Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte bei der Bearbeitung internationaler Anmeldungen beim EPA als Internationaler Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Wie können Teams der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung die Qualität ihrer Arbeit messen und sichern? Dieses Handbuch präsentiert Standards und Prozesse, die sich beim Qualitätsmanagement in kleinen, multiprofessionellen Teams bewährt haben.
ExpertInnen aus über zwanzig Palliative-Care-Teams und aus der Landesarbeitsgemeinschaft Palliativversorgung haben am Handbuch mitgearbeitet. Bestehende Grundlagen und Richtlinien, bereits validierte Messinstrumente etc. wurden in die Abstimmungsprozesse einbezogen.
Das Qualitätshandbuch eignet sich als Vorlage für Teams, die für die eigene Arbeit ein individuelles Handbuch erstellen wollen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente.
Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente.
Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Tabellenbuch bietet eine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ, EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und des PCT. Dabei ermöglicht die Tabellenstruktur einen übersichtlichen Zugriff auf die Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien, anwendbaren Fristen, Gebühren und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung als Rechtsketten. Eigenständige Kapitel zu allen relevanten Verfahren (Erteilungs-, Einspruchs-, Beschwerdeverfahren) und zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung erlauben es dem Leser,
schnell auf den gewünschten Vorgang und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten zugreifen.
Ferner werden in Spezialkapiteln Hilfestellungen zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, Teilanmeldungen, Vertreterreglungen, mündlichen Verhandlungen, materiellem Recht, zur EQE und zum US-Patentrecht geboten.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Tabellenbuch bietet eine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ, EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und des PCT. Dabei ermöglicht die Tabellenstruktur einen übersichtlichen Zugriff auf die Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien, anwendbaren Fristen, Gebühren und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung als Rechtsketten. Eigenständige Kapitel zu allen relevanten Verfahren (Erteilungs-, Einspruchs-, Beschwerdeverfahren) und zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung erlauben es dem Leser,
schnell auf den gewünschten Vorgang und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten zugreifen.
Ferner werden in Spezialkapiteln Hilfestellungen zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, Teilanmeldungen, Vertreterreglungen, mündlichen Verhandlungen, materiellem Recht, zur EQE und zum US-Patentrecht geboten.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Das Tabellenbuch bietet eine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ, EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und des PCT. Dabei ermöglicht die Tabellenstruktur einen übersichtlichen Zugriff auf die Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien, anwendbaren Fristen, Gebühren und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung als Rechtsketten. Eigenständige Kapitel zu allen relevanten Verfahren (Erteilungs-, Einspruchs-, Beschwerdeverfahren) und zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung erlauben es dem Leser,
schnell auf den gewünschten Vorgang und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten zugreifen.
Ferner werden in Spezialkapiteln Hilfestellungen zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, Teilanmeldungen, Vertreterreglungen, mündlichen Verhandlungen, materiellem Recht, zur EQE und zum US-Patentrecht geboten.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Die achte Auflage des Werkes „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ aktualisiert die Vorauflage. Sie ist ein Nachschlagewerk
für Patentanwaltskandidaten und Teilnehmer an der Europäischen Eignungsprüfung sowie auch für Patentanwälte, Patentingenieure und Patentanwaltsfachangestellte in der täglichen Arbeit.
In vier übersichtlichen Kapiteln wird das komplette Themenspektrum des EPÜ und PCT von der Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Einreichung, Bescheidserwiderung bis hin zu Einspruch und Beschwerde auf höchstem Niveau derart dargestellt, dass verfahrensbedingte Spezialfälle durch Fußnotenverweise vom allgemeinen Verfahrensablauf separiert aufgeführt sind.
Gleichermaßen erlaubt die Gegenüberstellung des schematisch dargestellten Verfahrensablaufs zu den maßgebenden Rechtsnormen (Artikel und Regel des EPÜ und PCT, Richtlinien, Gebührenordnung, einschlägige Rechtsprechung, u.a.) einen schnellen Rückgriff auf die zugehörige Rechtsquelle.
Die zu den Kapiteln „Ausarbeitung einer Patentanmeldung“, „Prüfbescheidserwiderung“ und „Einspruch“ vorhandenen Textbausteine bestechen durch ihre praxisorientierte Form, die aber auch Gestaltungsalternativen aufzeigen.
NEU in der 8. Auflage:
Aktualisierte Literatur, Rechtsprechung und Gesetzesänderungen
Aktualisiert: 2023-04-27
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Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte bei der Bearbeitung internationaler Anmeldungen beim EPA als Internationaler Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde.
Aktualisiert: 2023-03-08
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Aktualisiert: 2023-03-03
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Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente.
Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-03-03
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Das Buch dient als Arbeitshilfe zum PCT und eignet sich zur Vorbereitung auf und vor allem als Hilfsmittel für
die europäische Eignungsprüfung.
Angeordnet nach den Artikeln des PCT, den Regeln der Ausführungsordnung und der Gebührenordnung.
• Hierarchisch aufgebaute, detaillierte Übersichten und ein am »PCT-Leitfaden« orientiertes alphabetisches Sachregister führen die Nutzer:innen schnell zu der gesuchten Regel.
• Erläuterungen und Querverweise auf Artikel und Regeln zum Normtext, die mit ihm in Zusammenhang stehen.
• Hinweise in den Regeln beschränken sich auf das Wesentliche, z.B. auf den Titel der zitierten Norm. Details können
in den zitierten Normen selbst nachgelesen werden.
• Die Übersichten am Ende des Werkes enthalten Auflistungen der wichtigen Normen zu einigen Teilbereichen.
• Das Sachregister orientiert sich an den Stichworten des Sachregisters des »PCT-Leitfadens«, jedoch wird direkt auf
die einschlägige Norm verwiesen.
• Durch Auflösung der zahlreichen internen Verweise im PCT Lesbarkeit des kaum verständlichen Textes des PCT
• Schnelle und klare Auflösung komplexer Verfahrensfragen durch Handlungsanweisung
• Notwendige Aktualisierungen können zusätzlich als Download zur Verfügung stehen.
Aktualisiert: 2022-12-31
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Die siebte Auflage des Werkes »Verfahrenspraxis EPÜ und PCT« aktualisiert die Vorauflage. Sie ist ein Nachschlagewerk
für Patentanwaltskandidaten und Teilnehmer an der Europäischen Eignungsprüfung sowie auch für Patentanwälte,
Patentingenieure und Patentanwaltsfachangestellte in der täglichen Arbeit.
In vier übersichtlichen Kapiteln wird das komplette Themenspektrum des EPÜ und PCT von der Ausarbeitung einer
Patentanmeldung, Einreichung, Bescheidserwiderung bis hin zu Einspruch und Beschwerde auf höchstem Niveau
derart dargestellt, dass verfahrensbedingte Spezialfälle durch Fußnotenverweise vom allgemeinen Verfahrensablauf
separiert aufgeführt sind. Gleichermaßen erlaubt die Gegenüberstellung des schematisch dargestellten Verfahrensablaufs
zu den maßgebenden Rechtsnormen (Artikel und Regel des EPÜ und PCT, Richtlinien, Gebührenordnung, einschlägige Rechtsprechung, (u.a.) einen schnellen Rückgriff auf die zugehörige Rechtsquelle.
Die zu den Kapiteln »Ausarbeitung einer Patentanmeldung «, »Prüfbescheidserwiderung« und »Einspruch« vorhandenen Textbausteine bestechen durch ihre praxisorientierte Form, die aber auch Gestaltungsalternativen aufzeigen.
NEU in der 7. Auflage:
Aktualisierte Literatur, Rechtsprechung und Gesetzesänderungen
Aktualisiert: 2022-11-30
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Mit der Umsetzung der Prozesse im EPÜ-Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie dem PCT-Anmelde-
und Prüfungsverfahren in Form von übersichtlichen Tabellen wird mit dem vorliegenden Arbeitsmittel sowohl
dem erfahrenen Patentanwalt, dem Patent Professional, dem Patentingenieur, dem Patentverwaltungsangestellten,
aber auch einem Neuling auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes ein schneller Zugriff auf die relevanten
Rechtsnormen in den Verfahren vor den Patentämtern ermöglicht.
Die kompakte Darstellung der komplexen Verfahrensabläufe sowie der Aktionsmöglichkeiten für den Anmelder bzw.
Vertreter dienen darüber hinaus schon seit Jahren den EQE-Prüflingen als erstklassiges Lehrmittel und praktisches Nachschlagewerk.
Neu in der 11. Auflage:
• Berücksichtigung der Gesetzesänderungen, neuesten Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und
einschlägiger Fachliteratur
• Verweise auf die Richtlinien (RiLi) zur Prüfung vor dem Europäischen Patentamt (EPA)
• Übersicht über die Zulassungsvoraussetzungen und Verfahrensabläufe der Europäischen Eignungsprüfung (EQE), insbesondere im Hinblick auf die e-EQE.
Aktualisiert: 2022-12-31
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Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte bei der Bearbeitung internationaler Anmeldungen beim EPA als Internationaler Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde.
Aktualisiert: 2023-04-18
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Die fünfte Auflage des Werkes „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ aktualisiert die Vorauflage. Sie ist ein Nachschlagewerk
für Patentanwaltskandidaten und Teilnehmer an der Europäischen Eignungsprüfung sowie auch für Patentanwälte,
Patentingenieure und Patentanwaltsfachangestellte in der täglichen Arbeit.
In vier übersichtlichen Kapiteln wird das komplette Themenspektrum des EPÜ und PCT von der Ausarbeitung einer
Patentanmeldung, Einreichung, Bescheidserwiderung bis hin zu Einspruch und Beschwerde auf höchstem Niveau
derart dargestellt, dass verfahrensbedingte Spezialfälle durch Fußnotenverweise vom allgemeinen Verfahrensablauf
separiert aufgeführt sind. Gleichermaßen erlaubt die Gegenüberstellung des schematisch dargestellten Verfahrensablaufs zu den maßgebenden Rechtsnormen (Artikel und Regel des EPÜ und PCT, Richtlinien, Gebührenordnung, einschlägige Rechtsprechung, u.a.) einen schnellen Rückgriff auf die zugehörige Rechtsquelle.
Die zu den Kapiteln „Ausarbeitung einer Patentanmeldung“, „Prüfbescheidserwiderung“ und „Einspruch“ vorhandenen
Textbausteine bestechen durch ihre praxisorientierte Form, die aber auch Gestaltungsalternativen aufzeigen.
NEU in der 6. Auflage:
Aktualisierte Literatur, Rechtsprechung und Gesetzesänderungen
Aktualisiert: 2022-11-17
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Mit der Umsetzung der Prozesse im EPÜ-Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie dem PCT-Anmelde-
und Prüfungsverfahren in Form von übersichtlichen Tabellen wird mit dem vorliegenden Arbeitsmittel sowohl
dem erfahrenen Patentanwalt, dem Patent Professional, dem Patentingenieur, dem Patentverwaltungsangestellten,
aber auch einem Neuling auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes ein schneller Zugriff auf die relevanten
Rechtsnormen in den Verfahren vor den Patentämtern ermöglicht. Die kompakte Darstellung der komplexen Verfahrensabläufe sowie der Aktionsmöglichkeiten für den Anmelder bzw. Vertreter dienen darüber hinaus schon seit Jahren den EQE-Prüflingen als erstklassiges Lehrmittel und praktisches Nachschlagewerk.
NEU in der 10. Auflage:
• Berücksichtigung der Gesetzesänderungen, neuesten Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und
einschlägiger Fachliteratur, Rechtsstand 01.10.2021
• Aufnahme der Änderungen der aktuellen Gebührenordnung (GebO) sowie vergleichende Übersicht zu Gebühren
gemäß EPÜ und PCT
• Verweise auf die Richtlinien (RiLi) zur Prüfung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) (Stand März 2021)
• Übersicht über die Zulassungsvoraussetzungen und Verfahrensabläufe der Europäischen Eignungsprüfung (EQE), insbesondere im Hinblick auf die e-EQE.
Aktualisiert: 2022-09-26
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Das Buch dient als Arbeitshilfe zum PCT und eignet sich zur Vorbereitung auf und vor allem als Hilfsmittel für
die europäische Eignungsprüfung.
• Angeordnet nach den Artikeln des PCT, den Regeln der Ausführungsordnung und der Gebührenordnung angeordnet.
• Hierarchisch aufgebaute, detaillierte Übersichten und ein am »PCT-Leitfaden« orientiertes alphabetisches Sachregister
führen den Nutzer schnell zu der gesuchten Regel.
• Erläuterungen und Querverweise auf Artikel und Regeln zum Normtext, die mit ihm in Zusammenhang stehen.
• Hinweise in den Regeln beschränken sich auf das Wesentliche, z.B. auf den Titel der zitierten Norm. Details können
in den zitierten Normen selbst nachgelesen werden.
• Die Übersichten am Ende des Werkes enthalten Auflistungen der wichtigen Normen zu einigen Teilbereichen.
• Das Sachregister orientiert sich an den Stichworten des Sachregisters des »PCT-Leitfadens«, jedoch wird direkt
auf die einschlägige Norm verwiesen.
• Durch Auflösung der zahlreichen internen Verweise im PCT Lesbarkeit des kaum verständlichen Textes des PCT
• Schnelle und klare Auflösung komplexer Verfahrensfragen durch Handlungsanweisung
• Notwendige Aktualisierungen können zusätzlich als Download zur Verfügung stehen.
Aktualisiert: 2022-11-30
> findR *
Aktualisiert: 2023-04-16
> findR *
Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte bei der Bearbeitung internationaler Anmeldungen beim EPA als Internationaler Recherchenbehörde und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde.
Aktualisiert: 2022-03-09
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