Aktualisiert: 2023-05-29
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Der Verfassungsstaat als Glied einer europäischen Gemeinschaft. Verwaltungsrecht als Vorgabe für Zivil- und Strafrecht
Autor: Daniel Thürer
Der Verfassungsstaat als Glied einer europäischen Gemeinschaft. Verwaltungsrecht als Vorgabe für Zivil- und Strafrecht
Lebenskunst
Lebenskunst ist jenes feine Gewebe, das unterschiedliche Erzählungen, vielfältige Zugänge und pluralistische Denkweisen verbindet. In diesem Lesebuch erkunden die Autorinnen und Autoren Fragen nach verschiedenen Lebenswelten und deren Deutungen und zeigen dabei die Verwobenheit von individuellen und gesellschaftlichen Perspektiven. Sie tun dies mit kritischem Blick auf historische, aktuelle wie künftigen Themen. Die wissenschaftlichen Beiträge und nachdenklichen Essays, die engagierten Reflexionen und literarischen Kurztexte kreisen um Atmosphären und Wissenspraktiken, Transformationen und geglückte Passagen, aber auch Störungen und ultimative Brüche. Stets sind die Texte getragen von einem humanistischen Ideal einer Lebenskunst als jenem Modus der Alltagsbewältigung, die vom privaten Leben bis zur gesellschaftlichen Aushandlung von Zukunftsprojekten reicht.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Wille zum Recht: Wille zur Bewahrung, zum Wandel und zur Öffnung
Im Zentrum dieses Buches steht der Glaube an das Recht. Es appelliert an den Willen von Behörden und Volk, rechtliche Errungenschaften und ihre Wertgehalte zu achten, zu wahren und zu schützen. Recht ist aber auch darauf angelegt, gesellschaftlichen Wandel zu ermöglichen; es muss offen sein für stetige Erneuerung. Das vorliegende Buch schliesst an drei Vorgängerbände über «Kosmopolitisches Staatsrecht» (2005), «Völkerrecht als Fortschritt und Chance» (2009) und «Europa als Erfahrung und Experiment» (2015) an. In diesem vierten Band sind meist jüngere Texte wiedergegeben, die auch aus praktischem Anlass wie «Feldarbeit» für internationale Institutionen entstanden sind. Sie sollen dazu beitragen, das Recht als notwendiges, fundamental wichtiges Ordnungssystem zu stärken und das Rechtsbewusstsein in vielen Gesellschaftskreisen zu vertiefen.
Aktualisiert: 2023-02-06
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Lebenskunst
Lebenskunst ist jenes feine Gewebe, das unterschiedliche Erzählungen, vielfältige Zugänge und pluralistische Denkweisen verbindet. In diesem Lesebuch erkunden die Autorinnen und Autoren Fragen nach verschiedenen Lebenswelten und deren Deutungen und zeigen dabei die Verwobenheit von individuellen und gesellschaftlichen Perspektiven. Sie tun dies mit kritischem Blick auf historische, aktuelle wie künftigen Themen. Die wissenschaftlichen Beiträge und nachdenklichen Essays, die engagierten Reflexionen und literarischen Kurztexte kreisen um Atmosphären und Wissenspraktiken, Transformationen und geglückte Passagen, aber auch Störungen und ultimative Brüche. Stets sind die Texte getragen von einem humanistischen Ideal einer Lebenskunst als jenem Modus der Alltagsbewältigung, die vom privaten Leben bis zur gesellschaftlichen Aushandlung von Zukunftsprojekten reicht.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Der Verfassungsstaat als Glied einer europäischen Gemeinschaft. Verwaltungsrecht als Vorgabe für Zivil- und Strafrecht
Staatsverständnisse – ein interdisziplinärer Gedankenaustausch
Angesichts globaler Herausforderungen, die Handlungs- und Steuerungskompetenzen jenseits der Nationalstaaten erfordern, ist das Konzept klassischer Staatlichkeit im Wandel begriffen. Die Autoren analysieren die Fragestellung "Wozu noch Staaten?" aus unterschiedlichen disziplinären sowie verschiedenen national-spezifischen Blickwinkeln.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Religionsfreiheit im Verfassungsstaat.
Der vorliegende Band gibt die Referate und Diskussionen des zweiten Kolloquiums der im Jahre 2004 gegründeten Peter Häberle-Stiftung an der Universität St. Gallen wieder. Ziel dieser interdisziplinär angelegten Tagung war es, das Grund- und Menschenrecht der Religionsfreiheit in den Gesamtzusammenhang des Verfassungsstaates zu stellen. Dabei nahmen die Grundsatzfragen im Verhältnis Staat-Religion wie auch die Entwicklung des europäischen Menschenrechtsschutzes im Bereich der Religionsfreiheit - ergänzt durch länderspezifische Eigenheiten - breiten Raum ein. Angesprochen durch die substanziellen Beiträge und die sehr lebhafte und interessante Diskussion zu diesem Thema sind vor allem Vertreterinnen und Vertreter der Rechtswissenschaft in Lehre und Praxis wie auch Vertreter anderer, der Rechtswissenschaft verbundener Disziplinen. Als Referenten wirkten mit: Prof. Dr. Bernhard Ehrenzeller, Prof. Dr. Francisco Balaguer Callejón, Dr. iur. can., Dr. h.c. Ivo Fürer, Prof. Lech Garlicki, em. Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Häberle, Dr. Magdalena Jankowska-Gilberg, Pfarrer Dr. theol. Frank Jehle, Prof. Dr. Andreas Kley, em. Prof. Dr. Georg Kohler, Prof. Dr. Markus Kotzur, Prof. Dr. Jörg Luther, em. o. Prof. Dr. Hartmut Maurer, Prof. Dr. Paolo Ridola, Prof. Dr. Markus Schefer, Prof. Dr. Dr. h.c. Daniel Thürer, em. Prof. Dr. Klaus A. Vallender, PD Dr. Otfried Weintritt, Prof. Dr. Jean-Marie Woehrling, em. Prof. Dr. Dr. André Zünd.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Repräsentativität und kulturelle Autonomie
Wo liegen die Grenzen der kulturellen Autonomie von nationalen Minderheiten? Der rechtliche und politische Status von zahlreichen Völker- und Sprachgruppen sowie deren Repräsentanz und Legitimität gibt immer wieder Anlass zur Diskussion. Diese Publikation umfasst einzelne Beiträge namhafter Sprachwissenschaftler, die im Dezember 2011 im Rahmen des Seminars der Stiftung Convivenza - Internationales Zentrum für Minder-heiten und der Europäischen Akade-mie Bozen EURAC im Grossratssaal in Chur teilgenommen haben.
Die Beiträge beleuchten aktuelle Fragen der Minderheitenpolitik und fokussieren auf grundsätzliche Aspekte der kulturellen Autonomie und insbesondere der Sprachplanung.
Aktualisiert: 2019-11-29
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Verfassungsgerichtsbarkeit im Fürstentum Liechtenstein
Im Schatten des Un-Rechts-Staates: Reaktionen auf den Nationalsozialismus im schweizerischen Rechtssystem
Menschenrechte. Ideale, Instrumente, Institutionen
Menschenrechte sind elementare Rechte, mit denen jeder Mensch, nur weil er Mensch ist, ausgestattet ist. Sie sind Ausdruck der allen Menschen in gleicher Weise zukommenden Würde. Sie bilden heute einen zentralen Bestandteil des Völkerrechts und der internationalen Politik und sind zu wesentlichen Massstäben der Kritik und der Rechtfertigung des Verhaltens staatlicher, nichtstaatlicher und gesellschaftlicher Akteure des internationalen Lebens geworden. Sie stellen eine tragende Legitimitätsgrundlage moderner öffentlicher Institutionen dar. Ziel dieses Buches ist es, einen sachlichen Überblick über die Normen und Institutionen des internationalen Menschenrechtsschutzes zu vermitteln. Ein besonderer Akzent wird auf die Verfahren, Institutionen und Techniken der Umsetzung von Rechtsgarantien gelegt. Das Werk befasst sich mit drei Ebenen des Menschenrechtsschutzes. Zunächst werden Normen und Institutionen universeller Natur behandelt; Schwerpunkte bilden das Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen sowie das humanitäre Völkerrecht und das Völkerstrafrecht. Es folgt eine Analyse der regionalen Menschenrechtsordnungen in Europa (Europarat und insbesondere Europäische Menschenrechtskonvention, Europäische Union, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), Amerika und Afrika. Schliesslich wird, exemplarisch, der Menschenrechtsschutz im staatsrechtlichen Bereich behandelt (Deutschland, Österreich, Schweiz). Auch soll das Buch Anstösse zur Reflexion geben. Die Darstellung wendet sich an ein breites Publikum: Wissenschafter und Studenten, Parlamentarier und Beamte, Mitarbeiter von NGOs und Verbandsangehörige, Journalisten und interessierte Bürger, denen ein Überblick über das komplex gewordene internationale Menschenrechtssystem vermittelt wird.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Ausländerrecht
Die Rechtsstellung von Ausländern im schweizerischen Recht: Von A(syl) bis Z(ivilrecht) Das Standardwerk bietet 27 fundierte Beiträge zur Rechtsstellung von Ausländern im schweizerischen Recht. Neben dem klassischen Ausländerrecht (Fremdenrecht) werden insbesondere folgende, in der Praxis wichtigen Rechtsgebiete ausführlich erläutert: u.a. Asyl-, Einb¸rgerungs-, Zivil-, Wirtschafts-, Straf-, Steuer-, Sozialrecht. Die Beiträge bieten rasche und fundierte Einführungen in die jeweiligen komplexen Themenbereiche und erläutern die spezifischen Probleme in bewährt praxisnaher Weise. Die zweite, stark erweiterte Auflage berücksichtigt alle Neuerungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis August 2008, insbesondere das neue Ausländerrecht, das revidierte Asylrecht sowie die Neuerungen im Freizügigkeitsbereich. Neu aufgenommen wurden Beiträge zum Einfluss der völkerrechtlichen Praxis auf das schweizerische Migrationsrecht, zu den Personen mit Vorrechten und Immunität sowie zu den Sans-Papiers in der Schweiz. Inhalt Grundlagen: Einleitung: Gerechtigkeit im Ausländerrecht?; Ausländische Personen und Privatrecht; Ausländische Personen und soziale Sicherheit; Sonderregelungen für Staatsangehörige der EU- und EFTA-Mitgliedstaaten; Sonderregelungen für Personen, die Vorrechte und Immunität geniessen; Einfluss der völkerrechtlichen Praxis auf das schweizerische Migrationsrecht Migration: Einreise und Anwesenheit, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung; Sans-Papiers in der Schweiz; Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht; Asyl; Die Einbürgerung: Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts; Datenschutz Familie und weitere Beziehungen: Ausländische Personen als Ehepartner und registrierte Partnerinnen; Ausländische Personen in ausserrechtlichen Lebensgemeinschaften; Ausländische Kinder sowie andere Angehörige Wirtschaftsleben: Ausländische Personen als Arbeitnehmende; Ausländische Personen als selbständig Erwerbende; Personen im Ausland und schweizerisches Grundeigentum; Steuerpflicht bei Auslandbezug Kriminalität: Ausländische Personen als Opfer von Straftaten; Ausländische Personen als Straftäter und Straftäterinnen Internationale Behördenzusammenarbeit: Internationale Amts- und Rechtshilfe Bildung, Politik, Integration: Ausländische Schulkinder und ausländische Studierende; Ausländische Personen in der Politik: Möglichkeiten und Grenzen politischer Betätigung; Ausländische Personen und Integration Ausländerinnen und Schweizer Recht: Die Frau im Asyl- und Ausländerrecht
Aktualisiert: 2022-08-10
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Kosmopolitisches Staatsrecht
Menschenrechte
Menschenrechte sind elementare Rechte, mit denen jeder Mensch, nur weil er Mensch ist, ausgestattet ist. Sie sind Ausdruck der allen Menschen in gleicher Weise zukommenden Würde. Sie bilden heute einen zentralen Bestandteil des Völkerrechts und der internationalen Politik und sind zu wesentlichen Maßstäben der Kritik und der Rechtfertigung des Verhaltens staatlicher, nicht-staatlicher und gesellschaftlicher Akteure und zu einer tragenden Legitimitätsgrundlage öffentlicher Institutionen geworden.
Ziel dieses Buches ist es, einen sachlichen Überblick über die Normen und Institutionen des internationalen Menschenrechtsschutzes zu vermitteln. Ein besonderer Akzent wird auf die Verfahren, Institutionen und Techniken der Umsetzung von Rechtsgarantien gelegt. Es wird die universelle, regionale und staatliche Ebene in die Darstellung einbezogen.
Das Werk befasst sich mit drei Bereichen des Menschenrechtsschutzes. Zunächst werden Normen und Institutionen universeller Natur behandelt. Schwerpunkte bilden das Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen sowie das humanitäre Völkerrecht und das Völkerstrafrecht. Es folgt eine Analyse der regionalen Menschenrechtsordnungen in Europa (Europarat einschl. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, EU, OSZE), Amerika und Afrika. Schließlich wird exemplarisch der Menschenrechtsschutz im staatsrechtlichen Bereich behandelt (Deutschland, Österreich, Schweiz).
Die Darstellung wendet sich an ein breites Publikum wie Wissenschafter und Studenten, Parlamentarier und Beamte, Mitarbeiter von NGOs und Verbandsangehörige, Journalisten und interessierte Bürger, denen ein Überblick über das komplex gewordene internationale Menschenrechtssystem vermittelt wird.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Res publica
Die vorliegende Schrift lanciert neu die klassische, aber wieder zeitgerechte Idee der 'Res publica'. Mit ihrer Hilfe soll der Zustand von Recht und Gesellschaft analysiert werden. Die Schweiz versteht sich, wie so viele andere Staaten auch, als Demokratie. Ist sie aber getragen von einer weitsichtigen, am Gemeinwohl orientierten Bürgerschaft und verantwortungsvollen Repräsentanten? Die Freiheit des Individuums ist rechtlich vielfältig geschützt. Wird sie aber in Wirklichkeit nicht zusehends missbraucht für eigennützige, kurzlebige Zwecke - dies zum Schaden der Freiheit von Anderen? Hat die Tendenz, Rechte zu betonen und Pflichten zu vergessen, nicht zur Folge, dass Werte der Allgemeinheit zerfallen? Die Wirtschaft floriert zurzeit in vielen Ländern und in vielen Sektoren, vor allem in der Schweiz. Das Vertrauen in die moralische Qualität mancher Kader aber schwindet rapide dahin. Auf der internationalen Bühne und in den einzelnen Ländern entfalten sich unkontrollierte, undemokratische quasi-feudalistische Systeme der Herrschaft. Die Stärke von Staat und Wirtschaft beruht aber auf einer vitalen und innovativen Gesellschaft von Bürgern und ihrem Einsatz für das Ganze. Es ist eine Aufgabe des Rechts - des internationalen Rechts und nationaler Rechtsordnungen - und der Rechtskulturen, diesen verschütteten Stil des am Gemeinwohl orientierten Denkens und Handelns erneut hervorzuheben. Hier liegt der Kern des Anliegens der vorliegenden kleinen Schrift.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Bilaterale Verträge I & II Schweiz – EU
Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa
Vierzehnter Teil
Die Grundrechte in der Schweiz
I. Allgemeiner Teil
1. Geschichtliche Entwicklung und Grundlagen
§ 202 Geschichtliche Grundlagen, Zielsetzung und Funktionen der Grundrechte
§ 203 Verfassungsrechtlicher und völkerrechtlicher Status der Grundrechte
2. Allgemeine Grundrechtslehren
§ 204 Schutzwirkung der Grundrechte
§ 205 Träger der Grundrechte
§ 206 Der Status der Ausländer
§ 207 Grundrechtskonkurrenzen und Grundrechtskollisionen
§ 208 Beeinträchtigung von Grundrechten
II. Einzelgrundrechte
1. Freiheit und Gleichheit
§ 209 Menschenwürde, Recht auf Leben und persönliche Freiheit
§ 210 Gleichheit
§ 211 Diskriminierungsverbote
§ 212 Glauben, Gewissen und Weltanschauung
§ 213 Recht auf Ehe und Familie
§ 214 Unverletzlichkeit der Wohnung
§ 215 Niederlassungsfreiheit
2. Kommunikationsgrundrechte
§ 216 Meinungs-, Medien- und Informationsfreiheit
§ 217 Sprachenfreiheit
§ 218 Wissenschaftsfreiheit und Kunstfreiheit
§ 219 Versammlungsfreiheit
3. Politische Rechte
§ 220 Schutz der politischen Rechte
4. Wirtschaftliche und soziale Grundrechte
§ 221 Eigentumsgarantie
Aktualisiert: 2020-10-12
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Völkerrecht als Fortschritt und Chance
Der Sammelband enthält juristische Studien und Essays zur Zukunft des Völkerrechts. Der Autor will das Völkerrecht verständlich machen, indem er es von verschiedenen Seiten erschließt. Die Beiträge richten sich bewusst nicht nur an den engeren Kreis der Völkerrechtsspezialisten. Das Spektrum der Themen reicht von Krieg und Neutralität über das Selbstbestimmungsrecht der Völker bis zu den Menschenrechten und dem humanitären Völkerrecht.
In allen Beiträgen orientiert sich der Verfasser an der (freilich vagen) Idee der Gerechtigkeit. Recht – und gerade das Völkerrecht – wird hier also nicht einfach instrumentell, sondern von einer Grundidee her verstanden. Das Buch soll – so die Intention des Autors – Gestalter des öffentlichen Lebens inspirieren und Menschen dazu bewegen, aktiv zu werden.
Daniel Thürer ist ordentlicher Professor und Leiter des Instituts für Völkerrecht und ausländisches Verfassungsrecht an der Universität Zürich. Er ist Mitglied des IKRK, des Ständigen Schiedsgerichtshofes in Den Haag, Schlichter beim Schlichtungs- und Schiedsgerichtshof der OSZE, Mitglied der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz sowie der Internationalen Juristenkommission. Er amtiert auch als Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Völkerrecht.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Der Verfassungsstaat als Glied einer europäischen Gemeinschaft. Verwaltungsrecht als Vorgabe für Zivil- und Strafrecht
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