fbpx

Die Europäischen Grundfreiheiten als Rechtsgrundlage von Leistungsansprüchen

Die Europäischen Grundfreiheiten als Rechtsgrundlage von Leistungsansprüchen von Riem,  Lioba
Im Zuge der fortschreitenden europäischen Integration befindet sich insbesondere das Unionsrecht in einem Prozess ständiger dynamischer und integrativer Weiterentwicklung. Die von der Verfasserin bejahte rechtliche wie praktische Notwendigkeit, individuelle Leistungsansprüche unmittelbar aus den europäischen Grundfreiheiten anzuerkennen, beruht maßgeblich auf dem gewandelten Verständnis der europäischen Grundfreiheiten. So erscheint es nicht ausreichend, die grundfreiheitlichen Gewährleistungen rein formal durch die Beseitigung nationalstaatlicher Beschränkungen sicherzustellen. Vielmehr bedarf es zur Sicherung eines Minimalstandards positiver Maßnahmen, damit die Gewährleistungen seitens des Bürgers auch effektiv wahrgenommen werden können. Insofern können positive Maßnahmen erforderlich sein, damit sich die Freiheiten in der Lebenswirklichkeit überhaupt erst entfalten können. Die im Rahmen der Arbeit vorgenommene teleologische, dynamisch-erweiternde Auslegung der Grundfreiheitsbestimmungen ergibt, dass angesichts des Charakters der Grundfreiheiten als Optimierungsgebote sowie aufgrund des europarechtlichen Effektivitätsgrundsatzes eine dahingehende Auslegung dogmatisch möglich und mitunter geboten ist.
Aktualisiert: 2022-05-16
> findR *

Rechtsrahmen funktioneller Lebensmittel – Ordnungsrechtliche Aspekte und rechtspolitische Empfehlungen

Rechtsrahmen funktioneller Lebensmittel – Ordnungsrechtliche Aspekte und rechtspolitische Empfehlungen von Gauer,  Mareike
Steigende Kosten in der Gesundheitspflege, zugleich eine gestiegene Lebenserwartung, oder der Wunsch nach mehr und schnell konsumierbarer Lebensqualität sowie ethische Aspekte sind wesentliche Faktoren, welche zu einem Paradigmenwechsel in der Ernährung weg von der sättigenden hin zu einer präventiven gesundheitsfördernden Betrachtung geführt haben. Das Angebot an Lebensmitteln, die neben der Befriedigung von Ernährungsbedürfnissen einen besonderen gesundheitlichen Zusatznutzen erfüllen sollen, ist vielfältig und nimmt im Vergleich zu konventionellen Lebensmitteln zu. Diese von der Fachwelt als funktionelle Lebensmittel bezeichneten Produkte lassen sich weder durch den Namen noch durch die Etikettierung, sondern durch wirkungsbezogene Werbeaussagen, ausmachen und sind Ausgangspunkt der Abhandlung. Die Arbeit untersucht den gesetzlichen Rahmen für diese Produkte und zeigt eine Möglichkeit für mehr unternehmerische Eigenverantwortung durch einen Corporate Kodex für funktionelle Lebensmittel auf. Untersucht wird, inwieweit ein Corporate Kodex für funktionelle Lebensmittel einen Beitrag zur Verbesserung der legislativen Situation leisten kann. Ausgangspunkt des Vorschlags ist die Überlegung, dass sowohl die Lebensmittelwirtschaft als auch die an der Lebensmittelüberwachung beteiligten hoheitlichen Institutionen das Interesse an praktikablen und kohärenten Standards eint, weshalb nach der Verantwortlichkeit für die Standardsetzung gefragt wird. Hier liefert das Werk zahlreiche bedenkenswerte Vorschläge zur Verbesserung der rechtlichen Situation von funktionellen Lebensmitteln. Die Abhandlung besteht aus drei Teilen, die in sieben Sachparagraphen gegliedert sind. Ausgangspunkt der Untersuchung ist das gesellschaftliche Umfeld sowie eine Begriffsbestimmung in Abgrenzung zu vorhandenen Legaldefinitionen. Nach den lebensmittelrechtlichen Grundlagen, die unter den Rubriken "Wesen und Begriff des Lebensmittelrechts" sowie unter Ziele, Struktur und Grundprinzipien des Lebensmittelrechts beleuchtet werden, werden die relevanten völkerrechtlichen Bestimmungen skizziert. Dabei wird insbesondere der Codex Alimentarius in den Blick genommen. Abgerundet wird die Darstellung durch eine Überprüfung der Anforderungen des europäischen und des nationalen Rechts. In § 7 wird der rechtspolitische Regelungsbedarf heraus gearbeitet. Ziel war es, der bisherigen fragmentarischen Bearbeitung des Themas functional food ein juristisches Gesicht zu geben, indem die ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen bestimmt und praxisbezogene Handlungsempfehlungen für die Politik gegeben werden.
Aktualisiert: 2021-05-21
> findR *

Praxis der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung

Praxis der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung von Vollrath,  Ulrich, Witte,  Jürgen
Das Werk ist konzipiert für die Ausbildung von Patentanwaltskandidaten und eignet sich gleichermaßen zur Ausbildung zum Fachanwalt im Gewerblichen Rechtsschutz. Es beschreibt die Ausarbeitung von Patentanmeldungen und das Betreiben im Prüfungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Darüber hinaus wird auf alle für die tägliche Praxis wichtigen Fragen eingegangen. Das Buch ist klar und übersichtlich verfasst, zahlreiche Beispiele und Formulierungshilfen erleichtern das Verständnis. Aus dem Inhalt: •ausführliche Kapitel zur europäischen Patentanmeldung, zur internationalen Patentanmeldung (PCT) und zu nationalen Auslandsanmeldungen; •Kapitel zur Geltendmachung, Beschränkung und Vernichtung von Schutzrechten (Auslegung Schutzbereich, Patentverletzungsverfahren, Nichtigkeitsklage) •Vermittlung der notwendigen Kenntnisse über Patentrecherche und Recherchehilfsmittel. •Einblick in angrenzende Bereiche wie Verbesserungsvorschlagswesen, Rechtsschutz von Programmen und angrenzende Anmeldeverfahren Schutzzertifikate, Halbleitertopographien und Geschmacksmuster. Aktuell eingearbeitet wurden: •die Neuregelungen des EPÜ 2000 (EPÜ, AusfO, Prüfungsrichtlinien EPÜ) und ihre praktische Anwendung •neue Kapitel, wie z.B. "Hinweise für Vorgehensweisen bei der Schutzrechtsbearbeitung" und "Die gutachterliche Stellungnahme" •Anhang mit Vergleich zwischen den deutschen und europäischen Patentverfahren •Anhang mit hilfreichen Internetadressen für die tägliche praktische Arbeit •Neuregelungen des deutschen Einspruchsverfahrens •der aktuelle Stand des Patentverletzungsverfahrens •die internationale Anmeldung nach Neuregelungen des PCT •u.a.m.
Aktualisiert: 2019-01-09
> findR *

Bundeswasserstraßengesetz

Bundeswasserstraßengesetz von Friesecke,  Albrecht
Seit dem Erscheinen der Vorauflage wurde das Bundeswasserstraßengesetz in einem bisher nicht gekannten Umfang geändert. Ebenso erfuhren andere relevante Gesetze – nicht zuletzt durch die Föderalismusreform I – zahlreiche Modifikationen. Für die 6. Auflage wurde das Werk deshalb umfassend überarbeitet und weite Teile der Kommentierung sogar vollständig neu gefasst. Unverändert geblieben ist dabei die Zielsetzung des Werks: Der Rechtspraxis Hilfen bei der Anwendung des Bundeswasserstraßengesetzes zu geben und in den vielfältigen Zusammenhängen zu anderen Rechtsgebieten die Strukturen zu verdeutlichen, die das Wasserwegerecht prägen. So geht die Neuauflage nun in erweitertem Umfang auf das allgemeine Fachplanungsrecht ein; zudem stehen die dichter und komplizierter gewordenen Verflechtungen des Wasserwegerechts zum Umweltrecht besonders im Blickpunkt.
Aktualisiert: 2019-12-03
> findR *
MEHR ANZEIGEN

Oben: Publikationen von Heymanns-- Carl

Informationen über buch-findr.de: Sie sind auf der Suche nach frischen Ideen, innovativen Arbeitsmaterialien, Informationen zu Musik und Medien oder spannenden Krimis? Vielleicht finden Sie bei Heymanns-- Carl was Sei suchen. Neben praxiserprobten Unterrichtsmaterialien und Arbeitsblättern finden Sie in unserem Verlags-Verzeichnis zahlreiche Ratgeber und Romane von vielen Verlagen. Bücher machen Spaß, fördern die Fantasie, sind lehrreich oder vermitteln Wissen. Heymanns-- Carl hat vielleicht das passende Buch für Sie.

Weitere Verlage neben Heymanns-- Carl

Im Weiteren finden Sie Publikationen auf band-findr-de auch von folgenden Verlagen und Editionen:

Qualität bei Verlagen wie zum Beispiel bei Heymanns-- Carl

Wie die oben genannten Verlage legt auch Heymanns-- Carl besonderes Augenmerk auf die inhaltliche Qualität der Veröffentlichungen. Für die Nutzer von buch-findr.de: Sie sind Leseratte oder Erstleser? Benötigen ein Sprachbuch oder möchten die Gedanken bei einem Roman schweifen lassen? Sie sind musikinteressiert oder suchen ein Kinderbuch? Viele Verlage mit ihren breit aufgestellten Sortimenten bieten für alle Lese- und Hör-Gelegenheiten das richtige Werk. Sie finden neben