EPÜ- und PCT-Tabellen
Workflow-orientierte Verfahrenshandlungen
Isabell Düwel, Markus Gabriel, Christian Renz, Benjamin Teufel
Die tabellarische Übersicht für das EPÜ-Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie das PCT-Anmelde- und Prüfungsverfahren dient sowohl EQE-Prüflingen als erstklassiges Lehrmittel als auch erfahrenen Patentanwälten, Patent Professionals und Neulingen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes als exzellentes Arbeitsmittel. Darüber hinaus nutzen Patentingenieure und Patentverwaltungsangestellte die Tabellen als praktisches Nachschlagewerk.
Das Tabellenbuch deckt alle patentrechtlichen Verfahren des EPÜ in Form von übersichtlichen Rechtsketten ab. Diese Rechtsketten erlauben einen schnellen Zugriff auf die maßgebenden Rechtsnormen und Rechtsquellen sowie die notwendigen Verfahrenshandlungen und geben detaillierte Hilfestellungen zur Behebung auftretender Verfahrensmängel. Analog wird das PCT-Verfahren ausführlich von der Einreichung bis zur Nationalisierung/Regionalisierung behandelt. Neben Zeitstrahlen, die den Ablauf der Anmeldeverfahren im EPÜ und PCT zeigen, werden in Spezialtabellen besondere Themen wie Fristen, Priorität und Änderungsmöglichkeiten entsprechend dargestellt.
Anhand der bewährten Tabellenübersicht werden zusätzlich das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent, EPV), das Einheitspatentgericht (EPGÜ) sowie das US Patentrecht dargestellt.
Gerade die kompakte und übersichtliche Darstellung ermöglicht es, komplexe Verfahrensabläufe leicht zu erfassen.
Neu in der 7. Auflage:
• Aktualisierung unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung und einschlägiger Fachliteratur
• Einarbeitung der aktuellen Gebührenordnung sowie der Richtlinien zur Prüfung
• Schneller Zugriff auf Rechtsketten durch ein umfangreiches Inhaltverzeichnis in Verbindung mit detaillierten Randnummern sowie Inhaltsverzeichnisse in den Einzeltabellen
