Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland

Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland von Schneider,  Hans-Peter, Zeh,  Wolfgang
I-IV -- Geleitwort -- Inhaltsverzeichnis -- Die Autoren -- Erster Teil. Entstehung und Entwicklung des Parlamentarismus in Deutschland -- Übersicht -- § 1 Hoftag und Reichstag von den Anfängen im Mittelalter bis 1806 -- § 2 Volksvertretungen im monarchischen Konstitutionalismus (1814-1918) -- § 3 Wandlungen des Parlamentarismus: Von Weimar nach Bonn -- Zweiter Teil. Grundlagen der parlamentarischen Demokratie -- Übersicht -- § 4 Die Stellung der Parlamente in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes -- § 5 Repräsentation, Mehrheitsprinzip und Minderheitenschutz -- § 6 Parlament und Parteien -- § 7 Parlament und organisierte Interessen -- § 8 Parlament, Öffentlichkeit und Medien -- Dritter Teil. Das Parlamentsrecht in Geschichte und Gegenwart -- Übersicht -- § 9 Geschäftsordnungen deutscher Volksvertretungen -- § 10 Schichten des Parlamentsrechts: Verfassung, Gesetze und Geschäftsordnung -- § 11 Parlamentsbrauch, Gewohnheitsrecht, Observanz -- Vierter Teil. Der Deutsche Bundestag und seine Mitglieder -- Übersicht -- I. Die Bundestagswahl und ihre Auswirkungen -- § 12 Wahlkampf, Wahlrecht und Wahlverfahren -- § 13 Wahlprüfung -- § 14 Beginn und Ende der Wahlperiode, Erwerb und Verlust des Mandats -- II. Rechte und Pflichten des Abgeordneten -- §15 Die Stellung des Abgeordneten nach dem Grundgesetz und den Abgeordnetengesetzen in Bund und Ländern -- § 16 Entschädigung und Amtsausstattung -- § 17 Indemnität und Immunität -- § 18 Geschäftsordnungsrechtliche Befugnisse des Abgeordneten -- § 19 Verhaltensregeln -- § 20 Geheimschutzordnung des Bundestages -- § 21 Fraktion und Abgeordneter -- § 22 Abgeordneter und Fraktion -- § 23 Unvereinbarkeiten zwischen Bundestagsmandat und anderen Funktionen -- III. Parlamentssoziologie -- § 24 Zusammensetzung und Sozialstruktur des Bundestages -- Fünfter Teil Gliederungen, Organe und Verfahren des Bundestages -- Übersicht -- I. Wahlen im Bundestag -- § 25 Selbstorganisation und Ämterbesetzung -- § 26 Kreationsaufgaben und Wahlverfahren -- II. Organe der Leitung, Planung und Selbstverwaltung -- § 27 Präsident und Präsidium -- § 28 Der Ältestenrat -- § 29 Die Verwaltung des Bundestages -- III. Das Gesetzgebungsverfahren -- § 30 Stationen, Entscheidungen und Beteiligte im Gesetzgebungsverfahren -- IV. Parlamentarische Anträge -- § 31 Die Behandlung der Anträge im Bundestag: Rechte, Formen und Verfahren -- V. Die parlamentarische Rede -- § 32 Theorie und Praxis der Parlamentsdebatte -- § 33 Rederecht und Redeordnung -- § 34 Das parlamentarische Ordnungsrecht -- § 35 Das Stenographische Protokoll -- Sechster Teil. Der Bundestag als Forum und zentraler Ort der politischen Willensbildung -- Übersicht -- I. Das Plenum -- § 36 Parlamentsöffentlichkeit: Transparenz und Artikulation -- II. Die Fraktionen -- § 37 Politische Bedeutung, Rechtsstellung und Verfahren der Bundestagsfraktionen -- III. Die Opposition -- § 38 Verfassungsrechtliche Bedeutung und politische Praxis der parlamentarischen Opposition -- IV. Die Ausschüsse -- § 39 Das Ausschußsystem im Bundestag -- § 40 Das Ausschußverfahren nach der Geschäftsordnung und in der Praxis -- § 41 Vorbereitung und Gestaltung der Ausschußarbeit durch die Fraktionen -- § 42 Öffentliche Anhörungen -- V. Ausschüsse und Gremien mit besonderen Funktionen -- § 43 Der Ausschuß für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung -- § 44 Haushaltsausschuß und Haushaltsverfahren -- § 45 Der Petitionsausschuß -- § 46 Untersuchungsausschüsse -- § 47 Enquete-Kommissionen -- Siebter Teil. Das parlamentarische Regierungssystem -- Übersicht -- I. Regierungsbildung -- § 48 Koalitionen, Kanzlerwahl und Kabinettsbildung -- II. Parlamentarische Kontrolle -- § 49 Formen, Verfahren und Wirkungen der parlamentarischen Kontrolle -- § 50 Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste -- § 51 Der Wehrbeauftragte des Bundestages -- III. Bundestag und Bundesregierung -- § 52 Rechte des Bundestages
Aktualisiert: 2023-05-29
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Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union

Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union von Eberbach-Born,  Birgit, Kropp,  Sabine, Stuchlik,  Andrej, Zeh,  Wolfgang
Kontrolle gilt als eine der bedeutsamsten Funktionen von Parlamenten. Ihre Wirksamkeit wurde jedoch in den vergangenen Dekaden angesichts der vertieften Europäischen Integration zunehmend in Frage gestellt. Im Nachgang des Lissabon-Vertrages untersucht der Band unterschiedliche Kontrollkonzepte und -dimensionen parlamentarischen Handelns im europäischen Mehrebenensystem. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit sich der häufig behauptete Einfluss- und Kontrollverlust der Parlamente in Europa eher als Funktionswandel darstellt. Die Beiträge zeigen, dass wir es weniger mit einem Niedergang, sondern mit einer Anpassung der Legislativen an veränderte Bedingungen zu tun haben. Mit Beiträgen von: Gabriele Abels, Birgit Eberbach-Born, Markus Broich, Jonas Buche, Aron Buzogány, Annegret Eppler, Sven Hölscheidt, Sabine Kropp, Werner J. Patzelt, Werner Reutter, Daniel Rölle, Kristin Rohleder, Danny Schindler, Alexandra M. Schmid, Ulrich Schöler, Fabian Schulz, Sven T. Siefken, Andrej Stuchlik, Wolfgang Zeh
Aktualisiert: 2023-05-11
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Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union

Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union von Eberbach-Born,  Birgit, Kropp,  Sabine, Stuchlik,  Andrej, Zeh,  Wolfgang
Kontrolle gilt als eine der bedeutsamsten Funktionen von Parlamenten. Ihre Wirksamkeit wurde jedoch in den vergangenen Dekaden angesichts der vertieften Europäischen Integration zunehmend in Frage gestellt. Im Nachgang des Lissabon-Vertrages untersucht der Band unterschiedliche Kontrollkonzepte und -dimensionen parlamentarischen Handelns im europäischen Mehrebenensystem. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit sich der häufig behauptete Einfluss- und Kontrollverlust der Parlamente in Europa eher als Funktionswandel darstellt. Die Beiträge zeigen, dass wir es weniger mit einem Niedergang, sondern mit einer Anpassung der Legislativen an veränderte Bedingungen zu tun haben. Mit Beiträgen von: Gabriele Abels, Birgit Eberbach-Born, Markus Broich, Jonas Buche, Aron Buzogány, Annegret Eppler, Sven Hölscheidt, Sabine Kropp, Werner J. Patzelt, Werner Reutter, Daniel Rölle, Kristin Rohleder, Danny Schindler, Alexandra M. Schmid, Ulrich Schöler, Fabian Schulz, Sven T. Siefken, Andrej Stuchlik, Wolfgang Zeh
Aktualisiert: 2023-05-11
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Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland

Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland von Schneider,  Hans-Peter, Zeh,  Wolfgang
I-IV -- Geleitwort -- Inhaltsverzeichnis -- Die Autoren -- Erster Teil. Entstehung und Entwicklung des Parlamentarismus in Deutschland -- Übersicht -- § 1 Hoftag und Reichstag von den Anfängen im Mittelalter bis 1806 -- § 2 Volksvertretungen im monarchischen Konstitutionalismus (1814-1918) -- § 3 Wandlungen des Parlamentarismus: Von Weimar nach Bonn -- Zweiter Teil. Grundlagen der parlamentarischen Demokratie -- Übersicht -- § 4 Die Stellung der Parlamente in der Verfassungsordnung des Grundgesetzes -- § 5 Repräsentation, Mehrheitsprinzip und Minderheitenschutz -- § 6 Parlament und Parteien -- § 7 Parlament und organisierte Interessen -- § 8 Parlament, Öffentlichkeit und Medien -- Dritter Teil. Das Parlamentsrecht in Geschichte und Gegenwart -- Übersicht -- § 9 Geschäftsordnungen deutscher Volksvertretungen -- § 10 Schichten des Parlamentsrechts: Verfassung, Gesetze und Geschäftsordnung -- § 11 Parlamentsbrauch, Gewohnheitsrecht, Observanz -- Vierter Teil. Der Deutsche Bundestag und seine Mitglieder -- Übersicht -- I. Die Bundestagswahl und ihre Auswirkungen -- § 12 Wahlkampf, Wahlrecht und Wahlverfahren -- § 13 Wahlprüfung -- § 14 Beginn und Ende der Wahlperiode, Erwerb und Verlust des Mandats -- II. Rechte und Pflichten des Abgeordneten -- §15 Die Stellung des Abgeordneten nach dem Grundgesetz und den Abgeordnetengesetzen in Bund und Ländern -- § 16 Entschädigung und Amtsausstattung -- § 17 Indemnität und Immunität -- § 18 Geschäftsordnungsrechtliche Befugnisse des Abgeordneten -- § 19 Verhaltensregeln -- § 20 Geheimschutzordnung des Bundestages -- § 21 Fraktion und Abgeordneter -- § 22 Abgeordneter und Fraktion -- § 23 Unvereinbarkeiten zwischen Bundestagsmandat und anderen Funktionen -- III. Parlamentssoziologie -- § 24 Zusammensetzung und Sozialstruktur des Bundestages -- Fünfter Teil Gliederungen, Organe und Verfahren des Bundestages -- Übersicht -- I. Wahlen im Bundestag -- § 25 Selbstorganisation und Ämterbesetzung -- § 26 Kreationsaufgaben und Wahlverfahren -- II. Organe der Leitung, Planung und Selbstverwaltung -- § 27 Präsident und Präsidium -- § 28 Der Ältestenrat -- § 29 Die Verwaltung des Bundestages -- III. Das Gesetzgebungsverfahren -- § 30 Stationen, Entscheidungen und Beteiligte im Gesetzgebungsverfahren -- IV. Parlamentarische Anträge -- § 31 Die Behandlung der Anträge im Bundestag: Rechte, Formen und Verfahren -- V. Die parlamentarische Rede -- § 32 Theorie und Praxis der Parlamentsdebatte -- § 33 Rederecht und Redeordnung -- § 34 Das parlamentarische Ordnungsrecht -- § 35 Das Stenographische Protokoll -- Sechster Teil. Der Bundestag als Forum und zentraler Ort der politischen Willensbildung -- Übersicht -- I. Das Plenum -- § 36 Parlamentsöffentlichkeit: Transparenz und Artikulation -- II. Die Fraktionen -- § 37 Politische Bedeutung, Rechtsstellung und Verfahren der Bundestagsfraktionen -- III. Die Opposition -- § 38 Verfassungsrechtliche Bedeutung und politische Praxis der parlamentarischen Opposition -- IV. Die Ausschüsse -- § 39 Das Ausschußsystem im Bundestag -- § 40 Das Ausschußverfahren nach der Geschäftsordnung und in der Praxis -- § 41 Vorbereitung und Gestaltung der Ausschußarbeit durch die Fraktionen -- § 42 Öffentliche Anhörungen -- V. Ausschüsse und Gremien mit besonderen Funktionen -- § 43 Der Ausschuß für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung -- § 44 Haushaltsausschuß und Haushaltsverfahren -- § 45 Der Petitionsausschuß -- § 46 Untersuchungsausschüsse -- § 47 Enquete-Kommissionen -- Siebter Teil. Das parlamentarische Regierungssystem -- Übersicht -- I. Regierungsbildung -- § 48 Koalitionen, Kanzlerwahl und Kabinettsbildung -- II. Parlamentarische Kontrolle -- § 49 Formen, Verfahren und Wirkungen der parlamentarischen Kontrolle -- § 50 Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste -- § 51 Der Wehrbeauftragte des Bundestages -- III. Bundestag und Bundesregierung -- § 52 Rechte des Bundestages
Aktualisiert: 2023-03-27
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Handbuch des Staatsrechts

Handbuch des Staatsrechts von Böckenförde,  Ernst-Wolfgang, Brenner,  Michael, Depenheuer,  Otto, Detterbeck,  Steffen, Geis,  Max-Emanuel, Herzog,  Roman, Horn,  Hans-Detlef, Huber,  Peter Michael, Hufeld,  Ulrich, Isensee,  Josef, Kirchhof,  Paul, Kischel,  Uwe, Klein,  Hans Hugo, Kloepfer,  Michael, Kluth,  Winfried, Krause,  Peter, Kunig,  Philip, Langenfeld,  Christine, Löwer,  Wolfgang, Meyer,  Hans, Nettesheim,  Martin, Puhl,  Thomas, Roellecke,  Gerd, Schlieffen,  Katharina Gräfin Gräfin von Gräfin von, Schmitt-Glaeser,  Walter, Schoch,  Friedrich, Schröder,  Meinhard, Starck,  Christian, Voßkuhle,  Andreas, Zeh,  Wolfgang
Die Edition: Seit Begründung des HANDBUCHS DES STAATSRECHTS sind gravierende politische Veränderungen eingetreten, die nicht zuletzt auch in staats- und verfassungsrechtlicher Hinsicht eine Neubewertung und völlig neu konzipierte und erweiterte dritte Auflage erforderlich machten. In diesem Zusammenhang konnten die Herausgeber zahlreiche Staatsrechtslehrer als neue Autoren gewinnen. Die Edition ist wieder auf zehn Bände angelegt und gibt den neuesten Stand der Diskussion wieder. Band III: Der dritte Band widmet sich in seinem ersten Hauptteil der Demokratie des Grundgesetzes. Er geht von der Freiheit des Bürgers aus. Diese entfaltet sich in mehreren Dimensionen: als Selbstbestimmung in geschützter Privatheit, als Teilnahme am gesellschaftlichen Leben, als Mitwirkung an Wahlen und Abstimmungen, als Legitimationsgrundlage des Staates. Behandelt wird die freiheitliche Demokratie in ihren Wirkungsweisen und Institutionen. Im Zentrum steht der Parlamentarismus in seinen Strukturen, seinen Organen, seiner stetigen Erneuerung durch Wahlen, aber auch seinen Gefährdungen durch Entparlamentarisierung staatlicher Entscheidungen und durch Entformalisierung staatlichen Handelns. Die demokratischen Institutionen verändern sich. Das Parlament verliert Kompetenzen und büßt praktische Bedeutung ein. Innerhalb der EU gehen nationale Legislativfunktionen auf inter- und supranationale Organisationen über. Innerhalb des deutschen Bundesstaates verlagern sie sich von den Ländern auf den Bund. Die damit einhergehenden aktuellen Fragen wurden in der dritten Auflage berücksichtigt. In seinem zweiten Hauptteil widmet sich der Band einem weiteren wichtigen Komplex des Grundgesetzes, nämlich den Staatsorganen des Bundes, in denen die Demokratie zu institutioneller Gestalt und Handlungsfähigkeit findet. Behandelt werden Zuständigkeiten und Verfahren der Organe vom Bundestag bis zum Bundesverfassungsgericht, ihre Konstitution und ihre Stellung im gewaltenteiligen Staatsgefüge.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union

Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union von Eberbach-Born,  Birgit, Kropp,  Sabine, Stuchlik,  Andrej, Zeh,  Wolfgang
Kontrolle gilt als eine der bedeutsamsten Funktionen von Parlamenten. Ihre Wirksamkeit wurde jedoch in den vergangenen Dekaden angesichts der vertieften Europäischen Integration zunehmend in Frage gestellt. Im Nachgang des Lissabon-Vertrages untersucht der Band unterschiedliche Kontrollkonzepte und -dimensionen parlamentarischen Handelns im europäischen Mehrebenensystem. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit sich der häufig behauptete Einfluss- und Kontrollverlust der Parlamente in Europa eher als Funktionswandel darstellt. Die Beiträge zeigen, dass wir es weniger mit einem Niedergang, sondern mit einer Anpassung der Legislativen an veränderte Bedingungen zu tun haben. Mit Beiträgen von: Gabriele Abels, Birgit Eberbach-Born, Markus Broich, Jonas Buche, Aron Buzogány, Annegret Eppler, Sven Hölscheidt, Sabine Kropp, Werner J. Patzelt, Werner Reutter, Daniel Rölle, Kristin Rohleder, Danny Schindler, Alexandra M. Schmid, Ulrich Schöler, Fabian Schulz, Sven T. Siefken, Andrej Stuchlik, Wolfgang Zeh
Aktualisiert: 2023-04-04
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