den vielgestaltigen Themen nach.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Informationen sind heute mehr denn je der Treibstoff der Demokratie. Der Zugang zu Informationen entscheidet über Chancen zur Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen. Auch das diesjährige Jahrbuch widmet sich dem facettenreichen Verhältnis zwischen Informationsfreiheit und Geheimhaltung. Der Konflikt zwischen datenschutzrechtlich begründeter Vertraulichkeit und öffentlichem Anspruch auf Transparenz ist durchaus auflösbar. Nicht hinzunehmen ist es, dass der Informationsanspruch generell hinter dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen zurückstehen muss. Welche Bedeutung die Geheimniskrämerei im Bereich der Sicherheitsbehörden hat, konnten wir im Jahr 2013 in besonderer Weise erleben. Das Wirken von Nachrichtendiensten darf nicht länger unter der Decke der „nationalen Sicherheit“ versteckt bleiben. Gerade hier gilt: „Sunlight is the best desinfectant“ (Luis D. Brandeis). Das Jahrbuch leistet erneut einen wertvollen Beitrag zur informationsrechtlichen Diskussion und gibt dem Praktiker zugleich wertvolle Hilfestellungen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Kugelmann,  Dieter, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Das diesjährige Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht erscheint pünktlich vor dem Inkrafttreten der neuen EU- Datenschutz- Grundverordnung im Mai 2018. Mit ihr soll das europäische Datenschutzrecht weitgehend vereinheitlicht werden, wobei das Recht auf Schutz personen bezogener Daten genauso im Vordergrund steht wie der freie Verkehr ebendieser – Unternehmen sind davon gleichermaßen betroffen wie jeder einzelne Bürger. Daher beschäftigen sich zwei Beiträge des Jahrbuchs 2017 vordergrün dig mit diesem hochaktuellen Thema. Die Wechselwirkung zwischen Datenschutz und Transparenz wird in diesem Kontext beleuchtet und die Vereinbarkeit des neuen Bundesdatenschutzgesetzes mit der Datenschutzgrundverordnung diskutiert. Die vorliegende Publikation bietet außerdem Einblicke in die spannenden Bereiche Financial Inclusion, Big Data und In-camera-Verfahren. Datenschutzrechtliche Themen auf kommunaler, europäischer und internationaler Ebene bilden die gegenwärtige Situation facettenreich ab. Die in diesem Band enthaltenen breit gefächerten Beiträge vereinen wissenschaftliche Expertise mit Anregungen für die praktische Arbeit und fachliche Diskussionen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Die Informationfreiheitsgesetze gewähren jeder Bürgerin und jedem Bürger freien und voraussetzungslosen Zugang zu den Akten, Unterlagen und Information der Verwaltung. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe am demokratischen Prozess und für die Kontrolle der Staatsverwaltung. Die Informationsfreiheit ist aber nicht nur ein neues Bürgerrecht, sondern bietet umgekehrt auch den Verwaltungen die Chance, ihre Effizienz auch nach außen sichtbar werden zu lassen. Das Jahrbuch 2009 vermittelt einen breiten Überblick zu europarechtlichen, verfassungsrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Entwicklungen in den maßgeblichen Rechtsbereichen. Autoren und Herausgeber wollen damit wiederum einen Beitrag zur Bestandsaufnahme und Fortentwicklung von Informationsfreiheit und Informationsrecht leisten und Anregungen für die praktische Arbeit und die wissenschaftliche Diskussion geben.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Informationsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht, dessen Durchsetzung in der Praxis vielfach auf Grenzen stößt. Die wichtigste dieser Grenzen liegt weniger in rechtlichen Ausnahmevorschriften zu öffentlichen oder privaten Geheimhaltungsinteressen, sondern in den Köpfen derjenigen, die über die Offenlegung zu entscheiden haben. Mit welchem Vorverständnis sie die gesetzlichen Regelungen interpretieren, ist häufig mindestens ebenso wichtig für das Ergebnis wie der Wortlaut der gesetzlichen Regelung. Deshalb muss immer wieder an den grundrechtlichen Kern der Informationsfreiheit erinnert werden. Dies gilt auch bei den Bestrebungen, Informationsfreiheitsgesetze zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Dieses Jahrbuch enthält aktuelle Beiträge zu diesen Bestrebungen und wirft Fragen auf, die in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts beantwortet werden müssen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Das europäische Datenschutzrecht befindet sich nach der jüngst verabschiedeten Datenschutz-Grundverordnung in einer Zeit des Umbruchs. Ein Generationenwechsel steht unmittelbar bevor. Auch das EuGH hat mit seinen Entscheidungen zu Safe Harbor und Google Spain wesentlich zu den aktuellen Entwicklungen beigetragen. Das diesjährige Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht greift den frischen Wind in der Datenschutzdebatte auf und präsentiert bedeutsame Inhalte der Neuerungen. Dabei wird nicht nur länderspezifischer Fortschritt unter die Lupe genommen. Auch globale Fragestellungen wie die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und die multilateralen Verhandlungen über das Trade in Services Agreement (TISA) finden Einzug in das Werk. Die in diesem Band enthaltenen Beiträge vereinen wissenschaftliche Expertise mit praxistauglichen Hilfestellungen und verleihen dem Jahrbuch 2015 Themenvielfalt und Aktualität.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Der durch die Informationsfreiheitsgesetze gewährte freie und voraussetzungslose Zugang jeder Bürgerin und jedes Bürgers zu den Akten, Unterlagen und Informationen der Verwaltung ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe am demokratischen Prozess und für die Kontrolle der Staatsverwaltung. Die Informationsfreiheit ist aber nicht nur ein neues Bürgerrecht, sondern bietet umgekehrt auch den Verwaltungen die Chance, ihre Effizienz auch nach außen sichtbar werden zu lassen. Die Informationsfreiheit kann auch in Deutschland allerdings nur dann dauerhaft zu einer Erfolgsgeschichte werden, wenn sie im Bewusstsein der Menschen verankert ist und einen festen Platz in der öffentlichen, politischen und rechtswissenschaftlichen Diskussion findet. Hierzu möchte dieses Jahrbuch einen Beitrag leisten. Wie vielgestaltig diese sich stetig entwickelnde Materie ist, zeigt sich deutlich an dem breiten Themenspektrum der enthaltenen Abhandlungen aus Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2020-01-01
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