Zum Werk
Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristinnen und Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Für die Rechtsanwendung liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Datenschutzlösungen darin, dass DS-GVO, BDSG und zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften eng miteinander verknüpft sind.
Vor dem Hintergrund dieser komplexen Rechtslage ist die 2. Auflage des großen Kommentars zum Datenschutzrecht nicht nur auf die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich auch systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes.
Neben der ausführlichen Kommentierungen zur DS-GVO und zum BDSG werden folgende Themenfelder behandelt:Prinzipien des DatenschutzrechtsVölker- und unionsverfassungsrechtliche GrundlagenDatenschutz bei Gerichten und StaatsanwaltschaftenDatenschutz bei den freien BerufenDatenschutz in Medien und TelekommunikationDatenschutz im FinanzwesenDatenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des BundesDer kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen.
Vorteile auf einen BlickVernetzung: DS-GVO, BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem BandLösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle PraxisfälleAktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen
Zur NeuauflageDie 2. Auflage berücksichtigt die Änderung des BDSG durch Art. 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz v. 23.6.2021, die am 1.12.2021 in Kraft trat, sowie Neuregelungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Ebenfalls berücksichtigt sind aktuelle Datenschutzentscheidungen des EuGH, etwa zur Datenspeicherung in einer Fahndungsdatenbank von Interpol (Urteil v. 12.5.2021), zu den Befugnissen von Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung (Urteil vom 15.6.2021) und zum europarechtswidrigen Zugang zu personenbezogenen Daten über Verkehrsverstöße (Urteil vom 22.6.2021).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Unternehmensrechtsabteilungen, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Datenschutzrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-06-02
Autor:
Marion Albers,
Guido Aßhoff,
Matthias Bäcker,
Sylvia Beck,
Kirsten Bock,
Stefan Brink,
Dominik Brodowski,
Benedikt Buchner,
Boris Burghardt,
Jens Eckhardt,
Johannes Eichenhofer,
Carolyn Eichler,
Alexander Filip,
Nikolaus Forgó,
Sebastian Golla,
Jörg Gundel,
Christoph Gusy,
Stefan Hanloser,
Marit Hansen,
Susanne Hertfelder,
Hans Anton Hilgers,
Corinna Holländer,
Jens Jacobi,
Vera Jungkind,
Moritz Karg,
Olaf Kisker,
Susanne Koch,
Walter Krämer,
Lisa-Marie Lange,
Anne Lauber-Rönsberg,
Kai von Lewinski,
Josef Franz Lindner,
Nikolaus Marsch,
Daniel Meltzian,
Flemming Moos,
Daniel Mundil,
Alexander Nguyen,
Daniella Nowak,
Eva-Maria Paulus,
Dirk Pohl,
Sabine Quaas,
Tobias Reinbacher,
Karl Riesenhuber,
Peter Schantz,
Stephanie Schiedermair,
Hans-Hermann Schild,
Anna Schimke,
Julia Schlösser-Rost,
Stephan Schmidt,
Florian Schmidt-Wudy,
Jens-Peter Schneider,
Wolfgang Spoerr,
Bastian Stemmer,
Jutta Stender-Vorwachs,
Marie-Theres Tinnefeld,
Dirk Uwer,
Raoul-Darius Veit,
Maria Wilhelm-Robertson,
Heinrich Amadeus Wolff,
Christoph Worms
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Zum Werk
Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristinnen und Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Für die Rechtsanwendung liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Datenschutzlösungen darin, dass DS-GVO, BDSG und zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften eng miteinander verknüpft sind.
Vor dem Hintergrund dieser komplexen Rechtslage ist die 2. Auflage des großen Kommentars zum Datenschutzrecht nicht nur auf die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich auch systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes.
Neben der ausführlichen Kommentierungen zur DS-GVO und zum BDSG werden folgende Themenfelder behandelt:Prinzipien des DatenschutzrechtsVölker- und unionsverfassungsrechtliche GrundlagenDatenschutz bei Gerichten und StaatsanwaltschaftenDatenschutz bei den freien BerufenDatenschutz in Medien und TelekommunikationDatenschutz im FinanzwesenDatenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des BundesDer kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen.
Vorteile auf einen BlickVernetzung: DS-GVO, BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem BandLösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle PraxisfälleAktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen
Zur NeuauflageDie 2. Auflage berücksichtigt die Änderung des BDSG durch Art. 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz v. 23.6.2021, die am 1.12.2021 in Kraft trat, sowie Neuregelungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Ebenfalls berücksichtigt sind aktuelle Datenschutzentscheidungen des EuGH, etwa zur Datenspeicherung in einer Fahndungsdatenbank von Interpol (Urteil v. 12.5.2021), zu den Befugnissen von Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung (Urteil vom 15.6.2021) und zum europarechtswidrigen Zugang zu personenbezogenen Daten über Verkehrsverstöße (Urteil vom 22.6.2021).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Unternehmensrechtsabteilungen, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Datenschutzrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Marion Albers,
Guido Aßhoff,
Matthias Bäcker,
Sylvia Beck,
Kirsten Bock,
Stefan Brink,
Dominik Brodowski,
Benedikt Buchner,
Boris Burghardt,
Jens Eckhardt,
Johannes Eichenhofer,
Carolyn Eichler,
Alexander Filip,
Nikolaus Forgó,
Sebastian Golla,
Jörg Gundel,
Christoph Gusy,
Stefan Hanloser,
Marit Hansen,
Susanne Hertfelder,
Hans Anton Hilgers,
Corinna Holländer,
Jens Jacobi,
Vera Jungkind,
Moritz Karg,
Olaf Kisker,
Susanne Koch,
Walter Krämer,
Lisa-Marie Lange,
Anne Lauber-Rönsberg,
Kai von Lewinski,
Josef Franz Lindner,
Nikolaus Marsch,
Daniel Meltzian,
Flemming Moos,
Daniel Mundil,
Alexander Nguyen,
Daniella Nowak,
Eva-Maria Paulus,
Dirk Pohl,
Sabine Quaas,
Tobias Reinbacher,
Karl Riesenhuber,
Peter Schantz,
Stephanie Schiedermair,
Hans-Hermann Schild,
Anna Schimke,
Julia Schlösser-Rost,
Stephan Schmidt,
Florian Schmidt-Wudy,
Jens-Peter Schneider,
Wolfgang Spoerr,
Bastian Stemmer,
Jutta Stender-Vorwachs,
Marie-Theres Tinnefeld,
Dirk Uwer,
Raoul-Darius Veit,
Maria Wilhelm-Robertson,
Heinrich Amadeus Wolff,
Christoph Worms
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Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. 44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass aus heutiger Sicht für die Auslegung von Art. 45a GG der objektivierte Wille des Gesetzgebers zugrunde zu legen ist. Eine Analyse neuer historischer Forschungsergebnisse, der parlamentarischen Vorläufer des Verteidigungsausschusses und des Gesetzgebungsverfahrens zur Wehrverfassung zeigt, dass die Normsetzungsgeschichte für eine Interpretation des Art. 45a GG nur begrenzt belastungsfähig ist. Im Einzelnen wird die in der Verfassung angelegte dogmatische Trennung zwischen dem Verteidigungsausschuss in seiner Eigenschaft als Fachausschuss einerseits und als Untersuchungsausschuss andererseits dargestellt. Während der Geschäftsbereich als Fachausschuss weit zu fassen ist, führt eine systematisch-teleologische Auslegung zu dem Ergebnis, dass das "scharfe Schwert" des Untersuchungsrechts sich auf die Streitkräfte beschränkt. Untermauert wird dieses Ergebnis mit der Systematik der gesamten Wehrverfassung, die unterschiedliche Instrumente und Abstufungen zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle vorsieht. Ausführlich widmet sich die Arbeit der grundsätzlichen Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Verteidigungsausschusses, einschließlich des Geheimschutzes. Im Ergebnis wird festgestellt, dass diese nur einen relativen Schutz gegenüber der Öffentlichkeit vermittelt. Eine Verpflichtung, die Beweisaufnahme grundsätzlich in nichtöffentlicher Sitzung durchzuführen, lässt sich aus Art. 45a GG nicht herleiten. Der Autor nimmt sich besonders der Frage an, wie der Verteidigungsausschuss durch Hilfsorgane bei seiner Untersuchungstätigkeit entlastet werden kann. Neben der Einsetzung von Unterausschüssen und eines Ermittlungsbeauftragten, spricht er sich vor allem dafür aus, hierbei auch auf den Wehrbeauftragten zurückzugreifen.
Aktualisiert: 2021-12-03
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