Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz

Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz von Balluseck,  Justus von
Im Rahmen der aufgeladenen Debatte um das CETA spielt die Frage nach demokratieschädigenden Auswirkungen des Abkommens eine gewichtige Rolle. Insbesondere wird ein so genannter "regulatory chill"-Effekt befürchtet. Verteidiger wenden regelmäßig ein, ein solcher Effekt sei schon deshalb nicht zu erwarten, weil das CETA in seinem Regelungsanspruch regelmäßig hinter dem des Grundgesetzes zurückbleibe. Diese These unterzieht die vorliegende Bearbeitung einer näheren Betrachtung, indem sie die eigentumsschützenden Bestimmungen des CETA einem Vergleich mit dem Grundgesetz zuführt. So sollen überschießende Regelungstendenzen identifiziert und das Risikopotential für einen "regulatory chill"-Effekt bewertet werden.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz

Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz von von Balluseck,  Justus
Im Rahmen der aufgeladenen Debatte um das CETA spielt die Frage nach demokratieschädigenden Auswirkungen des Abkommens eine gewichtige Rolle. Insbesondere wird ein so genannter „regulatory chill“-Effekt befürchtet. Verteidiger wenden regelmäßig ein, ein solcher Effekt sei schon deshalb nicht zu erwarten, weil das CETA in seinem Regelungsanspruch regelmäßig hinter dem des Grundgesetzes zurückbleibe. Diese These unterzieht die vorliegende Bearbeitung einer näheren Betrachtung, indem sie die eigentumsschützenden Bestimmungen des CETA einem Vergleich mit dem Grundgesetz zuführt. So sollen überschießende Regelungstendenzen identifiziert und das Risikopotential für einen „regulatory chill“-Effekt bewertet werden. Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 40.
Aktualisiert: 2021-12-27
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Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz

Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz von von Balluseck,  Justus
Im Rahmen der aufgeladenen Debatte um das CETA spielt die Frage nach demokratieschädigenden Auswirkungen des Abkommens eine gewichtige Rolle. Insbesondere wird ein so genannter „regulatory chill“-Effekt befürchtet. Verteidiger wenden regelmäßig ein, ein solcher Effekt sei schon deshalb nicht zu erwarten, weil das CETA in seinem Regelungsanspruch regelmäßig hinter dem des Grundgesetzes zurückbleibe. Diese These unterzieht die vorliegende Bearbeitung einer näheren Betrachtung, indem sie die eigentumsschützenden Bestimmungen des CETA einem Vergleich mit dem Grundgesetz zuführt. So sollen überschießende Regelungstendenzen identifiziert und das Risikopotential für einen „regulatory chill“-Effekt bewertet werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Arbeitsrechtlicher Schutz aus unionsrechtlichen Vorgaben

Arbeitsrechtlicher Schutz aus unionsrechtlichen Vorgaben von Drs,  Monika, Kietaibl,  Christoph, Melzer-Azodanloo,  Nora, Reissner,  Gert-Peter, Resch,  Reinhard
Das Buch ist die thematische Fortsetzung des in der gleichen Reihe erschienenen Bandes „BesondereBeschäftigungsverhältnisse – besondere Arbeitsrechtsvorschriften“. Es geht um die grundsätzlicheFrage, wie viel Unionsrecht im nationalen österreichischen Arbeitsrecht steckt und um welcher Schutzbereichesich Unionsrecht und nationales Arbeitsrecht angenommen haben.Melzer-Azodanloo widmet sich der Frage, was von den Arbeitsbedingungen zwingend und transparentzu regeln ist – ein Ausfluss der Richtlinie über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen.Reissner untersucht die aktuelle Judikatur zur Betriebsübergangsrichtlinie und Monika Drs die Veränderungenim Urlaubsrecht, die sich aus der Judikatur des EuGH zur Arbeitszeit-Richtlinie ergeben habenund noch ergeben werden.
Aktualisiert: 2022-05-11
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Der eigentumsrechtliche Wertschutz von Anteilsrechten

Der eigentumsrechtliche Wertschutz von Anteilsrechten von Griebel,  Joern
Eigentumsschützende Regeln finden sich auf der nationalen Rechtsebene ebenso wie im Internationalen Recht. Die Habilitationsschrift untersucht die z. T. diametral widersprechenden Ansätze zum Problem des eigentumsrechtlichen Wertschutzes von Anteilsrechten im deutschen Verfassungsecht und des internationalen Rechts. Dafür wird die deutsche Rechtslage mit Ansätzen im Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention, im allgemeinen Völkerrecht und im Internationalen Investitionsschutzrecht verglichen. Dabei zeigt sich, dass die Ansätze im Völkerrecht teilweise den gebotenen Rückgriff auf etablierte nationalrechtliche Konzepte vermissen lassen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der eigentumsrechtliche Wertschutz von Anteilsrechten

Der eigentumsrechtliche Wertschutz von Anteilsrechten von Griebel,  Joern
Eigentumsschützende Regeln finden sich auf der nationalen Rechtsebene ebenso wie im Internationalen Recht. Die Habilitationsschrift untersucht die z. T. diametral widersprechenden Ansätze zum Problem des eigentumsrechtlichen Wertschutzes von Anteilsrechten im deutschen Verfassungsecht und des internationalen Rechts. Dafür wird die deutsche Rechtslage mit Ansätzen im Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention, im allgemeinen Völkerrecht und im Internationalen Investitionsschutzrecht verglichen. Dabei zeigt sich, dass die Ansätze im Völkerrecht teilweise den gebotenen Rückgriff auf etablierte nationalrechtliche Konzepte vermissen lassen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der eigentumsrechtliche Wertschutz von Anteilsrechten

Der eigentumsrechtliche Wertschutz von Anteilsrechten von Griebel,  Joern
Eigentumsschützende Regeln finden sich auf der nationalen Rechtsebene ebenso wie im Internationalen Recht. Die Habilitationsschrift untersucht die z.T. diametral widersprechenden Ansätze zum Problem des eigentumsrechtlichen Wertschutzes von Anteilsrechten im deutschen Verfassungsecht und des internationalen Rechts. Dafür wird die deutsche Rechtslage mit Ansätzen im Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention, im allgemeinen Völkerrecht und im Internationalen Investitionsschutzrecht verglichen. Dabei zeigt sich, dass die Ansätze im Völkerrecht teilweise den gebotenen Rückgriff auf etablierte nationalrechtliche Konzepte vermissen lassen. Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 34.
Aktualisiert: 2021-07-01
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Besondere Beschäftigungsverhältnisse – besondere Arbeitsrechtsvorschriften

Besondere Beschäftigungsverhältnisse – besondere Arbeitsrechtsvorschriften von Auer-Mayer,  Susanne, Burger,  Florian G., Kietaibl,  Christoph, Resch,  Reinhard, Schnittler,  Christina
Das Unionsrecht ist mit seinen sozialpolitischen Schutzvorkehrungen für die ArbeitnehmerInnen längst ein wesentlicher Baustein der nationalen Sozialpolitik geworden. Die vorliegende Untersuchung nimmt drei wesentliche Schutzbereiche des nationalen Arbeitsrechts heraus und vertieft diese. Allen diesen drei nationalen Problemstellungen ist gemein, dass wesentliche Grundlagen bereits im Unionsrecht vorgegeben sind. Im Konkreten geht es um den Schutz der ArbeitnehmerInnen in befristeten Arbeitsverträgen (Beitrag Auer-Mayer) sowie jenen für Teilzeitbeschäftigte (Beitrag Burger) und zuletzt um arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben (Beitrag Schnittler).
Aktualisiert: 2020-09-15
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