Gestaltung von Verrechnungspreisen mit immateriellen Wirtschaftsgütern

Gestaltung von Verrechnungspreisen mit immateriellen Wirtschaftsgütern von Koinzer,  Claudia Maria
Mit der Unternehmensteuerreform 2008 wurde für Funktionsverlagerungen ins Ausland erstmals eine eigenständige Regelung im Gesetz verankert. Statt einer Einzelbewertung der übertragenen Wirtschaftsgüter und erbrachten Leistungen muss nunmehr eine Gesamtbewertung erfolgen. Die neue Vorschrift wurde in Wissenschaft und Praxis heftig kritisiert. Der Gesetzgeber reagierte im Jahr 2010 mit einer weiteren Neuregelung, die es ermöglichen sollte, die Gesamtbewertung zu vermeiden und zur Einzelbewertung zurückzukehren (sog. Escape- bzw. Öffnungsklausel, § 1 Abs. 3 Satz 10 Halbsatz 2 AStG). Claudia Maria Koinzer untersucht, inwieweit die Öffnungsklausel in § 1 Abs. 3 Satz 10 Halbsatz 2 AStG Gestaltungspotential beinhaltet. Dazu nimmt die Autorin eine Auslegung der Vorschrift vor und zeigt mögliche Probleme bei der Inanspruchnahme auf.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Ertragsbesteuerung digitaler Geschäftsmodelle

Ertragsbesteuerung digitaler Geschäftsmodelle von Bothen,  Tilo Tore
Die Anwendung bestehender Steuervorschriften auf digitale Geschäftstätigkeiten hat in den vergangenen Jahren zu einer Diskrepanz zwischen dem Ort der Gewinnbesteuerung und dem Ort der Wertschöpfung geführt. Um diese Gewinnverlagerungsproblematik zu lösen, hat die OECD im Rahmen des BEPS-Projekts fünfzehn Aktionspläne initiiert, deren übergeordnetes Ziel die Relokalisierung der Besteuerung an den Ort der wirtschaftlichen Aktivität bzw. den Ort der Wertschöpfung ist. Da der Wertschöpfungsbegriff jedoch nicht weiter definiert wird, kann aus der formulierten Zielsetzung weder abgeleitet werden, was bei digitalen Geschäftsmodellen Wertschöpfung ist, wie bei diesen ein Wert geschaffen wird, noch wo Wertschöpfung stattfindet. Das Ziel dieser Arbeit besteht deshalb darin, eine Antwort auf die Wertschöpfungsfrage bei digitalen Geschäftsmodellen zu geben und die aktuelle und geplante Steuerrechtslage unter dem Aspekt der wertschöpfungsorientierten Steueraufteilung zu bewerten. Dafür wird die Wertschöpfung in begrifflicher und konzeptioneller Hinsicht eingegrenzt und deren generelle Eignung als Kriterium einer gerechten zwischenstaatlichen Steueraufteilung begründet. Darauf aufbauend wird ein Modellunternehmen konstruiert und die Ermangelung eines steuerlichen Anknüpfungspunktes bei digitaler Geschäftstätigkeit im Inland illustriert. Aktuelle Reformkonzepte zur Besteuerung von Digitalunternehmen werden letztlich dem Grunde und der Höhe nach dargestellt, kritisch analysiert und miteinander verglichen. Abgerundet wird die Untersuchung durch eine Zusammenfassung der Ergebnisse und einen Ausblick auf die Zukunft des internationalen Steuerrechts.
Aktualisiert: 2021-04-07
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Gestaltung von Verrechnungspreisen mit immateriellen Wirtschaftsgütern

Gestaltung von Verrechnungspreisen mit immateriellen Wirtschaftsgütern von Koinzer,  Claudia Maria
Mit der Unternehmensteuerreform 2008 wurde für Funktionsverlagerungen ins Ausland erstmals eine eigenständige Regelung im Gesetz verankert. Statt einer Einzelbewertung der übertragenen Wirtschaftsgüter und erbrachten Leistungen muss nunmehr eine Gesamtbewertung erfolgen. Die neue Vorschrift wurde in Wissenschaft und Praxis heftig kritisiert. Der Gesetzgeber reagierte im Jahr 2010 mit einer weiteren Neuregelung, die es ermöglichen sollte, die Gesamtbewertung zu vermeiden und zur Einzelbewertung zurückzukehren (sog. Escape- bzw. Öffnungsklausel, § 1 Abs. 3 Satz 10 Halbsatz 2 AStG). Claudia Maria Koinzer untersucht, inwieweit die Öffnungsklausel in § 1 Abs. 3 Satz 10 Halbsatz 2 AStG Gestaltungspotential beinhaltet. Dazu nimmt die Autorin eine Auslegung der Vorschrift vor und zeigt mögliche Probleme bei der Inanspruchnahme auf.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Intangibles – Immaterielle Werte

Intangibles – Immaterielle Werte von Beisheim,  Michael, Blankenfeldt,  Maximilian, Bodenmüller,  Ralph, Braukmann,  Tom, Crüger,  Arwed, Dettmann,  Georg, Götz,  Adrian, Hernler,  Jörg, Hernler-Henze,  Daniela, Hervé,  Yves, Hildebrandt,  Mathias, Holdorf,  Britta, Homont,  Philip de, Koch,  Matthias, Kurz,  Lüder, Masorsky,  Kay, Masuch,  Andreas, Mueller,  Jens, Nolte,  Dirk, Oswald,  Michael, Peters,  Fabian, Pusch,  Daniela, Raab,  Jürgen, Reinold,  Hartwig, Saljanin,  Salem, Sarnetzki,  Florian, Schellmann,  Gottfried, Sell,  Michael, Senger,  Thomas, Siegert,  Georg, Simon,  Jürg, Spacek,  Dirk, Stocker,  Raoul, Vögele,  Alexander, Vögele,  Jean-Benoit, Weinrich,  Arndt, Wyss,  Adrian, Zahnd,  Nathanael
Zum Werk Die Verwertung immaterieller Werte in den vielfältigsten Formen gewinnt zunehmend eine dominierende Bedeutung für international tätige Unternehmen. Ein großer Teil der Gewinne der international operierenden Unternehmen wird durch die Nutzung immaterieller Werte, beispielsweise durch Lizenzgebühren und andere Vergütungen, erzielt. Die OECD und auch das Bundesministerium der Finanzen (u.a. über die Funktionsverlagerung) und selbst das IDW (Standards S1 und S5) haben dieses Thema bereits aufgegriffen, was die wachsende Bedeutung unterstreicht. Die früher bei der internationalen Steuerplanung dominierenden Finanzierungssysteme haben zwischenzeitlich aufgrund der restriktiven Besteuerung an Bedeutung verloren. Innerhalb der Konzerne einschließlich der großen global operierenden Familiengesellschaften wird zunehmend die Steuerplanung (aus Verrechnungspreisen) mittels Bildung von Derivaten aus den Ergebnissen und Zahlungsströmen der Intangibles definiert, u.a. beispielsweise Nutzung der Technologien und Modellreihen durch andere Konzerngesellschaften, Nutzung technischer Verfahren wie Produktionsverfahren, Strukturierung der Fertigung, weltweite Supply Chains, Big Data, Informationstechnologie usw., Nutzung von Management-Methoden wie Know-how, Best Practice, Nutzung von Brands wie Markenrechten sowie andere Bestandteile der Brands, Migration der immateriellen Werte wie Verkauf, Nutzung und Lizenzierung. Dabei ist der Einfluss auf die Unternehmenswerte extrem hoch, insbesondere bei Gesellschaften wie Google, Microsoft, Oracle, Apple oder SAP. Vorteile auf einen Blickkompakte Einführung in die Welt der Immateriellen Wertekommentiert von erfahrenen Praktikernmit wertvollen Praxishinweisen und vielen Beispielenmit internationalem Hintergrund Zur NeuauflagePatente, Lizenzen, Konzessionen, Film- oder Markenrechte lassen sich einfach auf andere Rechtsträger und über Staatsgrenzen hinweg übertragen. Im Rahmen des BEPS-Projekts zur Bekämpfung schädlicher staatlicher Steuerpraktiken (sogenannter Nexus-Ansatz) soll dies zukünftig verhindert werden und Steuern dort gezahlt werden, wo die Wertschöpfung stattfindet. Der neu eingeführte § 4 j EStG (Aufwendungen für Rechteüberlassungen) regelt ab 2018 die Besteuerung von Rechten zum einem Mindeststeuersatz. Zielgruppe Für Steuerabteilungen der international operierenden Unternehmen, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, deutsche, schweizerische und österreichische Anwaltssozietäten, Syndici der Unternehmen, Finanzverwaltung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Nutzung von immateriellen Wirtschaftsgütern im Zusammenhang mit europäischen IP-Steueroasen

Die Nutzung von immateriellen Wirtschaftsgütern im Zusammenhang mit europäischen IP-Steueroasen von Vilsmeier,  Rudolf
In einer durch den technischen Fortschritt geprägten Volkswirtschaft stellt die Entwicklung und Nutzung von immateriellen Wirtschaftsgütern einen wichtigen Eckpfeiler für den unternehmerischen Erfolg dar. Folglich bildet das immaterielle Vermögen nicht selten den wesentlichsten und wertvollsten Aktivposten eines Unternehmens, weshalb auch die Verwertung jener Wirtschaftsgüter erhebliches Gewinnpotential birgt. Aufgrund der wachstumsfördernden Wirkung von F & E-Investitionen wurden insbesondere im europäischen Ausland sogenannte IP-Boxregime implementiert, die es erlauben IP-Verwertungsgewinne einer niedrigeren präferentiellen Besteuerung zu unterwerfen. Durch diesen speziellen Steueranreiz soll erreicht werden, dass zum einen die F & E-Tätigkeit der nationalen Unternehmen erhöht wird und zum anderen ausländische Gesellschaften ihre immateriellen Wirtschaftsgüter in die jeweilige „IP-Steueroase“ verlagern. Im Gegensatz dazu fehlt es in Deutschland an einer derartigen Regelung, wodurch die Gewinne aus dem Einsatz von Patenten und anderen IP-Rechten weiterhin der regulären (hohen) Ertragbesteuerung unterliegen. Insofern bestehen vor allem für deutsche Unternehmen Anreize ihre immateriellen Wirtschaftsgüter ins europäische Ausland zu verlagern bzw. dort zu entwickeln, um so von der begünstigten IP-Besteuerung zu profitieren. Das Ziel der Studie besteht darin die verschiedenen internationalen IP-Investitionsmöglichkeiten für deutsche Unternehmen aufzuzeigen sowie das jeweilige sich ergebende Steuersparpotential zu quantifizieren. Daher wird ein Modell entwickelt, das es dem Steuerpflichtigen ermöglicht, Aussagen über die Vorteilhaftigkeit einer europäischen IP-Outbound-Investition zu treffen. Dabei werden insbesondere auch die von der OECD neu entwickelten Grundsätze des sog. „modifizierten Nexus-Ansatzes“ modelliert und damit bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt. Zudem werden auch die i. R. d. BEPS-Projekts überarbeiteten Verrechnungspreisrichtlinien für immaterielle Wirtschaftsgüter in die Untersuchung mit einbezogen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das wirtschaftliche Eigentum an Rechten

Das wirtschaftliche Eigentum an Rechten von Schwarz,  Sebastian
Die Studie untersucht die wirtschaftliche Zurechnung von immateriellen Wirtschaftsgütern und ihre Aktivierung in der Steuerbilanz. In diesem Zusammenhang wird im Besonderen auf die bilanzielle Behandlung von Medienfonds eingegangen. Anhand dieses in der Praxis stark diskutierten Themas, von dem aktuell ca. 150 Medienfonds mit mehr als 100.000 Anlegern und einem geschätzten Anlagebetrag von 15 Mrd. Euro betroffen sind, wird das wirtschaftliche Eigentum an (Film )Rechten, insbesondere dem Leistungsschutzrecht des Filmherstellers nach § 94 UrhG, untersucht. Der Autor geht zunächst auf die steuerliche Bilanzierung des Wirtschaftsgutes „Recht“ ein und erörtert die Auswirkungen der sog. Leasingerlasse sowie deren Einordnung als Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung anhand des Steuersparmodelles „Medienfonds“. Sodann analysiert dder Autor die handelsrechtliche Bilanzierung des Vermögensgegenstandes „Recht“ gemäß § 246 Abs. 1 HGB, wobei das Verhältnis dieser Vorschrift zu § 39 AO begutachtet und die alte mit der neuen Rechtslage verglichen wird. Mit dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz trat am 29.05.2009 die umfassendste Änderung des HGB seit der Veröffentlichung des Bilanzrichtliniengesetzes im Jahre 1985 in Kraft. Im Zuge dessen wurde die sog. wirtschaftliche Betrachtungsweise in den Wortlaut des § 246 Abs. 1 HGB aufgenommen. Hierdurch wurde die Frage aufgeworfen, wie dieser Begriff in § 246 Abs. 1 Satz 1 HGB zu definieren ist und ob sich die handelsrechtliche Zurechnung immaterieller Vermögensgegenstände hierdurch verändert hat. Zu Klärung geht der Autor auch auf die United States Generally Accepted Accounting Principles (US-GAAP), die International Financial Reporting Standards (IFRS), die Abgabenordnung und das Handelsgesetzbuch in der Fassung vor dem BilMoG ein und vergleicht die in diesen Regelungssystemen entwickelten Grundsätze, Prinzipien und Zurechnungskriterien und prüft deren Anwendbarkeit im Handels- und somit letztlich auch im Steuerrecht. Letztlich werden die gefundenen Ergebnisse auf ihre Allgemeingültigkeit bzw. ihre Übertragbarkeit auf andere Rechte hin überprüft.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter im internationalen Konzern

Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter im internationalen Konzern von Reichl,  Alexander
Die grenzüberschreitende Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter stellt Konzerne aus steuerlicher Sicht vor eine große Herausforderung, da in diesem Bereich international unterschiedlichste Interpretationen des Fremdvergleichsgrundsatzes bestehen. Dies zeigt insbesondere die aktuell andauernde Diskussion des Themas auf Ebene der OECD, die die verschiedenen Auffassungen der beteiligten Staaten eindrucksvoll zum Ausdruck bringt. Jenseits der international geführten Kontroverse sind Konzerne aber im operativen Tagesgeschäft trotz der bestehenden Unsicherheiten gezwungen, bei der Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter Position zu beziehen und diese auch gegenüber verschiedenen Finanzverwaltungen zu vertreten. Die vorliegende Arbeit stellt die Grundsätze der Verrechnung immaterieller Wirtschaftsgüter aus deutscher Sicht dar. Konkret wird der steuerrechtliche Rahmen grenzüberschreitender Übertragungen und Nutzungsüberlassungen von immateriellen Wirtschaftsgütern zwischen Konzernunternehmen nach Maßgabe des § 1 AStG dargestellt und mit der international anerkannten Auslegung des Fremdvergleichsgrundsatzes der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien verglichen. Basierend auf der aktuellen deutschen Rechtslage, wird im Anschluss analysiert, ob und inwieweit eine Begrenzung der Dispositionsfreiheit des Steuerpflichtigen im Hinblick auf den Transfer immaterieller Wirtschaftsgüter möglich ist. Insbesondere wird die Frage untersucht, unter welchen Umständen sich die Finanzverwaltung über bestehende – zivilrechtlich gültige – Vereinbarungen hinwegsetzen darf. Abschließend wird ein Modell entwickelt, das den Steuerpflichtigen bei seiner Entscheidung bezüglich der vertraglichen Ausgestaltung des Transfers eines immateriellen Wirtschaftsguts (Übertragung oder Nutzungsüberlassung) aus steuerlicher Sicht unterstützt.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Die Verrechnung von F&E-Leistungen im internationalen Konzern

Die Verrechnung von F&E-Leistungen im internationalen Konzern von Pesch,  Michael
Nach der Internationalisierung von Vertriebs- und Produktionsaktivitäten nimmt in den letzten Jahren auch die Internationalisierung der F&E-Prozesse ein immer größeres Ausmaß an. Aus den verstärkten Internationalisierungstendenzen resultiert eine Intensivierung der Technologietransferprozesse zwischen den rechtlichen Einheiten des Konzerns. F&E-Leistungen werden zunehmend in transnationalen Projekten mit Beteiligung von F&E- Einheiten unterschiedlicher Länder erstellt und grenzüberschreitend übertragen. Die Transferpreissysteme der internationalen Unternehmungen konnten mit der rasanten Entwicklung der Internationalisierung und der Dezentralisierung der Transferprozesse nicht Schritt halten. So belegen empirische Studien eindeutig, daß in internationalen Konzernen die Transferpreisproblematik als das derzeit bedeutendste Steuerthema angesehen wird. Viele Unternehmungen arbeiten daher momentan an der Optimierung ihrer Transferpreissysteme. Innerhalb der Grenzen der steuerrechtlichen Zulässigkeit besteht für die internationale Unternehmung ein Optimierungsproblem bezüglich der Auswahl und Ausgestaltung der alternativen Verrechnungsmodelle. Vorrangige, aber konfliktäre Ziele in diesem Zusammenhang sind die Optimierung der konzerninternen Ressourcenallokation sowie die Minimierung der globalen Steuerlast. Die Analyse der praktischen Relevanz rechtlich zulässiger Verrechnungsverfahren im Zusammenhang mit alternativen Modellen internationaler F&E- Organisationen bleibt in der betriebswirtschaftlichen Diskussion bislang hinter den steuerrechtlich geprägten Beiträgen weit zurück. Die Studie zeigt auf Basis einer empirischen Untersuchung, wie internationale Konzerne gegenwärtig der Herausforderung der F&E-Leistungsverrechnung begegnen und liefert Gestaltungsansätze unter Berücksichtigung der organisatorischen Eingliederung des F&E-Systems in den Gesamtkonzern.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Geistiges Eigentum – Intellectual Property

Geistiges Eigentum – Intellectual Property von Baumgartner,  Peter, Betzinger,  Michael, Braukmann,  Tom, Grosse,  Uwe, Hernler,  Daniela, Hernler,  Jörg, Holdorf,  Britta, Homont,  Philip de, Koch,  Matthias, Lambooij,  Machiel, Mettenheimer,  Konstantin, Möhlenkamp,  Karen, Pusch,  Daniela, Raab,  Jürgen, Reinold,  Hartwig, Schnauder,  Airi Helen, Senger,  Thomas, Simon,  Jürg, Spacek,  Dirk, Vögele,  Alexander, Vögele,  Jean-Benoit, Witt,  Wolf, Wyss,  Adrian
Zum Werk Die Verwertung geistigen Eigentums in den vielfältigsten Formen gewinnt zunehmend eine dominierende Bedeutung für international tätige Unternehmen. Ein großer Teil der Gewinne der international operierenden Unternehmen wird durch die Nutzung des geistigen Eigentums, beispielsweise durch Lizenzgebühren und andere Vergütungen, erzielt. Die OECD und auch das Bundesministerium der Finanzen (u.a. über die Funktionsverlagerung) und selbst das IDW (Standards S1 und S5) haben dieses Thema bereits aufgegriffen, was die wachsende Bedeutung unterstreicht. Die früher bei der internationalen Steuerplanung dominierenden Finanzierungssysteme haben zwischenzeitlich aufgrund der restriktiven Besteuerung an Bedeutung verloren. Innerhalb der Konzerne einschließlich der großen global operierenden Familiengesellschaften wird zunehmend die Steuerplanung (aus Verrechnungspreisen) mittels Bildung von Derivaten aus den Ergebnissen und Zahlungsströmen des geistigen Eigentums definiert, u.a. beispielsweise Nutzung der Technologien und Modellreihen durch andere Konzerngesellschaften, Nutzung technischer Verfahren wie Produktionsverfahren, Strukturierung der Fertigung, weltweite Supply Chains, Informationstechnologie usw., Nutzung von Management-Methoden wie Know-how, Best Practice, Nutzung von Brands wie Markenrechten sowie andere Bestandteile der Brands, Migration des geistigen Eigentums wie Verkauf, Nutzung und Lizenzierung. Dabei ist der Einfluss auf die Unternehmenswerte extrem hoch, insbesondere bei Gesellschaften wie Google, Microsoft, Oracle, Apple oder SAP. Vorteile auf einen Blick - kompakte Einführung in die neue Welt des Geistigen Eigentums - kommentiert von erfahrenen Praktikern - mit wertvollen Praxishinweisen und Beispielen - mit internationalem Hintergrund Zielgruppe Für Steuerabteilungen der international operierenden Unternehmen, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, deutsche, schweizerische und österreichische Anwaltssozietäten, Syndici der Unternehmen, Finanzverwaltung.
Aktualisiert: 2020-12-17
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Geistiges Eigentum

Geistiges Eigentum von Dorn,  Katrin, Gehri,  Julia, Greinert,  Markus, Haase,  Florian, Hager,  Ronald, Heinze,  Christian, Hofacker,  Matthias, Jürgensmann,  Birgit, Ruge,  Bastian, Steierberg,  Daniela, Weigert,  Katja
Immaterialgüterrechte und Praxisprobleme des geistigen Eigentums sind im heutigen Wirtschaftsleben nicht nur für Großkonzerne, sondern auch für die meisten mittelständischen Unternehmensgruppen von erheblicher Bedeutung. Dies betrifft nicht nur Fragen nach dem Inhalt dieser Rechte oder nach den Möglichkeiten ihres Schutzes vor Angriffen Dritter (sog. Grüner Bereich). Auch die steuerliche Behandlung geistigen Eigentums (Beispiel: Markenrecht) bzw. der Erträge aus diesen Rechten (Beispiel: Lizenzgebühr) kann schwierige Fragen aufwerfen und auch eine erhebliche wirtschaftliche Relevanz haben. Dies gilt vor allem im internationalen Kontext. Es ist die besondere Zielsetzung des Werks, die gegenwärtige Rechtslage insbesondere in ertragsteuerlicher Hinsichtsystematisch neu aufzubereiten und sich stellende Praxisfragen auch und gerade im Internationalen Steuerrecht einer überzeugenden Lösung zuzuführen. Behandelt werden im Wesentlichen die folgenden Themen: - Zivilrechtliche Grundlagen mit Beispielen für Steuerklauseln - Bilanzierung nach Handels- und Steuerrecht - Ertragsteuerliche Behandlung von Erträgen aus Immaterialgüterrechten - Umsatzsteuerliche Behandlung von Umsätzen aus Immaterialgüterrechten - Immaterialgüterrechte im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht - Bewertung von Immaterialgüterrechten - Beschränkte Steuerpflicht und Quellensteuern - Verrechnungspreise
Aktualisiert: 2022-02-12
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Gestaltung von Verrechnungspreisen mit immateriellen Wirtschaftsgütern

Gestaltung von Verrechnungspreisen mit immateriellen Wirtschaftsgütern von Koinzer,  Claudia Maria
Mit der Unternehmensteuerreform 2008 wurde für Funktionsverlagerungen ins Ausland erstmals eine eigenständige Regelung im Gesetz verankert. Statt einer Einzelbewertung der übertragenen Wirtschaftsgüter und erbrachten Leistungen muss nunmehr eine Gesamtbewertung erfolgen. Die neue Vorschrift wurde in Wissenschaft und Praxis heftig kritisiert. Der Gesetzgeber reagierte im Jahr 2010 mit einer weiteren Neuregelung, die es ermöglichen sollte, die Gesamtbewertung zu vermeiden und zur Einzelbewertung zurückzukehren (sog. Escape- bzw. Öffnungsklausel, § 1 Abs. 3 Satz 10 Halbsatz 2 AStG). Claudia Maria Koinzer untersucht, inwieweit die Öffnungsklausel in § 1 Abs. 3 Satz 10 Halbsatz 2 AStG Gestaltungspotential beinhaltet. Dazu nimmt die Autorin eine Auslegung der Vorschrift vor und zeigt mögliche Probleme bei der Inanspruchnahme auf.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Internationale Funktionsverlagerungen im Bankensektor

Internationale Funktionsverlagerungen im Bankensektor von Czaja,  Christoph
Die Besteuerung von internationalen Funktionsverlagerungen ist ein Dauerbrennerthema für international tätige Konzerne. Industrieunternehmen beschäftigen sich bereits seit der Unternehmensteuerreform 2008 mit den Regelungen zur Funktionsverlagerung. Durch die Einführung des "Authorised OECD Approach" in § 1 AStG werden diese Besteuerungsgrundsätze zusätzlich auf fiktive Geschäftsbeziehungen zwischen Stammhaus und Betriebsstätte angewandt. Um den hohen Risiken in Betriebsprüfungen vorzubeugen, müssen sich auch international tätige Finanzinstitute stärker mit Funktionsverlagerungen beschäftigen. Gegenstand der Untersuchung ist die Herleitung einer aussagekräftigen und objektivierbaren Funktionsdefinition aus den vorhandenen Rechtsgrundlagen. Die hieraus entstehende "Theorie der maßgebenden immateriellen Wirtschaftsgüter" wird anhand von plastischen und leicht nachvollziehbaren Beispielen eines Leuchtmittelherstellers erläutert und anschließend auf die Geschäftsfelder des "Asset Managements" und des Kreditgeschäfts von Finanzinstituten übertragen. Die Schwierigkeit bei der Identifizierung von Funktionsverlagerungen liegt bei Finanzinstituten in deren komplexen Produktionsprozess begründet. Im Vergleich zu Industrieunternehmen besteht bei Finanzinstituten sowohl der Produktionsprozess selbst als auch der Output des Produktionsprozesses aus immateriellen Wirtschaftsgütern. Diesen kommt bei der Beurteilung einer Funktionsverlagerung eine entscheidende Rolle zu. Insofern ist das mit der Prüfung einer Funktionsverlagerung verbundene Risiko für Finanzinstitute nochmals erhöht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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