Das Urheberrecht verhindert ein Marktversagen, indem es immaterielle Güter ausschließlich und damit marktfähig macht. Die Ausschließlichkeit hat aber eine Kehrseite: Verbietet der Rechtsinhaber Nutzungen, ohne sie (auf eine bestimmte Art) selbst vorzunehmen, liegen vergriffene Werke brach, werden Innovationen behindert und wissenschaftliche Zeitschriften prohibitiv verteuert. Abhilfe könnte die urheberrechtliche Zwangslizenz schaffen. Die im Urheberrechtsgesetz geregelte besondere Art des Kontrahierungszwangs – der Rechtsinhaber muss eine Lizenz erteilen, kann aber die Lizenzbedingungen verhandeln – führt in Literatur und Gesetzgebung ein Schattendasein. Ziel der Arbeit ist es, diese Lücke zu schließen. Zunächst wird rechtsvergleichend und ausgerichtet am Ziel "normativer Effizienz" geklärt, ob und in welchen Fällen eine urheberrechtliche Zwangslizenz geregelt werden sollte. Anschließend wird untersucht, wie sie effektiv und mit höherrangigem Recht vereinbar ausgestaltet werden könnte.
Aktualisiert: 2021-04-27
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Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:
Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht
Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.
Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Aktualisiert: 2023-01-27
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Vorliegendes Werk befasst sich schwergewichtig mit folgenden ausgewählten Aktualitäten des Gesellschaftsrechts: Lic. iur. Stefan Oesterhelt und MLaw Martin Schenk stellen Herausforderungen des BEPS für die Schweiz vor und Prof. Dr. iur. Lukas Glanzmann beleuchtet ausgewählte Fragen im Zusammenhang mit Dividendenausschüttungen. Das Thema der Verwaltungsräte in Tochtergesellschaften erläutert Prof. Dr. iur. Peter V. Kunz. Prof. Dr. iur. Peter Böckli und Prof. Dr. iur. Christoph B. Bühler behandeln die Konzernverantwortung. Prof. Dr. iur. Peter Jung beleuchtet die Strukturierung der Unternehmensnachfolge bei der Personengesellschaft und Prof. Dr. iur. Urs Schenker befasst sich mit der Strukturierung der Unternehmensnachfolge bei der Aktiengesellschaft. Entwicklungen im Börsengesellschaftsrecht stellt lic. iur. Hans-Jakob Diem vor und Dr. iur. Florian S. Jörg erläutert zum Schluss die Gewinnverteilung und Abfindung bei Personengesellschaften.
Das Werk richtet sich an RechtsanwältInnen, UnternehmensjuristInnen, Justiz und Behörden sowie alle mit dem Gesellschaftsrecht befassten Personen.
Aktualisiert: 2021-04-27
Autor:
Oliver Arter,
Peter Böckli,
Christoph B. Bühler,
Hans-Jakob Diem,
Lukas Glanzmann,
Florian S. Jörg,
Peter Jung,
Peter V Kunz,
Stefan Oesterhelt,
Martin Schenk,
Urs Schenker
Die Arbeit ist einer Analyse von Art. 7 Abs. 2 Bst. a KG zur Verweigerung von Geschäftsbeziehungen (refusal to deal) gewidmet. Sie klärt in einem ersten Teil die relevanten Begrifflichkeiten. In der Folge wendet sie sich der Frage zu, was die Missbräuchlichkeit einer Verweigerung von Geschäftsbeziehungen ausmacht. Die im Kontext von Geschäftsverweigerungen aktuellen Themenkreise der Systemmarkttheorie, der relativen Marktmacht, der Kosten-Preis-Schere (margin squeeze), der Lizenzverweigerung (refusal to license) und der Essential Facilities-Doktrin werden dabei dogmatisch eingeordnet und erörtert. Ein letzter Teil identifiziert geeignete kartellrechtliche Massnahmen.
Die Untersuchung der Missbräuchlichkeit basiert auf einer umfassenden Auslegung von Art. 7 Abs. 2 Bst. a KG. Sie berücksichtigt insbesondere die einschlägigen entstehungsgeschichtlichen, verfassungsrechtlichen und ökonomischen Grundlagen. Die Perspektive ist dabei durchgehend rechtsvergleichend, wodurch Erkenntnisse aus dem Recht der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika in die Abhandlung einfliessen.
Als zentrale Einsicht folgt aus der vorliegenden Untersuchung, dass eine Verweigerung von Geschäftsbeziehungen nur dann als unzulässig gelten sollte, wenn die nachgefragte Ressource unerlässlich ist für das Erbringen einer Innovationsleistung durch einen effizienten Nachfrager. Formalisiert wird diese Erkenntnis im Konzept der Innovationsindispensabilität.
Aktualisiert: 2021-04-26
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Agrarrecht - Aktienrecht - Datenschutz - Erbrecht - Finanzmarktrecht - Gesellschaftsrecht - Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht - Internationales Zivilprozessrecht - Kartellrecht - Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht - Kennzeichenrecht - Patentrecht - Personengesellschafts- und GmbH-Recht - Pharmarecht - Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht - Sachenrecht - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil - Telekommunikationsrecht-Recht der audiovisuellen Medien - Stromversorgungsrecht - Unternehmenssteuerrecht - Urheberrecht - Verein-Stiftung-Trust - Zivilprozessrecht
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Aktualisiert: 2023-01-27
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Systematische Darstellung des Liechtensteinischen Trusts und Treuunternehmens
Liechtenstein hat bereits 1926 im damals neu geschaffenen Personen- und Gesellschaftsrecht den aus dem angelsächsischen Rechtskreis stammenden Trust rezipiert. 1928 wurde nachträglich das Treuunternehmen eingefügt, das sich grob am amerikanischen Business Trust orientiert. Sowohl der Trust als auch das Treuunternehmen haben in Liechtenstein vor allem als Vehikel der Vermögensverwaltung eine grosse praktische Bedeutung erlangt. Seit dem Beitritt der Schweiz zum Haager Trust-Übereinkommen und der Anerkennung ausländischer Trusts ist der Liechtensteinische Trust auch in der Schweiz von besonderem Interesse.
Das vorliegende Buch bietet eine systematische Darstellung der 4. Abteilung des Personen- und Gesellschaftsrechts, die aus dem Trust, dem Treuunternehmen, dem Fideikommiss, der Heimstätte, der (aufgehobenen) Einzelunternehmung mit beschränkter Haftung und der einfachen Rechtsgemeinschaft besteht. Der Schwerpunkt liegt auf dem Trust und dem Treuunternehmen.
Aktualisiert: 2023-01-18
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Aktualisiert: 2023-01-27
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Aktualisiert: 2023-01-27
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Nun schon seit Anfang 2006 verfügt die Schweiz mit dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) über eine moderne rechtliche Rahmenordnung für die Aufsicht über das Privatversicherungswesen, die auch die Bedürfnisse des schweizerischen Versicherungsmarktes und die Notwendigkeit, vergleichbare Regeln für alle Finanzmarktteilnehmer zu schaffen, berücksichtigt. Weil diese rechtliche Ordnung die internationalen Entwicklungstendenzen reflektiert, hat sich nach 10 Jahren eine umfassende Überarbeitung des ersten detaillierten Werkes zum VAG als erforderlich erwiesen. Berücksichtigt sind neben Solvency II als der versicherungsaufsichtsrechtlich massgeblichen EU-Richtlinie nun auch die zahlreichen Anpassungen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe in der Schweiz sowie die verschiedenen neuen FINMA-Rundschreiben.
Die revidierte 2. Auflage stellt das schweizerische Versicherungsaufsichtsrecht umfassend dar. Um den Zugang zur Materie zu erleichtern, wird der Umfang aber bewusst überblickbar gehalten. Mit diesem Konzept soll die Publikation nicht nur den Studierenden, sondern allen Interessierten dienen, welche sich in der Verwaltung, im Anwaltsberuf oder in der Versicherungswirtschaft und -aufsicht mit diesem Themenkomplex zu befassen haben.
Aktualisiert: 2017-06-08
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Die Schweizer Geldwäschereiregulierung, insbesondere das Geldwäschereigesetz (GwG), wird in der Praxis immer bedeutender und dynamischer. Als Querschnittserlass ist es für alle Finanzintermediäre gleichermassen relevant. Darüber hinaus erfasst das GwG zunehmend Bereiche des Wirtschaftslebens, die nur noch am Rand dem traditionellen Finanzsektor zuzuordnen sind. Treiber dieser Entwicklungen sind einerseits immer strenger werdende internationale Standards, andererseits aber auch Innovationen in der Finanzindustrie, die den Gesetzgeber gelegentlich dazu zwingen, die Spielregeln der Geldwäschereiprävention an die neuesten Entwicklungen anzupassen. Das vorliegende Werk, verfasst von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis, soll einen Beitrag dazu leisten, die in jeder Hinsicht komplexe Materie der Geldwäschereiregulierung in praxisnaher Weise zugänglich zu machen.
Aktualisiert: 2018-07-19
Autor:
Detlev Michael Basse,
Arnaud Beuret,
Michaela Brunnhofer,
Lionel Conod,
Corsin Derungs,
Günther Dobrauz-Saldapenna,
Eliane Gmünder,
Andreas Lukas Hagi,
Fiona Hawkins,
Marianne Johanna Hilf,
Thomas Jutzi,
Albert Kaufmann,
Martina A. Kessler,
Peter V Kunz,
Dominik Leimgruber,
Martin Liebi,
Roland Luchsinger,
Thomas Mueller,
Nicolas Ramelet,
Philipp Rosenauer,
Simon Schären,
Ansgar Schott,
Stephan Tschabold,
Anette Waygood-Weiner,
Pascal Zysset
Im Gegensatz zu allen anderen Finanzintermediären müssen Investmentgesellschaften ihre Sorgfaltspflichten gemäss Geldwäschereigesetz (GwG) auf Anteilsbeziehungen anstatt auf Geschäftsbeziehungen anwenden. Während Geschäftsbeziehungen auf schuldrechtlichen Verträgen und damit der Vertragsfreiheit basieren, entstehen Anteilsbeziehungen üblicherweise von Gesetzes wegen und beruhen auf weitgehend zwingendem Aktienrecht. Investmentgesellschaften bekommen von neuen Anteilsinhabern unter Umständen nicht einmal Kenntnis. Zudem kann einem bestehenden Aktionär die Mitgliedschaft grundsätzlich nicht entzogen werden. Das GwG ist auf das Konzept der Geschäftsbeziehung ausgelegt und geht kaum auf die Anteilsbeziehung ein. Im Zentrum der St. Galler Dissertation stehen deshalb Fragen zur Umsetzung der verschiedenen GwG-Sorgfaltspflichten durch Investmentgesellschaften basierend auf der jüngst in Kraft getretenen GwG-Revision zur Umsetzung der FATF-Empfehlungen und zur Durchsetzung gegenüber Aktionären. Dazu werden verschiedene zivil- und öffentlich-rechtliche Instrumente – wie bspw. die Vinkulierung, die aktienrechtlichen Meldepflichten sowie die börsenrechtliche Offenlegungspflicht – geprüft. Zudem steht der qualifizierte Anlegerstatus gemäss Kollektivanlagengesetz (KAG) im Fokus: Bei Investmentgesellschaften mit ausschliesslich qualifizierten Anlegern muss gemäss dauernder Praxis der FINMA die Sicherstellung des qualifizierten Anlegerstatus im Rahmen der GwG-Gewährsbestimmung berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2020-01-08
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In diesem für die Schweiz nach wie vor einzigartigen Werk werden das internationale Wirtschaftsrecht und das Recht der Aussenwirtschaftsbeziehungen der Schweiz in einer konzisen und einfach zugänglichen Form präsentiert. Das Werk beinhaltet sowohl eine Analyse des institutionellen Rechts der multilateralen Organisationen (WTO, OECD, IMF, Weltbank etc.) und dessen Umsetzung durch die Schweiz als auch der wirtschaftsrechtlichen Bestimmungen der bilateralen Abkommen der Schweiz, einerseits mit der EU aber auch mit anderen wichtigen Wirtschaftspartnern (z.B. Investitionsabkommen). Daneben wird auch das zunehmend wichtige Gebiet der Exportkontrollen und Wirtschaftssanktionen (multilateral, regional) prägnant dargestellt. Neben den relevanten Rechtsquellen werden auch die informellen Vereinbarungen im Rahmen anderer Gremien (z.B. FATF, Basler Ausschuss, etc.) umfassend erklärt. In der 2. Auflage wird insbesondere auch auf die neusten Entwicklungen im Bereich der Finanzdienstleistungen und der damit zusammenhängenden Steuerfragen vertieft eingegangen (automatischer Informationsaustausch, Arbeiten der OECD). Hinzu kommen zahlreiche neue Entwicklungen im Rahmen sogenannter Megaregionals (TTIP, TPP etc.). Das Buch richtet sich an Studenten und Praktiker, die gerne die Zusammenhänge in einer knappen aber prägnanten und systematischen Art erarbeiten möchten und enthält zahlreiche weiterführende Literaturhinweise zu schweizerischen und internationalen Quellen.
Aktualisiert: 2018-07-19
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Die vermögende Privatperson als qualifizierter Anleger ist im Bereich der kollektiven Kapitalanlagen ein attraktives Zielpublikum für den Fondsvertrieb, war aber bis dato noch nicht Gegenstand einer vertieften juristischen Auseinandersetzung. Marcel Lötscher untersucht anhand der angewandten Rechtstheorie und mittels Rechtsvergleich, wie der schweizerische Gesetzgeber im Kollektivanlagengesetz (KAG) vom 1. Januar 2007 die Möglichkeit der Deklaration der vermögenden Privatperson als qualifizierter Anleger ausgestaltet hat. Lötscher stellt eine europakompatible Formulierung der entsprechenden Bestimmung zur Diskussion. Als Umsetzungshilfen für den Praktiker schlägt er ein Formular zur Deklaration als qualifizierter Anleger sowie die Führung eines entsprechenden Registers vor. So erarbeitet er praktische Lösungsansätze und bietet ein Fundament für die Betrachtung des differenzierten Anlegerschutzes. Im Anhang stellt er zudem die Änderungen der massgebenden Vorschriften gemäss dem zwischenzeitlich teilrevidierten KAG dar.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Grundriss setzt sich vertieft mit dem schweizerischen Kollektivanlagenrecht auseinander. Im Vordergrund steht dabei das Kollektivanlagengesetz (KAG) aus dem Jahr 2007, das im Jahr 2013 einer Teilrevision unterzogen worden ist. Der Grundriss gehört zu den ersten Monografien, die diese Teilrevision miteinbeziehen.
Inhaltlich setzt sich das Werk mit allen aufsichts-, straf-, zivil- und gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen auseinander, die sich im Kollektivanlagenrecht ergeben, wobei auch notwendige rechtsvergleichende Bezüge gemacht (OGAW-RL, AIFM-RL, MiFID II) und FINMA- und Gerichtspraxis einbezogen werden sowie vorausschauend auf künftige regulatorische Veränderungen eingegangen wird (Finanzdienstleistungsgesetz, FIDLEG). Der Grundriss behandelt insbesondere die regulierten Produkte (vertragliche Anlagefonds, SICAV, KGK, SICAF sowie ausländische kollektive Kapitalanlagen), die bewilligungspflichtigen Intermediäre (Fondsleitungen, Vermögensverwalter, Depotbanken etc.), Geltungsbereichsfragen, Bewilligungsvoraussetzungen, Anlagevorschriften, Vertriebstatbestände und Vertriebsregeln, Finanzmarkt-Enforcement, insolvenzrechtliche Fragestellungen und Aufsichts- und Verfahrensrecht.
Konzeptionell verfolgt das Werk einerseits den Ansatz, die Materie umfassend und mit dem nötigen Praxisbezug abzuhandeln. Es soll deshalb für den Praktiker von Nutzen sein. Andererseits soll der Grundriss aber auch dogmatische Zusammenhänge und juristische Konzepte wissenschaftlich vertiefen und so auch für Lehre, Forschung und Studium relevant sein.
Aktualisiert: 2017-03-13
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