Das Konzept der Ermittlung von Marktmacht im Telekommunikationsrecht in der Europäischen Union, Deutschland und den USA
Dirk Schrameyer
Das Vorliegen von beträchtlicher Marktmacht ist Voraussetzung und Anknüpfungspunkt für die Regulierung von Telekommunikationsmärkten. Ausgangspunkt für die Untersuchung ist das neue europäische Kommunikationsrecht. Dieses ist Anlass und Grundlage für das neue, am 26. Juni 2004 in Kraft getretene TKG. Der neue EU-Rechtsrahmen für Kommunikationsdienste und -netze enthält detaillierte Vorgaben zur Ermittlung von Marktmacht (Marktabgrenzung und Vorliegen beträchtlicher Marktmacht) auf Kommunikationsmärkten. Diese Arbeit stellt das Konzept der Ermittlung von Marktmacht im europäischen bzw. deutschen Telekommunikationsrecht im Einzelnen dar. Dieses Konzept wird mit dem entsprechenden Konzept im US-amerikanischen Telekommunikationsrecht verglichen. Unter Berücksichtigung der aus diesem Rechtsvergleich gewonnenen Erkenntnisse werden Vorschläge gemacht, wie bei der Ermittlung von Marktmacht auf Telekommunikationsmärkten in Deutschland zukünftig vorgegangen werden sollte. Neben den Grundsätzen und Methoden zur Ermittlung von Marktmacht im europäischen bzw. deutschen und US-amerikanischen Telekommunikationsrecht werden auch konkrete Einzelprobleme der Praxis der Marktabgrenzung und Ermittlung des Beherrschungsgrades im Telekommunikationsrecht im Einzelnen dargestellt. Hierbei wird auch die Entscheidungspraxis der RegTP, der EU-Kommission und der FCC behandelt.
