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Informations- und Medienrecht

Zum Werk Fragen des Informations- und Medienrechts spielen für viele Juristinnen und Juristen eine wichtige Rolle in ihrer täglichen Arbeit. Im Fokus steht dabei neben der Rechtsberatung in der Medienbranche, z.B. zu Regulierungsfragen und zum Mediendatenschutz, auch die Beratung anderer Unternehmen und von Privatpersonen, z.B. bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen in sozialen Netzwerken. Im Mediensektor ist der Zugang zu Informationen für die Recherche von Journalistinnen und Journalisten von zentraler Bedeutung. Neben medienspezifischen Auskunftsansprüchen können sie sich dabei auf "Jedermann-Auskunftsansprüche" in den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern stützen. Die Reichweite der Ansprüche wirft schwierige Rechtsfragen auf, etwa bei der Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Zum Inhalt Der Querschnittskommentar ist in sechs Abschnitte gegliedert und enthält Kommentierungen zu insgesamt 35 Gesetzen: I. Mediengrundrechte II. Rundfunk- und Telemedienrecht (Presseähnliche Telemedien, Medienintermediäre u.a.) III. Medienäußerungsrecht IV. Informationsfreiheitsrecht V. Medienwirtschaftsrecht VI. Informations- und Mediengesetze der LänderBaden-WürttembergBayernBerlinHamburgHessenNiedersachsenNordrhein-Westfalen Zur Neuauflage: Ein Schwerpunkt der 2. Auflage ist die Kommentierung des neuen Medienstaatsvertrages (MStV), der den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ablöst. Er enthält zahlreiche Neuregelungen z.B.:Transparenzpflichten und Diskriminierungsverbote für Medienintermediäre und BenutzeroberflächenNeues rundfunkrechtliches Zulassungsregime: Keine Lizenzpflicht für BagatellrundfunkGeänderte Werberegelungen für Rundfunk und Telemedien, z.B. für Video-Sharing-DiensteZudem behandelt die Neuauflage die Änderungen des Kartellrechts für ein "Wettbewerbsrecht 4.0" durch die 10. GWB-Novelle ("GWB-Digitalisierungsgesetz") durch z.B.:Verschärfung der Missbrauchsaufsicht für marktmächtige DigitalunternehmenErleichterte Datenzugangsrechte gegenüber marktbeherrschenden UnternehmenStärkung von Eingriffsrechten und einstweiligen Maßnahmen des Bundeskartellamtes Vorteile auf einen BlickVernetzung: Zahlreiche miteinander verknüpfte Kommentierungen zu Informationsfreiheit und Medienrecht in einem Band.Lösungen: An der Rechtsprechung orientierte, wissenschaftlich fundierte Anwenderhilfen für die Praxis.Mehrebenen-Kommentierungen zu Europäischem Recht, Bundesrecht und Gesetzen mehrerer Bundesländer. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensrechtsabteilungen, insbesondere in Presse, Rundfunk und anderen Medien- und Digitalunternehmen, Medienaufsicht, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Informations- und Medienrecht befasst sind. Konkurrenzwerke Kein vergleichbarer Querschnittskommentar enthält gleichermaßen Kommentierungen zu den zentralen Gebieten des Informationsrechts und des Medienrechts.

Aktualisiert: 2023-04-04

Autor: Kerstin Anklam, Adrian Atamanczuk, Sophia Bergler, Hannes Beyerbach, Roland Bornemann, Doris Brocker, Johannes Brose, Matthias Cornils, Alfred G. Debus, Ruben Engel, Christoph Fiedler, Eike Michael Frenzel, Claas Friedrich Germelmann, Hubertus Gersdorf, Georgios Gounalakis, Nicola Grau, Annette Guckelberger, Andreas Gummer, Jörg Gundel, Anke-Sigrid Hahn, Moritz Hennemann, Marcus M. Herrmann, Gero Himmelsbach, Elisa Hoven, Moritz Karg, Gerd Kiparski, Laura Knoke, Hagen Krüger, Jürgen Kühling, Wolfgang Lent, Benjamin Leyendecker-Langner, David Liebermann, Henning Lorenzen, Niels Lueg, Mario Martini, Wolfgang Mitsch, Ralf Müller-Terpitz, Stephan Ott, Boris P. Paal, Heinz-Joachim Pabst, Thorsten Pries, Alexander Rinne, Matthias Rossi, Benjamin Schirmer, Anja Schleyer, Frauke Schmid-Petersen, Daniela Schmieder, Christoph Schnabel, Stefanie Schult, Wolfgang Schulz, Rolf Schwartmann, Corinna Sicko, Stefan Söder, Martin Soppe, Julius Städele, Frederic Ufer, Stephanie Vendt, Martin Wedekind, Matthias Weller, Norbert Wimmer, Nathaly Zenke, Anja Zimmer, Stefanie Zwick

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Zur Neuordnung des Presse-Grosso

Dem Presse-Grosso kommt im Rahmen des deutschen Pressevertriebssystems eine besondere Rolle zu. Die Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung mit Zeitungen und Zeitschriften dient der Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit. Die Arbeit geht den durch die Rechtsprechung aufgeworfenen Fragestellungen des Kartell- und Verfassungsrechts nach. Im Fokus der Betrachtung steht dabei die im Rahmen der 8. GWB-Novelle geschaffene Neuregelung des § 30 Abs. 2a GWB. Neben der historischen Einordnung des Presse-Grosso-Systems, dessen gegenwärtiger Funktion und der Frage eines Kontrahierungszwangs im Rahmen bestehender Rechtsverhältnisse, konzentriert sich die Prüfung auf einen Verstoß des zentralen Verhandlungsmandates gegen das Kartellverbot und mögliche Freistellungsoptionen. Ausgehend vom Grundrecht der Pressefreiheit wird im Weiteren geprüft, inwiefern das Verfassungsrecht eine Neuordnung des Presse-Grosso beschränkt oder hieraus vielmehr eine Bestandsgarantie gefolgert werden kann.

Aktualisiert: 2023-04-04

Autor: Stefanie Schult

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Zur Neuordnung des Presse-Grosso

Aktualisiert: 2023-04-04

Autor: Stefanie Schult

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Informations- und Medienrecht

Der neue Querschnittskommentar - 15 Kommentierungen in einem Band Zum Werk Fragen des Informations- und Medienrechts spielen für viele Juristen eine wichtige Rolle in ihrer täglichen Arbeit. Im Fokus steht dabei neben der Rechtsberatung in der Medienbranche auch die Beratung anderer Unternehmen, etwa im Telekommunikationssektor, und von Privatpersonen, z.B. bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen in sozialen Netzwerken und Foren. Im Mediensektor ist der Zugang zu Informationen für die Recherche von Presse- und Rundfunkjournalisten von zentraler Bedeutung. Neben medienspezifischen Auskunftsansprüchen können sie sich dabei auf "Jedermann-Auskunftsansprüche" in den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern stützen. Die Reichweite der Ansprüche wirft schwierige Rechtsfragen auf, etwa bei der Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Die einschlägigen Rechtsmaterien des Informations- und Medienrechts sind stark fragmentiert, weil die in der Praxis wichtigen Normen über eine Vielzahl von EU-Regelungen sowie Bundes- und Landesgesetzen verstreut sind und die Abgrenzung der Anwendungsbereiche oft unklar ist. Der neue Querschnittskommentar bündelt - in dieser Form erstmalig - einschlägige Kommentierungen zu den zentralen Gebieten des Informationsrechts und Medienrechts. Er berücksichtigt sowohl öffentlich-rechtliche, als auch zivilrechtliche Aspekte und ist konsequent an den Bedürfnissen der Zielgruppen orientiert. Der Kommentar ist in fünf Bereiche gegliedert und enthält Kommentierungen zu fünfzehn Gesetzen: Mediengrundrechte - Grundrechte-Charta (Art. 7, 8 und 11) - Europäische Menschenrechts-Konvention (Art. 8 und 9) - Grundgesetz (u.a. Art. 5) Recht des Rundfunks und der presseähnlichen Telemedien - Rundfunkstaatsvertrag (Auszüge) - Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Medienäußerungsrecht - BGB (§§ 12, 823, 1004: Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Namensrecht und weitere besondere Persönlichkeitsrechte; Rechtsfolgen bei Verletzungen) - KUG (§§ 22 - 24: Recht am eigenen Bild) Informationsfreiheitsrecht - Informationsfreiheitsgesetz - Umweltinformationsgesetz - Verbraucherinformationsgesetz Medienwirtschaftsrecht - AEUV(Artikel 101 bis 109: Unternehmensvorschriften, staatliche Beihilfen) - EG-Fusionskontrollverordnung (Auszüge) - Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Auszüge) - Telekommunikationsgesetz (Auszüge) - Telemediengesetz (Auszüge) Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Erörterung aktueller Rechtsfragen, etwa: - Netzneutralität - Neuregelung des Presse-Grosso (GWB-Novelle v. 26.6.2013) - Presseberichterstattung über Gerichtsverfahren (BGH-Urteil v. 19.3.2013 - Fall Kachelmann) - Haftung der Betreiber von Internet-Suchmaschinen für Persönlichkeitsrechtsverletzungen (BGH -Urteil v. 14.5.2013 - Google Autocomplete-Funktion) - Auskunftsansprüche gegen Bundesbehörden (z.B. OVG Berlin-Brandenburg - Beschl. v. 26.2.2013 - BT-Fraktionen und BVerwG - Urteil v. 15.11.2012 - Bundesrechnungshof) - Rundfunk- und Telemedienwerbung - Tagesschau-App Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit: - Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung - Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung - Detail-Ebene mit Praxisbeispielen und weiterführenden Hinweisen. Vorteile auf einen Blick - Vernetzung: 15 Kommentierungen zu Informationsfreiheit und Medienrecht in einem Band - Lösungen: Anwenderorientierte Hilfen für die Praxis - Aktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen Zu den Autoren Prof. Roland Bornemann, Johannes Brose, Prof. Dr. Matthias Cornils, Dr. Alfred G. Debus, Erich Erlmeier, Dr. Christoph Fiedler, Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Dr. Nicola Grau, Prof. Dr. Annette Guckelberger, Andreas Gummer, Prof Dr. Jörg Gundel, Anke-Sigrid Hahn, Dr. Moritz Hennemann M.Jur., Marcus M. Herrmann, Prof. Dr. Gero Himmelsbach, Gabriele Hochschein, Dr. Moritz Karg, Dr. Gerd Kiparski, Sophia Kraus, Prof. Dr. Jürgen Kühling, Dr. Wolfgang Lent, Dr. Benjamin Leyendecker-Langner LL.M., Niels Lueg, Prof. Dr. Mario Martini, Prof. Dr. Wolfgang Mitsch, Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Dr. Stephan Ott, Prof. Dr. Boris P. Paal M.Jur., Dr. Thorsten Pries, Dr. Susanne Reinemann, Dr. Alexander Rinne, Prof. Dr. Matthias Rossi, Dr. Benjamin Schirmer, Daniela Schmieder, Dr. Christoph Schnabel LL.M., Dr. Corinna Sicko, Dr. Stefan Söder LL.M., Dr. Frederic Ufer, Prof. Dr. Matthias Weller, Prof. Dr. Norbert Wimmer. Zielgruppe Rechtsanwälte, Unternehmensjustiziare, insbesondere in Presse, Rundfunk und anderen Medienunternehmen sowie im Telekommunikationssektor, Behördenreferenten, z.B. in der Medienaufsicht, Verwaltungs- und Zivilrichter, Hochschullehrer sowie weitere Rechtsanwender, die mit dem Informations- und Medienrecht befasst sind.

Aktualisiert: 2020-11-11

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60 Jahre Presse-Grosso

Aktualisiert: 2018-07-12

Autor: Michael Gotzens, Robert Herpold, Frank Hoffmann, Frank Nolte, Wolfgang Penders

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Zukunft braucht Herkunft

Eine einhundertjährige Tradition als Presse-Vertriebsunternehmen haben beileibe nicht alle Grosso-Firmen unseres Landes aufzuweisen. Grund genug also einen Augenblick inne zu halten, sich zu erinnern, auf wessen Schultern man steht, um dann den Blick nach vorn zu richten. Das vorliegende Buch zum Jubiläum der Firma Mölk Pressegrosso spannt daher im Rahmen der Beiträge seiner Autorinnen und Autoren einen großen Bogen von den Anfängen des Unternehmens unmittelbar vor dem Ersten Weltkrieg bis zur heutigen Bedeutung des Familienbetriebes in vierter Generation. Ganz im Sinne des Ausspruchs Wilhelm von Humboldts: „Nur wer die Vergangenheit kennt, hat eine Zukunft!“ Der Geschäftsführer Vertrieb des VDZ, Ludwig von Jagow, bestätigt dem vorbildlich geführten Grosso-Unternehmen die Anerkennung aller in seinem Verband organisierten Verlage für erfolgreiche Vertriebsarbeit. In gleicher Weise beurteilen Uwe Reynartz, MZV-Geschäftsführer, Dr. Olaf Conrad, Geschäftsführer DPV Deutscher Pressevertrieb und der Vorsitzende des Bundesverbandes Presse Grosso, Frank Nolte, die Leistungsstärke und Innovationskraft des niedersächsischen Grosso-Hauses. Gertrud Schäfer, einst selbst in führender Position im Grosso tätig, und nun Geschäftsführerin der Premium Sales Germany, weist in einem sehr persönlichen Beitrag darauf hin, dass die Firmengeschichte des Hauses Mölk eine „Erfolgsgeschichte von Frauen“ ist. Osnabrücks Oberbürgermeister Boris Pistorius bescheinigt dem Haus Mölk gleichermaßen „Beharrlichkeit und Pioniergeist“ und er würdigt, ebenso wie der Generalvikar Theo Paul vom Bistum Osnabrück, das große soziale Engagement der Familie Simon, die mit der Luise-Marie-Mölk-Stiftung die Gründung und den Aufbau des Osnabrücker Hospizes erst ermöglichte. Zukunft braucht Herkunft: Die zahlreichen Beiträge und Interviews führender Persönlichkeiten aus Presse, Politik, Wirtschaft und Kultur legen Zeugnis ab sowohl für die beispielhafte unternehmerische Leistung als auch für das soziale Engagement der Familie Simon – und das über vier Generationen. Dieses Buch zum hundertjährigen Jubiläum belegt so Seite für Seite die Innovationskraft eines mittelständischen Familienbetriebes, der sich für die Zukunft fit gemacht hat. Das Haus Mölk steht gleichsam exemplarisch für die vorbildlichen Leistungen so vieler Firmen im Bundesverband Presse-Grosso, die das Pressevertriebssystem in Deutschland zu einem unübertroffenen Modell weit über unsere Landesgrenzen hinaus gemacht haben.

Aktualisiert: 2018-07-12

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Presse-Grosso und Europarecht

Der Vertrieb von Presseerzeugnissen über den Großhandel (Presse-Grosso) hat eine einzigartige Struktur, die ihn als Kumulationspunkt wettbewerbsrechtlicher und verfassungsrechtlicher Probleme ausweist. Gegenstand dieser Arbeit ist es, das im deutschen Recht weitgehend akzeptierte System auf seine Legitimität im Europarecht hin zu überprüfen, wo die Zusammenordnung von Wettbewerbsrecht und grundrechtlichen Bezügen des Grosso unter anderen Prämissen zu erfolgen hat als im nationalen Recht. Dabei gerät neben den Gebietsmonopolen der Grossisten insbesondere die Preisbindung für Verlagserzeugnisse ins Blickfeld. Es wird herausgearbeitet, daß Presse- und Buchpreisbindung angesichts abweichender rechtspolitischer Motivation und angesichts unterschiedlicher Auswirkungen auf den Wettbewerb entgegen verbreiteter Praxis als zwei eigenständige Institute zu behandeln sind.

Aktualisiert: 2019-12-19

Autor: Nicolaus Ascherfeld

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