„Wir für euch“
Die Wirksamkeit des Rechtspopulismus in Zeiten der Krise
Sebastian Reinfeldt
Analysen des extrem rechten Populismus
Wie prägen und begründen diskursive Muster, die rechtspopulistischen Parteien und Strömungen zugerechnet werden können, den politischen Diskurs zur Finanzkrise und die politischen Entscheidungen? Wie verändern sich dadurch die Machtverhältnisse und die Demokratie – samt unserer Vorstellungen davon, was Demokratie eigentlich ist?
Die Inszenierung der Krise als permanenter Notstand bietet der rechtspopulistischen Interpretation eine tägliche Bühne, auf der rassistische Ein- und Ausschließungen und autoritäre Politikmuster vorgestellt und propagiert werden. Zugleich übersetzt die Regierungspolitik der hegemonialen EU-Staaten – untersucht werden insbesondere Deutschland und Österreich – diesen inszenierten Notstand und seine rechtspopulistischen ›Begründungen‹ in eine Politik, die eine nationale Einheit im Zuge der Krise herstellt und die die ökonomischen und politischen Kräfteverhältnisse in Europa
dauerhaft verändert. Die Verfahrensweisen der Demokratie scheinen dabei ihre Substanz zu verlieren und sie laufen leer. So werden sie zunehmend durch autoritäre und populistische Plebiszite ersetzt – was eines der staatstheoretischen Hauptanliegen des rechten Populismus ist.
