Die Ermüdung der Demokratie
Frankreich, Deutschland und Europa in der Krise
Wolfgang Geiger
Warum zogen 2014 ein Drittel EU-Gegner und -Kritiker ins Europaparlament ein? Warum waren alle vom Brexit überrascht? Warum wurde die Bedrohung der europäischen Demokratie durch den Rechtspopulismus erst wahrgenommen, als sich der Einzug von Marine Le Pen in die Stichwahl zur französischen Präsidentschaft abzeichnete? Wie reagieren die etablierten demokratischen Parteien auf diese Entwicklung? Und warum konnte ein Emmanuel Macron fast über Nacht die politische Landschaft Frankreichs transformieren?
Eine Tour d’horizon durch verschiedene europäische Länder vermittelt einen Eindruck von der Breite und Tiefe der Herausforderung der Demokratie. Der Populismus reagiert auf Entwicklungen, die als Bedrohungen von außen wahrgenommen werden: Globalisierung, Europäisierung, Verlust der nationalen Souveränität, Migration und Terrorismus – oder als dysfunktionale Entwicklungen im Inneren: bürgerferne Bürokratie, abgehobene politische Entscheidungen, Korruption, Machtmissbrauch. Reale Probleme mischen sich in der Vorstellung mit fantasierten Szenarien und Verschwörungstheorien.
Die politische Krise der EU seit der Finanzkrise und der nach wie vor ungelösten Schuldenproblematik, verstärkt durch neue Herausforderungen angesichts der Flüchtlinge und des islamistischen Terrorismus, fördert vor allem rechtspopulistische und nationalistische Tendenzen. Eine Ermüdung der Demokratie scheint sich schon darin zu zeigen, dass ihre Errungenschaften so selbstverständlich erscheinen, als müssten sie sich nicht ständig aufs Neue bewähren.
Im Zentrum der Untersuchung stehen Frankreich und Deutschland, ergänzt durch Analysen der rechtsextremen und populistischen Ideologien, von Demokratie und Demagogie als dialektischem Paar seit der Antike, und nicht zuletzt geht es um die Frage: Was ist Europa?
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