Öffentlich-rechtliche Anstalten als abhängige Konzernunternehmen.

Öffentlich-rechtliche Anstalten als abhängige Konzernunternehmen. von Fett,  Torsten
Mit Wirkung zum 01.01.1994 hat das Land Berlin seine Bankbeteiligungen an der Berliner Bank AG, der Berliner Hypotheken- und Pfandbriefbank AG sowie der Landesbank Berlin, Anstalt öffentlichen Rechts, unter dem Dach der Bankgesellschaft Berlin zusammengeführt. Erstmals in der Konzernrechtsgeschichte wurde damit eine öffentlich-rechtliche Anstalt den Weisungen einer juristischen Person des Privatrechts unterworfen und so in ein hybrides Konzerngebilde eingefügt. Diesen Fall nimmt der Autor zum Anlaß, die rechtliche Zulässigkeit der Konzernierung öffentlich-rechtlicher Anstalten zu untersuchen. Im Vordergrund steht dabei das Erfordernis, die Einwirkungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand bei der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung sicherzustellen, wozu sie nach dem Demokratieprinzip verpflichtet ist. Werden die öffentlichen Aufgaben in einer öffentlich-rechtlichen Anstalt wahrgenommen und diese dann von einem privaten Dritten beherrscht, verliert die öffentliche Hand ihren notwendigen Einfluß. Jede Lösung dieses Spannungsverhältnisses zwischen Legitimation und Lenkungsmacht muß sich daher daran messen lassen, ob der öffentlichen Hand Eingriffsmöglichkeiten belassen bleiben und die öffentlich-rechtliche Anstalt dennoch dem Diktat des herrschenden Unternehmens unterworfen wird. Einen denkbaren Weg bietet das "Berliner Modell", bei dem der öffentliche Einfluß im herrschenden Unternehmen verankert ist. Der Autor setzt sich mit der vor allem gesellschaftsrechtlich bedenklichen Gestaltung kritisch auseinander und kommt am Ende zu dem Ergebnis, daß das "Berliner Modell" zwar rechtlich zulässig, aber unzweckmäßig ist. Dies macht die Suche nach Alternativen erforderlich, an deren Ende der Vorschlag des Autors steht, das herrschende Unternehmen mit der Trägerschaft der öffentlich-rechtlichen Anstalt zu beleihen und dann in den Konzern einzufügen, um durch die Aufsicht der öffentlichen Hand über den Beliehenen den Anforderungen des Demokratieprinzips gerecht werden zu können.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion von Brockhausen,  Jürgen, Byers,  Philipp, Dann,  Matthias, Dost,  Julia, Fett,  Torsten, Gaul,  Björn, Gebauer,  Stefan, Hense,  Dirk, Hugger,  Heiner, Kindermann,  Jochen, Ludwig,  Daniel, Reimer,  Richard, Renz,  Hartmut, Russo,  Frank, Salomon,  Annette, Schmies,  Christian, Steidle,  Thomas, Welsch,  Jens, Wessing,  Jürgen, Wybitul,  Tim
Mit den MaComp hat die BaFin auch einheitliche Vorgaben zur organisatorischen Ausgestaltung der Compliance-Funktion in Wertpapierdienstleistungsunternehmen geschaffen. In diesem Werk, herausgegeben von Hartmut Renz und Dirk Hense, bieten Ihnen Experten der Compliance-Praxis, führende Kanzleien, renommierte Wirtschaftsprüfer sowie Mitarbeiter der BaFin eine kompakte Orientierungshilfe: Zur angemessenen Implementierung der Compliance-Funktion, zur erfolgreichen Umsetzung und Evaluierung aller compliance-relevanten Organisationsabläufe und zur sicheren Bewertung und Vermeidung arbeits- und strafrechtlicher Risiken!
Aktualisiert: 2023-05-24
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Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion von Brockhausen,  Jürgen, Byers,  Philipp, Dann,  Matthias, Dost,  Julia, Fett,  Torsten, Gaul,  Björn, Gebauer,  Stefan, Hense,  Dirk, Hugger,  Heiner, Kindermann,  Jochen, Ludwig,  Daniel, Reimer,  Richard, Renz,  Hartmut, Russo,  Frank, Salomon,  Annette, Schmies,  Christian, Steidle,  Thomas, Welsch,  Jens, Wessing,  Jürgen, Wybitul,  Tim
Mit den MaComp hat die BaFin auch einheitliche Vorgaben zur organisatorischen Ausgestaltung der Compliance-Funktion in Wertpapierdienstleistungsunternehmen geschaffen. In diesem Werk, herausgegeben von Hartmut Renz und Dirk Hense, bieten Ihnen Experten der Compliance-Praxis, führende Kanzleien, renommierte Wirtschaftsprüfer sowie Mitarbeiter der BaFin eine kompakte Orientierungshilfe: Zur angemessenen Implementierung der Compliance-Funktion, zur erfolgreichen Umsetzung und Evaluierung aller compliance-relevanten Organisationsabläufe und zur sicheren Bewertung und Vermeidung arbeits- und strafrechtlicher Risiken!
Aktualisiert: 2023-05-24
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Öffentlich-rechtliche Anstalten als abhängige Konzernunternehmen.

Öffentlich-rechtliche Anstalten als abhängige Konzernunternehmen. von Fett,  Torsten
Mit Wirkung zum 01.01.1994 hat das Land Berlin seine Bankbeteiligungen an der Berliner Bank AG, der Berliner Hypotheken- und Pfandbriefbank AG sowie der Landesbank Berlin, Anstalt öffentlichen Rechts, unter dem Dach der Bankgesellschaft Berlin zusammengeführt. Erstmals in der Konzernrechtsgeschichte wurde damit eine öffentlich-rechtliche Anstalt den Weisungen einer juristischen Person des Privatrechts unterworfen und so in ein hybrides Konzerngebilde eingefügt. Diesen Fall nimmt der Autor zum Anlaß, die rechtliche Zulässigkeit der Konzernierung öffentlich-rechtlicher Anstalten zu untersuchen. Im Vordergrund steht dabei das Erfordernis, die Einwirkungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand bei der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung sicherzustellen, wozu sie nach dem Demokratieprinzip verpflichtet ist. Werden die öffentlichen Aufgaben in einer öffentlich-rechtlichen Anstalt wahrgenommen und diese dann von einem privaten Dritten beherrscht, verliert die öffentliche Hand ihren notwendigen Einfluß. Jede Lösung dieses Spannungsverhältnisses zwischen Legitimation und Lenkungsmacht muß sich daher daran messen lassen, ob der öffentlichen Hand Eingriffsmöglichkeiten belassen bleiben und die öffentlich-rechtliche Anstalt dennoch dem Diktat des herrschenden Unternehmens unterworfen wird. Einen denkbaren Weg bietet das "Berliner Modell", bei dem der öffentliche Einfluß im herrschenden Unternehmen verankert ist. Der Autor setzt sich mit der vor allem gesellschaftsrechtlich bedenklichen Gestaltung kritisch auseinander und kommt am Ende zu dem Ergebnis, daß das "Berliner Modell" zwar rechtlich zulässig, aber unzweckmäßig ist. Dies macht die Suche nach Alternativen erforderlich, an deren Ende der Vorschlag des Autors steht, das herrschende Unternehmen mit der Trägerschaft der öffentlich-rechtlichen Anstalt zu beleihen und dann in den Konzern einzufügen, um durch die Aufsicht der öffentlichen Hand über den Beliehenen den Anforderungen des Demokratieprinzips gerecht werden zu können.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Handbuch Joint Venture

Handbuch Joint Venture von Abt,  Amelie, Arlt,  Bernhard, Bader,  Axel, Bergmann,  Michael K., Billing,  Tom, Fett,  Torsten, Matthieß,  Karsten, Nacimiento,  Patricia, Spiering,  Christoph LL.M., Thum,  Rainer, Westermann,  Kathrin
Das Handbuch behandelt alle in Verbindung mit Joint Ventures auftretenden Rechtsfragen. Es beschreibt die zahlreichen Erscheinungsformen von Joint Ventures (wie Equity, Contractual oder Operative Joint Venture) und vermittelt die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen (Steuerrecht, bilanzielle Aspekte, Kartellrecht und Arbeitsrecht, Konfliktlösung). Neu ist ein Kapitel zur Vermeidung von Compliance-Risiken bei der Vertragsanbahnung und im Joint Venture-Vertrag selbst. Für den Praktiker sehr hilfreich ist die strukturierte und präzise Erläuterung von typischen Joint Venture-Klauseln zur Durchführung eines Equity Joint Venture sowie alle hiermit verbundenen M&A-Themen und gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen (vorrangig anhand der GmbH, aber auch mit Schwerpunkt auf AG und Ltd. bzw. Ltd. & Co. KG). Die Ausführungen zum Equity Joint Venture greifen die zuvor dargestellten rechtlichen Rahmenbedingungen an jeweils maßgeblichen Stellen wieder auf, so dass sich für den Rechtsanwender ein zusammenhängendes Bild. Behandelt werden die Besonderheiten bei der Durchführung eines Contractual Joint Venture. Abschließend werden Gestaltungshinweise für internationale Joint Ventures gegeben. Auch bei von Rechtsprechung und Literatur umstrittenen Themen geben die Autoren praxistaugliche Empfehlungen. Inhalt: A. Einleitung B. Erscheinungsformen des Joint Venture C. Steuerliche Behandlung von Joint Venture D. Bilanzielle Aspekte von Joint Venture in der deutschen und internationalen Rechnungslegung E. Kartellrecht F. Arbeitsrechtliche Aspekte G. Der Joint Venture Vertrag zur Durchführung eines Equity Joint Venture H. Contractual Joint Venture I. Konfliktlösung J. Compliance .
Aktualisiert: 2023-05-10
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Aktiengesetz

Aktiengesetz von Becker,  Florian, Bürgers,  Tobias, Deckers,  Marc, Fett,  Torsten, Fischer,  Sebastian, Förl,  Thomas, Füller,  Jens-Thomas, Göz,  Philipp, Hemeling,  Peter, Holzborn,  Timo, Jänig,  Ronny, Lappe,  Michael, LL.M.,  Carsten König, LL.M.,  Jan Lieder, LL.M.,  Thomas Schulz, LL.M.,  Torsten Körber, M.B.A.,  Markus Stadler, Pelz,  Christian, Reger,  Gerald, Schenk,  Dieter, Schilha,  Ralph, Theusinger,  Ingo, Vargas,  Santiago Ruiz de, Westermann,  Harm Peter, Wieneke,  Laurenz
Das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrichtlinie (ARUG II) brachte umfassende Änderungen des Aktienrechts. Im Zentrum der Neuerungen stehen das Mitspracherecht der Anteilseigner bei der Vorstandsvergütung und der gesonderte Vergütungsbericht, den Vorstand und Aufsichtsrat für das vergangene Geschäftsjahr erstellen müssen. Parallel zum ARUG II wurde auch der DCGK grundlegend geändert und ist am 20.3.2020 in Kraft getreten. Weitere wichtige Änderungen des Aktienrechts enthielt das Covid-19-Maßnahmengesetz, dass wesentliche Erleichterungen für die Durchführung einer Hauptversammlung vorgesehen hat. Wissenschaftlich anspruchsvoll und zugleich praxisorientiert stellt die Kommentierung des Heidelberger Kommentars die Auswirkungen dieser Reformen auf die Praxis dar. Auch die für kapitalmarktorientierte Unternehmen wichtigen Vorschriften sowie der DCGK werden erläutert. Ergänzend werden die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen der Unternehmensbewertung dargestellt. Die Unternehmensbewertung ist wichtig beim Konzernrecht und beim Spruchverfahren. Das Autorenteam aus Wissenschaft, Wirtschaft und Beratung garantiert einen hohen Praxisbezug und schlägt eine Brücke zwischen Wissenschaft und Praxis. Die Kommentierung orientiert sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. In der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur werden wissenschaftliche Akzente gesetzt.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Die Kommanditgesellschaft auf Aktien

Die Kommanditgesellschaft auf Aktien von Bürgers,  Tobias, Engel,  Michaela, Fett,  Torsten, Förl,  Thomas, Göz,  Philipp, Hecht,  Tillmann, Meier,  Anke, Reger,  Gerald, Schließer,  Oliver, Schulz,  Thomas, Sommer,  Ulrike, Sparfeld,  Silvia, Wieneke,  Laurenz
Zum Werk Die Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) gewinnt weiter an Bedeutung, wie zahlreiche Formwechsel und Neugründungen auch börsennotierter Unternehmen im Agrar-, Finanz-, Technologie- und Mediensektor zeigen. Auch für Start up-Unternehmen oder -Beteiligungsgesellschaften ist die KGaA steuerlich attraktiv. Sie verbindet die Vorteile einer Personengesellschaft - etwa die flexible Ausgestaltung der Gesellschafterrechte und die Möglichkeit persönlicher Einflussnahme - mit den Vorteilen der Haftungsbeschränkung und der Kapitalaufnahme durch Aktien. Die Form der GmbH & Co. KGaA hat die Palette der Gestaltungsmöglichkeiten erweitert. Das vorliegende Handbuch stellt die KGaA und ihre Varianten umfassend sowohl aus gesellschaftsrechtlicher als auch aus steuerrechtlicher Sicht dar. Zweifelsfragen werden stets einer praxistauglichen Lösung zugeführt. InhaltEntwicklung und Bedeutung der KGaAWahl der Rechtsform: Vor- und NachteileDie KGaA als hybride Rechtsform: Anwendbares RechtGründung der KGaABinnenverfassung der KGaARechnungslegung der KGaAVeränderungen des GesamtkapitalsAuflösung und AbwicklungBesteuerung der KGaA und ihrer GesellschafterDie KGaA als börsennotiertes UnternehmenUmstrukturierung und UmwandlungDie KGaA im KonzernMustersatzungen Vorteile auf einen BlickAutoren sind erfahrene Experten aus Anwaltschaft, Steuerberatung und WirtschaftsprüfungGesellschafts- und Steuerrecht gemeinsam dargestelltFormulierungsvorschläge aus der Praxis Zur Neuauflage Die 3. Auflage berücksichtigt wichtige Änderungen des Aktienrechts durchdas ARUG II,das Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz (SanInsFoG),das Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG),das FüPoG II (gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst) unddas am 1.8.2022 in Kraft tretende DiRUG.Sie bietet ferner einen Ausblick auf die 2024 in Kraft tretende Reform des Personengesellschaftsrechts (MoPeG). Eingearbeitet ist auch wichtige neue Rechtsprechung, etwa zur Inhabilität von Geschäftsführern. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Richterinnen und Richter.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Aktiengesetz

Aktiengesetz von Becker,  Florian, Bürgers,  Tobias, Deckers,  Marc, Fett,  Torsten, Fischer,  Sebastian, Förl,  Thomas, Füller,  Jens-Thomas, Göz,  Philipp, Hemeling,  Peter, Holzborn,  Timo, Jänig,  Ronny, Lappe,  Michael, LL.M.,  Carsten König, LL.M.,  Jan Lieder, LL.M.,  Thomas Schulz, LL.M.,  Torsten Körber, M.B.A.,  Markus Stadler, Pelz,  Christian, Reger,  Gerald, Schenk,  Dieter, Schilha,  Ralph, Theusinger,  Ingo, Vargas,  Santiago Ruiz de, Westermann,  Harm Peter, Wieneke,  Laurenz
Das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrichtlinie (ARUG II) brachte umfassende Änderungen des Aktienrechts. Im Zentrum der Neuerungen stehen das Mitspracherecht der Anteilseigner bei der Vorstandsvergütung und der gesonderte Vergütungsbericht, den Vorstand und Aufsichtsrat für das vergangene Geschäftsjahr erstellen müssen. Parallel zum ARUG II wurde auch der DCGK grundlegend geändert und ist am 20.3.2020 in Kraft getreten. Weitere wichtige Änderungen des Aktienrechts enthielt das Covid-19-Maßnahmengesetz, dass wesentliche Erleichterungen für die Durchführung einer Hauptversammlung vorgesehen hat. Wissenschaftlich anspruchsvoll und zugleich praxisorientiert stellt die Kommentierung des Heidelberger Kommentars die Auswirkungen dieser Reformen auf die Praxis dar. Auch die für kapitalmarktorientierte Unternehmen wichtigen Vorschriften sowie der DCGK werden erläutert. Ergänzend werden die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen der Unternehmensbewertung dargestellt. Die Unternehmensbewertung ist wichtig beim Konzernrecht und beim Spruchverfahren. Das Autorenteam aus Wissenschaft, Wirtschaft und Beratung garantiert einen hohen Praxisbezug und schlägt eine Brücke zwischen Wissenschaft und Praxis. Die Kommentierung orientiert sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. In der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur werden wissenschaftliche Akzente gesetzt.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Handbuch Joint Venture

Handbuch Joint Venture von Abt,  Amelie, Arlt,  Bernhard, Bader,  Axel, Bergmann,  Michael K., Billing,  Tom, Fett,  Torsten, Matthieß,  Karsten, Nacimiento,  Patricia, Spiering,  Christoph LL.M., Thum,  Rainer, Westermann,  Kathrin
Das Handbuch behandelt alle in Verbindung mit Joint Ventures auftretenden Rechtsfragen. Es beschreibt die zahlreichen Erscheinungsformen von Joint Ventures (wie Equity, Contractual oder Operative Joint Venture) und vermittelt die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen (Steuerrecht, bilanzielle Aspekte, Kartellrecht und Arbeitsrecht, Konfliktlösung). Neu ist ein Kapitel zur Vermeidung von Compliance-Risiken bei der Vertragsanbahnung und im Joint Venture-Vertrag selbst. Für den Praktiker sehr hilfreich ist die strukturierte und präzise Erläuterung von typischen Joint Venture-Klauseln zur Durchführung eines Equity Joint Venture sowie alle hiermit verbundenen M&A-Themen und gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen (vorrangig anhand der GmbH, aber auch mit Schwerpunkt auf AG und Ltd. bzw. Ltd. & Co. KG). Die Ausführungen zum Equity Joint Venture greifen die zuvor dargestellten rechtlichen Rahmenbedingungen an jeweils maßgeblichen Stellen wieder auf, so dass sich für den Rechtsanwender ein zusammenhängendes Bild. Behandelt werden die Besonderheiten bei der Durchführung eines Contractual Joint Venture. Abschließend werden Gestaltungshinweise für internationale Joint Ventures gegeben. Auch bei von Rechtsprechung und Literatur umstrittenen Themen geben die Autoren praxistaugliche Empfehlungen. Inhalt: A. Einleitung B. Erscheinungsformen des Joint Venture C. Steuerliche Behandlung von Joint Venture D. Bilanzielle Aspekte von Joint Venture in der deutschen und internationalen Rechnungslegung E. Kartellrecht F. Arbeitsrechtliche Aspekte G. Der Joint Venture Vertrag zur Durchführung eines Equity Joint Venture H. Contractual Joint Venture I. Konfliktlösung J. Compliance .
Aktualisiert: 2023-02-13
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Aktiengesetz

Aktiengesetz von Becker,  Florian, Bürgers,  Tobias, Eckert,  LL.M.,  Jan, Ederle,  Anton, Fett,  Torsten, Förl,  Thomas, Füller,  Jens-Thomas, Göz,  Philipp, Holzborn,  Timo, Israel,  LL.M.,  Alexander, Jänig,  Ronny, Körber,  LL.M.,  Torsten, Lohse,  Andrea, Marsch-Barner,  Reinhard, Müller,  Roger, Pelz,  Christian, Reger,  Gerald, Ruiz de Vargas,  Santiago, Runte,  Rainer, Schenk,  Dieter, Schilha,  Ralph, Schulz,  LL.M.,  Thomas, Stadler,  M.B.A.,  Markus, Theusinger,  Ingo, Westermann,  Harm Peter, Wieneke,  Laurenz
Diese wissenschaftlich anspruchsvolle und zugleich praxisorientierte Kommentierung des Aktiengesetzes erläutert auch die für kapitalmarktorientierte Unternehmen wichtigen Vorschriften und enthält eine vollständige Erläuterung des DCGK mit Stand 5. Mai 2015. Berücksichtigt werden u.a. das Gesetz zur Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen, das Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie, die Aktienrechtsnovelle 2016 und das jüngst verabschiedete Abschlussprüfungsreformgesetz – AReG. Ergänzend werden die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen der Unternehmensbewertung dargestellt. Die Unternehmensbewertung ist wichtig beim Konzernrecht und beim Spruchverfahren. Auf rund 2.500 Seiten erläutern die Autoren nicht nur das Aktiengesetz sondern auch praxisrelevante Nebengesetze und für kapitalmarktorientierte Unternehmen relevante Vorschriften. Das sind: • §§ 21-30 WpHG • §§ 27, 30, 33-33c, 39a-39c WpÜG • Spruchgesetz • Deutscher Corporate Governance Kodex Das Autorenteam aus Wissenschaft, Wirtschaft und Beratung garantiert einen hohen Praxisbezug und schlägt eine Brücke zwischen Wissenschaft und Praxis. Die Kommentierung orientiert sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. In der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur werden wissenschaftliche Akzente gesetzt.
Aktualisiert: 2021-07-10
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Aktiengesetz

Aktiengesetz von Becker,  Florian, Bürgers,  Tobias, Eckert,  LL.M.,  Jan, Ederle,  Anton, Fett,  Torsten, Förl,  Thomas, Füller,  Jens-Thomas, Göz,  Philipp, Holzborn,  Timo, Israel,  LL.M.,  Alexander, Jänig,  Ronny, Körber,  LL.M.,  Torsten, Lohse,  Andrea, Marsch-Barner,  Reinhard, Müller,  Roger, Pelz,  Christian, Reger,  Gerald, Ruiz de Vargas,  Santiago, Runte,  Rainer, Schenk,  Dieter, Schilha,  Ralph, Schulz,  LL.M.,  Thomas, Stadler,  M.B.A.,  Markus, Theusinger,  Ingo, Westermann,  Harm Peter, Wieneke,  Laurenz
Diese wissenschaftlich anspruchsvolle und zugleich praxisorientierte Kommentierung des Aktiengesetzes erläutert auch die für kapitalmarktorientierte Unternehmen wichtigen Vorschriften und enthält eine vollständige Erläuterung des DCGK mit Stand 5. Mai 2015. Berücksichtigt werden u.a. das Gesetz zur Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen, das Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie, die Aktienrechtsnovelle 2016 und das jüngst verabschiedete Abschlussprüfungsreformgesetz – AReG. Ergänzend werden die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen der Unternehmensbewertung dargestellt. Die Unternehmensbewertung ist wichtig beim Konzernrecht und beim Spruchverfahren. Auf rund 2.500 Seiten erläutern die Autoren nicht nur das Aktiengesetz sondern auch praxisrelevante Nebengesetze und für kapitalmarktorientierte Unternehmen relevante Vorschriften. Das sind: • §§ 21-30 WpHG • §§ 27, 30, 33-33c, 39a-39c WpÜG • Spruchgesetz • Deutscher Corporate Governance Kodex Das Autorenteam aus Wissenschaft, Wirtschaft und Beratung garantiert einen hohen Praxisbezug und schlägt eine Brücke zwischen Wissenschaft und Praxis. Die Kommentierung orientiert sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. In der Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur werden wissenschaftliche Akzente gesetzt. Mit dem Kauf des Kommentars erhalten Sie diesen gratis als E-Book im Format EPUB.
Aktualisiert: 2020-08-03
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Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion von Brockhausen,  Jürgen, Byers,  Philipp, Dann,  Matthias, Dost,  Julia, Fett,  Torsten, Gaul,  Björn, Gebauer,  Stefan, Hense,  Dirk, Hugger,  Heiner, Kindermann,  Jochen, Ludwig,  Daniel, Reimer,  Richard, Renz,  Hartmut, Russo,  Frank, Salomon,  Annette, Schmies,  Christian, Steidle,  Thomas, Welsch,  Jens, Wessing,  Jürgen, Wybitul,  Tim
Mit den MaComp hat die BaFin auch einheitliche Vorgaben zur organisatorischen Ausgestaltung der Compliance-Funktion in Wertpapierdienstleistungsunternehmen geschaffen. In diesem Werk, herausgegeben von Hartmut Renz und Dirk Hense, bieten Ihnen Experten der Compliance-Praxis, führende Kanzleien, renommierte Wirtschaftsprüfer sowie Mitarbeiter der BaFin eine kompakte Orientierungshilfe: Zur angemessenen Implementierung der Compliance-Funktion, zur erfolgreichen Umsetzung und Evaluierung aller compliance-relevanten Organisationsabläufe und zur sicheren Bewertung und Vermeidung arbeits- und strafrechtlicher Risiken!
Aktualisiert: 2023-04-24
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Kapitalmarktrechts-Kommentar

Kapitalmarktrechts-Kommentar von Böse,  Martin, Doleczik,  Günter, Fett,  Torsten, Heidelbach,  Anna, Hein,  Jan von, Hennrichs,  Joachim, Holzborn,  Timo, Koch,  Jens, Kumpan,  Christoph, Lehmann,  Matthias, Noack,  Ulrich, Prescher,  Andres, Preusse,  Thomas, Röh,  Lars, Rothenhöfer,  Kay, Schwark,  Eberhard, Zetzsche,  Dirk, Zimmer,  Daniel
Zum Werk Dieser eingeführte Kommentar behandelt mit der Neuauflage insgesamt vier Gesetze und eine europäische Verordnung: Er kommentiert das Börsengesetz (BörsG), Börsenzulassungsverordnung (BörsZulV), Wertpapierprospektgesetz (WpPG), Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) und die europäische Marktmissbrauchsverordnung (MAR). Vorteile auf einen Blick - vier Gesetze und die Marktmissbrauchsverordnung in einem Band - auf aktuellem Stand - von führenden Experten Zur Neuauflage Berücksichtigt - die neuen Regelungen der EU-Marktmissbrauchsverordnung (VO Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates - MAR) und zur Marktmissbrauchsrichtlinie (MAD) - die Umsetzung von MiFID II (Neufassung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente der EU) - die Umsetzung von MiFIR (begleitende Verordnung zu MiFID II). In der Konsequenz werden nun innerhalb der EU der Wertpapierhandel und die Organisation der Marktstruktur durch MiFID II und MiFIR weitgehend reguliert. - EMIR = Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister - Benchmark VO = Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Referenzwert oder zur Messung der Wertentwicklung eines Investmentfonds verwendet werden - PRIIPS VO = Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte - AIFM RL = Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 über die Verwalter alternativer Investmentfonds - OGAW IV -Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren - CSD-Verordnung (bzw. CSDR oder Zentralverwahrer VO) = Verordnung (EU) Nr. 909/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 zur Verbesserung der Wertpapierlieferungen und -abrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer sowie zur Änderung der Richtlinien - CRA I oder EU-Ratingverordnung = Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Ratingagenturen - Leerverkaufsverordnung (bzw. SSR) = Verordnung (EU) Nr. 236/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps Zielgruppe Für Banken, Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Rechtsanwälte, Aufsichtsbehörden, Gerichte und Universitäten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch Managerhaftung

Handbuch Managerhaftung von Altmeppen,  Holger, Balthasar,  Helmut, Bentlage,  Matthias, Bicker,  Eike, Born,  Manfred, Brand,  Jürgen, Bücker,  Thomas, Bungert,  Hartwin, Burgard,  Ulrich, Dreher,  Meinrad, Ebke,  Werner F., Feldmüller,  Christian, Fett,  Torsten, Fischer,  Reinfrid, Gebauer,  Stefan, Gillessen,  Benedikt, Goslar,  Sebastian, Götze,  Cornelius, Haas,  Ulrich, Harbarth,  Stephan, Hess,  Burkhard, Hick,  Christian, Ihlas,  Horst, Jahn,  Joachim, Kellenter,  Wolfgang, Kersting,  Christian, Klahold,  Christoph, Kleindiek,  Detlef, Krämer,  Lutz Robert, Krause,  Daniel M., Kremer,  Thomas, Krieger,  Gerd, Kulenkamp,  Sabrina, Lutter,  Marcus, Marsch-Barner,  Reinhard, Schneider,  Sven H., Schneider,  Uwe H., Schücking,  Christoph, Seyfarth,  Georg, Sieg,  Oliver, Spießhofer,  Birgit, Teichmann,  Christoph, Uwer,  Dirk, Verse,  Dirk A., Vetter,  Eberhard, Weber,  Heinz-Otto, Wigand,  Martin, Wilk,  Cornelius, Wilsing,  Hans-Ulrich
Dass Organe in Unternehmen nach wie vor bei Haftungsfragen im besonderen Fokus stehen, zeigt nicht zuletzt der VW-Abgasskandal. Die zunehmende Inanspruchnahme macht alle Beteiligten unruhig und verlangt guten Rat, den das bereits in zwei Auflagen sehr gut angenommene Handbuch Managerhaftung für jeden Risikobereich bereit hält. - Dargestellt wird die Haftung aller Organe in allen Rechtsformen, von der AG und der GmbH über die Genossenschaft und den Verein bis hin zu den in der 3. Auflage nun auch behandelten öffentlichen Unternehmen. - Herzstück des Handbuchs sind besonders relevante Risikobereiche – aufgefächert nach Branchen wie Industrieunternehmen oder Kreditinstitute, nach Rechtsgebieten wie Kartellrecht oder Steuerrecht und nach Sachverhalten wie Wettbewerbsverstoß oder Produktverantwortung. - Behandelt werden auch prozessuale Fragen, die D&O-Versicherung (in der 3. Auflage weiter ausgebaut) sowie Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. - Genauer betrachtet werden auch die Möglichkeiten, durch dienstvertragliche – haftungsabmildernde oder -verschärfende – Regelungen im Vorfeld Einfluss zu nehmen. - Der zunehmenden Bedeutung von Corporate Social Responsibility wird durch ein neues Kapitel unter Einbeziehung des am 19.4.2017 in Kraft getretenen CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetzes ebenso Rechnung getragen wie den Fragestellungen rund um Internal Investigations.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Kommanditgesellschaft auf Aktien

Die Kommanditgesellschaft auf Aktien von Bürgers,  Tobias, Engel,  Michaela, Fett,  Torsten, Förl,  Thomas, Göz,  Philipp, Hecht,  Tilmann, Meier,  Anke, Reger,  Gerald, Schließer,  Oliver, Schulz,  Thomas, Schütz,  Carsten, Sparfeld,  Silvia, Werner,  Lutz Enno, Wieneke,  Laurenz
Zum Werk Die Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) ist eine steuerlich (besonders im Hinblick auf Erbschaft- und Schenkungsteuer) attraktive Gestaltungsform, die in rechtlicher Hinsicht die Vorteile einer Personengesellschaft - etwa die flexible Ausgestaltung der Gesellschafterrechte und die Möglichkeit persönlicher Einflussnahme - mit den Vorteilen der Haftungsbeschränkung und der Kapitalaufnahme durch Aktien kombiniert. Dass der BGH in einer Grundsatzentscheidung 1997 auch die Form der GmbH & Co. KGaA für zulässig erklärte, hat die Palette der Gestaltungsmöglichkeiten erweitert und damit zum steigenden Interesse an der KGaA beigetragen. Das vorliegende Handbuch stellt die KGaA und ihre Varianten umfassend sowohl aus gesellschaftsrechtlicher als auch aus steuerrechtlicher Sicht dar. Zweifelsfragen werden stets einer praxistauglichen Lösung zugeführt. Inhalt - Entwicklung und Bedeutung der KGaA - Wahl der Rechtsform: Vor- und Nachteile - Die KGaA als hybride Rechtsform: Anwendbares Recht - Gründung der KGaA - Binnenverfassung der KGaA - Rechnungslegung der KGaA - Veränderungen des Gesamtkapitals - Auflösung und Abwicklung - Besteuerung der KGaA und ihrer Gesellschafter - Die KGaA als börsennotiertes Unternehmen - Umstrukturierung und Umwandlung - Die KGaA im Konzern - Mustersatzungen Vorteile auf einen Blick - Autoren sind erfahrene Experten aus Anwaltschaft, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung - Gesellschafts- und Steuerrecht gemeinsam dargestellt - Formulierungsvorschläge aus der Praxis Zur Neuauflage Für die Neuauflage wurde insbesondere die Darstellung zum Konzernrecht erweitert. Alle Kapitel wurden von Grund auf neu bearbeitet und aktualisiert. Zu den zahlreichen eingearbeiteten Rechtsentwicklungen gehören u.a. - das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung, das MicroBilG, das AIFM-UmsG und das 2. KostenRModG; - neue obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung, u.a. zum Squeeze-out bei der KGaA und zum sog. Schachtelprivileg bei der Besteuerung von Dividenden. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Steuerberater, Unternehmensjuristen, Richter.
Aktualisiert: 2022-05-05
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Handbuch Joint Venture

Handbuch Joint Venture von Abt,  Amelie, Arlt,  Bernhard, Bader,  Axel, Bergmann,  Michael K., Billing,  Tom, Fett,  Torsten, Matthieß,  Karsten, Nacimiento,  Patricia, Spiering,  LL.M.,  Christoph, Thum,  Rainer, Westermann,  Kathrin
Das Handbuch beschreibt die zahlreichen Erscheinungsformen von Joint Ventures (wie Equity, Contractual oder Operative Joint Venture) und vermittelt die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen (Steuerrecht, bilanzielle Aspekte, Kartellrecht und Arbeitsrecht, Konfliktlösung). Neu ist ein Kapitel zur Vermeidung von Compliance-Risiken bei der Vertragsanbahnung und im Joint Venture-Vertrag selbst. Für den Praktiker sehr hilfreich ist die strukturierte und präzise Erläuterung von typischen Joint Venture-Klauseln zur Durchführung eines Equity Joint Venture sowie alle hiermit verbundenen M&A-Themen und gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen (vorrangig anhand der GmbH, aber auch mit Schwerpunkt auf AG und Ltd. bzw. Ltd. & Co. KG). Die Ausführungen zum Equity Joint Venture greifen die zuvor dargestellten rechtlichen Rahmenbedingungen an jeweils maßgeblichen Stellen wieder auf, so dass sich für den Rechtsanwender ein zusammenhängendes Bild ergibt. Behandelt werden die Besonderheiten bei der Durchführung eines Contractual Joint Venture. Abschließend werden Gestaltungshinweise für internationale Joint Ventures gegeben. Auch bei von Rechtsprechung und Literatur umstrittenen Themen geben die Autoren praxistaugliche Empfehlungen. Inhalt: A. Einleitung B. Erscheinungsformen des Joint Venture C. Steuerliche Behandlung von Joint Venture D. Bilanzielle Aspekte von Joint Venture in der deutschen und internationalen Rechnungslegung E. Kartellrecht F. Arbeitsrechtliche Aspekte G. Joint Venture Vertrag zur Durchführung eines Equity Joint Venture H. Contractual Joint Venture I. Konfliktlösung J. Compliance
Aktualisiert: 2023-02-08
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Kapitalmarktrechts-Kommentar

Kapitalmarktrechts-Kommentar von Beck,  Heiko, Fett,  Torsten, Heidelbach,  Anna, Hein,  Jan von, Hennrichs,  Joachim, Holzborn,  Timo, Koch,  Jens, Kumpan,  Christoph, Noack,  Ulrich, Rothenhöfer,  Kay, Schwark,  Eberhard, Zetzsche,  Dirk, Zimmer,  Daniel
Zum Werk Dieser eingeführte Kommentar behandelt mit der Neuauflage insgesamt fünf Gesetze. Er kommentiert das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), Börsengesetz (BörsG), Wertpapierprospektgesetz (WpPG), Verkaufsprospektgesetz (VerkProspV) und das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) - mithin alle wesentlichen Gesetze des Kapitalmaktrechts. Vorteile auf einen Blick - fünf Gesetze in einem Band - auf aktuellem Stand - von führenden Experten Zur Neuauflage Das Kapitalmakrtrecht ist seit der 3. Auflage des Kommentars in vielen Bereichen umfassend geändert worden. Die aktuelle Kommentierung berücksichtigt alle Gesetzesänderungen und bietet dem Leser alle wichtigen Informationen in nur einem Band. Berücksichtig sind unter anderem: - Neuordnung des Bankaufsichtsrechts mit den dadurch verbundenen Änderungen des Kreditwesengesetzes (KWG) - Änderungen des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes, des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes sowie des Wertpapierhandelsgesetzes - Umsetzung von Basel II - Anlegerschutzverbesserungsgesetz - Neufassung des Börsengesetzes mit BörsenzulassungsVO - Verkaufsprospektgesetz (mit VermögensanlagenverkaufsprospektVO) und Wertpapierprospektgesetz - Umsetzungsgesetz zur EU-Prospektrichtlinie - Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG) - Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (TUG) Zu den Autoren Herausgeber von Prof. Dr. Eberhard Schwark, Humboldt-Universität Berlin und Prof. Dr. Daniel Zimmer, LL.M., Universität Bonn. Autoren: Dr. Heiko Beck, RA in Frankfurt a.M.; Dr. Torsten Fett, RA in Frankfurt a.M.; Dr. Anna Heidelbach, RAin in Frankfurt a.M.; Prof. Dr. Jan von Hein, Universität Trier; Prof. Dr. Joachim Hennrichs, Universität Köln; Dr. Timo Holzborn, RA in München; Prof. Dr. Jens Koch, Universität Konstanz; Dr. Christoph Kumpan, LL.M., Max-Planck-Institut Hamburg; Prof. Dr. Ulrich Noack, Universität Düsseldorf; Dr. Kay Rothenhöfer, RA in Frankfurt a.M.; Dr. Dirk Zetzsche, LL.M., Universität Düsseldorf. Die Autoren sind ausgewiesene Kenner der Materie aus Wissenschaft, Rechtsanwaltskanzleien, Banken und Finanzbehörden. Zielgruppe Für Banken, Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Rechtsanwälte, Aufsichtsbehörden, Gerichte und Universitäten.
Aktualisiert: 2019-11-22
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Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion von Brockhausen,  Jürgen, Byers,  Philipp, Dann,  Matthias, Dost,  Julia, Fett,  Torsten, Gaul,  Björn, Gebauer,  Stefan, Hense,  Dirk, Hugger,  Heiner, Kindermann,  Jochen, Ludwig,  Daniel, Reimer,  Richard, Renz,  Hartmut, Russo,  Frank, Salomon,  Annette, Schmies,  Christian, Steidle,  Thomas, Welsch,  Jens, Wessing,  Jürgen, Wybitul,  Tim
Mit den MaComp hat die BaFin auch einheitliche Vorgaben zur organisatorischen Ausgestaltung der Compliance-Funktion in Wertpapierdienstleistungsunternehmen geschaffen. In diesem Werk, herausgegeben von Hartmut Renz und Dirk Hense, bieten Ihnen Experten der Compliance-Praxis, führende Kanzleien, renommierte Wirtschaftsprüfer sowie Mitarbeiter der BaFin eine kompakte Orientierungshilfe: Zur angemessenen Implementierung der Compliance-Funktion, zur erfolgreichen Umsetzung und Evaluierung aller compliance-relevanten Organisationsabläufe und zur sicheren Bewertung und Vermeidung arbeits- und strafrechtlicher Risiken!
Aktualisiert: 2023-04-24
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Öffentlich-rechtliche Anstalten als abhängige Konzernunternehmen.

Öffentlich-rechtliche Anstalten als abhängige Konzernunternehmen. von Fett,  Torsten
Mit Wirkung zum 01.01.1994 hat das Land Berlin seine Bankbeteiligungen an der Berliner Bank AG, der Berliner Hypotheken- und Pfandbriefbank AG sowie der Landesbank Berlin, Anstalt öffentlichen Rechts, unter dem Dach der Bankgesellschaft Berlin zusammengeführt. Erstmals in der Konzernrechtsgeschichte wurde damit eine öffentlich-rechtliche Anstalt den Weisungen einer juristischen Person des Privatrechts unterworfen und so in ein hybrides Konzerngebilde eingefügt. Diesen Fall nimmt der Autor zum Anlaß, die rechtliche Zulässigkeit der Konzernierung öffentlich-rechtlicher Anstalten zu untersuchen. Im Vordergrund steht dabei das Erfordernis, die Einwirkungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand bei der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung sicherzustellen, wozu sie nach dem Demokratieprinzip verpflichtet ist. Werden die öffentlichen Aufgaben in einer öffentlich-rechtlichen Anstalt wahrgenommen und diese dann von einem privaten Dritten beherrscht, verliert die öffentliche Hand ihren notwendigen Einfluß. Jede Lösung dieses Spannungsverhältnisses zwischen Legitimation und Lenkungsmacht muß sich daher daran messen lassen, ob der öffentlichen Hand Eingriffsmöglichkeiten belassen bleiben und die öffentlich-rechtliche Anstalt dennoch dem Diktat des herrschenden Unternehmens unterworfen wird. Einen denkbaren Weg bietet das "Berliner Modell", bei dem der öffentliche Einfluß im herrschenden Unternehmen verankert ist. Der Autor setzt sich mit der vor allem gesellschaftsrechtlich bedenklichen Gestaltung kritisch auseinander und kommt am Ende zu dem Ergebnis, daß das "Berliner Modell" zwar rechtlich zulässig, aber unzweckmäßig ist. Dies macht die Suche nach Alternativen erforderlich, an deren Ende der Vorschlag des Autors steht, das herrschende Unternehmen mit der Trägerschaft der öffentlich-rechtlichen Anstalt zu beleihen und dann in den Konzern einzufügen, um durch die Aufsicht der öffentlichen Hand über den Beliehenen den Anforderungen des Demokratieprinzips gerecht werden zu können.
Aktualisiert: 2023-04-15
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