Die Kompetenz der Europäischen Gemeinschaft zur Schaffung eines europäischen Medienkonzentrationsrechts
Notwendigkeit, Voraussetzungen und Reichweite einer möglichen Regulierung zur Sicherung von Medien- und Meinungsvielfalt in Europa
Richard Helwig
Die Sicherstellung publizistischer Vielfalt wird als Grundvoraussetzung für das Funktionieren einer freiheitlichen Demokratie angesehen. Nur eine Medienlandschaft, in der alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen zu Wort kommen, garantiert die freie Auseinandersetzung über die besten Konzepte zur Lösung anstehender Probleme. In Deutschland wird die Medien- und Meinungsvielfalt durch verschiedene antikonzentrationsrechtliche Vorschriften geschützt. Aber kann das deutsche Medienkonzentrationsrecht bei Zusammenschlüssen auf europäischer Ebene seine Aufgabe der Vielfaltsicherung wirksam erfüllen oder bedarf es vielmehr europäischer Regelungen? Die Arbeit geht nicht nur dieser Frage nach, sondern fragt auch nach der zulässigen Reichweite einer möglichen Regulierung auf europäischer Ebene.
