Aktualisiert: 2023-06-12
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FIDLEG/FINIG Kommentar
Autor: Reto Luthiger
Entwicklungen im Schweizer Blockchain-Recht
Im September 2020 haben die Eidg. Räte das Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register (DLT-Gesetz) einstimmig verabschiedet. Das Buch stellt die Änderungen, die dieses Gesetz bringt, wissenschaftlich fundiert dar. Da das DLT-Gesetz ein Rahmengesetz ist, das nur punktuell Änderungen bringt, wird besonderes Gewicht auf die Einbettung des DLT-Gesetzes in das bestehende Recht gelegt. Ein Grundlagenkapitel zu den technischen Grundlagen der Blockchain-Technologie sowie zur Bedeutung der Blockchain-Wirtschaft in der Schweiz runden das Buch ab.
• Neuerungen im Schweizer Blockchain-Recht im Überblick
• Vertiefte Darstellung des neu eingeführten Registervertragsrechts, der Rahmenbedingungen für Emission und Verwahrung von digitalen Vermögenswerten sowie der neu eingeführten Lizenz für DLT-Handelssysteme
Aktualisiert: 2021-04-28
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FIDLEG/FINIG Kommentar
FinfraG/BEG Kommentar
Geldwäschereibekämpfung bei Investmentgesellschaften
Im Gegensatz zu allen anderen Finanzintermediären müssen Investmentgesellschaften ihre Sorgfaltspflichten gemäss Geldwäschereigesetz (GwG) auf Anteilsbeziehungen anstatt auf Geschäftsbeziehungen anwenden. Während Geschäftsbeziehungen auf schuldrechtlichen Verträgen und damit der Vertragsfreiheit basieren, entstehen Anteilsbeziehungen üblicherweise von Gesetzes wegen und beruhen auf weitgehend zwingendem Aktienrecht. Investmentgesellschaften bekommen von neuen Anteilsinhabern unter Umständen nicht einmal Kenntnis. Zudem kann einem bestehenden Aktionär die Mitgliedschaft grundsätzlich nicht entzogen werden. Das GwG ist auf das Konzept der Geschäftsbeziehung ausgelegt und geht kaum auf die Anteilsbeziehung ein. Im Zentrum der St. Galler Dissertation stehen deshalb Fragen zur Umsetzung der verschiedenen GwG-Sorgfaltspflichten durch Investmentgesellschaften basierend auf der jüngst in Kraft getretenen GwG-Revision zur Umsetzung der FATF-Empfehlungen und zur Durchsetzung gegenüber Aktionären. Dazu werden verschiedene zivil- und öffentlich-rechtliche Instrumente – wie bspw. die Vinkulierung, die aktienrechtlichen Meldepflichten sowie die börsenrechtliche Offenlegungspflicht – geprüft. Zudem steht der qualifizierte Anlegerstatus gemäss Kollektivanlagengesetz (KAG) im Fokus: Bei Investmentgesellschaften mit ausschliesslich qualifizierten Anlegern muss gemäss dauernder Praxis der FINMA die Sicherstellung des qualifizierten Anlegerstatus im Rahmen der GwG-Gewährsbestimmung berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2020-01-08
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