Das Völkerrecht unterscheidet sich vom (inner-) staatlichen Recht nicht nur durch seine anders gearteten Akteure und Strukturen, auch die dieses Rechtsgebiet prägenden Begriffe weisen eine Vielzahl von Besonderheiten auf. Der vorliegende Band verfolgt vor allem den Zweck, das nötige Verständnis für dieses ebenso komplexe wie spannende Rechtsgebiet zu vermitteln.
Die Grundbegriffe des Völkerrechts ermöglichen dem Leser die planmäßige Erschließung des internationalen öffentlichen Rechts anhand der insgesamt 121 in alphabetischer Reihenfolge erläuterten zentralen Begriffe und Themen, die zudem durch Verweise miteinander verknüpft sind. Vorangestellt sind jeder Begriffserklärung eine Gliederung und eine bewusst knapp gehaltene Literaturübersicht, die sowohl das schnelle Auffinden bestimmter Informationen in den Erläuterungen als auch die gezielte Hinzuziehung ausgewählter Spezialliteratur erleichtern. Auf diese Weise werden die wesentlichen Inhalte des Völkerrechts für den Leser systematisch aufbereitet und an den wichtigsten Stellen vertiefend dargestellt.
Aktualisiert: 2021-10-07
Autor:
Marten Breuer,
Peter Dreist,
Andreas Funke,
Gilbert H. Gornig,
Joern Griebel,
Jochen Herbst,
Stephan Hobe,
Tobias Irmscher,
Kirk W. Junker,
Bernhard Kempen,
Matthias Knauff,
Lars Markert,
Jörg Menzel,
Angelika Nußberger,
Markus Perkams,
Christian Raap,
Michael Rafii,
Burkhard Schöbener,
Ulrich Vosgerau,
Martin Will,
Martin Winkler
Das Deutsche Reich wurde mit dem Vertragswerk von Locarno und mit seiner Aufnahme in den Völkerbund in die Friedensordnung der Zwischenkriegszeit integriert. Flankiert durch das Engagement der USA brach eine neue Phase der zwischenstaatlichen Beziehungen in Europa an. Sie war allerdings nur kurz: «Europe’s Locarno honeymoon did not last throughout the decade». Das Vertragswerk von Locarno ist aber nicht nur von historischem Interesse, sondern wirft grundsätzliche Fragen der internationalen Beziehungen und der Funktion internationaler Organisationen auf. Der Band diskutiert diese Fragen aus der Perspektive von (Völkerrechts-) Historie, Politikwissenschaft und Völkerrecht auch mit Blick auf ihre heutige Bedeutung für die internationale Gemeinschaft.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das aktive Wahlrecht für Auslandsdeutsche wurde 1985 auf parlamentarischem Weg eingeführt. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts war der Gesetzgeber hierzu allerdings verfassungsrechtlich nicht verpflichtet. Diese Auffassung wurde maßgeblich durch die deutsche Teilung bedingt, denn man fürchtete, daß es bei Stimmabgaben aus dem Ausland zu Wahlbeeinflussungen seitens der DDR kommen könnte. Mit der Wiedervereinigung ist dieses Motiv entfallen, so daß sich die Frage nach der verfassungsrechtlichen Beurteilung des Auslandsdeutschenwahlrechts neu stellt.
In diesem Zusammenhang bietet der Autor erstmalig eine umfassende Analyse der Verfassungsrechtsprechung zum Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl (Art. 38 I 1 GG), der das Zugangsrecht zur Bundestagswahl regelt. Berücksichtigt werden hierbei neueste Entwicklungen wie etwa der Rechtsprechungswechsel zum Verhältnis von Art. 38 I 1 GG und Art. 3 I GG oder die Ergänzung der Formel von den "zwingenden Gründen" durch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung.
Daneben werden die Argumente für einen Ausschluß der Auslandsdeutschen von den Wahlen überprüft, wobei die Verbürgungen von EMRK und IPBPR ebenso in die Überlegung mit einbezogen werden wie die Verfassungs- und Wahlrechtsentwicklung in 18 Europaratstaaten. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, daß ein vollständiger Ausschluß der Auslandsdeutschen von den Bundestagswahlen heute verfassungsrechtlich nicht mehr zu rechtfertigen ist. Im Hinblick auf die einfachgesetzliche Regelung in § 12 II BWahlG sieht er bei der Mehrzahl der Tatbestände die Grenze des verfassungsrechtlich Zulässigen überschritten und erarbeitet auf der Grundlage seiner rechtsvergleichenden Untersuchung Vorschläge de lege ferenda.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zum Werk
Die Rechtsprechung des EGMR beeinflusst in immer stärkerem Maße den Grundrechtsschutz in der Bundesrepublik.
Dieser Kommentar gibt dem deutschen Juristen einen raschen Überblick über die bestehende Rechtslage und stellt vorrangig die in diesem Bereich einschlägige Rechtsprechung dar.
Das Werk kommentiert die EMRK sowie die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle unter Berücksichtigung des zuletzt in Kraft getretenen 14. Protokolls.
In der Kommentierung werden neben der Rechtsprechung des EGMR auch die Auslegung nationalen Rechts, der Mehrwert der Vorschriften der EMRK gegenüber nationalen Gewährleistungsrechten und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder berücksichtigt.
Dem Werk liegt folgende Gliederung zu Grunde:
- Einleitung/Präambel
- Rechte und Freiheiten der Konvention
- Rechte und Freiheiten der Zusatzprotokolle
- Allgemeine Schranken
- Verfahrensrecht
- Schlussvorschriften
- Anhang: Verfahrensordnung des EGMR
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherungsverwahrung, des Parteienverbots und des Wahlrechts. Auch die tiefgreifenden Neuerungen in der Verfahrensordnung sowie umfangreiche neue Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet. Auf die Verhandlung zum Beitritt der EU zur EMRK wird eingegangen.
Vorteile auf einen Blick
- Kommentierung auch der einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle
- Berücksichtigung der für den deutschen Rechtsraum relevanten Rechtsprechung
- preiswert und kompakt
Zu Herausgebern und Autoren
Die beiden Herausgeber, Dr. Ulrich Karpenstein, Rechtsanwalt in Berlin, und Prof. Dr. Franz C. Mayer, Universität Bielefeld, sowie das junge, dynamische Autorenteam gewährleisten ein hohes Maß an Kompetenz und Praxisnähe.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte und Rechtswissenschaftler.
Aktualisiert: 2021-10-18
Autor:
Felix Arndt,
Alexander Behnsen,
Stephan Bitter,
Marten Breuer,
Björn Elberling,
Anja Engels,
Michael Hoppe,
Christian Johann,
Karen Kaiser,
Ulrich Karpenstein,
Edgar Lenski,
Franz C. Mayer,
Christian Mensching,
Frank Meyer,
Juliane Pätzold,
Heiko Sauer,
Patrick Schäfer,
Dora Schaffrin,
Isabel Schübel-Pfister,
Stefan Sinner,
Tobias Thienel,
Antje von Ungern-Sternberg,
Nicola Wenzel
Die Frage nach der Staatshaftung für judikatives Unrecht betrifft eine besonders komplexe Thematik. Einerseits besteht offenkundig die Gefahr, durch Zulassung der Haftung des Staates (nicht des Richters als Individuum) für behauptete richterliche Fehlentscheidungen den regulären Instanzenzug zu unterlaufen und einen "regressus ad infinitum" zu eröffnen. Andererseits sehen sowohl die deutsche als auch die meisten europäischen Rechtsordnungen in gewissen Fallkonstellationen eine Haftung für judikatives Unrecht vor. Erforderlich ist daher ein dogmatisches Modell, das Grund und Grenzen der Staatshaftung für judikatives Unrecht zu bestimmen vermag. Marten Breuer entwirft dieses Modell zunächst für die deutsche Rechtsordnung und untersucht anschließend dessen Übertragbarkeit auf das Europa- und Völkerrecht. Hierdurch erfährt die Thematik erstmals eine rechtsordnungsübergreifenden Analyse.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Das Handbuch stellt umfassend den Stand des Europäischen Grundrechtsschutzes dar. Es basiert auf der Analyse des geltenden EU-Rechts, der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes sowie der mitgliedstaatlichen Verfassungstraditionen. Berücksichtigt wird dabei neben der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auch die seit Lissabon verbindlich geltende Grundrechtecharta.
Das Werk behandelt in einem allgemeinen Teil die wesentlichen grundrechtsdogmatischen Fragen, einschließlich der prozessualen Durchsetzung der EU-Grundrechte. Im besonderen Teil sind die Schutzgewährleistungen der einzelnen Grundrechte ausführlich dargestellt und bewertet. Insgesamt bietet das Werk nicht nur eine ausführliche Gesamtdarstellung des geltenden Grundrechtsschutzes in der EU, sondern kann auch als Grundlage für einen Vergleich mit dem nationalen Grundrechtsschutz herangezogen werden.
Vorteile auf einen Blick
- grundrechtsübergreifende Darstellungsweise
- rechtsvergleichender Ansatz
- angepasste Struktur
Zur Neuauflage
Seit dem Erscheinen der ersten Auflage des Handbuches der Europäischen Grundrechte ist eine stetige Entwicklung und wachsende Bedeutung des EU-Grundrechtsschutzes im Allgemeinen und der EMRK und der GRCh im Besonderen zu verzeichnen. Die Neuauflage berücksichtigt diese Entwicklung mit einer entsprechend angepassten strukturellen Gewichtung.
Auf der Basis des Vertrages von Lissabon wurden die in der Charta aufgeführten Grundrechte auf eine feste Grundlage gestellt. Auf dieser Basis hat die Rechtsprechung in vielen Entscheidungen die EU-Grundrechte weiter konkretisiert und fortentwickelt. Diese in der Öffentlichkeit viel beachteten Urteile werden in der Neuauflage ebenso behandelt wie der weiterhin in Verhandlung befindliche Beitritt der EU zur EMRK samt der hierzu ergangenen EuGH-Gutachten.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Wissenschaftler, Dozenten und Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Manfred Baldus,
Ayse-Martina Böhringer,
Marten Breuer,
Marc Bungenberg,
Wolfram Cremer,
Kerstin von der Decken,
Jasper Finke,
Annette Guckelberger,
Andreas Haratsch,
Martin Heger,
F. Sebastian M. Heselhaus,
Sebastian Heselhaus,
Christian Hilbrandt,
Jürgen Kühling,
Thilo Marauhn,
Hanns Peter Nehl,
Gert Nicolaysen,
Carsten Nowak,
Gregor Julius Ostermann,
Eckhard Pache,
Sarah Progin-Theuerkauf,
Markus Rau,
Stephan Rixen,
Markus Schreiber,
Peter Szczekalla,
Carmen Thiele
Das Werk bietet eine große Hilfe bei der Wiederholung und Vertiefung dieser weit gespannten Rechtsmaterie. Ziel der Fallsammlung ist es, die Grundlagen dafür zu schaffen, dass das theoretische völkerrechtliche Wissen in (Examens-)Klausuren und in der mündlichen Prüfung leicht umgesetzt werden kann.
Insgesamt 11 umfangreiche Fälle behandeln zum einen die Themengebiete, die bereits in der Vergangenheit Gegenstand von Examensklausuren waren, zum anderen aber auch aktuelle völkerrechtliche Problemstellungen (etwa die LaGrand-Rechtsprechung des IGH oder den Görgülü-Beschluss des BVerfG), die für künftige Klausuren in Betracht kommen.
Die ausführlichen Musterlösungen schulen durch ihren klar gegliederten Aufbau die Klausurtechnik des Studenten. An jede Falllösung schließen sich übersichtliche Kernsätze an, die die Wiederholung aller Themenbereiche erleichtern. Für die Vorbereitung auf die mündliche Prüfung in der Wahlfachgruppe Völkerrecht steht ein detailliert aufbereitetes Prüfungsgespräch zur Verfügung.
Die Fallsammlung ist die optimale Examensvorbereitung für alle Studenten, die sich entweder im schriftlichen oder im mündlichen Teil ihres juristischen Staatsexamens mit völkerrechtlichen Problemstellungen beschäftigen müssen.
Aktualisiert: 2018-10-09
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Die Aufnahme Palästinas in die UNESCO im Jahr 2011 und die Aufwertung zu einem observer state in der UN-Generalversammlung ein Jahr später werfen eine Reihe von Rechtsfragen auf: Durfte die UNESCO angesichts der Ablehnung des Sicherheitsrats Palästina überhaupt als Vollmitglied aufnehmen? Hat nicht die Generalversammlung den Vorrang des Sicherheitsrats missachtet? Die Untersuchung gibt eine differenzierte Antwort und gewährt Einblicke in das tatsächliche Funktionieren der Vereinten Nationen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der Band versammelt die Ergebnisse eines Forschungskolloquiums, das zur Verabschiedung von Prof. Dr. iur. Eckart Klein in den Ruhestand am 18. und 19. Juli 2008 an der Universität Potsdam abgehalten wurde. Unter dem Oberthema "Im Dienste des Menschen" wurden vier Bereiche vertiefend behandelt, die in der wissenschaftlichen Forschung und Lehre Eckart Kleins eine hervorgehobene Rolle gespielt haben: internationale Friedenssicherung, internationaler Menschenrechtsschutz, Europarecht sowie Verfassungsprozessrecht.
Mit Blick auf den ersten Themenkomplex wurde die Frage erörtert, inwieweit die Rechtspflicht von Staaten zur Zusammenarbeit bei der Friedenssicherung durch die Regeln über Verantwortlichkeit und Haftung beeinflusst wird. Besonderes Augenmerk lag dabei auf Art. 16 der ILC-Artikel zur Staatenverantwortlichkeit.
In dem zweiten Themenabschnitt wurden die Herausforderungen und Perspektiven des internationalen Menschenrechtsschutzes ausgeleuchtet. Das ambitionierte Programm, das die Vereinten Nationen in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 formuliert haben, stellt jeden einzelnen Staat und die Staatengemeinschaft, aber auch die Zivilgesellschaft auf nationaler wie internationaler Ebene weiterhin vor große Herausforderungen.
Als drittes Thema wurden die vielfältigen Konsequenzen erörtert, die sich aus der Etablierung der Unionsbürgerschaft und der damit verbundenen Erweiterung des "Marktbürgers" im Gemeinsamen Markt um eine politisch-bürgerrechtliche Dimension ergeben haben.
Der vierte Themenkomplex nahm die Verfassungsgerichtsbarkeit in rechtsvergleichender Perspektive (Deutschland, USA, Italien sowie die europäische Ebene) in den Blick. Die Verfassungsbeschwerde gehört dabei keineswegs zwingend zum Instrumentarium, mit dem die wichtige Aufgabe der Rechtswahrung in den jeweiligen Verfassungssystemen erfüllt wird. Im Zuge der fortschreitenden Verflechtung von Rechtsebenen gewinnt die hierauf bezogene "Schleusenfunktion" der Verfassungsgerichte wachsende Bedeutung.
Aktualisiert: 2023-04-15
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