Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu.
In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen.
Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu.
In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen.
Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu.
In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen.
Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu.
In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen.
Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu.
In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen.
Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu.
In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen.
Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Reihe "Staats- und Verwaltungsrecht" dokumentiert die Erneuerungen des basellandschaftlichen Rechts und nennt Brennpunkte in der kantonalen Politik. Die Autorinnen und Autoren der verschiedenen Beiträge berichten dabei praxisnah aus ihrer täglichen Arbeit. Der siebte Band der Reihe behandelt unter anderem rechtliche Aspekte im Umgang mit Covid-19, die Gleichstellungsgesetzgebung und ihre Umsetzung sowie die Armutsstrategie des Kantons.
Aktualisiert: 2023-02-24
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Aktualisiert: 2020-07-01
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Dieses Werk behandelt die wesentlichen Elemente des Bundesverfassungsrechts der Schweiz und vermittelt dessen staats- und verfassungstheoretische Grundlagen. Es legt besonderes Gewicht auf rechtsvergleichende wie völkerrechtliche Hinweise und widmet sich der Verfassungswirklichkeit und der Verfassungskonkretisierung durch Gesetzgebung und höchstrichterliche Praxis. Der Stoff wird problem- und themenorientiert behandelt, um die Tragweite einzelner Verfassungsnormen besser herausschälen zu können. Der systematische Aufbau und ein ausführliches Sachverzeichnis erschliessen das Werk für die Bedürfnisse des Studiums wie die Rechtsetzung und Rechtsanwendung. Zur Neuauflage Das «Schweizerische Verfassungsrecht» erscheint in 3. Auflage, neu mit Peter Uebersax als weiterem Koautor. Für die Neuauflage wurde der Band inhaltlich erweitert, aktualisiert und auf den Stand von 1. Mai 2016 gebracht. Inhalt – Grundlagen – Bundesstaat – Grundrechte – Demokratie – Rechtsverwirklichung – Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsverfassung – Sozialverfassung – Aussenverfassung
Aktualisiert: 2020-06-30
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Mit der quantitativen Zunahme der staatsrechtlichen Rechtsprechung des Bundesgerichts in den neunziger Jahren ist eine Komplexität der Fälle und damit verbunden eine verminderte Konsistenz der Argumentation einhergegangen. Die vorliegende Sammlung will dem Bedürfnis nach stärkerer Transparenz der Entwicklungslinien in den verschiedenen Grundrechtsbereichen Rechnung tragen. Erstrebt wird nicht eine umfassende wissenschaftliche Auseinandersetzung, sondern eine Verdeutlichung des roten Fadens, der sich durch die fünf Jahre Rechtsprechung zieht. Erfasst wird praktisch die gesamte amtlich publizierte Praxis sowie ein Teil der nicht oder in privaten Publikationen wiedergegebenen Rechtsprechung. In einem Einleitungskapitel werden grundsätzliche Fragen der heutigen Verfassungsgerichtsbarkeit in der Schweiz erörtert und die grossen Linien der Rechtsprechung skizziert.
Aktualisiert: 2019-07-29
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Aus Anlass des 80.Geburtstages von Prof.Dr.Dr.h.c. Frank Vischer hat die Juristische Fakultät der Universität Basel zusammen mit dem Büro VISCHER Anwälte und Notare (Basel/Zürich) am 11.5.2004 in Basel ein wissenschaftliches Symposium unter dem Titel „Das Recht in seinen internationalen Bezügen“ veranstaltet. Der Aufbau des vorliegenden Tagungsbands folgt der Abfolge der am Symposium gehaltenen Referate. Aus dem Inhalt: - Würdigung des wissenschaftlichen Wirkens des Jubilars (Ernst A. Kramer) - Vertragsähnliche Schuldverhältnisse und ungerechtfertigte Bereicherung (Gerardo Broggini) - CISG-Auslegung, Lückenfüllung und Weiterentwicklung (Peter Schlechtriem) - Frank Vischers ausseruniversitäres Wirken (Bernhard Christ) - Das Verfahren in Arbeitsstreitigkeiten nach dem Vorentwurf für eine schweizerische Zivilprozessordnung (Franz Hasenböhler) - Der Fall Swissair und Art. 333 OR (Daniel Vischer) - Drei Thesen zum Fusionsgesetz (Piera Beretta)
Aktualisiert: 2020-04-28
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Der vorliegende Band diskutiert die Grundrechte in der Schweiz eingehend, sowohl aus Sicht der Bundesverfassung als auch des internationalen Rechts und unter Einbezug zahlreicher rechtsvergleichender Hinweise.Er möchte einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung leisten, der Praxis die Arbeit erleichtern und den Studierenden einen vertieften Zugang zu den Grundrechten eröffnen. Umfangreiche Schlagwort- und Entscheidregister erschliessen das Werk.
Aktualisiert: 2018-01-03
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Der vorliegende Band setzt sich mit der Frage auseinander, unter welchen Voraussetzungen und in welcher Art und Weise Grundrechte beeinträchtigt werden dürfen. Er beleuchtet insbesondere die Tragweite und den normativen Gehalt von Art. 36 BV. Grundlage dafür stellen primär Lehre und Praxis zur Bundesverfassung dar. Die Studie zeichnet das geltende Recht nach und schlägt in verschiedenen Bereichen eigenständige Ansätze zur Klärung offener Fragen vor. Sie berücksichtigt dabei auch Entwicklungen im internationalen Recht und nimmt rechtsvergleichend auf einige Auseinandersetzungen im deutschen und U.S.-amerikanischen Grundrechtsschutz Bezug.
Aktualisiert: 2018-01-03
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Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu.
In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen.
Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Vierzehnter Teil
Die Grundrechte in der Schweiz
I. Allgemeiner Teil
1. Geschichtliche Entwicklung und Grundlagen
§ 202 Geschichtliche Grundlagen, Zielsetzung und Funktionen der Grundrechte
§ 203 Verfassungsrechtlicher und völkerrechtlicher Status der Grundrechte
2. Allgemeine Grundrechtslehren
§ 204 Schutzwirkung der Grundrechte
§ 205 Träger der Grundrechte
§ 206 Der Status der Ausländer
§ 207 Grundrechtskonkurrenzen und Grundrechtskollisionen
§ 208 Beeinträchtigung von Grundrechten
II. Einzelgrundrechte
1. Freiheit und Gleichheit
§ 209 Menschenwürde, Recht auf Leben und persönliche Freiheit
§ 210 Gleichheit
§ 211 Diskriminierungsverbote
§ 212 Glauben, Gewissen und Weltanschauung
§ 213 Recht auf Ehe und Familie
§ 214 Unverletzlichkeit der Wohnung
§ 215 Niederlassungsfreiheit
2. Kommunikationsgrundrechte
§ 216 Meinungs-, Medien- und Informationsfreiheit
§ 217 Sprachenfreiheit
§ 218 Wissenschaftsfreiheit und Kunstfreiheit
§ 219 Versammlungsfreiheit
3. Politische Rechte
§ 220 Schutz der politischen Rechte
4. Wirtschaftliche und soziale Grundrechte
§ 221 Eigentumsgarantie
Aktualisiert: 2020-10-12
Autor:
Jean-François Aubert,
Giovanni Biaggini,
Bernhard Ehrenzeller,
Astrid Epiney,
Thomas Fleiner-Gerster,
Walter Haller,
Peter Hänni,
Wolfram Höfling,
Michel Hottelier,
Helen Keller,
Regina Kiener,
Andreas Kley,
Giorgio Malinverni,
Detlef Merten,
Georg Müller,
Jörg Paul Müller,
Hans Jürgen Papier,
Anne Peters,
Markus Schefer,
Rainer J. Schweizer,
Daniel Thürer,
Pierre Tschannen,
Klaus A. Vallender,
Bernhard Waldmann,
Beatrice Weber-Dürler,
Ulrich Zimmerli
Die wegweisenden Beiträge René Rhinows zur juristischen Methodenlehre machten die Themenwahl für ein Symposium anlässlich des 60. Geburtstags zur Selbstverständlichkeit. Der leicht provokative Titel "Hat das öffentliche Recht Methode?", unter den das Symposium gestellt wurde, erwies sich als Katalysator einer angeregten Diskussion. Für die schriftliche Publikation musste er jedoch einer nüchterneren und präziseren Überschrift weichen. Der vorliegende Band beginnt mit den Begrüssungsworten von Ernst A. Kramer, Prodekan der Universität Basel. Danach folgen die bereinigten Fassungen der Vorträge, welche Georg Müller, Giovanni Biaggini und Jörg Paul Müller am Symposium hielten. Der Jubilar selber nimmt zudem in seinem Schlusswort zu zahlreichen Problemen Stellung, die in den Referaten aufgeworfen werden.
Aktualisiert: 2018-01-03
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Risiko und Recht - so lautet das Thema der Festgabe, mit der die Juristische Fakultät der Universität Basel den Schweizerischen Juristentag 2004 beehrt. In über dreissig Beiträgen zeigen Dozierende der Fakulät sowie Juristinnen und Juristen aus der Praxis auf, wo welche Risiken in verschiedensten Bereichen des Rechtsalltags liegen.
Aktualisiert: 2020-04-28
Autor:
Peter Aebersold,
Peter Albrecht,
Christine Baltzer,
Stephan Breitenmoser,
Stephan Fuhrer,
Felix Hafner,
Kathrin Klett,
Felix Kobel,
Heinrich Koller,
Peter H. Kornicker,
Beat Krähenmann,
Ernst A. Kramer,
Markus Metz,
Christoph Meyer,
Markus Müller-Chen,
Anne Peters,
Mark Pieth,
Stefan Rechsteiner,
René Rhinow,
Peter Rickli,
Franziska Ritter,
Beat Rudin,
David Rüetschi,
Markus Schefer,
Benjamin Schindler,
Gerhard Schmid,
Beat Schönenberger,
Markus Schott,
Kurt Seelmann,
Jean-Fritz Stöckli,
Thomas Sutter-Somm,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Beatrice Wagner Pfeifer,
Stefan Wehrle,
Herbert Wohlmann,
Stephan Wullschleger
Die letzte umfassende Darstellung des baselstädtischen Staats- und Verwaltungsrecht geht auf das Jahr 1984 zurück. Das neue Handbuch, herausgegeben zum 125-jährigen Jubiläum der Advokatemkammer Basel-Stadt, bietet eine umfassende Aktualisierung und berücksichtigt vor allem auch neue Rechtsgebiete wie das Beschaffungsrecht oder den Datenschutz und das Öffentlichkeitsprinzip. Zudem werden bei allen kantonalen Rechtsbereichen die nationalen und internationalen Bezüge sichtbar gemacht. Inhalt - Staatsaufgaben, Grundrechte, Bürgerrecht und Volksrechte, Kanton und Gemeinden, Interkantonale Zusammenarbeit, Beziehungen zum Bund und zum europäischen Ausland - Finanzrecht, Beschaffungsrecht, Steuerrecht, Baurecht, Wirtschaft und Umwelt, Gesundheitswesen, Staatspersonal, Staatshaftung, Gleichstellungsrecht, Bildung und Kultur, Datenschutz und E-Government, Rheinschifffahrtsrecht - Schnittstellen zum Privatrecht - Verwaltungs-, Verwaltungsgerichts- und Verfassungsgerichtsverfahren, Gerichtsorganisation - Neue Formen der Verwaltungsführung in Basel-Stadt - Basel-Stadt und Religionsgemeinschaften Die beigefügte CD-ROM enthält rund 700 ausgewählte Entscheide des Appellationsgerichts (als Verwaltungsgericht bzw. Disziplinargericht) aus dem Zeitraum von 1999 bis 2006.
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Caroline Barthe,
Balthasar Bessenich,
Stephan Breitenmoser,
Denise Buser,
Regine Dubler-Barettaf,
Vera Feldges,
Andreas Freivogel,
Felix Hafner,
David Jenny,
Urs W. Kamber,
Christian Mathez,
Christoph Meyer,
Urs Mueller,
Peter Reutlinger,
Beat Rudin,
Markus Schefer,
Gerhard Schmid,
Markus Schott,
Alexandra Schwank,
Philippe Spitz,
Marie-Louise Stamm,
Felix Uhlmann,
Beatrice Wagner Pfeifer,
Annatina Wirz,
Stephan Wullschleger,
Caspar Zellweger,
Andrea Ziegler
Menschenwürde und grundrechtliche Kerngehalte sind in der neuen Bundesverfassung ausdrücklich verankert. Auch auf internationaler Ebene werden zunehmend entsprechende Garantien mit zwingender Geltung anerkannt. Eine Auseinandersetzung mit jenen Aspekten menschlicher Existenz, die sich jeder politischen Disposition entziehen, ist daher heute besonders dringlich. Das vorliegende Werk behandelt die Frage nach dem Geltungsgrund von Kerngehalten der Grundrechte. Es schält ihre normativen Wirkungsrichtungen heraus und macht ihre dogmatischen Strukturen transparent. In einem besonderen Teil werden die Kerngehalte verschiedener Grundrechte inhaltlich präzise umschrieben. Diese Themen werden vor dem Hintergrund der völkerrechtlichen Entwicklungen und unter eingehender Berücksichtigung des deutschen und U.S.-amerikanischen Verfassungsrechts diskutiert.
Aktualisiert: 2017-04-07
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Im Zentrum des Behindertengleichstellungsrechts stehen das Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung nach Art. 8 Abs. 2 BV, das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes und das UNO-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Als Querschnittsmaterie erfasst es zudem eine fast unüberschaubare Vielfalt weiterer Rechtsquellen des Bundes, der Kantone und des Völkerrechts.
Das vorliegende Werk strukturiert dieses Rechtsgebiet und konkretisiert es mit Bezug auf Bauten und Anlagen, den öffentlichen Verkehr, staatliche und private Dienstleistungen, Arbeitsverhältnisse und die Bildung. Zudem werden die behindertenspezifischen Regelungen u.a. des Bürger- und Ausländerrechts, im Fernmelde- und im Postwesen, für Radio- und Fernsehen sowie mit Bezug auf Wahlen und Abstimmungen analysiert.
Dieser Band möchte der Praxis eine Hilfe sein und die Wissenschaft anregen. Er ist von der Hoffnung getragen, zum Abbau von Diskriminierungen gegenüber Menschen mit Behinderung beizutragen.
Aktualisiert: 2023-02-02
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