Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Informationsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht, dessen Durchsetzung in der Praxis vielfach auf Grenzen stößt. Die wichtigste dieser Grenzen liegt weniger in rechtlichen Ausnahmevorschriften zu öffentlichen oder privaten Geheimhaltungsinteressen, sondern in den Köpfen derjenigen, die über die Offenlegung zu entscheiden haben. Mit welchem Vorverständnis sie die gesetzlichen Regelungen interpretieren, ist häufig mindestens ebenso wichtig für das Ergebnis wie der Wortlaut der gesetzlichen Regelung. Deshalb muss immer wieder an den grundrechtlichen Kern der Informationsfreiheit erinnert werden. Dies gilt auch bei den Bestrebungen, Informationsfreiheitsgesetze zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Dieses Jahrbuch enthält aktuelle Beiträge zu diesen Bestrebungen und wirft Fragen auf, die in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts beantwortet werden müssen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Das europäische Datenschutzrecht befindet sich nach der jüngst verabschiedeten Datenschutz-Grundverordnung in einer Zeit des Umbruchs. Ein Generationenwechsel steht unmittelbar bevor. Auch das EuGH hat mit seinen Entscheidungen zu Safe Harbor und Google Spain wesentlich zu den aktuellen Entwicklungen beigetragen. Das diesjährige Jahrbuch für Informationsfreiheit und Informationsrecht greift den frischen Wind in der Datenschutzdebatte auf und präsentiert bedeutsame Inhalte der Neuerungen. Dabei wird nicht nur länderspezifischer Fortschritt unter die Lupe genommen. Auch globale Fragestellungen wie die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und die multilateralen Verhandlungen über das Trade in Services Agreement (TISA) finden Einzug in das Werk. Die in diesem Band enthaltenen Beiträge vereinen wissenschaftliche Expertise mit praxistauglichen Hilfestellungen und verleihen dem Jahrbuch 2015 Themenvielfalt und Aktualität.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich
Der durch die Informationsfreiheitsgesetze gewährte freie und voraussetzungslose Zugang jeder Bürgerin und jedes Bürgers zu den Akten, Unterlagen und Informationen der Verwaltung ist eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe am demokratischen Prozess und für die Kontrolle der Staatsverwaltung. Die Informationsfreiheit ist aber nicht nur ein neues Bürgerrecht, sondern bietet umgekehrt auch den Verwaltungen die Chance, ihre Effizienz auch nach außen sichtbar werden zu lassen. Die Informationsfreiheit kann auch in Deutschland allerdings nur dann dauerhaft zu einer Erfolgsgeschichte werden, wenn sie im Bewusstsein der Menschen verankert ist und einen festen Platz in der öffentlichen, politischen und rechtswissenschaftlichen Diskussion findet. Hierzu möchte dieses Jahrbuch einen Beitrag leisten. Wie vielgestaltig diese sich stetig entwickelnde Materie ist, zeigt sich deutlich an dem breiten Themenspektrum der enthaltenen Abhandlungen aus Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Informationsfreiheit und Informationsrecht

Informationsfreiheit und Informationsrecht von Dix,  Alexander, Franßen,  Gregor, Kloepfer,  Michael, Schaar,  Peter, Schoch,  Friedrich, Voßhoff,  Andrea
Die Freiheit der Information, die Grenzen des Zugangs zu amtlichenInformationen und die staatliche Open Data-Strategie bewegen unverändert das Recht. Zudem gewinnt der Datenschutz in der jüngeren Vergangenheit wiederum einen signifikanten Bedeutungszuwachs. Das diesjährige Jahrbuch dokumentiert wesentliche Inhalte des 3. BfDI-Symposiums, das am 11. und 12.9.2014 in Berlin stattgefunden hat. Facettenreiche Themen widmen sich aktuellen Entwicklungen der Informationsfreiheit und des Informationsrechts. Zur Sprache kommen jedoch auch Grundsatzfragen zum Wert der Transparenz im öffentlichen Sektor. Das Jahrbuch gibt der Artikulation kontroverser Auffassungen Raum. Zum Datenschutzrecht finden sich Beiträge zur Vorratsdatenspeicherung und zum Austausch von Flugpassagierdaten zwischen der EU und den USA. Mit seiner Themenvielfalt und seiner Aktualität liefert das Jahrbuch auch in diesem Jahr wiederum wissenschaftliche Expertise und praxistaugliche Hilfestellungen zu Problemlösungen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Information der lokalen Öffentlichkeit durch kommunale Amtsblätter und Telemedienangebote

Information der lokalen Öffentlichkeit durch kommunale Amtsblätter und Telemedienangebote von Schoch,  Friedrich
Wer darf die lokale Öffentlichkeit in welchem Umfang informieren? Immer häufiger setzen sich Presseverlage zur Wehr und verlangen, dass kommunale Amtsblätter und Telemedienangebote ihre Publikationstätigkeit – von eng umgrenzten Ausnahmen abgesehen – auf öffentliche Bekanntmachungen und sonstige amtliche Mitteilungen beschränken; insbesondere der redaktionelle Teil im Amtsblatt bzw. Telemedienangebot wird für unzulässig erachtet. Pressewirtschaft gegen kommunale Publikumsinformation In der Rechtspraxis und in der Rechtswissenschaft wird die Problematik vornehmlich unter wettbewerbsrechtlichen Vorzeichen behandelt; dabei wird die »Staatsferne der Presse« postuliert, mit einem Funktionsverbot zu Lasten der Kommunen versehen und im Sinne des Lauterkeitsrechts als Marktverhaltensregelung qualifiziert. Kommunalrechtliche Kompetenzordnung versus Wettbewerbsrecht und Presserecht Die Studie erinnert an die kategoriale Unterscheidung zwischen Marktzutritt und Marktverhalten, rückt das für die Kommunen maßgebliche Verfassungs- und Verwaltungsrecht beim Zugriff auf die komplexe Materie in den Vordergrund und widerspricht den Versuchen einer gewissen Verabsolutierung der Pressefreiheit gegenüber kommunalen Amtsblättern und Telemedienangeboten. Landesrechtliche Vorschriften Das einschlägige Recht aller Flächenländer findet Berücksichtigung. In den Anhängen I und II sind relevante landesrechtliche Vorschriften und sonstige einschlägige Dokumente abgedruckt. Ausgangslage Die Information der Öffentlichkeit über das – jeweilige – lokale Geschehen ist für die örtliche Gemeinschaft schon immer von großer Bedeutung gewesen. Dem vorhandenen Informationsbedürfnis wird seitens der Presse aber offenbar nur unzureichend Rechnung getragen. Für umfassende Recherchen, die Zeit und monetären Aufwand erfordern, sind viele lokale Printtitel einfach nicht entsprechend aufgestellt. Auf der anderen Seite enthalten kommunale Amtsblätter immer häufiger einen redaktionellen Teil zum Ortsgeschehen (teilweise auch Anzeigen) und informieren damit über die vielfältigen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft; die Informationsversorgung der Einwohner wird damit weitgehend sichergestellt. Der unaufhaltsame Einzug der elektronischen Kommunikation führt überdies zu entsprechenden kommunalen Telemedienangeboten.
Aktualisiert: 2019-08-21
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Aktuelle Fragen der Finanzordnung im internationalen und nationalen Recht. Vom Gewerbepolizeirecht zum Wirtschaftsverwaltungsrecht

Aktuelle Fragen der Finanzordnung im internationalen und nationalen Recht. Vom Gewerbepolizeirecht zum Wirtschaftsverwaltungsrecht von Brink,  Josef, Engshuber,  Wolfgang, Gröscher,  Rolf, Henseler,  Paul, Jenny,  David, Losch,  Bernhard, Makswit,  Jürgen, Merli,  Franz, Schoch,  Friedrich, Wieland,  Joachim
Frontmatter -- VORWORT -- Inhaltsübersicht -- Aktuelle Fragen der Finanzordnung im internationalen und nationalen Recht -- Rechtliche Probleme der Verschuldung von Staaten der "Dritten Welt" - Währungssouveränität und Umschuldung / Brink, Josef -- Die Rolle des Internationalen Währungsfonds (IWF) bei der Umschuldungspraxis / Engshuber, Wolfgang -- Die finanzverfassungsrechtlichen Kompetenzen von Regierung, Parlament und Volk in der Schweiz (unter besonderer Berücksichtigung der Ausgabenbewilligungskompetenz) / Jenny, David -- Ungeschriebene Ausgabenkonipetenzen des Bundes in der geschriebenen Finanzverfassung des Grundgesetzes? / Wieland, Joachim -- Vom Gewerbepolizeirecht zum Wirtschaftsverwaltungsrecht -- Gewerbefreiheit und Gewerbepolizeirecht als geschichtliche Grundlagen der Wirtschaftsüberwachung / Losch, Bernhard -- Wirtschaftsüberwachung in gewerbepolizeirechtlicher Tradition und wirtschaftsverwaltungsrechtlichem Wandel / Gröschner, Rolf -- Wirtschaftslenkung durch Subventionen zwischen Förderung und Gefährdung unternehmerischer Freiheit / Henseler, Paul -- Wirtschaftsgestaltung und Wirtschaftslenkung im österreichischen Gewerberecht / Merli, Frans -- Verzeichnis der Autoren -- Verzeichnis der Teilnehmer
Aktualisiert: 2019-12-18
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Kommunale Verantwortung für Gesundheit und Pflege

Kommunale Verantwortung für Gesundheit und Pflege von Henneke,  Hans-Günter, Schmidt-Aßmann,  Eberhard, Schoch,  Friedrich
Die Schriftenreihe greift aktuelle Entwicklungen im kommunalen Sektor auf. Die Verknüpfung von Wissenschaft und Praxis ist dabei ein besonderes Anliegen. In der Reihe erscheinen sowohl Monographien, die mit rechtsdogmatischer Fundierung Probleme der kommunalen Praxis behandeln, als auch Tagungsbände mit praxisbezogenen und wissenschaftlich reflektierten Themen.
Aktualisiert: 2019-10-30
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Sparkassen, Landes- und Förderbanken nach der Finanzmarktkrise

Sparkassen, Landes- und Förderbanken nach der Finanzmarktkrise von Henneke,  Hans-Günter, Schmidt-Aßmann,  Eberhard, Schoch,  Friedrich
Die Krise des Finanzmarktes hat einen breiten Fächer rechtlicher und rechtspolitischer Fragestellungen aufgeworfen. Im Zentrum steht dabei die Finanzmarktregulierung. Von erheblichem Gewicht ist aber auch die Frage, wie sich der öffentliche Bankensektor, also die Struktur der Sparkassen, Landesbanken und Förderbanken, nicht zuletzt unter Berücksichtigung der Erfahrungen der Finanzmarktkrise weiterentwickeln wird und soll. Haben sich doch gerade die kommunalen Sparkassen in der Finanzkrise als besonders stabilisierender Faktor erwiesen. Von besonderer Bedeutung für die öffentlichen Banken sind auch die föderalen Fragestellungen, die durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz aufgeworfen werden. Der Deutsche Landkreistag hat sich in seinem Professorengespräch 2010 mit der künftigen Organisation und Funktion öffentlicher Finanzdienstleistungen befasst. Rechtswissenschaftliche Analysen hierzu liefern Professor Dres. Winfried Kluth, Janbernd Oebbecke, Friedrich Schoch und Christian Waldhoff. Aus der Praxis berichten die Sparkassenpräsidenten Heinrich Haasis und Michael Breuer, KfW-Vorstand Dr. Axel Nawrath und Professor Dr. Hans-Günter Henneke. Der Band veröffentlicht die - um eine Einführung des Herausgebers ergänzte - Dokumentation des Professorengesprächs, um damit die weiteren rechtlichen und politischen Erörterungen zu befruchten.
Aktualisiert: 2019-12-18
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