Die Rechtmäßigkeit staatlicher Gefahrenabwehrmaßnahmen im Internet unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Gemeinschaftsrechts
Unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Gemeinschaftsrechts
Stephan Schmidt
Die Arbeit befaßt sich mit dem staatlichen Vorgehen gegen Störungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung durch Internet-Kommunikation. Nach einer Darstellung der technischen Grundlagen des Internets sowie des maßgeblichen medien- und telekommunikationsspezifischen Rechtsrahmens wendet sich der Autor der Frage zu, welche Internet-Akteure nach allgemeinen Grundsätzen und unter Berücksichtigung der speziellen Verantwortlichkeitsregelungen zur Gefahrenabwehr herangezogen werden können. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Untersuchung der relevanten Grundrechte und ihrer einfachgesetzlichen Konkretisierungen, insbesondere im Hinblick auf das Fernmeldegeheimnis und den Datenschutz. Darüber hinaus wird die Zulässigkeit einer «grenzüberschreitenden Gefahrenabwehr» unter Berücksichtigung des Völkerrechts sowie des Europäischen Gemeinschaftsrechts erörtert.
