Das Bundeskriminalamt hat seit dem 1. Januar 2009 die Aufgabe, Gefahren des internationalen Terrorismus abzuwehren. Die Novelle des BKA-Gesetzes sollte das modernste und rechtsstaatlich anspruchsvollste Polizeigesetz der Bundesrepublik schaffen und den Ländern als Vorbild dienen. Jedenfalls war sie eines der umstrittensten Sicherheitsgesetze der letzten Jahre. Die Debatte beschränkte sich bislang jedoch weitgehend auf Einzelfragen.
Matthias Bäckers Studie eröffnet eine juristische Diskussion über das neue BKA-Gesetz, die über Einzelfragen hinausgeht. Der Verfasser überprüft umfassend und im Detail, ob die Novelle ihren Anspruch einlöst. Dazu identifiziert er übergreifende Regelungsprobleme des Präventionsrechts und legt dar, dass das Gesetz in zentralen Punkten polizeirechtlich unstimmig ist, was Schwierigkeiten in der Praxis nach sich ziehen kann. Einige wesentliche Regelungen verfehlen auch die verfassungsrechtlichen Anforderungen an sicherheitsrechtliche Befugnisse, die das Bundesverfassungsgericht in seiner jüngeren Rechtsprechung aufgestellt hat. Bäcker zeigt zudem, wie die neue Aufgabe des Bundeskriminalamts das Gefüge der Sicherheitsbehörden in Deutschland verschiebt und die Tendenz verstärkt, die Innere Sicherheit zu zentralisieren und bei dem Bundeskriminalamt zu konzentrieren. Die Studie trägt so dazu bei, den Wandel der Sicherheitsarchitektur und des Sicherheitsrechts in der Bundesrepublik zu beschreiben und zu bewerten.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Zum Werk
Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristinnen und Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Für die Rechtsanwendung liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Datenschutzlösungen darin, dass DS-GVO, BDSG und zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften eng miteinander verknüpft sind.
Vor dem Hintergrund dieser komplexen Rechtslage ist die 2. Auflage des großen Kommentars zum Datenschutzrecht nicht nur auf die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich auch systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes.
Neben der ausführlichen Kommentierungen zur DS-GVO und zum BDSG werden folgende Themenfelder behandelt:Prinzipien des DatenschutzrechtsVölker- und unionsverfassungsrechtliche GrundlagenDatenschutz bei Gerichten und StaatsanwaltschaftenDatenschutz bei den freien BerufenDatenschutz in Medien und TelekommunikationDatenschutz im FinanzwesenDatenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des BundesDer kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen.
Vorteile auf einen BlickVernetzung: DS-GVO, BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem BandLösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle PraxisfälleAktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen
Zur NeuauflageDie 2. Auflage berücksichtigt die Änderung des BDSG durch Art. 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz v. 23.6.2021, die am 1.12.2021 in Kraft trat, sowie Neuregelungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Ebenfalls berücksichtigt sind aktuelle Datenschutzentscheidungen des EuGH, etwa zur Datenspeicherung in einer Fahndungsdatenbank von Interpol (Urteil v. 12.5.2021), zu den Befugnissen von Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung (Urteil vom 15.6.2021) und zum europarechtswidrigen Zugang zu personenbezogenen Daten über Verkehrsverstöße (Urteil vom 22.6.2021).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Unternehmensrechtsabteilungen, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Datenschutzrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-06-02
Autor:
Marion Albers,
Guido Aßhoff,
Matthias Bäcker,
Sylvia Beck,
Kirsten Bock,
Stefan Brink,
Dominik Brodowski,
Benedikt Buchner,
Boris Burghardt,
Jens Eckhardt,
Johannes Eichenhofer,
Carolyn Eichler,
Alexander Filip,
Nikolaus Forgó,
Sebastian Golla,
Jörg Gundel,
Christoph Gusy,
Stefan Hanloser,
Marit Hansen,
Susanne Hertfelder,
Hans Anton Hilgers,
Corinna Holländer,
Jens Jacobi,
Vera Jungkind,
Moritz Karg,
Olaf Kisker,
Susanne Koch,
Walter Krämer,
Lisa-Marie Lange,
Anne Lauber-Rönsberg,
Kai von Lewinski,
Josef Franz Lindner,
Nikolaus Marsch,
Daniel Meltzian,
Flemming Moos,
Daniel Mundil,
Alexander Nguyen,
Daniella Nowak,
Eva-Maria Paulus,
Dirk Pohl,
Sabine Quaas,
Tobias Reinbacher,
Karl Riesenhuber,
Peter Schantz,
Stephanie Schiedermair,
Hans-Hermann Schild,
Anna Schimke,
Julia Schlösser-Rost,
Stephan Schmidt,
Florian Schmidt-Wudy,
Jens-Peter Schneider,
Wolfgang Spoerr,
Bastian Stemmer,
Jutta Stender-Vorwachs,
Marie-Theres Tinnefeld,
Dirk Uwer,
Raoul-Darius Veit,
Maria Wilhelm-Robertson,
Heinrich Amadeus Wolff,
Christoph Worms
Zum Werk
Das umfassende Handbuch behandelt die präventiven und repressiven Aufgaben und Befugnisse der Polizeien des Bundes, der Länder und der europäischen Sicherheitsbehörden.
Vorteile auf einen Blicksystematische Aufbereitung des Polizei- und Sicherheitsrechts mit Blick für das Wesentlichewissenschaftliche Durchdringung der Materie bei gleichzeitig hohem Praxisnutzenmit den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt neben den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder für die polizeiliche Praxis besonders relevante Gebiete des Sonderordnungsrechts wie das Versammlungsrecht, das Infektionsschutzrecht und das Nachrichtendienstrecht.
Zielgruppe
Für Polizeibehörden, Richterschaft, Anwaltschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Nils Bergemann,
Elisabeth Buchberger,
Erhard Denninger,
Helmut Frister,
Stephanie Gamp,
Rainald Gerster,
Sebastian Golla,
Kurt Graulich,
Andrea Kießling,
Michael Kniesel,
Carsten Kremer,
Hans Lisken,
Reinhard Marx,
Michael W. Müller,
Ralf Poscher,
Frederik Rachor,
Fredrik Roggan,
Thomas Schwabenbauer,
Michael Stolleis,
Friederike Wapler,
Dieter Weingärtner
Das Bundeskriminalamt hat seit dem 1. Januar 2009 die Aufgabe, Gefahren des internationalen Terrorismus abzuwehren. Die Novelle des BKA-Gesetzes sollte das modernste und rechtsstaatlich anspruchsvollste Polizeigesetz der Bundesrepublik schaffen und den Ländern als Vorbild dienen. Jedenfalls war sie eines der umstrittensten Sicherheitsgesetze der letzten Jahre. Die Debatte beschränkte sich bislang jedoch weitgehend auf Einzelfragen.
Matthias Bäckers Studie eröffnet eine juristische Diskussion über das neue BKA-Gesetz, die über Einzelfragen hinausgeht. Der Verfasser überprüft umfassend und im Detail, ob die Novelle ihren Anspruch einlöst. Dazu identifiziert er übergreifende Regelungsprobleme des Präventionsrechts und legt dar, dass das Gesetz in zentralen Punkten polizeirechtlich unstimmig ist, was Schwierigkeiten in der Praxis nach sich ziehen kann. Einige wesentliche Regelungen verfehlen auch die verfassungsrechtlichen Anforderungen an sicherheitsrechtliche Befugnisse, die das Bundesverfassungsgericht in seiner jüngeren Rechtsprechung aufgestellt hat. Bäcker zeigt zudem, wie die neue Aufgabe des Bundeskriminalamts das Gefüge der Sicherheitsbehörden in Deutschland verschiebt und die Tendenz verstärkt, die Innere Sicherheit zu zentralisieren und bei dem Bundeskriminalamt zu konzentrieren. Die Studie trägt so dazu bei, den Wandel der Sicherheitsarchitektur und des Sicherheitsrechts in der Bundesrepublik zu beschreiben und zu bewerten.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Das Bundeskriminalamt hat seit dem 1. Januar 2009 die Aufgabe, Gefahren des internationalen Terrorismus abzuwehren. Die Novelle des BKA-Gesetzes sollte das modernste und rechtsstaatlich anspruchsvollste Polizeigesetz der Bundesrepublik schaffen und den Ländern als Vorbild dienen. Jedenfalls war sie eines der umstrittensten Sicherheitsgesetze der letzten Jahre. Die Debatte beschränkte sich bislang jedoch weitgehend auf Einzelfragen.
Matthias Bäckers Studie eröffnet eine juristische Diskussion über das neue BKA-Gesetz, die über Einzelfragen hinausgeht. Der Verfasser überprüft umfassend und im Detail, ob die Novelle ihren Anspruch einlöst. Dazu identifiziert er übergreifende Regelungsprobleme des Präventionsrechts und legt dar, dass das Gesetz in zentralen Punkten polizeirechtlich unstimmig ist, was Schwierigkeiten in der Praxis nach sich ziehen kann. Einige wesentliche Regelungen verfehlen auch die verfassungsrechtlichen Anforderungen an sicherheitsrechtliche Befugnisse, die das Bundesverfassungsgericht in seiner jüngeren Rechtsprechung aufgestellt hat. Bäcker zeigt zudem, wie die neue Aufgabe des Bundeskriminalamts das Gefüge der Sicherheitsbehörden in Deutschland verschiebt und die Tendenz verstärkt, die Innere Sicherheit zu zentralisieren und bei dem Bundeskriminalamt zu konzentrieren. Die Studie trägt so dazu bei, den Wandel der Sicherheitsarchitektur und des Sicherheitsrechts in der Bundesrepublik zu beschreiben und zu bewerten.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Zum Werk
Der Großkommentar ist auf die Bedürfnisse von Praxis und Wissenschaft gleichermaßen zugeschnitten. Mit dogmatischem Tiefgang, aber stets auch den Rechtsanwender im Blick, erläutert das Werk die Normen der Datenschutz-Grundverordnung und sämtliche Bestimmungen des BDSG stringent und mit Blick für das Wesentliche. Auf die Darstellung des Zusammenwirkens von europäischem und nationalem Recht wird dabei ein besonderes Augenmerk gerichtet.
Vorteile auf einen Blickwissenschaftlich fundierte Darstellungenhoher Praxisnutzen, auch wegen des Einbezugs der Auswirkungen von Digitalisierung und Vernetzung auf Wirtschaft und Verwaltungrenommiertes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage
Auch die 4. Auflage wertet die aktuelle Literatur und Rechtsprechung wieder umfassend aus. Darüber hinaus werden auch die einschlägigen Normen des TTDSG, soweit für DS-GVO und BDSG relevant, bei den jeweiligen Kommentierungen in Bezug genommen und erörtert.
Zielgruppe
Für Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Rechtsanwaltschaften, Richterschaften, Datenschutzbeauftragte, Behördenmitarbeiterinnen und Behördenmitarbeiter und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Matthias Bäcker,
Mirko Bange (geb. Wieczorek),
Matthias Bergt,
Franziska Boehm,
Benedikt Buchner,
Johannes Caspar,
Alexander Dix,
Sebastian Golla,
Jürgen Hartung,
Nina Elisabeth Herbort,
Tobias Herbst,
Silke Jandt,
Manuel Klar,
Jürgen Kühling,
Frank Maschmann,
Paulina Jo Pesch,
Thomas Petri,
Johannes Raab,
Florian Sackmann,
Christian Schroeder,
Simon Schwichtenberg,
Marie-Theres Tinnefeld,
Thilo Weichert
Als besonders scharfe Eingriffsordnung muss das Strafrecht verfassungsrechtlich sowohl besonders gerechtfertigt wie auch besonders wirksam eingehegt werden. In der rechtswissenschaftlichen Diskussion wird das Verhältnis des materiellen Strafrechts zum Verfassungsrecht allerdings noch stark aus den jeweiligen Perspektiven der beteiligten Teildisziplinen abgehandelt. Die Wirkungsmacht des hergebrachten Säulendenkens erschwert es dabei, wechselseitig anschlussfähige Beiträge zu erstellen. Der Sammelband nimmt hingegen die rechtswissenschaftliche Konturierung des Strafverfassungsrechts als intradisziplinäre Herausforderung an. Die Beiträge stammen von Vertretern und Vertreterinnen beider Teildisziplinen und werden jeweils durch Kommentare aus der anderen Teildisziplin ergänzt. Inhaltlich erschließen sie die Grundlagen des Strafverfassungsrechts und vertiefen ausgewählte Einzelfragen.
Aktualisiert: 2022-08-31
> findR *
Als besonders scharfe Eingriffsordnung muss das Strafrecht verfassungsrechtlich sowohl besonders gerechtfertigt wie auch besonders wirksam eingehegt werden. In der rechtswissenschaftlichen Diskussion wird das Verhältnis des materiellen Strafrechts zum Verfassungsrecht allerdings noch stark aus den jeweiligen Perspektiven der beteiligten Teildisziplinen abgehandelt. Die Wirkungsmacht des hergebrachten Säulendenkens erschwert es dabei, wechselseitig anschlussfähige Beiträge zu erstellen. Der Sammelband nimmt hingegen die rechtswissenschaftliche Konturierung des Strafverfassungsrechts als intradisziplinäre Herausforderung an. Die Beiträge stammen von Vertretern und Vertreterinnen beider Teildisziplinen und werden jeweils durch Kommentare aus der anderen Teildisziplin ergänzt. Inhaltlich erschließen sie die Grundlagen des Strafverfassungsrechts und vertiefen ausgewählte Einzelfragen.
Aktualisiert: 2022-08-24
> findR *
Zum Werk
Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristinnen und Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Für die Rechtsanwendung liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Datenschutzlösungen darin, dass DS-GVO, BDSG und zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften eng miteinander verknüpft sind.
Vor dem Hintergrund dieser komplexen Rechtslage ist die 2. Auflage des großen Kommentars zum Datenschutzrecht nicht nur auf die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich auch systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes.
Neben der ausführlichen Kommentierungen zur DS-GVO und zum BDSG werden folgende Themenfelder behandelt:Prinzipien des DatenschutzrechtsVölker- und unionsverfassungsrechtliche GrundlagenDatenschutz bei Gerichten und StaatsanwaltschaftenDatenschutz bei den freien BerufenDatenschutz in Medien und TelekommunikationDatenschutz im FinanzwesenDatenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des BundesDer kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen.
Vorteile auf einen BlickVernetzung: DS-GVO, BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem BandLösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle PraxisfälleAktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen
Zur NeuauflageDie 2. Auflage berücksichtigt die Änderung des BDSG durch Art. 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz v. 23.6.2021, die am 1.12.2021 in Kraft trat, sowie Neuregelungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Ebenfalls berücksichtigt sind aktuelle Datenschutzentscheidungen des EuGH, etwa zur Datenspeicherung in einer Fahndungsdatenbank von Interpol (Urteil v. 12.5.2021), zu den Befugnissen von Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung (Urteil vom 15.6.2021) und zum europarechtswidrigen Zugang zu personenbezogenen Daten über Verkehrsverstöße (Urteil vom 22.6.2021).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Unternehmensrechtsabteilungen, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Datenschutzrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Marion Albers,
Guido Aßhoff,
Matthias Bäcker,
Sylvia Beck,
Kirsten Bock,
Stefan Brink,
Dominik Brodowski,
Benedikt Buchner,
Boris Burghardt,
Jens Eckhardt,
Johannes Eichenhofer,
Carolyn Eichler,
Alexander Filip,
Nikolaus Forgó,
Sebastian Golla,
Jörg Gundel,
Christoph Gusy,
Stefan Hanloser,
Marit Hansen,
Susanne Hertfelder,
Hans Anton Hilgers,
Corinna Holländer,
Jens Jacobi,
Vera Jungkind,
Moritz Karg,
Olaf Kisker,
Susanne Koch,
Walter Krämer,
Lisa-Marie Lange,
Anne Lauber-Rönsberg,
Kai von Lewinski,
Josef Franz Lindner,
Nikolaus Marsch,
Daniel Meltzian,
Flemming Moos,
Daniel Mundil,
Alexander Nguyen,
Daniella Nowak,
Eva-Maria Paulus,
Dirk Pohl,
Sabine Quaas,
Tobias Reinbacher,
Karl Riesenhuber,
Peter Schantz,
Stephanie Schiedermair,
Hans-Hermann Schild,
Anna Schimke,
Julia Schlösser-Rost,
Stephan Schmidt,
Florian Schmidt-Wudy,
Jens-Peter Schneider,
Wolfgang Spoerr,
Bastian Stemmer,
Jutta Stender-Vorwachs,
Marie-Theres Tinnefeld,
Dirk Uwer,
Raoul-Darius Veit,
Maria Wilhelm-Robertson,
Heinrich Amadeus Wolff,
Christoph Worms
Soziale Medien bilden im zunehmenden Maß einen Ort der Austragung und diskursiven Verarbeitung gesellschaftlicher und politischer Konflikte. Extrem rechte und salafistisch-dschihadistische Akteur*innen nehmen an diesen Auseinandersetzungen teil und nutzen sie als Plattform zur Propaganda. Der Band widmet sich der Frage, wie sich Mobilisierungs- und Radikalisierungsprozesse in sozialen Medien entfalten und unter welchen Bedingungen sie zu Gewalthandlungen in der realen Welt führen können.
Aktualisiert: 2023-04-01
Autor:
Hande Abay-Gaspar,
Matthias Bäcker,
Ursula Birsl,
Maik Fielitz,
Sebastian Golla,
Laura Jäkel,
Julian Junk,
Martin Kahl,
Holger Marcks,
Mika Moeller,
Janina Pawelz,
Robert Pelzer,
Anja Schmidt-Kleinert,
Anja Siegel,
Manjana Sold,
Mathias Uhlenbrock
Zum Werk
Staatsschutzrechtliche Bezüge finden sich zunehmend nicht nur in den durch die Spezialkammern und Senate der Strafgerichtsbarkeit und den entsprechenden Schwerpunktdezernaten der Staatsanwaltschaften. Weiterhin spielen sie eine zunehmende Rolle in vielen ordnungsrechtlichen Verwaltungsverfahren, nicht nur im Ausländer-, sondern etwa auch im Waffen- oder Gewerberecht.
Dieses Handbuch stellt das Recht des strafrechtlichen, gefahrenabwehrrechtlichen, nachrichtendienstlichen und militärischen Staatsschutzes umfassend und strukturiert dar. Rechtsgebietsüberschneidende Themen werden dabei sowohl aus strafrechtlicher als auch aus öffentlich-rechtlicher Sicht von namhaften Autoren beleuchtet.
InhaltGrundlagen des Sicherheits- und StaatsschutzrechtsSicherheitsgewährleistung durch Sicherung, Abschirmung und GeheimschutzSicherheitsgewährleistung durch nachrichtendienstliche, präventivpolizeiliche und strafrechtliche AufklärungSicherheitsgewährleistung durch Sanktionierung und AbwehrSicherheitsgewährleistung durch Grenzschutz sowie Landes- und Bündnisverteidigung
Vorteile auf einen BlickBehandlung der relevanten Themen sowohl aus strafrechtlicher als auch aus öffentlich-rechtlicher Sichtgut strukturierte DarstellungAutorenteam aus Wissenschaft und Praxis
Zielgruppe
Für Praktikerinnen und Praktiker, insbesondere Angehörige der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden sowie der Verwaltungsbehörden, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, aber auch alle politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger und sämtliche im wissenschaftlichen und rechtspolitischen Bereich in dieser Materie Interessierte.
Aktualisiert: 2023-05-04
Autor:
Werner Ader,
Anna Helena Albrecht,
David Albrecht,
Matthias Bäcker,
Tristan Barczak,
Wolfgang Barrot,
Thomas Beck,
Ottmar Breidling,
Ralf Brinktrine,
Roland Broemel,
Thomas Darnstädt,
Jan-Hendrik Dietrich,
Johannes Dimroth,
Marc Engelhart,
Tobias Engelstätter,
Matthias Fahrner,
Klaus Ferdinand Gärditz,
Nikolaos Gazeas,
Sebastian Golla,
Michael Greßmann,
Bernd Heinrich,
Bernd von Heintschel-Heinegg,
Tilman Hoppe,
Jan van Lessen,
Markus Löffelmann,
Carlo Masala,
Heiko Meiertöns,
Gerwin Moldenhauer,
Thomas Petri,
Arne Pilniok,
Jens Puschke,
Frank Raue,
Horst Risse,
Felix Ruppert,
Alessandro Scheffler Corvaja,
Björn Schiffbauer,
Stefanie Schmahl,
Oskar Schumacher,
Patrick Ernst Sensburg,
Markus Thiel,
Sebastian Unger,
Gunter Warg,
Dieter Weingärtner,
Michaela Welnhofer-Zeitler,
Thomas Wischmeyer,
Till Zimmermann,
Herbert O. Zinell
Zum Werk
Das bislang dreibändige Werk wird mit der 3. Auflage auf zwei Bände komprimiert. Es legt unter Beteiligung einer Vielzahl renommierter Autoren eine aufeinander abgestimmte und in sich schlüssige Gesamtdarstellung vor. Es bietet Praktikern in Behörden, Wirtschaft und Verbänden sowie deutschen und ausländischen Wissenschaftlern einen übersichtlichen, wissenschaftlich fundierten Zugang zu allen wesentlichen Grundlagen, Theoriekonzepten und neueren Entwicklungen im Verwaltungsrecht.
Inhalt
Das Verwaltungsrecht als Informations- und Kommunikationsordnung
((genauer Inhalt steht noch nicht fest))
Verwaltungsverfahren
Handlungs- und Bewirkungsformen der öffentlichen Verwaltung
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellungaktueller Rechtsstandumfassendes Sachregister
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt die neue höchstrichterliche Rechtsprechung, die repräsentativen Entwicklungen und Veröffentlichungen sowie durch den Vertrag von Lissabon und die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie veranlasste Aktualisierungen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Behörden und für Hochschullehrer des Staats- und Verwaltungsrechts sowie der Verwaltungswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Ivo Appel,
Matthias Bäcker,
Hartmut Bauer,
Johannes Buchheim,
Christian Bumke,
Martin Eifert,
Michael Fehling,
Georg Hermes,
Wolfgang Hoffmann-Riem,
Peter Michael Huber,
Wolfgang Kahl,
Anna-Bettina Kaiser,
Ann-Katrin Kaufhold,
Jens Kersten,
Wolfgang Köck,
Stefan Korioth,
Mario Martini,
Lothar Michael,
Christoph Möllers,
Hans Christian Röhl,
Ute Sacksofsky,
Heiko Sauer,
Eberhard Schmidt-Aßmann,
Jens-Peter Schneider,
Andreas Voßkuhle,
Christian Waldhoff
Zum Werk
Das seit der 3. Auflage zweibändige Werk legt unter Beteiligung einer Vielzahl renommierter Autorinnen und Autoren eine aufeinander abgestimmte und in sich schlüssige Gesamtdarstellung des geltenden Verwaltungsrechts aus dem Blickwinkel der neuen Verwaltungsrechtswissenschaft vor. Es bietet Praktikerinnen und Praktikern in Behörden, Wirtschaft und Verbänden sowie deutschen und ausländischen Wissenschaftlern einen übersichtlichen, wissenschaftlich fundierten Zugang zu allen wesentlichen Grundlagen, Theoriekonzepten und neueren Entwicklungen im Verwaltungsrecht.
Vorteile auf einen Blickfundierte Gesamtdarstellungausgewiesene Experten als AutorenBerücksichtigung neuer Strömungen und TendenzenStandardwerk der neuen Verwaltungsrechtswissenschaft
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wird das bislang dreibändige Werk auf zwei Bände verdichtet, die gleichzeitig erscheinen. Konzentrierter dargestellt werden deshalb insbesondere das Organisations- und das Staatshaftungsrecht.
Außerdem wird das Werk durchgängig aktualisiert. Wesentliche Änderungen haben sich dabei vor allem bei der Entwicklung der Digitalisierung der Verwaltung ergeben.
Darüber hinaus enthält die Neuauflage neue Beiträge zur Internationalisierung, zur Rechtsvergleichung, zur Digitalisierung der Verwaltung und zu den Informationsbeziehungen zwischen den Verwaltungen.
Schließlich wird in der Neuauflage die Steuerungsperspektive, namentlich im Verwaltungsprozessrecht, konsequent zur Geltung gebracht.
Aus dem Inhalt:
Band 1:Neue Verwaltungsrechtswissenschaft - Methoden und RechtsvergleichungModalitäten und Wirkungsfaktoren der Steuerung durch RechtVerfassungsprinzipien für den Europäischen VerwaltungsverbundInternationales VerwaltungsrechtRechtsquellen und Rechtsschichten des VerwaltungsrechtsMaßstäbe des VerwaltungshandelnsDie demokratische Legitimation der VerwaltungDer Rechtsstatus des Einzelnen im VerwaltungsrechtDas Parlamentsgesetz als Steuerungsmittel und KontrollmaßstabEigenständigkeit der VerwaltungVerwaltungsaufgabenGrundmodi der AufgabenwahrnehmungDie Verwaltungsorganisation als Teil der StaatsorganisationGrundbegriffe des VerwaltungsorganisationsrechtsVerwaltungsorganisation und Verwaltungsorganisationsrecht als SteuerungsfaktorenRechtsregimeRegulierungsstrategienDie Bedeutung von Information und Kommunikation für das Handeln der VerwaltungDie Kommunikationsinfrastruktur der VerwaltungUmgang mit personenbezogenen Informationen und DatenInformationsbeziehungen zwischen Staat und BürgerInformationsbeziehungen in und zwischen BehördenInformationsbeziehungen innerhalb des Europäischen VerwaltungsverbundesDigitale Transformation der VerwaltungBand 2:Der Verfahrensgedanke im deutschen und europäischen VerwaltungsrechtStrukturen und Typen von VerwaltungsverfahrenBeteiligung, Partizipation und ÖffentlichkeitVerfahren der WissensgenerierungPrivatverfahrenRechtsformen, Handlungsformen, BewirkungsformenNormsetzung und andere Formen exekutivischer SelbstprogrammierungVerwaltungsakteVerwaltungsverträgePläne und andere Formen des prospektiven VerwaltungshandelnsInformelles VerwaltungshandelnSchlichtes VerwaltungshandelnAnreizeFormen- und InstrumentenmixPersonalFinanzenÜberwachungVollstreckung und SanktionenKontrolle der Verwaltung und des VerwaltungshandelnsGerichtliche VerwaltungskontrollenEinstandspflichten im Verwaltungsrecht
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, insbesondere Fachanwaltschaft für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Behörden und für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer des Staats- und Verwaltungsrechts sowie der Verwaltungswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Marion Albers,
Ivo Appel,
Steffen Augsberg,
Matthias Bäcker,
Susanne Baer,
Hartmut Bauer,
Armin von Bogdandy,
Gabriele Britz,
Johannes Buchheim,
Christian Bumke,
Martin Burgi,
Martin Eifert,
Michael Fehling,
Claudio Franzius,
Matthias Goldmann,
Thomas Groß,
Christoph Gusy,
Laura Hering,
Georg Hermes,
Wolfgang Hoffmann-Riem,
Peter Michael Huber,
Matthias Jestaedt,
Wolfgang Kahl,
Anna-Bettina Kaiser,
Ann-Katrin Kaufhold,
Jens Kersten,
Wolfgang Köck,
Stefan Korioth,
Karl-Heinz Ladeur,
Nikolaus Marsch,
Mario Martini,
Johannes Masing,
Lothar Michael,
Christoph Möllers,
Arne Pilniok,
Franz Reimer,
Hans Christian Röhl,
Matthias Ruffert,
Ute Sacksofsky,
Heiko Sauer,
Eberhard Schmidt-Aßmann,
Jens-Peter Schneider,
Bettina Schöndorf-Haubold,
Gunnar Folke Schuppert,
Hans-Heinrich Trute,
Thomas Vesting,
Andreas Voßkuhle,
Christian Waldhoff,
Thomas Wischmeyer,
Hinnerk Wißmann
Soziale Medien bilden im zunehmenden Maß einen Ort der Austragung und diskursiven Verarbeitung gesellschaftlicher und politischer Konflikte. Extrem rechte und salafistisch-dschihadistische Akteur*innen nehmen an diesen Auseinandersetzungen teil und nutzen sie als Plattform zur Propaganda. Der Band widmet sich der Frage, wie sich Mobilisierungs- und Radikalisierungsprozesse in sozialen Medien entfalten und unter welchen Bedingungen sie zu Gewalthandlungen in der realen Welt führen können.
Aktualisiert: 2023-04-01
Autor:
Hande Abay-Gaspar,
Matthias Bäcker,
Ursula Birsl,
Maik Fielitz,
Sebastian Golla,
Laura Jäkel,
Julian Junk,
Martin Kahl,
Holger Marcks,
Mika Moeller,
Janina Pawelz,
Robert Pelzer,
Anja Schmidt-Kleinert,
Anja Siegel,
Manjana Sold,
Mathias Uhlenbrock
Zum Werk
Der Großkommentar ist auf die Bedürfnisse von Praxis und Wissenschaft gleichermaßen zugeschnitten. Dogmatisch fundiert, aber stets auch den Rechtsanwender im Blick, erläutert das Werk die Normen der Datenschutz-Grundverordnung und sämtliche Bestimmungen des aktuellen BDSG stringent und mit Blick auf das Wesentliche. Auf die Darstellung des Zusammenwirkens von europäischem und nationalem Recht wird dabei ein besonderes Augenmerk gerichtet.
Vorteile auf einen Blickdogmatisch fundierte, hoch aktuelle Darstellungen mit Blick für das Wesentlichehoher Praxisnutzen, auch wegen des Einbezugs der Auswirkungen von Digitalisierung und Vernetzung auf Wirtschaft und Verwaltungrenommiertes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis
Zur Neuauflage
Auch die 3. Auflage wertet die aktuelle Literatur und Rechtsprechung wieder umfassend aus, einschließlich der Schrems II-Entscheidung des EuGH vom Juli 2020 in den Art. 44 ff. DS-GVO.
Zielgruppe
Für Unternehmensjuristen, Rechtsanwälte, Richter, Datenschutzbeauftragte, Behördenmitarbeiter und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Matthias Bäcker,
Mirko Bange (geb. Wieczorek),
Matthias Bergt,
Franziska Boehm,
Benedikt Buchner,
Johannes Caspar,
Alexander Dix,
Sebastian Golla,
Jürgen Hartung,
Tobias Herbst,
Silke Jandt,
Manuel Klar,
Jürgen Kühling,
Frank Maschmann,
Paulina Jo Pesch,
Thomas Petri,
Johannes Raab,
Florian Sackmann,
Maximilian Schnebbe,
Christian Schroeder,
Simon Schwichtenberg,
Marie-Theres Tinnefeld,
Thilo Weichert
Das Recht der polizeilichen Kriminalprävention befindet sich in einer Regelungskrise. Einerseits soll die Polizei immer weitergehende Präventionsbedürfnisse befriedigen: Sie soll komplexe kriminelle Strukturen des Terrorismus und der organisierten Kriminalität eindämmen. Zudem soll sie gesellschaftliche Funktionszusammenhänge wie den öffentlichen Raum mitgestalten, um Straftaten dort bereits im Keim zu ersticken. Hierzu soll sich die Polizei an Handlungskonzepten orientieren, welche über die herkömmlichen Muster hoheitlicher Sicherheitsgewähr erheblich hinausgehen. Andererseits ist bisher weitgehend ungeklärt, wie sich diese erweiterte Präventionstätigkeit wirksam regulieren lässt. Dieses konzeptionelle Defizit führt fast zwangsläufig zu mangelhaften Regelungen, die vielfach verfassungsrechtliche Anforderungen verfehlen. Matthias Bäcker arbeitet die erweiterten kriminalpräventiven Handlungskonzepte der Polizei heraus und untersucht, wie diese Handlungskonzepte rechtlich ermöglicht und zugleich so begrenzt werden können, dass die Grundrechte der Betroffenen gewahrt bleiben. Dazu zeigt er materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Erweiterungsansätze im Strafrecht, im Polizeirecht und im Strafverfahrensrecht auf. In einer Gesamtschau ordnet er diese Erweiterungsansätze und Regime einander zu und stellt so die Grundlagen eines leistungsfähigen Kriminalpräventionsrechts bereit. Die Arbeit wurde mit dem Preis der Deutschen Hochschule der Polizei 2016 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
> findR *
Zum Werk
Das umfassende Handbuch behandelt die präventiven und repressiven Aufgaben und Befugnisse der Polizeien des Bundes, der Länder und der europäischen Sicherheitsbehörden.
Vorteile auf einen Blicksystematische Aufbereitung des Polizei- und Sicherheitsrechts mit Blick für das Wesentlichewissenschaftliche Durchdringung der Materie bei gleichzeitig hohem Praxisnutzenmit den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder.
Zur Neuauflage
Die 7. Auflage berücksichtigt neben den bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder für die polizeiliche Praxis besonders relevante Gebiete des Sonderordnungsrechts wie das Versammlungsrecht, das Infektionsschutzrecht und das Nachrichtendienstrecht.
Zielgruppe
Für Polizeibehörden, Richterschaft, Anwaltschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Nils Bergemann,
Elisabeth Buchberger,
Erhard Denninger,
Helmut Frister,
Stephanie Gamp,
Rainald Gerster,
Sebastian Golla,
Kurt Graulich,
Andrea Kießling,
Michael Kniesel,
Carsten Kremer,
Hans Lisken,
Reinhard Marx,
Michael W. Müller,
Ralf Poscher,
Frederik Rachor,
Fredrik Roggan,
Thomas Schwabenbauer,
Michael Stolleis,
Friederike Wapler,
Dieter Weingärtner
Zum Werk
Eine moderne Darstellung des deutschen Verfassungsrechts ist nicht mehr denkbar, ohne auf die Wechselwirkungen der nationalen Verfassung mit unions-, europa- und völkerrechtlichen Strukturen einzugehen. Es werden die Schnittstellen und Rangfragen der verschiedenen rechtlichen Ebenen sowie deren gegenseitige Rezeptionen unter Berücksichtigung der historischen und institutionellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede erläutert. Von großem Interesse sind dabei auch die Beziehungen der nationalen Verfassungsorgane zu den Organen der EU, des Europarats, der NATO, der Vereinten Nationen etc.
Dabei treten die Autorinnen und Autoren aus der gewohnten nationalen Binnenperspektive heraus und beschreiben das deutsche Verfassungsrecht unter Berücksichtigung der Wertungen ausländischer Rechtsordnungen.
Das Werk gliedert sich in folgende Abschnitte:
Grundlagen (Begriff der Verfassung, Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit im internationalen Mehrebenensystem, Verfassungsrecht als Ausgleichsordnung, Verfassungsentwicklung und -rechtswissenschaft)
Verfassungsprinzipien (Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesstaat)
Staatsorganisation (Staatsangehörigkeit, Regierungssystem, Gesetzgebung, Rechtsprechung, Verwaltung, Verfassungsgerichtsbarkeit)
Grundrechte (Allgemeine Grundrechtslehren, Menschenwürde, persönliche Freiheit, Gleichheit, Kommunikation, Religion, Gewissen, Ehe und Familie, Wirtschaft und Arbeit)
Teilordnungen der Verfassung (Parteien-, Wahl- und Parlamentsverfassung, Finanzverfassung, Medienverfassung, Umweltverfassung, Außen- und Wehrverfassung, Sicherheitsverfassung)
Vorteile auf einen Blickdas Buch vermittelt eine neue Perspektive auf das deutsche Verfassungsrechtjeder einzelne Beitrag verbindet die Darstellung der grundgesetzlichen Regelungen mit den Konsequenzen, die sich aus der Einbindung der Bundesrepublik in internationale Organisationen ergebendie Entstehung des Werks wurde von einer Gruppe hochrangiger ausländischer Juristen wissenschaftlich begleitet
Zielgruppe
Für Richter, Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-26
Autor:
Matthias Bäcker,
Vincenzo Baldini,
Olivier Beaud,
Giovanni Biaggini,
Niklas Burkart,
Pascale Cancik,
Pedro Cruz Villalón,
Wolfgang Durner,
Bernhard Ehrenzeller,
Martin Eifert,
William Ewald,
Klaus Ferdinand Gärditz,
Christoph Grabenwarter,
Danile Halberstam,
Matthias Herdegen,
Peter Michael Huber,
Shu-Perng Hwang,
Matthias Jestaedt,
Olivier Jouanjan,
Jens Kersten,
Gō Koyama,
Oliver Lepsius,
Johannes Masing,
Russell A. Miller,
Christoph Möllers,
Angelika Nußberger,
Ralf Poscher,
Ute Sacksofsky,
András Sajó,
Konrad Schiemann,
Margarete Schuler-Harms,
Angelika Siehr,
Yeong-Chin Su,
Antje von Ungern-Sternberg,
Christian Vigouroux,
Uwe Volkmann,
Christian Waldhoff,
Astrid Wallrabenstein,
Erika de Wet,
Joachim Wieland,
Hinnerk Wißmann,
Andrzej Wrobel
Zum Werk
Das Sicherheitsrecht des Bundes beinhaltet Regelungen zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor Extremismus, zur internationalen Terrorismusbekämpfung und zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs durch seine vier zentralen Behörden.
Zu den Aufgaben der Bundespolizei zählen die Gefahrenabwehr und Verhütung von Straftaten, der Grenzschutz und der Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs.
Das Bundeskriminalamt unterstützt die Polizeien des Bundes und der Länder bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten mit länderübergreifender und internationaler Bedeutung. Es wehrt in Kooperation mit den Behörden anderer Staaten den internationalen Terrorismus ab.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst werten alle Informationen im In- und Ausland aus, die für die Sicherheit Deutschlands relevant sind.
Der neue Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung der zentralen Gesetze, darunter das Bundespolizeigesetz, das Bundeskriminalamtgesetz, das Anti-Terror-Datei-Gesetz, das Rechtsextremismus-Datei-Gesetz, das Luftsicherheitsgesetz, das Bundesverfassungsschutzgesetz und das Bundesnachrichtendienstgesetz.
Die für die Praxis entscheidende Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur werden umfassend ausgewertet.
Vorteile auf einen Blick
- verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis
- Kommentierung der relevanten sicherheitsrechtlichen Gesetze des Bundes
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage beinhaltet alle seit dem Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Ausland-Ausland Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes vom 23.12.2016, das Gesetz zur Neu-strukturierung des Bundeskriminalamtsgesetzes vom 1.6.2017 und das Datenschutz-Anpassungs- und -umsetzungsgesetz der EU vom 30.6.2017. Letzteres betrifft die im Werk kommentierten Gesetze BVerfSchG, BNDG, MADG, G-10 und SÜG.
Zielgruppe
Für Juristen bei der Bundespolizei und im Bundeskriminalamt, im Bundesamt für Verfassungsschutz, im Bundesnachrichtendienst, im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie für Richter und Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Hartmut Aden,
Clemens Arzt,
Matthias Bäcker,
Peter Baumeister,
Wolfgang Bock,
Elisabeth Buchberger,
Jan-Hendrik Dietrich,
Kurt Graulich,
Christoph Gusy,
Caroline Heinickel,
Bertold Huber,
Otto Mallmann,
Wolfgang Roth,
Josef Ruthig,
Ralf P. Schenke,
Wolf-Rüdiger Schenke,
Thomas Siems,
Gunter Warg
Die grundrechtliche Wettbewerbsfreiheit wird als Recht auf die Integrität der Wirtschaftsordnung neu konzipiert. Die geschützte Ordnung ergibt sich aus dem einfachen Recht, das die Wettbewerbsfreiheit ausgestaltet. So werden Wettbewerbsteilnehmer gegen staatliche Störungen des Wettbewerbs geschützt, ohne die wirtschaftspolitische Offenheit des Grundgesetzes aufzugeben. Am Beispiel des subventionsrechtlichen Konkurrenzschutzes wird gezeigt, dass die vorgeschlagene Dogmatik in der Praxis handhabbar ist.
Das Werk knüpft an die jüngere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu staatlichem Informationshandeln an. Es versteht sich als Beitrag zu einer gewährleistungsstaatlich aufgeklärten Grundrechtsdogmatik, welche die gesteigerte Komplexität und Multipolarität grundrechtlicher Interessengeflechte im Rahmen neuerer Steuerungsansätze sachlich angemessen verarbeiten kann.
Zudem werden die Impulse für die deutsche Rechtsordnung aufgenommen, die von dem gemeinschaftsrechtlichen System des Schutzes individueller Rechte ausgehen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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