Das Werk bietet einen kompakten Überblick über drei zentrale Bereiche des Telekommunikationsrechts: Marktregulierung, Frequenzverwaltung und Netzausbaurecht.
Es richtet sich damit sowohl an Studierende entsprechender Schwerpunktfächer als auch an Praktiker in Unternehmen, Kommunen, Behörden und Gerichten, die sich einen schnellen, aber zuverlässigen Überblick über die Materie verschaffen wollen. Dabei wird die aktuelle Novelle, die zu einer vollständigen Umgestaltung und einem erheblichen Ausbau des TKG geführt hat, genauso umfassend berücksichtigt wie Rechtsprechung und Anwendungspraxis zur bisherigen Rechtslage.
Der Titel in Kürze:
- Marktregulierung
- Frequenzverwaltung
- Netzausbaurecht
- Inklusive der TKG-Novelle 2021
- Kompakter und zuverlässiger Überblick über Marktregulierung, Frequenzverwaltung, Netzausbaurecht nach der Reform 2021
- Für Studierende und auch für Praktiker in Unternehmen, Kommunen, Behörden und an Gerichten
- Topaktuell: Inklusive der TKG-Novelle 2021
Aktualisiert: 2023-05-16
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Seit dem 1. Januar 1998 ist der Telekommunikationsmarkt in Deutschland liberalisiert. Die früheren Monopole der Deutschen Telekom AG sind durch das Inkrafttreten des Telekommunikationsgesetzes (TKG) aufgehoben worden. Damit herrscht auf einem der wesentlichen Zukunftsmärkte Wettbewerbsfreiheit. Trotz der Liberalisierung stellen sich für die nächsten Jahre jedoch erhebliche Regulierungsprobleme. Der freie Wettbewerb kann nicht dadurch sichergestellt werden, daß staatliche Restriktionen völlig abgebaut werden. Vielmehr ist es erforderlich, daß der Staat wettbewerbsgestaltend und wettbewerbsregulierend tätig wird. Die entsprechenden Regelungen enthält das Telekommunikationsgesetz.
Von herausgehobener praktischer und juristischer Bedeutung sind insoweit die Bestimmungen des dritten Teils des TKG über die Entgeltregulierung (§§ 23-31 TKG). Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat seit 1998 eine Reihe von Entscheidungen getroffen, die ihre Rechtsgrundlage in den genannten Bestimmungen finden. Aufgrund der enormen wirtschaftlichen Bedeutung der Anordnungen waren Rechtsstreitigkeiten vorprogrammiert. Was bisher fehlt, ist eine systematische und dogmatische Untersuchung der Befugnisse der Regulierungsbehörde. Diese Lücke soll durch die vorliegende Arbeit geschlossen werden.
Die Autorin analysiert nach allgemeinen Ausführungen zur Entstehungsgeschichte und Regulierungskonzeption des TKG zunächst eingehend das Widerspruchsverfahren bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach § 23 TKG. Dabei werden neben dem Wesen des Widerspruchsverfahrens und seiner Wirkung vor allem die verfassungs- und europarechtlichen Probleme diskutiert, die sich aus der dynamischen Verweisung auf gemeinschaftsrechtliche Richtlinien und Empfehlungen zur Festlegung eines Prüfungsmaßstabes in § 23 TKG ergeben. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung der eigentlichen Entgeltregulierung nach §§ 24 ff. TKG. Die §§ 24 ff. TKG werden im Hinblick auf Anwendungsbereich, Prüfungsmaßstab und die verschiedenen Regulierungsverfahren umfassend beleuchtet. Der privatrechtsgestaltende Verwaltungsakt wird hierbei als wesentliches Instrument der Entgeltregulierung herausgearbeitet. Aufgrund der Verknüpfung der zivilrechtlichen mit der öffentlich-rechtlichen Ebene durch die privatrechtsgestaltenden Verwaltungsakte der Entgeltregulierung ergibt sich eine Reihe interessanter Fragestellungen im Hinblick auf deren Wirkung und verwaltungsrechtliche Behandlung, an die sich Überlegungen zum Rechtsschutz anschließen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Verfasserin stellt die Frage, welche Bedeutung dem Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis vor dem Hintergrund der Postprivatisierung zukommt: "Die" Post als Grundrechtsadressat gem. Art. 1 Abs. 3 GG ist weggefallen. Nach einem Problemaufriß, einer historischen Analyse sowie der Beantwortung von Fragen nach der Grundrechtsverpflichtung der Nachfolgeunternehmen werden Schutzpflichten aus Art. 10 GG herausgearbeitet: Der Entwurf einer Strukturnorm für eine Schutzpflichtverletzung ermöglicht es, einzelne Regelungen aus dem Telekommunikationsgesetz auf die Verletzung von Schutzpflichten aus Art. 10 GG zu überprüfen. Hier wird in zwei Fällen eine Schutzpflichtverletzung unter Anlegung eines Evidenzmaßstabes festgestellt. Insgesamt gesehen ist der partielle Funktionswandel des Art. 10 GG vom Abwehrrecht zur Schutzpflicht jedoch geeignet, den drohenden Funktionsverlust des Grundrechts aufzufangen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Regulierung von Zugangsfragen zählt zu den drängenden Fragestellungen unserer Zeit. So beschreibt Jeremy Rifkin unsere Zeit bereits als »age of access« und geht davon aus, daß es in Zukunft weniger um die Regelung von Eigentumsverhältnissen als um die Gewährleistung von Zugang zu bestimmten Infrastrukturen gehen wird. Diese Zugangsprobleme stellen sich in einer Vielzahl von Bereichen wie z. B. dem Telekommunikationssektor, aber auch dem Rundfunkbereich.
Die vorliegende Dissertation hat die Regulierung der digitalen Infrastruktur, der sogenannten »digitalen Vertriebsdienstleistungen« zum Gegenstand. Diese Vertriebsdienstleistungen beinhalten zum einen technische Komponenten wie Multiplexing, Verschlüsselung und Playout. Zum anderen zählen auch inhaltsbezogene Serviceangebote wie die Bündelung der digitalen (Pay-TV-)Programme zu sog. Bouquets dazu. Diese Leistungen werden in Deutschland nur von wenigen Unternehmen erbracht, während andere Unternehmen für die Verbreitung ihrer digitalen Fernsehprogramme und anderer digitaler Inhalte auf die Nutzung fremder Infrastruktur angewiesen sind. Claudia Rinke untersucht daher, ob und wie jene Unternehmen, die über digitale Infrastrukuren verfügen, verpflichtet werden können, Dritten Zugang zu ihren Einrichtungen zu gewähren.
Dabei wird zunächst der rundfunkrechtliche Regelungsansatz dargestellt und auf seine Zweckmäßigkeit untersucht. Im Anschluß daran erläutert die Autorin die telekommunikationsrechtliche Gesetzgebung zur Lösung von Zugangsfragen und überprüft sie auf ihre Anwendbarkeit auf die digitalen Vertriebsdienstleistungen. Im zweiten Teil der Arbeit wird auf die englische Regulierung zum digitalen Fernsehen eingegangen. Eine Untersuchung der englischen Communications Acts ist im Hinblick auf die Lösung von Zugangsfragen lohnend, da diese Gesetzgebung dem Umstand Rechnung trägt, daß in der digitalen Welt die Grenzen zwischen Rundfunk und Telekommunikation zunehmend verwischen. In Großbritannien werden daher die digitalen Vertriebsdienstleistungen einem Doppelregime von Rundfunk- und Telekommunikationsrecht unterworfen.
Die Verfasserin formuliert schließlich einen eigenen Ansatz zur Regulierung der Zugangsprobleme des digitalen Fernsehens, welcher sich an der britischen Gesetzgebung orientiert, aber auch die deutschen verfassungsrechtlichen Vorgaben berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Rechtsschutz gegen privatrechtsgestaltende Verwaltungsakte wie beispielsweise Entgeltgenehmigungen illustriert die rechtlichen Herausforderungen, die sich im Rahmen multipolarer Beziehungsgefüge im Verwaltungsrecht stellen, in anschaulicher Weise. Ursprünglich an der Bürger-Staat-Beziehung Unbeteiligte können in die Position eines Mitadressaten aufrücken. Die damit verbundenen Rechtsschutzfragen müssen innerhalb des geltenden subjektiven Rechtsschutzsystems mit seinem Nukleus des subjektiven öffentlichen Rechts beantwortet werden. Die Arbeit widmet sich diesen Fragen und stellt sie unter Hinzuziehung des Topos des „Funktionswandels der Verwaltungsgerichtsbarkeit“ in einen größeren dogmatischen Zusammenhang.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Felix Francke untersucht das kontrovers diskutierte Thema Netzneutralität von den technischen Grundlagen bis zur Messung von Eingriffen und entwickelt so ein abgestuftes Baukastensystem zur trennscharfen Absicherung des offenen Internets. Seine dabei vorgenommene Ausdifferenzierung in konkrete Maßnahmen vermeidet normative Vorpositionierungen des bisherigen Diskurses und legt die Grundlage für einen methodisch innovativen Vergleich unterschiedlicher Regulierungsansätze in Europa. Seine tiefe Analyse bietet dadurch zugleich eine kompetente Einführung für Politikwissenschaftler in die Funktionsweisen des Internets. Felix Francke forscht an den Schnittstellen von Internet und Gesellschaft und erarbeitet für die Stiftung Zukunft Berlin Potenziale der Digitalisierung im Bereich bürgerschaftlicher Mitverantwortung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Felix Francke untersucht das kontrovers diskutierte Thema Netzneutralität von den technischen Grundlagen bis zur Messung von Eingriffen und entwickelt so ein abgestuftes Baukastensystem zur trennscharfen Absicherung des offenen Internets. Seine dabei vorgenommene Ausdifferenzierung in konkrete Maßnahmen vermeidet normative Vorpositionierungen des bisherigen Diskurses und legt die Grundlage für einen methodisch innovativen Vergleich unterschiedlicher Regulierungsansätze in Europa. Seine tiefe Analyse bietet dadurch zugleich eine kompetente Einführung für Politikwissenschaftler in die Funktionsweisen des Internets. Felix Francke forscht an den Schnittstellen von Internet und Gesellschaft und erarbeitet für die Stiftung Zukunft Berlin Potenziale der Digitalisierung im Bereich bürgerschaftlicher Mitverantwortung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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In der 3. Auflage ist das Handbuch u.a. um einen Teil rechtliche und technische Aspekte des Einsatzes von Social Media erweitert und an die Anforderungen der Praxis an die Digitalisierung angepasst worden.
Es deckt alle praxisrelevanten Probleme des Medien-, IT- und Urheberrechts ab und vereint somit drei Rechtsgebiete in einem Werk. Inhaltlich ist es streng auf die Erfordernisse der Unternehmens- und Beratungspraxis ausgerichtet, die sich in den Curricula der Fachanwaltsordnungen wiederfinden. Beispiele und Hinweise für die Praxis sind ebenso enthalten wie Muster für typische Konstellationen der Beratungspraxis. In der Neuauflage ist es an die jüngsten Praxisanforderungen der Digitalisierung angepasst und enthält ein neues Kapitel zum Einsatz von Social Media in der anwaltlichen Praxis.
Aus dem Inhalt:
- Rundfunkrecht, -regulierung und –werbung, Jugendschutz
- Telemedien
- Presserecht
- Telekommunikationsrecht
- Social Media – rechtliche und technische Aspekte
- Urheberrecht, Urheberrechtsverletzungen, Verlagsrecht und Leistungsschutzrechte
- Verwertungsgesellschaften
- Wettbewerbsrecht
- IT-Immaterialgüterrecht, Kenzeichen-, Domainrecht
- Film- und Fernsehvertragsrecht
- Musikrecht
- IT-Vertragsrecht
- Grundlagen des elektronischen Geschäftsverkehrs
- IT-Strafrecht und Datenschutzrecht
- Vergaberecht und Medien
- Kartellrecht und Medien
- Arbeitsrecht in Medienunternehmen
- Medienrecht und Sport
- Recht der deutschen und europäischen Kulturförderung
Justizberichterstattung
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Markus LL.M. Bagh,
Peer Bießmann,
Marc Oliver Brock,
Doris Brocker,
Ina Depprich,
Bernd Eckardt,
Dieter LL.M. Frey,
Klaus Gennen,
Anne Hahn,
Christian-Henner M.A. LL.M. Hentsch,
Martin W. Huff,
Carsten Intveen,
Viktor Janik,
Tobias O. Keber,
Thomas M.A. Köstlin,
Katja Kuck,
Jasmin Kundan,
Jens Kunzmann,
Nicola LL.M. Lamprecht-Weißenborn,
Niels Lepperhoff,
Josef Limper,
Sebastian Möllmann,
Christoph J. Müller,
Sara Ohr,
Christian Russ,
Michael Schmittmann,
Matthias LL.M. Schulenberg,
Rolf Schwartmann,
Stefan Sporn,
Frederic Ufer
Die Neuauflage:
Drei ganz neue Klausurfälle widmen sich u.a. den Grundstrukturen des Gewerberechts, Fragen des deutschen und europäischen Subventionsrechts, dem unionalen Beihilfenbegriff, Vergaberecht sowie Kommunalwirtschaftsrecht. Insgesamt wurden die Fälle überarbeitet und auf den neuesten Rechtsstand gebracht.
Inhalt und Konzeption:
Dieser auf das Schwerpunktbereichs-Lehrbuch von Ruthig und Storr zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht abgestimmte Klausurenkurs gibt dem Leser einen verlässlichen Leitfaden zur Vorbereitung auf die Klausuren im Schwerpunktbereich und für die Wahlfachprüfung im Assessorexamen an die Hand. Nach einer allgemeinen Einführung in die speziellen Anforderungen an das Schreiben (wirtschafts-)verwaltungsrechtlicher Klausuren werden in 20 Fällen repräsentative Klausursachverhalte zu zentralen Themenbereichen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts sowie der Bezüge zum Verfassungs- und Europarecht, zum Allgemeinen Verwaltungsrecht und zum Verwaltungsprozessrecht exemplarisch und realitätsnah gelöst. Ziel ist die Einarbeitung in die Technik der Fallbearbeitung und die Einübung typischer Argumentationsmuster. Vorüberlegungen und eine vorangestellte knappe Lösungsskizze dienen der raschen ersten Orientierung. Die Entstehung der Lösung kann sodann anhand von ausformulierten Musterlösungen Schritt für Schritt nachvollzogen werden.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Die Neuauflage:
Das Buch wurde grundlegend überarbeitet, um der zunehmenden Europäisierung des Öffentlichen Wirtschaftsrechts Rechnung zu tragen und neue Geschäftsmodelle darzustellen, die erst durch die Digitalisierung möglich werden. Auch das unionale Konzept von Verwaltungsbehörden, das durch das Bundesverfassungsgericht im Ergebnis bestätigt wurde, ist berücksichtigt.
Konzeption und Themen:
Nach einer Darstellung der gemeinschafts- und verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie der Ziele und Instrumentarien der Wirtschaftsverwaltung werden die insbesondere für die Schwerpunktbereichsausbildung relevanten Gebiete des Öffentlichen Wirtschaftsrechts eingehend behandelt:
- Gewerberecht
- Gaststättenrecht
- Handwerksrecht
- Subventions- und Beihilfenrecht
- Recht der öffentlichen Unternehmen
- Recht der öffentlichen Auftragsvergabe
- Regulierungsrecht (Telekommunikations-, Kapitalmarktaufsichts-, Energierecht)Besonders herausgearbeitet sind die Bezüge zum Verfassungs- und Europarecht, zum Allgemeinen Verwaltungsrecht und zum Verwaltungsprozessrecht. Einführende Fälle aus der Rechtsprechung mit Lösungshinweisen veranschaulichen und vertiefen die systematische Darstellung, stellen den Praxisbezug her und dienen der Umsetzung des Erlernten in Klausur und Hausarbeit.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Der bewährte Überblick über das österreichische Telekommunikationsrecht bietet sowohl Studierenden und Führungskräften einen Einstieg in die Materie als auch Praktikern Antworten auf zahlreiche Fragen des europarechtlich re-regulierten Kommunikationssektors.
Der Kernteil des Buches wurde für die 2. Auflage 2015 aktualisiert und bietet weiterhin einen Überblick über sämtliche Bereiche des Telekommunikationsgesetzes samt intensivem Einblick in die hoheitlich administrierte „Wettbewerbsregulierung“.
Die umfangreiche „Einleitung“ der neuen Auflage stellt darüber hinaus die aktuellen Probleme der Regulierung – z. B. fehlende Berücksichtigung wettbewerblicher Prinzipien, mangelnder Kundenschutz, Oligopoltendenzen, Netzneutralität etc. – samt Lösungsmöglichkeiten übersichtlich dar.
Außerdem wird das Buch nun durch zwei Artikel und einen Abdruck des Telekommunikationsgesetzes 2003 samt Ausschnitten aus dem KommAustria-Gesetz ergänzt (Stand 1. 6. 2015; über www.lust.wien/tkg-buch werden diesbezügliche Aktualisierungen verfügbar sein).
Aktualisiert: 2023-05-09
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Der bewährte Überblick über das österreichische Telekommunikationsrecht bietet sowohl Studierenden und Führungskräften einen Einstieg in die Materie als auch Praktikern Antworten auf zahlreiche Fragen des europarechtlich re-regulierten Kommunikationssektors.
Der Kernteil des Buches wurde für die 2. Auflage 2015 aktualisiert und bietet weiterhin einen Überblick über sämtliche Bereiche des Telekommunikationsgesetzes samt intensivem Einblick in die hoheitlich administrierte „Wettbewerbsregulierung“.
Die umfangreiche „Einleitung“ der neuen Auflage stellt darüber hinaus die aktuellen Probleme der Regulierung – z. B. fehlende Berücksichtigung wettbewerblicher Prinzipien, mangelnder Kundenschutz, Oligopoltendenzen, Netzneutralität etc. – samt Lösungsmöglichkeiten übersichtlich dar.
Außerdem wird das Buch nun durch zwei Artikel und einen Abdruck des Telekommunikationsgesetzes 2003 samt Ausschnitten aus dem KommAustria-Gesetz ergänzt (Stand 1. 6. 2015; über www.lust.wien/tkg-buch werden diesbezügliche Aktualisierungen verfügbar sein).
Aktualisiert: 2023-05-08
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Das Öffentliche Wirtschaftsrecht ist als ein zentraler Teilbereich des Öffentlichen Rechts von erheblicher Relevanz in Ausbildung und Praxis. Das Lehrbuch behandelt die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen, stellt die hoheitliche Marktaufsicht und -ordnung durch das Gewerbe-, Kartell- und Regulierungsrecht dar und nimmt schließlich den Staat als Marktakteur in den Blick. Die Bezüge zwischen deutschem und EU-Recht werden dabei durchgängig berücksichtigt.
Zahlreiche Beispiele erleichtern das Verständnis und illustrieren die praktische Dimension der angesprochenen Rechtsfragen. Vertiefende Hinweise ermöglichen dem Leser eine weitergehende Auseinandersetzung. Die 3. Auflage wurde durchgehend aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Öffentliche Wirtschaftsrecht ist als ein zentraler Teilbereich des Öffentlichen Rechts von erheblicher Relevanz in Ausbildung und Praxis. Das Lehrbuch behandelt die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen, stellt die hoheitliche Marktaufsicht und -ordnung durch das Gewerbe-, Kartell- und Regulierungsrecht dar und nimmt schließlich den Staat als Marktakteur in den Blick. Die Bezüge zwischen deutschem und EU-Recht werden dabei durchgängig berücksichtigt.
Zahlreiche Beispiele erleichtern das Verständnis und illustrieren die praktische Dimension der angesprochenen Rechtsfragen. Vertiefende Hinweise ermöglichen dem Leser eine weitergehende Auseinandersetzung. Die 3. Auflage wurde durchgehend aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Während der erste Band "Telekommunikationsrecht kompakt" das klassische Regulierungsrecht der Telekommunikation abdeckt, befasst sich dieser zweite Band mit den Aspekten des Telekommunikationsrechts, die letzten Endes für jeden Nutzer und jede Nutzerin relevant werden können. Das gilt insbesondere für den Kundenschutz, der mittlerweile zu einem eigenständigen und umfangreichen Teilgebiet des Telekommunikationsrechts geworden ist. Es gilt aber auch für das 2021 neu geschaffene Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten, das erstmals einen ausdrücklichen Anspruch auf einen schnellen Internetanschluss gibt.
Das Werk richtet sich an alle mit dem Telekommunikationsrecht befassten Rechtsanwält*innen und an alle, die als Fachanwält*innen für Informationstechnologierecht (IT-Recht) eine praktische Arbeitshilfe suchen. Praktiker*innen in Telekommunikationsunternehmen, Verbraucherschutzorganisationen, Behörden und Gerichten finden zu den beiden Themenkomplexen hier ebenfalls einen komprimierten, aber fundierten Überblick. Dabei wird die große TKG-Novelle von 2021 genauso berücksichtigt wie die zur bisherigen Rechtslage ergangene Rechtsprechung.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Während der erste Band "Telekommunikationsrecht kompakt" das klassische Regulierungsrecht der Telekommunikation abdeckt, befasst sich dieser zweite Band mit den Aspekten des Telekommunikationsrechts, die letzten Endes für jeden Nutzer und jede Nutzerin relevant werden können. Das gilt insbesondere für den Kundenschutz, der mittlerweile zu einem eigenständigen und umfangreichen Teilgebiet des Telekommunikationsrechts geworden ist. Es gilt aber auch für das 2021 neu geschaffene Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten, das erstmals einen ausdrücklichen Anspruch auf einen schnellen Internetanschluss gibt.
Das Werk richtet sich an alle mit dem Telekommunikationsrecht befassten Rechtsanwält*innen und an alle, die als Fachanwält*innen für Informationstechnologierecht (IT-Recht) eine praktische Arbeitshilfe suchen. Praktiker*innen in Telekommunikationsunternehmen, Verbraucherschutzorganisationen, Behörden und Gerichten finden zu den beiden Themenkomplexen hier ebenfalls einen komprimierten, aber fundierten Überblick. Dabei wird die große TKG-Novelle von 2021 genauso berücksichtigt wie die zur bisherigen Rechtslage ergangene Rechtsprechung.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Während der erste Band "Telekommunikationsrecht kompakt" das klassische Regulierungsrecht der Telekommunikation abdeckt, befasst sich dieser zweite Band mit den Aspekten des Telekommunikationsrechts, die letzten Endes für jeden Nutzer und jede Nutzerin relevant werden können. Das gilt insbesondere für den Kundenschutz, der mittlerweile zu einem eigenständigen und umfangreichen Teilgebiet des Telekommunikationsrechts geworden ist. Es gilt aber auch für das 2021 neu geschaffene Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten, das erstmals einen ausdrücklichen Anspruch auf einen schnellen Internetanschluss gibt.
Das Werk richtet sich an alle mit dem Telekommunikationsrecht befassten Rechtsanwält*innen und an alle, die als Fachanwält*innen für Informationstechnologierecht (IT-Recht) eine praktische Arbeitshilfe suchen. Praktiker*innen in Telekommunikationsunternehmen, Verbraucherschutzorganisationen, Behörden und Gerichten finden zu den beiden Themenkomplexen hier ebenfalls einen komprimierten, aber fundierten Überblick. Dabei wird die große TKG-Novelle von 2021 genauso berücksichtigt wie die zur bisherigen Rechtslage ergangene Rechtsprechung.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Johannes Rüberg beleuchtet die bis zum Aufbrechen der monopolistischen Marktstrukturen bestehenden Preissetzungsverfahren in der Telekommunikation anhand eines rechtshistorischen Vergleichs des deutschen und US-amerikanischen Fernmeldewesens. Im Kern geht es dabei um die Frage, durch wen und wie die Telefongebühren festgelegt wurden. Der Autor verdeutlicht, dass die Organisation des Telekommunikationsmarktes, die Einbindung in bestehende Markt- und Wirtschaftsordnungen sowie die institutionelle Ausgestaltung der Preisbestimmung eine hohe nationalstaatliche Eigenständigkeit aufwiesen. Trotz aller ordnungsrechtlichen Gegensätze bildete das Monopol das notwendige Gegenstück zu einer auf beiden Seiten des Atlantiks gewollten Preissetzung nach politischer Opportunität, die im gesellschaftspolitischen Prozess immer wieder neu ausgehandelt und verteidigt werden musste.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die rasche allgegenwärtige Verfügbarkeit von Mobilfunk und immer schnellerem stationärem wie mobilem Internet begünstigt Situationen, in denen Nutzer Technik oder Tarife nicht wie gedacht beherrschen und in der Folge einen 'Rechnungsschock' erleiden. Eckart Bueren systematisiert zunächst das reichhaltige Fallrecht und erörtert die Reaktion der Rechtsordnung im Regulierungs- und Zivilrecht. Darauf aufbauend untersucht er den Ansatz der deutschen Zivilgerichte und die sachgerechte Zuweisung der Nutzungsrisiken kritisch im Lichte von Rechtsdogmatik, Rechtsvergleichung und Rechtsökonomie. Abschließend zeigt er alternative zivilrechtliche Lösungswege auf. Die bei der Untersuchung bedeutsamen Fragen führen zugleich zu grundlegenden Problemstellungen des allgemeinen Bürgerlichen Rechts und des Schuldrechts, die bisher nur spärlich ausgeleuchtet sind.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Am Beispiel des europäischen Regulierungsverbundes für elektronische Kommunikation untersucht Eike Westermann die demokratische Legitimation der europäischen Verbundverwaltung und des Regulierungsrechts. Im europäischen Regulierungsverbund für die Telekommunikationsmärkte stehen die prozedurale und institutionelle Kooperation zwischen Regulierungsbehörden und europäischer Kommission sowie die besonderen Strukturmerkmale des Regulierungsrechts in einem Spannungsverhältnis zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben der demokratischen Verwaltungslegitimation. Auf der Basis einer Auseinandersetzung mit dem verfassungsrechtlichen Rahmen demokratischer Legitimation sowie unter Einbeziehung sozialwissenschaftlicher und demokratietheoretischer Grundlagen entwickelt der Autor ein erweitertes Legitimationsmodell für den Regulierungsverbund.
Aktualisiert: 2022-12-22
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