EPÜ- und PCT-Tabellen
Workflow-orientierte Verfahrenshandlungen
Isabell Düwel, Markus Gabriel, Karen Göhler, Benjamin Teufel
Mit der Umsetzung der Prozesse im EPÜ-Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie dem PCT-Anmelde-
und Prüfungsverfahren in Form von übersichtlichen Tabellen wird mit dem vorliegenden Arbeitsmittel sowohl
dem erfahrenen Patentanwalt, dem Patent Professional, dem Patentingenieur, dem Patentverwaltungsangestellten,
aber auch einem Neuling auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes ein schneller Zugriff auf die relevanten
Rechtsnormen in den Verfahren vor den Patentämtern ermöglicht. Die kompakte Darstellung der komplexen Verfahrensabläufe sowie der Aktionsmöglichkeiten für den Anmelder bzw. Vertreter dienen darüber hinaus schon seit Jahren den EQE-Prüflingen als erstklassiges Lehrmittel und praktisches Nachschlagewerk.
NEU in der 10. Auflage:
• Berücksichtigung der Gesetzesänderungen, neuesten Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und
einschlägiger Fachliteratur, Rechtsstand 01.10.2021
• Aufnahme der Änderungen der aktuellen Gebührenordnung (GebO) sowie vergleichende Übersicht zu Gebühren
gemäß EPÜ und PCT
• Verweise auf die Richtlinien (RiLi) zur Prüfung vor dem Europäischen Patentamt (EPA) (Stand März 2021)
• Übersicht über die Zulassungsvoraussetzungen und Verfahrensabläufe der Europäischen Eignungsprüfung (EQE), insbesondere im Hinblick auf die e-EQE.
