Aktualisiert: 2023-06-02
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Tödlicher Irrtum
Autor: Butz Peters
Der Clan und die Juwelen
Untersuchungsausschussrecht
Zum Werk
Das Untersuchungsausschussrecht ist eine Querschnittsmaterie. Es ist vor allem im Untersuchungsausschussgesetz des Bundes (PUAG) und den Untersuchungsausschussgesetzen der Bundesländer geregelt. Inhaltlich spielen Fragen des Verfassungs-, Parlaments-, Verwaltungs- und Strafprozessrechts ebenso eine Rolle wie Aspekte des Persönlichkeits- und sonstigen Geheimschutzes.
Zum Untersuchungsausschussrecht ergingen über zahlreiche Gerichtsentscheidungen: Vom Bundesverfassungsgericht, den Landesverfassungsgerichten, dem Bundesgerichtshof, dem Bundesverwaltungsgericht und Instanzgerichten der Zivilgerichts- und Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Der Praxisleitfaden ist nunmehr in 2. Auflage ein Wegweiser durch das komplexe Geflecht von Normen und Entscheidungen. Die Darstellung folgt der Chronologie des Verfahrens. Das Werk schildert, wie das Parlament den Ausschuss einzusetzen hat und wo die Stolpersteine bei der Formulierung des Untersuchungsauftrags liegen, nach welchen Regeln der Ausschuss zu arbeiten hat, wie die Beweiserhebung erfolgt - insbesondere durch Zeugen und Akten, und wie das Verfahren endet. Ein Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der Rechtsschutzmöglichkeiten.
Das Werk erläutert die Kernfragen des Untersuchungsausschussrechts:
- Einsetzung des Untersuchungsausschusses
- Arbeit des Untersuchungsausschusses
- Beweiserhebung
- Ende des Untersuchungsverfahrens
Vorteile auf einen Blick
- für den ersten Einstieg in das Recht der Untersuchungsausschüsse
- knapp und übersichtlich
- auch für Nicht-Juristen geeignet
Zielgruppe
Parlamentsjuristen, Abgeordnete und deren Berater, Fraktionen, Ausschusssekretariate, Regierungsvertreter, von der Untersuchung Be-
Aktualisiert: 2023-04-04
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1977
1977 erreichte der Linksterrorrismus der Roten Armee Fraktion in der Bundesrepublik eine bislang unbekannte Dimension. Mit den Morden an Dresdner-Bank-Chef Jürgen Ponto, Generalbundesanwalt Siegfried Buback und Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer sowie der Entführung des Passagierflugzeugs »Landshut« tritt eine zweite, zu äußerster Brutalität entschlossene Generation der RAF auf den Plan. Zugleich setzt mit den Selbstmorden von Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe in Stammheim die erste Generation einen die Republik erschütternden Schlusspunkt. Vor dem Hintergrund der Entstehung der Terrororganisiation und mit Blick auf die weiteren Anschläge bis zur Selbstauflösung erzählt Butz Peters die dramatischen Ereignisse des Schlüsseljahres 1977.
Die packende Geschichte, die Butz Peters in diesem Buch erzählt, endet nicht mit dem Jahr 1977, sondern reicht bis in unsere Zeit hinein: Erst im Lauf der Jahrzehnte stellte sich heraus, was damals tatsächlich geschah. Die juristische Aufarbeitung des komplexen Tatgeschehens beschäftigt seit vierzig Jahren die Justiz, und noch nie war die Quellenlage so gut wie heute. Grundlage für dieses Buch sind Gespräche mit Zeitzeugen und Dokumente: Gerichtsurteile, Erklärungen von RAF-Mitgliedern und –Aussteigern, Vernehmungsprotokolle, polizeiliche Ermittlungsberichte, Anklageschriften, Erklärungen in Prozessen von Angeklagten und Zeugen sowie Publikationen. Auch die RAF-Stasi-Verbindung ab Ende Juli 1980 wird durchleuchtet. Aus vielen Mosaiksteinen ergibt sich so ein genaues Bild der Ereignisse von 1977, die die Geschichte der Bundesrepublik bis heute prägen.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Hundert Tage
1977 erreichte der Linksterrorrismus der Roten Armee Fraktion in der Bundesrepublik eine bislang unbekannte Dimension. Mit den Morden an Dresdner-Bank-Chef Jürgen Ponto, Generalbundesanwalt Siegfried Buback und Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer sowie der Entführung des Passagierflugzeugs »Landshut« tritt eine zweite, zu äußerster Brutalität entschlossene Generation der RAF auf den Plan. Zugleich setzt mit den Selbstmorden von Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe in Stammheim die erste Generation einen die Republik erschütternden Schlusspunkt. Vor dem Hintergrund der Entstehung der Terrororganisiation und mit Blick auf die weiteren Anschläge bis zur Selbstauflösung erzählt Butz Peters die dramatischen Ereignisse des Schlüsseljahres 1977.
Die packende Geschichte, die Butz Peters in diesem Buch erzählt, endet nicht mit dem Jahr 1977, sondern reicht bis in unsere Zeit hinein: Erst im Lauf der Jahrzehnte stellte sich heraus, was damals tatsächlich geschah. Die juristische Aufarbeitung des komplexen Tatgeschehens beschäftigt seit vierzig Jahren die Justiz, und noch nie war die Quellenlage so gut wie heute. Grundlage für dieses Buch sind Gespräche mit Zeitzeugen und Dokumente: Gerichtsurteile, Erklärungen von RAF-Mitgliedern und –Aussteigern, Vernehmungsprotokolle, polizeiliche Ermittlungsberichte, Anklageschriften, Erklärungen in Prozessen von Angeklagten und Zeugen sowie Publikationen. Auch die RAF-Stasi-Verbindung ab Ende Juli 1980 wird durchleuchtet. Aus vielen Mosaiksteinen ergibt sich so ein genaues Bild der Ereignisse von 1977, die die Geschichte der Bundesrepublik bis heute prägen.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Fernseh- und Filmproduktion
Die Fernseh- und Filmproduktion ist ein Wirtschaftszweig voller rechtlicher Fallstricke: Das Werk schildert, wo sie lauern – und vor allem: wie man sie umgehen kann. Im Einzelnen werden behandelt:
• alle rechtlich relevanten Schritte bei Stoffentwicklung und Produktion, von der Idee bis zum Drehbuch
• alle Aspekte der Produktion: Verträge des Produzenten mit den Fernseh- und Filmschaffenden – Regisseuren, Kameraleuten und Schauspielern – und Vereinbarungen mit seinen Abnehmern – Sendern, Verleihern, Rechtehändlern und Wirtschaftsunternehmen.
Abgerundet wird die Darstellung durch eine jeweils ausführliche Zusammenfassung der Gerichtsurteile zu den einzelnen Aspekten und Musterverträge.
Das Werk ist für die Praxis geschrieben: Für Justiziare, Rechtsanwälte und Richter, Drehbuchautoren und Fernsehjournalisten, Redakteure, Redaktionsleiter, Regisseure, Kameraleute, Produktions- und Aufnahmeleiter, Mitarbeiter von Honorar- und Lizenzabteilungen sowie Rechteverwerter bis hin zu den »großen« Spielfilmproduzenten.
Dr. Butz Peters ist Rechtsanwalt und Fernsehjournalist. Er war u.a. Moderator der ZDF-Sendung »Aktenzeichen xy … ungelöst« und ist heute Partner in der Berliner Medienrechtskanzlei Brehm & v. Moers. Hier betreut er Fernseh- und Filmproduktionsgesellschaften sowie Drehbuchautoren und Fernsehmoderatoren.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Hundert Tage
1977 erreichte der Linksterrorrismus der Roten Armee Fraktion in der Bundesrepublik eine bislang unbekannte Dimension. Mit den Morden an Dresdner-Bank-Chef Jürgen Ponto, Generalbundesanwalt Siegfried Buback und Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer sowie der Entführung des Passagierflugzeugs »Landshut« tritt eine zweite, zu äußerster Brutalität entschlossene Generation der RAF auf den Plan. Zugleich setzt mit den Selbstmorden von Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe in Stammheim die erste Generation einen die Republik erschütternden Schlusspunkt. Vor dem Hintergrund der Entstehung der Terrororganisiation und mit Blick auf die weiteren Anschläge bis zur Selbstauflösung erzählt Butz Peters die dramatischen Ereignisse des Schlüsseljahres 1977.
Die packende Geschichte, die Butz Peters in diesem Buch erzählt, endet nicht mit dem Jahr 1977, sondern reicht bis in unsere Zeit hinein: Erst im Lauf der Jahrzehnte stellte sich heraus, was damals tatsächlich geschah. Die juristische Aufarbeitung des komplexen Tatgeschehens beschäftigt seit vierzig Jahren die Justiz, und noch nie war die Quellenlage so gut wie heute. Grundlage für dieses Buch sind Gespräche mit Zeitzeugen und Dokumente: Gerichtsurteile, Erklärungen von RAF-Mitgliedern und –Aussteigern, Vernehmungsprotokolle, polizeiliche Ermittlungsberichte, Anklageschriften, Erklärungen in Prozessen von Angeklagten und Zeugen sowie Publikationen. Auch die RAF-Stasi-Verbindung ab Ende Juli 1980 wird durchleuchtet. Aus vielen Mosaiksteinen ergibt sich so ein genaues Bild der Ereignisse von 1977, die die Geschichte der Bundesrepublik bis heute prägen.
Aktualisiert: 2021-03-22
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1977
1977 erreicht der Linksterrorismus in der Bundesrepublik eine bislang unbekannte Dimension. Mit den Morden an Dresdner-Bank-Chef Jürgen Ponto, Generalbundesanwalt Siegfried Buback und Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer sowie der Entführung des Passagierflugzeugs Landshut tritt eine zweite, zu äußerster Brutalität entschlossene Generation der RAF auf den Plan. Zugleich setzt mit den Selbstmorden von Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan Carl Raspe in Stammheim die erste Generation einen die Republik erschütternden Schlusspunkt. Butz Peters erzählt die dramatischen Ereignisse des Schlüsseljahres 1977, in dem die RAF die Machtfrage stellte, vor dem Hintergrund der Entstehung der Terrororganisation und mit Blick auf die weiteren Anschläge bis zur Selbstauflösung 1998.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Who’s who im deutschen Recht
Für alle, die etwas über die einflussreichsten und bedeutendsten Juristen der Gegenwart erfahren möchten, bietet das Who's who im deutschen Recht eine breite Palette einmaliger Informationsmöglichkeiten. Erfasst wurden mehr als 3000 Juristen, die an zentralen Stellen im Bereich der Gesetzgebung und Verwaltung, in der Rechtssprechung und Wirtschaft, in Kultur, Wissenschaft und Anwaltschaft sowie in den Medien tätig sind.
Anhand des beruflichen Werdegangs, der Fachgebiete und Interessenschwerpunkte, der wichtigsten Veröffentlichungen und sonstiger wichtiger Daten werden die einzelnen Persönlichkeiten vorgestellt. So werden auf einen Blick die Lebensläufe transparent und nachvollziehbar. Darüber hinaus ist auch eine Kontaktaufnahme mit den vorgestellten Personen möglich, da das Werk, auch - soweit vorhanden - deren Telefon- und Faxnummern sowie die E-Mail-Adressen enthält.
Übersichtlich und benutzerfreundlich ermöglicht das Who's who im deutschen Recht erstmals einen umfassenden Blick hinter die Kulissen des juristischen Berufsstandes in Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Für Richter, Rechtsanwälte, Verwaltung, Hochschulen, Medienunternehmen, Studenten und Referendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Untersuchungsausschussrecht
Zum Werk
Das Untersuchungsausschussrecht ist eine Querschnittsmaterie. Es ist vor allem im Untersuchungsausschussgesetz des Bundes (PUAG) und den Untersuchungsausschussgesetzen der Bundesländer geregelt. Inhaltlich spielen Fragen des Verfassungs-, Parlaments-, Verwaltungs- und Strafprozessrechts ebenso eine Rolle wie Aspekte des Persönlichkeits- und sonstigen Geheimschutzes.
Zum Untersuchungsausschussrecht ergingen über 250 Gerichtsentscheidungen: Vom Bundesverfassungsgericht, den Landesverfassungsgerichten, dem Bundesgerichtshof, dem Bundesverwaltungsgericht und Instanzgerichten der Zivilgerichts- und Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Der Praxisleitfaden ist ein Wegweiser durch das komplexe Geflecht von Normen und Entscheidungen. Die Darstellung folgt der Chronologie des Verfahrens. Das Werk schildert, wie das Parlament den Ausschuss einzusetzen hat und wo die Stolpersteine bei der Formulierung des Untersuchungsauftrags liegen, nach welchen Regeln der Ausschuss zu arbeiten hat, wie die Beweiserhebung erfolgt - insbesondere durch Zeugen und Akten, und wie das Verfahren endet. Ein Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der Rechtsschutzmöglichkeiten.
Das Werk erläutert die Kernfragen des Untersuchungsausschussrechts:
- Einsetzung des Untersuchungsausschusses
- Arbeit des Untersuchungsausschusses
- Beweiserhebung
- Ende des Untersuchungsverfahrens:
Vorteile auf einen Blick
- für den ersten Einstieg in das Recht der Untersuchungsausschüsse
- knapp und übersichtlich
- auch für Nicht-Juristen geeignet
Zum Autor
Dr. Butz Peters, vertrat als Rechtsbeistand eine Vielzahl von Zeugen und Betroffenen in parlamentarischen Untersuchungsverfahren. Zuvor, als Leiter des Ressorts Rechtspolitik beim Norddeutschen Rundfunk, berichtete er über zahlreiche Untersuchungsausschüsse.
Zielgruppe
Parlamentsjuristen, Abgeordnete und deren Berater, Fraktionen, Ausschusssekretariate, Regierungsvertreter, von der Untersuchung Betroffene, Zeugen und deren Rechtsberater, Richter und Parlamentsjournalisten.
Aktualisiert: 2019-11-15
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Der Partnerschaftsvermittlungsvertrag
Vor einigen Jahren begannen die Vermittler Alleinstehender damit, ihre Formularverträge zu ändern: Sie verpflichten sich nicht mehr, einen Ehepartner für den Klienten zu suchen, sondern «nur» noch einen «Lebenspartner». Innerhalb kurzer Zeit verdrängte diese Partnerschaftsvermittlung fast völlig die von alters her bekannte Ehevermittlung vom Markt. Angesichts zahlreicher gegensätzlicher Entscheidungen besteht bei diesen neuen Gestaltungsformen im Augenblick eine ausgesprochene Rechtsunsicherheit. Die Frage, ob es sich bei diesen Verträgen um eine Umgehung des 656 BGB handelt, ist zwischen den Gerichten ebenso umstritten wie die Lösung der sich aus der Antwort ergebenden Folgeprobleme. Anliegen der Arbeit ist es, diese Rechtsunsicherheit aus der Welt zu schaffen. In ihr werden die derzeit in der Praxis anzutreffenden Vertragsgestaltungen dargestellt, Rechtsprechung und Literatur umfassend ausgewertet sowie schliesslich ein klarer Weg für die Lösung derartiger Rechtskonflikte entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Tödlicher Irrtum
Öffentlich-rechtliche Online-Angebote
Was die Rundfunkanstalten ins Internet stellen dürfen, hat der Gesetzgeber völlig neu geregelt: Am 1. Juni 2009 trat der zwölfte Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft. Angebote, die am 31. Mai 2009 im Netz waren und dort bleiben sollen, sind durch den Drei-Stufen-Test bis zum 31. August 2010 "zu überführen".
Entstanden ist ein „bürokratisches Prüfmonster“ (SWR-Intendant Peter Boudgoust). Ein komplexes Regelwerk. Mit zahlreichen Verboten und Restriktionen für die Anstalten. Das vorliegende Buch ist ein Wegweiser durch den Paragraphendschungel für die Praxis. Geschrieben vom ehemaligen Leiter der Ressorts „Rechtspolitik“ und „Medienpolitik“ des Norddeutschen Rundfunks. Über zwei Jahrzehnte arbeitete der heutige Rechtsanwalt als Hörfunk- bzw. Fernsehjournalist für ARD, ZDF und private Sender.
Ausgehend von dem – erstmals genuinen – Telemedienauftrag der Anstalten und den neuen Verbotstatbeständen („Negativkatalog“ u.a.) schildert das Buch, was die Rundfunkanstalten bei ihren Angeboten in der digitalen Welt zu beachten haben. Es beschreibt die Einzelheiten des Drei-Stufen-Tests und der nun geforderten „Telemedienkonzepte“. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den „Stolpersteinen“. Weitere Schwerpunkte sind die „Bestandsüberführung“ und die Rechtsschutzmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Medienrecht
Zum Werk
Was "dürfen" Medien?
Welche Sorgfaltspflichten haben Journalisten, Redakteure, Verlage und andere Medienunternehmen?
Wie sind die Rechte natürlicher und juristischer Personen, über die berichtet wird, geschützt und welche Ansprüche stehen ihnen ggf. zu?
Diese und anderen Fragen, die sich nicht nur in spektakulären Fällen ("Caroline von Monaco") täglich stellen, werden im vorliegenden Werk von führenden Spezialisten, die selber wichtige höchstrichterliche Entscheidungen zum Medienrecht erstritten haben, systematisch, praxisnah und argumentationsstark beantwortet. Zentrale Probleme wie die Abgrenzung von Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung, die Definition der Privat- und Intimsphäre oder die Reichweite des Rechts am eigenen Bild werden prägnant und anhand umfangreicher Rechtsprechungsnachweise ebenso behandelt wie verfahrens- und kostenrechtliche Fragen.
Vorteile auf einen Blick
- auf Kernbereiche (Ansprüche bei behaupteter Rechtsverletzung) konzentrierte, dadurch übersichtliche und doch ausführliche Darstellung
- prägnante Argumentationshilfen
- erfahrene, spezialisierte Autoren
Zur Neuauflage
Die völlig neu bearbeitete 2. Auflage trägt wesentlichen neuen Entwicklungen Rechnung, so in technischer Hinsicht der gegenüber den Printmedien erheblich gewachsenen Bedeutung der Online-Medien und der hieraus folgenden Bedeutung neuer Verbreitungs- und Verletzungsformen und zusätzlicher Anspruchsgrundlagen. Inhaltlich reflektiert das Werk u.a. die Neubewertung des Informationsinteresses der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit dem Privatleben Prominenter und ihrer Angehörigen. Hervorzuheben sind die vom BGH entwickelten und vom EGMR in seinen Entscheidungen vom 7.2.2012 ("Axel Springer AG" und "Von Hannover II") gebilligten neuen Kriterien für die Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz (abgestuftes Schutzkonzept).
Zielgruppe
Für Praktiker auf dem Gebiet des Presserechts, insbesondere Rechtsanwälte, Redakteure und andere Journalisten, Verlage und andere Medienunternehmen sowie Richter.
Aktualisiert: 2020-01-30
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