EPÜ – Tabellen
Isabell Düwel, Markus Gabriel, Christian Renz, Benjamin Teufel
Mit der Umsetzung der Prozesse im EPÜ-Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie dem PCTAnmelde-
und Prüfungsverfahren in Form von übersichtlichen Tabellen wird mit dem vorliegenden Arbeitsmittel sowohl dem rfahrenen Patentanwalt, dem Patent Professional, dem Patentingenieur, dem Patentverwaltungsangestellten, aber auch einem Neuling auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes ein schneller Zugriff auf die relevanten Rechtsnormen in
den Verfahren vor den Patentämtern ermöglicht. Die kompakte Darstellung der komplexen Verfahrensabläufe sowie
der Aktionsmöglichkeiten für den Anmelder bzw. Vertreter dienen darüber hinaus schon seit Jahren den Kandidaten
der Europäischen Eignungsprüfung als erstklassiges Lehrmittel und praktisches Nachschlagewerk.
NEU in der 9. Auflage:
• Berücksichtigung der Gesetzesänderungen, neuesten Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und
einschlägiger Fachliteratur
• Verweise auf die Richtlinien (RiLi) zur Prüfung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) (Stand Oktober 2020)
• Übersicht über die Zulassungsvoraussetzungen und Verfahrensabläufe der Europäischen Eignungsprüfung (EQE)
