Vertragliche Dritthaftung

Vertragliche Dritthaftung von Eichler,  Jochen
Die Untersuchung setzt sich mit dem Problem der vertraglichen bzw. außerdeliktischen Dritthaftung auseinander. Es geht dabei in erster Linie um die seit langem diskutierte Frage, auf welcher Grundlage und unter welchen Voraussetzungen eine Haftung nach vertraglichen Grundsätzen möglich ist, wenn der Haftende gegenüber dem Geschädigten nicht vertraglich gebunden ist. Diese Frage hat vor dem Hintergrund des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes vom 26. November 2001 eine neue Brisanz erlangt. Denn mit den §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 und § 311 Abs. 3 BGB enthält das Gesetz nunmehr eine Rechtsgrundlage, die sich zur Lösung der Dritthaftungsproblematik anbietet. Die gesetzliche Regelung lässt jedoch eine Reihe von Fragen offen, denen mit dieser Untersuchung nachgegangen werden soll. Dabei wird in erster Linie das Ziel verfolgt, die mit der vertraglichen Dritthaftung verbundenen Probleme auf der Grundlage der §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 und § 311 Abs. 3 BGB sachgerecht zu lösen und den Haftungstatbestand auf eine sichere dogmatische Grundlage zu stellen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Vertragliche Dritthaftung

Vertragliche Dritthaftung von Eichler,  Jochen
Die Untersuchung setzt sich mit dem Problem der vertraglichen bzw. außerdeliktischen Dritthaftung auseinander. Es geht dabei in erster Linie um die seit langem diskutierte Frage, auf welcher Grundlage und unter welchen Voraussetzungen eine Haftung nach vertraglichen Grundsätzen möglich ist, wenn der Haftende gegenüber dem Geschädigten nicht vertraglich gebunden ist. Diese Frage hat vor dem Hintergrund des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes vom 26. November 2001 eine neue Brisanz erlangt. Denn mit den §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 und § 311 Abs. 3 BGB enthält das Gesetz nunmehr eine Rechtsgrundlage, die sich zur Lösung der Dritthaftungsproblematik anbietet. Die gesetzliche Regelung lässt jedoch eine Reihe von Fragen offen, denen mit dieser Untersuchung nachgegangen werden soll. Dabei wird in erster Linie das Ziel verfolgt, die mit der vertraglichen Dritthaftung verbundenen Probleme auf der Grundlage der §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 und § 311 Abs. 3 BGB sachgerecht zu lösen und den Haftungstatbestand auf eine sichere dogmatische Grundlage zu stellen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Berufshaftpflichtversicherung des Architekten

Die Berufshaftpflichtversicherung des Architekten von Vogelsang,  Frank-Hartmut
Gegenstand dieser Arbeit ist eine Erörterung der Haftung des Architekten unter Berücksichtigung des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes. Daneben werden die Berufsbezeichnung des Architekten, dessen Aufgaben, Pflichten und Überwachungsbereiche, die Leistungsbilder der HOAI und die Bauschadensituation dargestellt. Im Anschluss werden die in der Architektenhaftpflichtversicherung üblichen Deckungssummenbeschränkungen und Risikoausschlüsse im Hinblick auf das GdV-Modell kritisch untersucht. Im Vordergrund steht dabei die Serienschadenklausel bei Verklammerung von Verstößen, die i.S.d. §§ 305 ff. BGB als unwirksam erachtet wird. Daneben werden Risikoausschlüsse unter Beachtung hierzu bekannter und neuer Rechtsprechung ebenso einer rechtlichen Überprüfung und Erläuterung unterzogen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Zur Lehre von der Geschäftsgrundlage nach altem und neuem Recht

Zur Lehre von der Geschäftsgrundlage nach altem und neuem Recht von Huang,  Zhe
Die Autorin behandelt in dieser Arbeit die Lehre von der Geschäftsgrundlage, wie sie sich im 20. Jahrhundert entwickelt hat und durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz kodifiziert worden ist. Auch die Vorläufer der Geschäftsgrundlagenlehre, nämlich die Lehre von der Voraussetzung von Windscheid und die sogenannte, kommen zur Sprache. Ferner wird die Ausprägung durch Oertmann und die Rechtsprechung des Reichsgerichts zu verschiedenen Fallgruppen der Geschäftsgrundlagenproblematik behandelt: Währungsverfall, Zweckvereitelung und Irrtumsfälle. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird mit den einzelnen Urteilen eingehend vorgestellt und analysiert. Untersucht wird zudem das Schrifttum aus der Zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Abschließend analysiert die Verfasserin das vom Schuldrechtsmodernisierungsgesetz geschaffene neue Recht. Dabei geht es vor allem um die Abgrenzung der sich überschneidenden Regelungen der §§ 275 und 313 BGB, des Unvermögens bzw. der Unzumutbarkeit und der Geschäftsgrundlagenstörung.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Wegfall der Leistungspflicht bei Arbeitsverhinderungen aus persönlichen Gründen gem. § 616 BGB

Der Wegfall der Leistungspflicht bei Arbeitsverhinderungen aus persönlichen Gründen gem. § 616 BGB von Krumnack,  Sebastian
§ 616 BGB ermöglicht bei nur kurzfristigen Verhinderungen in der Person des Dienstverpflichteten eine Aufrechterhaltung des Vergütungsanspruchs. Eine ausdrückliche Bestimmung über das Schicksal der Leistungspflicht des Dienstverpflichteten enthält § 616 BGB nicht. Unter der Annahme, dass der Dienstverpflichtete die im Anwendungsbereich des § 616 BGB nicht erbrachte Leistungspflicht nicht nachholen muss, stellt sich die Frage, auf welcher Grundlage die Leistungspflicht entfallen kann. Diesem Problem widmet sich die Arbeit. Das Thema wird zunächst historisch beleuchtet. Insbesondere werden die Gesetzgebungsmaterialien auf das Verständnis des historischen Gesetzgebers untersucht. Es wird auf das Unmöglichkeitsrecht sowie die Begriffe der Unzumutbarkeit und der Verhinderung eingegangen. § 616 BGB wird mit der Bestimmung des § 615 BGB verglichen. Es folgt eine Betrachtung der Entwicklung des Problems während des 20. Jahrhunderts. Die Auswirkungen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes sowie der aktuelle Meinungsstand werden ausgewertet. Abschließend erfolgen Vorschläge, wie künftig mit dem Problem umgegangen werden könnte.
Aktualisiert: 2023-01-12
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Rechtswissenschaft

Rechtswissenschaft von Frank,  Rainer
Anhand von zahlreichen Beispielfällen vermittelt das Kompendium Rechtswissenschaft einfach und schnell einen Überblick über die für das Wirtschaftsleben relevanten Gebiete des Privatrechts. Die Neuauflage berücksichtigt die neuesten Gesetzesformen, insbesondere das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz. Das Buch eignet sich gleichermaßen für Studierende und Praktiker in Unternehmen. Neben dem allgemeinen Zivilrecht behandelt das Kompendium das Arbeits-, Handels- und Gesellschaftsrecht, insbesondere auch das Insolvenzrecht, ein Rechtsgebiet von höchster Aktualität. Ein umfassendes Lehr- und Nachschlagewerk.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Leitfaden für Bausachverständige

Leitfaden für Bausachverständige von Arbeiter,  Norbert, Keldungs,  Karl-Heinz
Das Buch beantwortet die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Tätigkeit eines Bausachverständigen, wie die Tätigkeit vor Gericht, die Erstellung des Gutachtens, die Fragen der Vergütung und Haftung usw. In der Neuauflage ist die neueste obergerichtliche Rechtsprechung verarbeitet worden. Komplett neu kommentiert wurde das JVEG, das an die Stelle des ZSEG getreten ist. Verarbeitet wurden auch Anregungen aus der Praxis nach der 1. Auflage.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Aktuelle Entwicklungen im Unternehmensrecht

Aktuelle Entwicklungen im Unternehmensrecht von Hucke,  Anja
Änderungen des Unternehmensrechts haben weit reichende Konsequenzen für die operative und strategische Geschäftstätigkeit von Unternehmungen zur Folge. Der Sammelband beschreibt aktuelle Entwicklungen des Unternehmensrechts aus betriebswirtschaftlicher Sicht. Dabei liegt der Fokus der Beiträge auf den gestiegenen Anforderungen an Beratung, Prüfung und Rechnungslegung, auf gesellschafts -und kapitalmarktrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Unternehmensübernahmen und den zentralen Auswirkungen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes auf das Kauf- und Werberecht. Das Buch will Anregungen geben und Stellung beziehen, weil die kontroverse Diskussion über diese Problemfelder noch lange nicht abgeschlossen ist.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Schuldrecht II – Besonderer Teil 1: Vertragliche Schuldverhältnisse

Schuldrecht II – Besonderer Teil 1: Vertragliche Schuldverhältnisse von Boecken,  Winfried, Gietl,  Andreas, Korioth,  Stefan, Löhnig,  Martin
Das Buch stellt die zentralen, im Besonderen Teil des Schuldrechts geregelten Vertragstypen Kauf, Tausch, Schenkung, Werkvertrag, Reisevertrag, Miete, Pacht, Leihe, Darlehen und Bürgschaft dar; hinzu kommt das Leasing als wichtiger ungeregelter Vertragstyp. Die Darstellung folgt einem einheitlichen Aufbau, der das Erlernen und Wiederholen der Strukturen des Vertragsrechts ebenso wie die Anwendung des Vertragsrechts in Klausuren erleichtert. Die Schwerpunkte sind so gesetzt, dass das Buch sowohl für das erstmalige Erlernen der Vertraglichen Schuldverhältnisse als auch für eine zügige, prüfungsorientierte Wiederholung geeignet ist.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Schuldrecht II – Besonderer Teil 1: Vertragliche Schuldverhältnisse

Schuldrecht II – Besonderer Teil 1: Vertragliche Schuldverhältnisse von Boecken,  Winfried, Gietl,  Andreas, Korioth,  Stefan, Löhnig,  Martin
Das Buch stellt die zentralen, im Besonderen Teil des Schuldrechts geregelten Vertragstypen Kauf, Tausch, Schenkung, Werkvertrag, Reisevertrag, Miete, Pacht, Leihe, Darlehen und Bürgschaft dar; hinzu kommt das Leasing als wichtiger ungeregelter Vertragstyp. Die Darstellung folgt einem einheitlichen Aufbau, der das Erlernen und Wiederholen der Strukturen des Vertragsrechts ebenso wie die Anwendung des Vertragsrechts in Klausuren erleichtert. Die Schwerpunkte sind so gesetzt, dass das Buch sowohl für das erstmalige Erlernen der Vertraglichen Schuldverhältnisse als auch für eine zügige, prüfungsorientierte Wiederholung geeignet ist.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Schuldrecht II – Besonderer Teil 1: Vertragliche Schuldverhältnisse

Schuldrecht II – Besonderer Teil 1: Vertragliche Schuldverhältnisse von Boecken,  Winfried, Gietl,  Andreas, Korioth,  Stefan, Löhnig,  Martin
Das Buch stellt die zentralen, im Besonderen Teil des Schuldrechts geregelten Vertragstypen Kauf, Tausch, Schenkung, Werkvertrag, Reisevertrag, Miete, Pacht, Leihe, Darlehen und Bürgschaft dar; hinzu kommt das Leasing als wichtiger ungeregelter Vertragstyp. Die Darstellung folgt einem einheitlichen Aufbau, der das Erlernen und Wiederholen der Strukturen des Vertragsrechts ebenso wie die Anwendung des Vertragsrechts in Klausuren erleichtert. Die Schwerpunkte sind so gesetzt, dass das Buch sowohl für das erstmalige Erlernen der Vertraglichen Schuldverhältnisse als auch für eine zügige, prüfungsorientierte Wiederholung geeignet ist.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Karlsruher Forum 2005: Schuldrechtsmodernisierung – Erfahrungen seit dem 1. Januar 2002

Karlsruher Forum 2005: Schuldrechtsmodernisierung – Erfahrungen seit dem 1. Januar 2002 von Lorenz,  Egon, Lorenz,  Stephan, Reiff,  Peter
Inhaltsverzeichnis Einführung Prof. Dr. Egon Lorenz Vorträge Prof. Dr. Stephan Lorenz, München Schuldrechtsmodernisierung – Erfahrungen seit dem 1. Januar 2002 Prof. Dr. Peter Reiff, Trier Die Folgen der Schuldrechtsmodernisierung für das (Haftpflicht-)Versicherungsrecht Aus der Diskussion Prof. Dr. Dirk Looschelders, Düsseldorf; Prof. Dr. Gerhard Wagner, Bonn; Prof. Dr. Stephan Lorenz, München; Prof. Dr. Barbara Grunewald, Köln; Prof. Dr. Stephan Lorenz, München; Prof. Dr. Dres. h. c. Peter Hanau, Köln; Prof. Dr. Stephan Lorenz, München; Dr. Gerda Mül-ler, Vors. Richterin am BGH, Karlsruhe; Dr. Peter Macke, Präsident des Brandenburgischen OLG a. D., Brandenburg an der Havel; Prof. Dr. Egon Lorenz, Mannheim; Prof. Dr. Jochen Taupitz, Mannheim; Prof. Dr. Peter Reiff, Trier; Wilfried Terno, Vors. Richter am BGH, Karls-ruhe; Prof. Dr. Gerhard Wagner, Bonn; Prof. Dr. Johannes Köndgen, Bonn; Prof. Dr. Horst Baumann, Berlin; Prof. Dr. Helmut Schirmer, Berlin; Prof. Dr. Peter Reiff, Trier; Prof. Dr. Ste-phan Lorenz, München; Prof. Dr. Ulrich Huber, Bonn; Prof. Dr. Dr. h. c. Dieter Medicus, Tut-zing; Prof. Dr. Stephan Lorenz, München; Prof. Dr. Johannes Hager, München; Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Claus-Wilhelm Canaris, München; Prof. Dr. Gerald Spindler, Göttingen; Prof. Dr. Ulrich Huber, Bonn; Prof. Dr. Jan Wilhelm, Passau; Prof. Dr. Herman Cousy, Leuven Prof. Dr. Torsten Iversen, Aarhus; Prof. Dr. Ewoud Hondius, Utrecht Schlussworte Prof. Dr. Peter Reiff, Trier Prof. Dr. Stephan Lorenz, München
Aktualisiert: 2023-01-27
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Zwingender Verbraucherschutz und Grundfreiheiten im Bereich der Finanzdienstleistungen

Zwingender Verbraucherschutz und Grundfreiheiten im Bereich der Finanzdienstleistungen von Deutsch,  Erwin, Heimann,  Josef, Herber,  Rolf, Hübner,  Ulrich, Klingmüller,  Ernst, Medicus,  Dieter, Roth,  Wulf H, Schlechtriem,  Peter
Welches Niveau an Verbraucherschutz im Bereich der Finanzdienstleistungen dürfen sich die Mitgliedstaaten der EU im Lichte der Grundfreiheiten noch leisten? Über Beschränkungen der Grundfreiheiten durch Privatrecht wird derzeit eine intensive Diskussion geführt. Heimann diskutiert die kollisionsrechtlichen Voraussetzungen, unter denen zwingendes verbraucherschützendes Vertragsrecht bei grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungen zur Anwendung kommt und macht auf Schutzlücken aufmerksam, die das derzeit gültige Internationale Vertragsrecht gerade in diesem Bereich aufweist. Wann stellt zwingendes verbraucherschützendes Vertragsrecht eine Grundfreiheitsbeschränkung dar und welche Regeln des nationalen Vertragsrechts unterfallen im Gegensatz dazu lediglich dem Diskriminierungsverbot? Welche Anforderungen sind an die Rechtfertigung von Grundfreiheitsbeschränkungen zu stellen und ist das im Recht der Warenverkehrsfreiheit entwickelte Bild des "mündigen Verbrauchers" auf Finanzdienstleistungen übertragbar? Diesen spannenden Fragen geht der Autor nach und kommt zu dem Ergebnis, dass die einschlägige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Zurückhaltung mahnt. Das von ihm entwickelte, speziell auf Finanzdienstleistungen zugeschnittene Prüfungsschema wendet Heimann auf konkrete praxisnahe Beispiele aus den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen an.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Schuldrecht II – Besonderer Teil 1: Vertragliche Schuldverhältnisse

Schuldrecht II – Besonderer Teil 1: Vertragliche Schuldverhältnisse von Boecken,  Winfried, Gietl,  Andreas, Korioth,  Stefan, Löhnig,  Martin
Das Buch stellt die zentralen, im Besonderen Teil des Schuldrechts geregelten Vertragstypen Kauf, Tausch, Schenkung, Werkvertrag, Reisevertrag, Miete, Pacht, Leihe, Darlehen und Bürgschaft dar; hinzu kommt das Leasing als wichtiger ungeregelter Vertragstyp. Die Darstellung folgt einem einheitlichen Aufbau, der das Erlernen und Wiederholen der Strukturen des Vertragsrechts ebenso wie die Anwendung des Vertragsrechts in Klausuren erleichtert. Die Schwerpunkte sind so gesetzt, dass das Buch sowohl für das erstmalige Erlernen der Vertraglichen Schuldverhältnisse als auch für eine zügige, prüfungsorientierte Wiederholung geeignet ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Rechtswissenschaft

Rechtswissenschaft von Frank,  Rainer
Anhand von zahlreichen Beispielfällen vermittelt das Kompendium Rechtswissenschaft einfach und schnell einen Überblick über die für das Wirtschaftsleben relevanten Gebiete des Privatrechts. Die Neuauflage berücksichtigt die neuesten Gesetzesformen, insbesondere das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz. Das Buch eignet sich gleichermaßen für Studierende und Praktiker in Unternehmen. Neben dem allgemeinen Zivilrecht behandelt das Kompendium das Arbeits-, Handels- und Gesellschaftsrecht, insbesondere auch das Insolvenzrecht, ein Rechtsgebiet von höchster Aktualität. Ein umfassendes Lehr- und Nachschlagewerk.
Aktualisiert: 2020-03-18
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