Ratsarbeit besser machen 2 – Rechtliche Aspekte
Ländervergleich der Kommunalverfassungen von Dr. Walter Unger
Politikreform vor Ort tut not. Mit „Ratsarbeit besser machen“ hat die Bertelsmann Stiftung dazu ein viel beachtetes Handbuch vorgelegt. Doch wie offen sind die Kommunalverfassun-gen für substanzielle Neuerungen der demokratischen Steuerung? Die Gemeindeordnung un-terscheidet sich von Bundesland zu Bundesland, deswegen müssen bei der Aufbau- und Ab-lauforganisation kommunaler Gremien ganz unterschiedliche Regelungen beachtet werden.
„Ratsarbeit besser machen 2 – Rechtliche Aspekte“ vergleicht die Kommunalverfassungen der einzelnen Bundesländer und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Neuorgani-sation der Kommunalpolitik vor. Für jedes Bundesland werden Veränderungsbedarf und Ver-änderungspotenzial identifiziert. Politik und Verwaltung erhalten konkrete Handlungsempfeh-lungen zur Verbesserung der politischen Entscheidungsabläufe in Räten, Kreistagen und Aus-schüssen.
Dieses Handbuch ist der zweite Teil der POLIS-Reihe zur kommunalen Politikreform. Die nächsten Bände werden die Einführung von Ratsinformationssystemen und die politische Per-sonalarbeit behandeln.
