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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Das Informationsfreiheitsrecht wird in seinen Regelungsstrukturen vom Mehrebenensystem internationaler (z.B. Aarhus-Konvention), europäischer (EMRK, Grundrechtecharta, europäisches Primär- und Sekundärrecht wie z.B. die Umweltinformationsrichtlinie) und nationaler, föderalistisch geprägter Normen (z.B. Verfassungen von Bund und Ländern, IFG und UIG von Bund und Ländern) geprägt. Die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern ebenso wie die bereichsspezifischen Regelungen im Umweltrecht (Umweltinformationsgesetz – UIG) und Verbraucherrecht (Verbraucherinformationsgesetz – VIG) haben sich seit ihrer Einführung als wichtige Instrumente der Transparenz und der Bürgerkontrolle gegenüber der Verwaltung erwiesen. Nachdem das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes 2011 sein fünfjähriges Bestehen feierte, besteht ebenso Anlass, nicht nur über die Stärken und das bisher Erreichte zu referieren, sondern auch auf Schwächen und Verbesserungsmöglichkeiten hinzuweisen, um die Idee der Informationszugangsfreiheit auch in ihrer praktischen Wirkung zu stärken. Der Datenschutz steht angesichts der Herausforderungen elektronisch vernetzter Kommunikation im digitalen Zeitalter und flächendeckender automatisierter Datenerfassung vor neuen Bewährungsproben. Ein erheblicher Wandel des Datenschutzrechts scheint unausweichlich. Die in diesem Band enthaltenen Beiträge von Wissenschaft und Praxis gehen den vielgestaltigen Themen nach.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Informationen sind heute mehr denn je der Treibstoff der Demokratie. Der Zugang zu Informationen entscheidet über Chancen zur Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen. Auch das diesjährige Jahrbuch widmet sich dem facettenreichen Verhältnis zwischen Informationsfreiheit und Geheimhaltung. Der Konflikt zwischen datenschutzrechtlich begründeter Vertraulichkeit und öffentlichem Anspruch auf Transparenz ist durchaus auflösbar. Nicht hinzunehmen ist es, dass der Informationsanspruch generell hinter dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen zurückstehen muss. Welche Bedeutung die Geheimniskrämerei im Bereich der Sicherheitsbehörden hat, konnten wir im Jahr 2013 in besonderer Weise erleben. Das Wirken von Nachrichtendiensten darf nicht länger unter der Decke der „nationalen Sicherheit“ versteckt bleiben. Gerade hier gilt: „Sunlight is the best desinfectant“ (Luis D. Brandeis). Das Jahrbuch leistet erneut einen wertvollen Beitrag zur informationsrechtlichen Diskussion und gibt dem Praktiker zugleich wertvolle Hilfestellungen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Kugelmann,  Dieter, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Das diesjährige Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht erscheint pünktlich vor dem Inkrafttreten der neuen EU- Datenschutz- Grundverordnung im Mai 2018. Mit ihr soll das europäische Datenschutzrecht weitgehend vereinheitlicht werden, wobei das Recht auf Schutz personen bezogener Daten genauso im Vordergrund steht wie der freie Verkehr ebendieser – Unternehmen sind davon gleichermaßen betroffen wie jeder einzelne Bürger. Daher beschäftigen sich zwei Beiträge des Jahrbuchs 2017 vordergrün dig mit diesem hochaktuellen Thema. Die Wechselwirkung zwischen Datenschutz und Transparenz wird in diesem Kontext beleuchtet und die Vereinbarkeit des neuen Bundesdatenschutzgesetzes mit der Datenschutzgrundverordnung diskutiert. Die vorliegende Publikation bietet außerdem Einblicke in die spannenden Bereiche Financial Inclusion, Big Data und In-camera-Verfahren. Datenschutzrechtliche Themen auf kommunaler, europäischer und internationaler Ebene bilden die gegenwärtige Situation facettenreich ab. Die in diesem Band enthaltenen breit gefächerten Beiträge vereinen wissenschaftliche Expertise mit Anregungen für die praktische Arbeit und fachliche Diskussionen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht
Das seit 2006 bestehende Informationsfreiheitsgesetz des Bundes bietet ein facettenreiches Themenrepertoire. Doch hat sich das IFG seit seiner Einführung bewährt? Wie lässt es sich weiterentwickeln? Das Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht 2012 betrachtet ebenso die Rechtsprechung der vergangenen zwei Jahre und blickt auf den praktischen Gehalt mit seinen vielfältigen Verflechtungen. Die Einführung von Informationsfreiheitsgesetzen in elf Bundesländern gipfelte 2012 im Hamburgischen Transparenzgesetz. Dass dem Einzelnen ein möglichst hürdenfreier Auskunftsanspruch gegenüber Behörden gewährleistet werden soll, steht im Themenkomplex der Öffnung des öffentlichen Sektors als Informationsgeber. Hier ist unter anderem der Begriff „Open Government Data“ von Bedeutung, der in kritischer Auseinandersetzung auch Fragen nach Grenzen aufwirft. Der Einzelne möge Zugang zu Informationen haben, auch mittels zivilgesellschaftlicher Organisationen, und doch stellt sich die Frage nach dem Verhältnis von Informationsfreiheit und Datenschutz. Zudem leistet das Jahrbuch einen Blick auf das Verbraucherinformationsrecht oder das als Kommunikationsmittel nicht mehr wegzudenkende Internet.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Das europäische Datenschutzrecht befindet sich nach der jüngst verabschiedeten Datenschutz-Grundverordnung in einer Zeit des Umbruchs. Ein Generationenwechsel steht unmittelbar bevor. Auch das EuGH hat mit seinen Entscheidungen zu Safe Harbor und Google Spain wesentlich zu den aktuellen Entwicklungen beigetragen. Das diesjährige Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht greift den frischen Wind in der Datenschutzdebatte auf und präsentiert bedeutsame Inhalte der Neuerungen. Dabei wird nicht nur länderspezifischer Fortschritt unter die Lupe genommen. Auch globale Fragestellungen wie die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und die multilateralen Verhandlungen über das Trade in Services Agreement (TISA) finden Einzug in das Werk. Die in diesem Band enthaltenen Beiträge vereinen wissenschaftliche Expertise mit praxistauglichen Hilfestellungen und verleihen dem Jahrbuch 2015 Themenvielfalt und Aktualität.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Der durch die Informationsfreiheitsgesetze gewährte freie und voraussetzungslose Zugang jeder Bürgerin und jedes Bürgers zu den Akten, Unterlagen und Informationen der Verwaltung ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe am demokratischen Prozess und für die Kontrolle der Staatsverwaltung. Die Informationsfreiheit ist aber nicht nur ein neues Bürgerrecht, sondern bietet umgekehrt auch den Verwaltungen die Chance, ihre Effizienz auch nach außen sichtbar werden zu lassen. Die Informationsfreiheit kann auch in Deutschland allerdings nur dann dauerhaft zu einer Erfolgsgeschichte werden, wenn sie im Bewusstsein der Menschen verankert ist und einen festen Platz in der öffentlichen, politischen und rechtswissenschaftlichen Diskussion findet. Hierzu möchte dieses Jahrbuch einen Beitrag leisten. Wie vielgestaltig diese sich stetig entwickelnde Materie ist, zeigt sich deutlich an dem breiten Themenspektrum der enthaltenen Abhandlungen aus Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Die Freiheit der Information, die Grenzen des Zugangs zu amtlichenInformationen und die staatliche Open Data-Strategie bewegen unverändert das Recht. Zudem gewinnt der Datenschutz in der jüngeren Vergangenheit wiederum einen signifikanten Bedeutungszuwachs. Das diesjährige Jahrbuch dokumentiert wesentliche Inhalte des 3. BfDI-Symposiums, das am 11. und 12.9.2014 in Berlin stattgefunden hat. Facettenreiche Themen widmen sich aktuellen Entwicklungen der Informationsfreiheit und des Informationsrechts. Zur Sprache kommen jedoch auch Grundsatzfragen zum Wert der Transparenz im öffentlichen Sektor. Das Jahrbuch gibt der Artikulation kontroverser Auffassungen Raum. Zum Datenschutzrecht finden sich Beiträge zur Vorratsdatenspeicherung und zum Austausch von Flugpassagierdaten zwischen der EU und den USA. Mit seiner Themenvielfalt und seiner Aktualität liefert das Jahrbuch auch in diesem Jahr wiederum wissenschaftliche Expertise und praxistaugliche Hilfestellungen zu Problemlösungen.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Fotos für die Pressefreiheit 2020

Fotos für die Pressefreiheit 2020
"Fotos für die Pressefreiheit“ zeigt, wie besorgniserregend die Lage der Pressefreiheit in vielen Ländern der Welt ist. Im Fokus stehen die Staaten der Welt, in denen 2019 das Recht auf freie Information am stärksten behindert wurde, in denen Journalisten verfolgt, bedroht oder verhaftet wurden, in denen freie Meinungsäußerung das Leben kosten kann. Der Band vereint längere Fotostrecken mit eher essayistischem Charakter und Reportagen, Bilder von hoher Qualität und mitunter verstörender Wirkung und starken Texten, Berichten und Interviews. Die Reihe ist im Rahmen des Deutschen Fotobuchpreises in den Jahren 2015, 2016, 2018 und 2019 sowie im Jahr 2010 mit dem kress Award für den besten Relaunch ausgezeichnet worden.
Aktualisiert: 2019-12-10
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