Zum Werk
In dem Kommentar wird das gesamte Vergaberecht umfassend in praxisorientierter Form dargestellt. Das Werk kommentiert die Regelungen des Teils 4 des GWB und der vergaberechtlichen Verordnungen. Daneben werden die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (Teil A), die Unterschwellvergabeordnung (UVgO) und, soweit die UVgO noch nicht eingeführt worden ist, die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) erläutert.
Vorteile auf einen Blickdas gesamte Vergaberecht in einem Kommentarkompakter Zugriff auf alle entscheidenden Probleme und Fragen des Vergaberechtsauf dem Stand des neuen Rechtsdie neue VOB/A Ausgabe 2019von ausgezeichneten Experten praxisnah kommentiert
Zur Neuauflage
Die Neuauflage dieses Standardkommentars berücksichtigt die Novelle der VOB/A 2019 mit ihren zahlreichen und praxisrelevanten Änderungen. Auch die UVgO wird umfassend erläutert. Die vielfachen Rechtsfragen rund um die elektronische Vergabe werden anhand der hierzu inzwischen vorliegenden Rechtsprechung anwenderorientiert behandelt.
Zielgruppe
Mit der öffentlichen Auftragsvergabe befasste in Unternehmen, Behörden, Verwaltung und Justiz sowie der Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Clemens Antweiler,
Jens Bernhardt,
Christian Braun,
Eick Busz,
Alfred G. Debus,
Heinz-Peter Dicks,
Kerstin Dittmann,
Anne-Christin Frister,
Matthias Goede,
Loni Goldbrunner,
Klaus Greb,
Tobias Hänsel,
Alexander Herrmann,
Norbert Huber,
Philipp Kraus,
Alexandra Losch,
Moritz Püstow,
Annette Rosenkötter,
Thorsten Siegel,
Matthias Steck,
Bernhard Stolz,
Brigitta Trutzel,
Uwe-Carsten Völlink,
Alexander Wichmann,
Jan Ziekow,
Holger Zuck
Zum Werk
In dem Kommentar wird das gesamte Vergaberecht umfassend in praxisorientierter Form dargestellt. Das Werk kommentiert die Regelungen des Teils 4 des GWB und der vergaberechtlichen Verordnungen. Daneben werden die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (Teil A), die Unterschwellvergabeordnung (UVgO) und, soweit die UVgO noch nicht eingeführt worden ist, die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) erläutert.
Vorteile auf einen Blickdas gesamte Vergaberecht in einem Kommentarkompakter Zugriff auf alle entscheidenden Probleme und Fragen des Vergaberechtsauf dem Stand des neuen Rechtsdie neue VOB/A Ausgabe 2019von ausgezeichneten Experten praxisnah kommentiert
Zur Neuauflage
Die Neuauflage dieses Standardkommentars berücksichtigt die Novelle der VOB/A 2019 mit ihren zahlreichen und praxisrelevanten Änderungen. Auch die UVgO wird umfassend erläutert. Die vielfachen Rechtsfragen rund um die elektronische Vergabe werden anhand der hierzu inzwischen vorliegenden Rechtsprechung anwenderorientiert behandelt.
Zielgruppe
Mit der öffentlichen Auftragsvergabe befasste in Unternehmen, Behörden, Verwaltung und Justiz sowie der Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Clemens Antweiler,
Jens Bernhardt,
Christian Braun,
Eick Busz,
Alfred G. Debus,
Heinz-Peter Dicks,
Kerstin Dittmann,
Anne-Christin Frister,
Matthias Goede,
Loni Goldbrunner,
Klaus Greb,
Tobias Hänsel,
Alexander Herrmann,
Norbert Huber,
Philipp Kraus,
Alexandra Losch,
Moritz Püstow,
Annette Rosenkötter,
Thorsten Siegel,
Matthias Steck,
Bernhard Stolz,
Brigitta Trutzel,
Uwe-Carsten Völlink,
Alexander Wichmann,
Jan Ziekow,
Holger Zuck
Zum Werk
Das Personenbeförderungsrecht regelt den öffentlichen und privaten Personennahverkehr mit Straßenbahnen, Bussen und Taxen, den Verkehr mit Mietwagen sowie den Ausflugsfahrten- und Ferienziel-Reiseverkehr. Es bestimmt die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer und ihres Personals sowie ihrer Kunden und regelt die Handlungsinstrumente der öffentlichen Aufgabenträger zur Sicherstellung der Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr.
Schwerpunkt der Darstellung ist der Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen. Das PBefG, die FreistellungsVO, die BOKraft und die BerufszugangsVO sind daher vollständig abgedruckt und erläutert. Der Anhang enthält die Texte der VO (EG) Nr. 1370/2007 und die wichtigsten weiteren EU-Vorschriften und nationalen Bestimmungen.
Vorteile auf einen Blickzur Einarbeitung hervorragend geeignetgut verständlich und präzisepraxisgerecht und zuverlässig
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage hat den Bearbeitungsstand Anfang 2022 und verarbeitet alle gesetzlichen Änderungen der vergangenen Jahre, so u.a.Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich vom 3.3.2020Investitionen-Beschleunigungsgesetz vom 3.12.2020Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts vom 16.4.2021Sechstes ÄndG zum RegionalisierungsG vom 16.7.2021.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richterinnen und Richter, Bedienstete der Verkehrsbehörden, Verbandsjuristinnen und -juristen.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Zum Werk
In dem Kommentar wird das gesamte Vergaberecht umfassend in praxisorientierter Form dargestellt. Das Werk kommentiert die Regelungen des Teils 4 des GWB und der vergaberechtlichen Verordnungen. Daneben werden die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (Teil A), die Unterschwellvergabeordnung (UVgO) und, soweit die UVgO noch nicht eingeführt worden ist, die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) erläutert.
Vorteile auf einen Blickdas gesamte Vergaberecht in einem Kommentarkompakter Zugriff auf alle entscheidenden Probleme und Fragen des Vergaberechtsauf dem Stand des neuen Rechtsdie neue VOB/A Ausgabe 2019von ausgezeichneten Experten praxisnah kommentiert
Zur Neuauflage
Die Neuauflage dieses Standardkommentars berücksichtigt die Novelle der VOB/A 2019 mit ihren zahlreichen und praxisrelevanten Änderungen. Auch die UVgO wird umfassend erläutert. Die vielfachen Rechtsfragen rund um die elektronische Vergabe werden anhand der hierzu inzwischen vorliegenden Rechtsprechung anwenderorientiert behandelt.
Zielgruppe
Mit der öffentlichen Auftragsvergabe befasste in Unternehmen, Behörden, Verwaltung und Justiz sowie der Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Clemens Antweiler,
Jens Bernhardt,
Christian Braun,
Eick Busz,
Alfred G. Debus,
Heinz-Peter Dicks,
Kerstin Dittmann,
Anne-Christin Frister,
Matthias Goede,
Loni Goldbrunner,
Klaus Greb,
Tobias Hänsel,
Alexander Herrmann,
Norbert Huber,
Philipp Kraus,
Alexandra Losch,
Moritz Püstow,
Annette Rosenkötter,
Thorsten Siegel,
Matthias Steck,
Bernhard Stolz,
Brigitta Trutzel,
Uwe-Carsten Völlink,
Alexander Wichmann,
Jan Ziekow,
Holger Zuck
Mobilität und Flexibilität sind gerade auch im Nahverkehrsbereich von großer Bedeutung. Zur Erfüllung des gesellschaftlichen Bedürfnisses an öffentlichen Personennahverkehrsleistungen sind jedoch häufig staatliche Unterstützungsleistungen erforderlich. Für diese stellt sich grundsätzlich die Frage nach ihrer Beihilferechtskonformität.
Das neue Instrument der allgemeinen Vorschrift i. S. d. Verordnung (EG) 1370/2007 eröffnet Möglichkeiten, effizienteren und beihilferechtskonformen öffentlichen Personenverkehr zu gewährleisten. Die Autorin setzt sich mit offenen Fragen zu allgemeinen Vorschriften auseinander und untersucht die Implikationen staatlicher Unterstützungsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr aus beihilferechtlicher Sicht. Dabei bietet sie praktisch verwertbare Ansätze zur Umsetzung allgemeiner Vorschriften. Das Werk leistet so einen Beitrag zum wissenschaftlichen Diskurs und kann als Leitfaden für zuständige Behörden, Verkehrsdienstleister und Rechtsberater dienen.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Mobilität und Flexibilität sind gerade auch im Nahverkehrsbereich von großer Bedeutung. Zur Erfüllung des gesellschaftlichen Bedürfnisses an öffentlichen Personennahverkehrsleistungen sind jedoch häufig staatliche Unterstützungsleistungen erforderlich. Für diese stellt sich grundsätzlich die Frage nach ihrer Beihilferechtskonformität.
Das neue Instrument der allgemeinen Vorschrift i. S. d. Verordnung (EG) 1370/2007 eröffnet Möglichkeiten, effizienteren und beihilferechtskonformen öffentlichen Personenverkehr zu gewährleisten. Die Autorin setzt sich mit offenen Fragen zu allgemeinen Vorschriften auseinander und untersucht die Implikationen staatlicher Unterstützungsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr aus beihilferechtlicher Sicht. Dabei bietet sie praktisch verwertbare Ansätze zur Umsetzung allgemeiner Vorschriften. Das Werk leistet so einen Beitrag zum wissenschaftlichen Diskurs und kann als Leitfaden für zuständige Behörden, Verkehrsdienstleister und Rechtsberater dienen.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Zum Werk
Unter den Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 hatte für die Vergabe von Aufträgen über Leistungen im Schienen- und Straßenpersonenverkehr in Europa und in Deutschland eine neu Ära begonnen.
Seit dem Erscheinen der Erstauflage des Kommentars hat die Europäische Kommission umfangreiche Leitlinien zur Interpretation der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 erlassen, die die Praxis der Vergabe und beihilfenrechtlichen Finanzierung von ÖPNV-Leistungen nachhaltig beeinflussen. Dies umfasst vor allem Adaptionen im Personenbeförderungsgesetz, aber auch Modifikationen durch die im letzten Jahr umgesetzte Novellierung des allgemeinen (GWB-)Vergaberechts.
Die Verordnung Nr. 1370/2007 hat vor diesem Hintergrund in der deutschen Rechtspraxis des öffentlichen Personennahverkehrs eine wichtige Stellung eingenommen.
Inhalt
Inhalt EU-Verordnung 1370
- Zweck und Anwendungsbereich
- Begriffsbestimmungen
- Vergabe und Ausgestaltung Öffentlicher Dienstleistungsaufträge
- Obligatorischer Inhalt öffentlicher Dienstleistungsverträge und allgemeiner Vorschriften
- Spezifikation gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen
- Arbeitnehmerübergang sowie Qualitäts- und Sozialstandards in Ausschreibungen
- Zugang zum Eisenbahn-Rollmaterial
- Neue Direktvergabetatbestände im SPNV auf europäischer Ebene
- Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen
- Veröffentlichungs- und Transparenzpflichten
- Vereinbarkeit von Ausgleichsleistungen mit dem Vertrag
Vorteile auf einen Blick
- Anwendung der sehr komplexen Regeln in der Praxis als Wegweiser
- praktische Hilfestellung bei der grenzüberschreitenden Auftragsvergabe
Zur Neuauflage
Dieses Regelungsgeflecht Wurde nun durch die Änderungsverordnung Nr. 2016/2338 zum 24. Dezember 2017 novelliert. Die Verordnung bringt auf europäischer Ebene vor allem signifikante Richtungsänderungen zur Vergabe von öffentlichen Dienstleistungsaufträgen im Schienenverkehr mit sich.
Zielgruppe
Für Vergabestellen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs, Verkehrsbetriebe, Rechtsanwälte, Vergabekammern und Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Das Personenbeförderungsrecht regelt den öffentlichen und privaten Personennahverkehr mit Straßenbahnen, Bussen und Taxen, den Verkehr mit Mietwagen sowie den Ausflugsfahrten- und Ferienziel-Reiseverkehr. Es bestimmt die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer und ihres Personals sowie ihrer Kunden und regelt die Handlungsinstrumente der öffentlichen Aufgabenträger zur Sicherstellung der Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr.
Schwerpunkt der Darstellung ist der Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen. Das PBefG, die FreistellungsVO, die BOKraft und die BerufszugangsVO sind daher vollständig abgedruckt und erläutert. Der Anhang enthält die Texte der VO (EG) Nr. 1370/2007 und die wichtigsten weiteren EU-Vorschriften und nationalen Bestimmungen.
Vorteile auf einen Blick
- mit der PBefG-Novelle 2012
- gut verständlich und präzise
- praxisgerecht und zuverlässig
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage hat den Bearbeitungsstand Anfang 2013 und verarbeitet alle gesetzlichen Änderungen der vergangenen Jahre, so u.a.
- die VO (EG) Nr. 1370/2007, die im Schwerpunkt die Gewährung von Finanzhilfen für Verkehrsleistungen und wettbewerbsrechtliche Anforderungen bei der Vergabe von Aufträgen regelt,
- das am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften mit umfangreichen Modifikationen des PBefG. Schwerpunkte dieser Novelle sind u.a. die Anpassung dieses Gesetzes an die VO (EG) Nr. 1370/2007, die Liberalisierung des Omnibusfernlinienverkehrs und die Erleichterung des Gelegenheitsverkehrs mit Kraftfahrzeugen sowie grundlegende Neuregelungen des Vergaberechts.
Zu den Autoren
Dr. Klaus-Albrecht Sellmann ist als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Lüneburg tätig, Prof. Dr. Holger Zuck arbeitet als Rechtsanwalt in Stuttgart und ist Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Heilbronn. Beide Autoren sind erfahrene Praktiker des Personenbeförderungsrechts.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Bedienstete der Verkehrsbehörden, Verbandsjuristen.
Aktualisiert: 2022-05-25
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