Seit Russlands Angriff auf die Ukraine und der Niederschlagung von Protesten im Iran ist das Thema Sanktionen wieder in aller Munde. Europa, die Vereinigten Staaten und ihre Partner gehen mit bisher ungekannter Härte vor und beschreiten mit ihrer Sanktionspolitik neue Wege. Sanktionen verändern nicht nur die internationale Politik, sondern auch die Gesellschaften, die sie treffen, tiefgreifend. Doch wie wirksam sind die Zwangsmaßnahmen wirklich? Sind sie mehr als Symbolpolitik? Welche Risiken und Nebenwirkungen haben sie? Und schaden die Zwangsmittel „uns“ am Ende mehr als den Zielstaaten? „Sanktionen“ stellt fundiert, allgemein- verständlich und anschaulich die Möglichkeiten und Fallstricke dieses zentralen Machtinstruments der internationalen Politik im 21. Jahrhundert vor und gibt einen Blick in die Zukunft: Wie werden Sanktionen künftig eingesetzt? Das Buch stellt Maßstäbe vor, die Europa und Deutschland bei der Verhängung ihrer Strafmaßnahmen in Zukunft leiten sollten.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Seit Russlands Angriff auf die Ukraine und der Niederschlagung von Protesten im Iran ist das Thema Sanktionen wieder in aller Munde. Europa, die Vereinigten Staaten und ihre Partner gehen mit bisher ungekannter Härte vor und beschreiten mit ihrer Sanktionspolitik neue Wege. Sanktionen verändern nicht nur die internationale Politik, sondern auch die Gesellschaften, die sie treffen, tiefgreifend. Doch wie wirksam sind die Zwangsmaßnahmen wirklich? Sind sie mehr als Symbolpolitik? Welche Risiken und Nebenwirkungen haben sie? Und schaden die Zwangsmittel „uns“ am Ende mehr als den Zielstaaten? „Sanktionen“ stellt fundiert, allgemein- verständlich und anschaulich die Möglichkeiten und Fallstricke dieses zentralen Machtinstruments der internationalen Politik im 21. Jahrhundert vor und gibt einen Blick in die Zukunft: Wie werden Sanktionen künftig eingesetzt? Das Buch stellt Maßstäbe vor, die Europa und Deutschland bei der Verhängung ihrer Strafmaßnahmen in Zukunft leiten sollten.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Seit Russlands Angriff auf die Ukraine und der Niederschlagung von Protesten im Iran ist das Thema Sanktionen wieder in aller Munde. Europa, die Vereinigten Staaten und ihre Partner gehen mit bisher ungekannter Härte vor und beschreiten mit ihrer Sanktionspolitik neue Wege. Sanktionen verändern nicht nur die internationale Politik, sondern auch die Gesellschaften, die sie treffen, tiefgreifend. Doch wie wirksam sind die Zwangsmaßnahmen wirklich? Sind sie mehr als Symbolpolitik? Welche Risiken und Nebenwirkungen haben sie? Und schaden die Zwangsmittel „uns“ am Ende mehr als den Zielstaaten? „Sanktionen“ stellt fundiert, allgemein- verständlich und anschaulich die Möglichkeiten und Fallstricke dieses zentralen Machtinstruments der internationalen Politik im 21. Jahrhundert vor und gibt einen Blick in die Zukunft: Wie werden Sanktionen künftig eingesetzt? Das Buch stellt Maßstäbe vor, die Europa und Deutschland bei der Verhängung ihrer Strafmaßnahmen in Zukunft leiten sollten.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Zum Werk
Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Know-how, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-use-VO), internationalen Übereinkommen (etwa dem ChemiewaffenÜbk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.
Dieser neue Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt.
Das Werk berücksichtigt aktuell die zum 9.9.2021 in Kraft getretene Neufassung der Dual-use-Verordnung (VO 2021/821), das Gesetz zur Änderung des AWG und des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen, die 1. VO zur Änderung des AWG und der AWV sowie das Sanktionsdurchsetzungsgesetz I und II.
Auf Embargomaßnahmen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wird eingegangen.
Vorteile auf einen Blickkompakt und anwendungsbezogenDarstellung aus unterschiedlichen Perspektiven der PraxisErschließung aller relevanten Vorschriften
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, exportierende Unternehmen, technische Forschungsinstitute, Transportwirtschaft, Ministerien, das BAFA, Zollbehörden, Verwaltungsgerichte, Wirtschaftsstrafkammern und -senate der Land- und Oberlandesgerichte sowie des BGH.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Rainald Gerster,
Jan Martin Hoffmann,
Axel Junski,
Marian Niestedt,
Jan Paasche,
Ingrun Retzlaff,
Annegret Schmitz,
Gerd Schwendinger,
Sven Simon,
Dieter Verbeck,
Kilian Wegner
Recht wird bedeutungslos, wenn es an Instrumenten zu seiner Durchsetzung mangelt. Schließt man mit dem völkerrechtlichen Gewaltverbot militärische Mittel zur Durchsetzung des Rechts aus, so ist die zentrale Bedeutung der Wirtschaftssanktionen beschrieben: Sie eröffnen die Möglichkeit, Verletzungen des Rechts friedlich zu beenden.
Wirtschaftssanktionen werden daher zunehmend zu einem wichtigen Korrektiv internationaler Beziehungen. Neuerdings konkurrieren dabei jedoch, wie etwa im Fall des Iraks oder des ehemaligen Jugoslawiens, drei Normgeber: Den Sanktionsbeschlüssen des VN-Sicherheitsrates folgen meist Rechtsakte auf europäischer und nationaler Ebene.
Diese Verzahnung des Völker-, Europa- und des nationalen Außenwirtschaftsrechts wirft eine Reihe von Fragen auf: Wer ist etwa für die Ausführung der Beschlüsse des Sicherheitsrates zuständig? Diese binden schließlich nicht die EG, sondern nur die Mitgliedstaaten, die jedoch ihre Außenhandelskompetenzen überwiegend an die EG verloren haben. Welcher der drei Rechtsakte ist - insbesondere bei Abweichungen - maßgeblich? Von wem kann ein exportierendes Unternehmen ggf. Schadensersatz verlangen: Von den VN, da diese als erste tätig wurden? Von der EG, da deren Verordnung unmittelbar gilt, oder von der Bundesrepublik, da diese den letzten Akt gesetzt hat?
Die vorliegende Arbeit zeigt daher für den Bereich der Wirtschaftssanktionen eine seit langem überfällige Kompetenzverteilung auf, die auch die neuen gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben (Art. 228a EG-Vertrag) berücksichtigt. Gerade die wiederholende Parallelgesetzgebung im deutschen Außenwirtschaftsrecht verstößt danach gegen vorrangiges Gemeinschaftsrecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-08
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Aktualisiert: 2023-06-08
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Aktualisiert: 2023-06-08
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Deutschland ist wie kein anderes Land auf den Export von Spitzenprodukten angewiesen, um Wohlstand und Beschäftigung zu sichern. Die Freihandelspolitik steht jedoch erheblich unter Druck. Autoritäre Regime setzen ihre staatsgelenkten Wirtschaftssysteme dazu ein, geopolitische Ziele zu erreichen. Welche Verantwortung kommt den Unternehmen zu, wenn Menschenrechte verletzt werden? Welche außenwirtschaftlichen Leitplanken sollten gelten? Mit Beiträgen von Sabine Herold, Hubert Lienhard, Nils Ole Oermann, Edna Schöne und Hans-Jürgen Wagener.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. lädt mit dieser Buchreihe zu einer Debatte über Wirtschafts- und Industriepolitik ein, um Fakten- und Hintergrundwissen verständlich zu vermitteln. Die Reihe möchte Anstöße zur Lösung langfristiger Herausforderungen für den Wohlstand künftiger Generationen geben.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Deutschland ist wie kein anderes Land auf den Export von Spitzenprodukten angewiesen, um Wohlstand und Beschäftigung zu sichern. Die Freihandelspolitik steht jedoch erheblich unter Druck. Autoritäre Regime setzen ihre staatsgelenkten Wirtschaftssysteme dazu ein, geopolitische Ziele zu erreichen. Welche Verantwortung kommt den Unternehmen zu, wenn Menschenrechte verletzt werden? Welche außenwirtschaftlichen Leitplanken sollten gelten? Mit Beiträgen von Sabine Herold, Hubert Lienhard, Nils Ole Oermann, Edna Schöne und Hans-Jürgen Wagener.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. lädt mit dieser Buchreihe zu einer Debatte über Wirtschafts- und Industriepolitik ein, um Fakten- und Hintergrundwissen verständlich zu vermitteln. Die Reihe möchte Anstöße zur Lösung langfristiger Herausforderungen für den Wohlstand künftiger Generationen geben.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Stand: 169. Ergänzung Februar 2023
Aktualisiert: 2023-06-05
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Waffenhändler leben gefährlich, besonders wenn sie einem wichtigen Kunden in den Rücken fallen. Wenn sie zum Beispiel ein Embargo gegen ihn organisieren.
Genau das hat Waffenkönig Daley vor. Spezialagent Philis, berüchtigt für Scharfschüsse mit Pistole und Schnodderschnauze, soll ihn schützen. Und das ist für ihn, seine Gegner und seinen Schützling ein mörderischer Auftrag ...
(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-06-03
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Waffenhändler leben gefährlich, besonders wenn sie einem wichtigen Kunden in den Rücken fallen. Wenn sie zum Beispiel ein Embargo gegen ihn organisieren.Genau das hat Waffenkönig Daley vor. Spezialagent Philis, berüchtigt für Scharfschüsse mit Pistole und Schnodderschnauze, soll ihn schützen. Und das ist für ihn, seine Gegner und seinen Schützling ein mörderischer Auftrag ... (Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-06-02
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• Die drängendsten Herausforderungen und wie wir ihnen begegnen• Eine packende Reportage über Erfinder, Innovatoren, Start-ups • Wie in Deutschland unter Hochdruck an der Zukunft gearbeitet wird
Rolf Dobelli
Gabor Steingart
Energie, Kommunikation, Mobilität, Gesundheit, Ernährung, Bildung, Gesellschaft und Staat: Heute sehen wir uns mit vielfältigen Herausforderungen konfrontiert, die entscheiden werden, wie wir in Zukunft leben.
Unerschöpfliche Energiequellen, die uns endlich unabhängig von Erdöl und Gas machen. Autos, die sich von allein über die Straßen steuern. Fleisch und Milchprodukte, für die kein Tier mehr leiden muss. Krankheiten, die von allein Alarm schlagen und sich selbst ausrotten – zu schön, um wahr zu sein? Im Gegenteil: Zum ersten Mal könnten diese Dinge Wirklichkeit werden. Denn schon heute wird in Deutschland unter Hochdruck an Innovationen gearbeitet, die unser Leben von Grund auf verändern werden.
Elon Musk, Daniel Wiegand, Laurin Hahn und Jonas Christians, Ugur Sahin und Özlem Türeci: Life Changer, das sind nicht nur geniale Erfindungen, sondern auch die Menschen, die hinter ihnen stehen. Die mit wirtschaftlichem Gespür und visionärem Erfindergeist die Grenzen des Möglichen verschieben. Christoph Keese ist mit ihnen auf die Jagd nach Neuem gegangen und hat in ihre Werkstätten und Labors geschaut.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Zukunft made in Germany: Der Bestseller-Autor Christoph Keese (»Silicon Valley«) zeigt, wie schon heute die Welt von morgen entsteht• Die drängendsten Herausforderungen und wie wir ihnen begegnen• Eine packende Reportage über Erfinder, Innovatoren, Start-ups • Wie in Deutschland unter Hochdruck an der Zukunft gearbeitet wird»Keiner schreibt besser über die Welt von morgen als Christoph Keese.«Rolf Dobelli»Christoph Keese kennt sein Thema nicht nur, sondern er lebt es. Er ist Teil der Transformation, die die Welt erfasst hat.«Gabor SteingartDie größten Probleme der MenschheitEnergie, Kommunikation, Mobilität, Gesundheit, Ernährung, Bildung, Gesellschaft und Staat: Heute sehen wir uns mit vielfältigen Herausforderungen konfrontiert, die entscheiden werden, wie wir in Zukunft leben. Die Erfindungen, die sie lösen werdenUnerschöpfliche Energiequellen, die uns endlich unabhängig von Erdöl und Gas machen. Autos, die sich von allein über die Straßen steuern. Fleisch und Milchprodukte, für die kein Tier mehr leiden muss. Krankheiten, die von allein Alarm schlagen und sich selbst ausrotten – zu schön, um wahr zu sein? Im Gegenteil: Zum ersten Mal könnten diese Dinge Wirklichkeit werden. Denn schon heute wird in Deutschland unter Hochdruck an Innovationen gearbeitet, die unser Leben von Grund auf verändern werden. Die Menschen, die dafür alles gebenElon Musk, Daniel Wiegand, Laurin Hahn und Jonas Christians, Ugur Sahin und Özlem Türeci: Life Changer, das sind nicht nur geniale Erfindungen, sondern auch die Menschen, die hinter ihnen stehen. Die mit wirtschaftlichem Gespür und visionärem Erfindergeist die Grenzen des Möglichen verschieben. Christoph Keese ist mit ihnen auf die Jagd nach Neuem gegangen und hat in ihre Werkstätten und Labors geschaut.Das packende Porträt einer Zeit atemberaubender Innovationen, eine Reportage prallvoll mit Fakten, überraschenden Zahlen, verblüffenden Einsichten und faszinierenden Charakteren.
Aktualisiert: 2023-06-01
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• Die drängendsten Herausforderungen und wie wir ihnen begegnen• Eine packende Reportage über Erfinder, Innovatoren, Start-ups • Wie in Deutschland unter Hochdruck an der Zukunft gearbeitet wird
Rolf Dobelli
Gabor Steingart
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Unerschöpfliche Energiequellen, die uns endlich unabhängig von Erdöl und Gas machen. Autos, die sich von allein über die Straßen steuern. Fleisch und Milchprodukte, für die kein Tier mehr leiden muss. Krankheiten, die von allein Alarm schlagen und sich selbst ausrotten – zu schön, um wahr zu sein? Im Gegenteil: Zum ersten Mal könnten diese Dinge Wirklichkeit werden. Denn schon heute wird in Deutschland unter Hochdruck an Innovationen gearbeitet, die unser Leben von Grund auf verändern werden.
Elon Musk, Daniel Wiegand, Laurin Hahn und Jonas Christians, Ugur Sahin und Özlem Türeci: Life Changer, das sind nicht nur geniale Erfindungen, sondern auch die Menschen, die hinter ihnen stehen. Die mit wirtschaftlichem Gespür und visionärem Erfindergeist die Grenzen des Möglichen verschieben. Christoph Keese ist mit ihnen auf die Jagd nach Neuem gegangen und hat in ihre Werkstätten und Labors geschaut.
Aktualisiert: 2023-06-01
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