Der Lissabonner Reformvertrag.

Der Lissabonner Reformvertrag. von Fastenrath,  Ulrich, Nowak,  Carsten
Nach der "Lissabon"-Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 und dem zustimmenden, zweiten Referendum der irischen Bevölkerung vom 2. Oktober 2009 hängt das Inkrafttreten des Lissabonner Reformvertrags nur noch von der Tschechischen Republik ab. Deren Ratifikation wird noch im Laufe dieses Jahres erwartet. Das geltende Gemeinschafts- und Unionsrecht in der Fassung des Vertrags von Nizza ist ohne Frage reformbedürftig. Die Europäische Union (EU) hat seit der zurückliegenden Osterweiterung 27 Mitgliedstaaten, und weitere Beitrittsaspiranten wie Island, Kroatien und Mazedonien könnten schon bald die Zahl der EU-Mitgliedstaaten weiter erhöhen. Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf andere Herausforderungen etwa sicherheits-, umwelt-, klima-, sozial- und wirtschaftspolitischer Art muss die Handlungsfähigkeit der EU dringend gestärkt werden. Nachdem der Verfassungsvertrag für Europa gescheitert ist, dient dazu nunmehr der am 13. Dezember 2007 von den Staats- und Regierungschefs aller EU-Mitgliedstaaten unterzeichnete Reformvertrag von Lissabon, der die Strukturen der EU erheblich verändert und ihr zugleich neue Instrumente an die Hand gibt, um wirkungsvoller auf neue globale und regionale Herausforderungen reagieren zu können und um besser denn je demokratischen, rechtsstaatlichen und sozialpolitischen Bedürfnissen der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger gerecht zu werden. Auf der anderen Seite werden die nationalen Parlamente stärker in die Rechtsetzung der EU einbezogen. Dieses dem Lissabonner Reformvertrag immanente Reformpotential ist Gegenstand des vorliegenden Bandes, der 16 Beiträge insbesondere zur neuen institutionellen Struktur, zum reformierten Grundrechtsschutz sowie zur europäischen Wirtschaftsverfassung enthält. Sie geben den Ertrag einer wissenschaftlichen Tagung in Dresden vom Juni 2008 wieder.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Lissabonner Reformvertrag.

Der Lissabonner Reformvertrag. von Fastenrath,  Ulrich, Nowak,  Carsten
Nach der "Lissabon"-Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 und dem zustimmenden, zweiten Referendum der irischen Bevölkerung vom 2. Oktober 2009 hängt das Inkrafttreten des Lissabonner Reformvertrags nur noch von der Tschechischen Republik ab. Deren Ratifikation wird noch im Laufe dieses Jahres erwartet. Das geltende Gemeinschafts- und Unionsrecht in der Fassung des Vertrags von Nizza ist ohne Frage reformbedürftig. Die Europäische Union (EU) hat seit der zurückliegenden Osterweiterung 27 Mitgliedstaaten, und weitere Beitrittsaspiranten wie Island, Kroatien und Mazedonien könnten schon bald die Zahl der EU-Mitgliedstaaten weiter erhöhen. Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf andere Herausforderungen etwa sicherheits-, umwelt-, klima-, sozial- und wirtschaftspolitischer Art muss die Handlungsfähigkeit der EU dringend gestärkt werden. Nachdem der Verfassungsvertrag für Europa gescheitert ist, dient dazu nunmehr der am 13. Dezember 2007 von den Staats- und Regierungschefs aller EU-Mitgliedstaaten unterzeichnete Reformvertrag von Lissabon, der die Strukturen der EU erheblich verändert und ihr zugleich neue Instrumente an die Hand gibt, um wirkungsvoller auf neue globale und regionale Herausforderungen reagieren zu können und um besser denn je demokratischen, rechtsstaatlichen und sozialpolitischen Bedürfnissen der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger gerecht zu werden. Auf der anderen Seite werden die nationalen Parlamente stärker in die Rechtsetzung der EU einbezogen. Dieses dem Lissabonner Reformvertrag immanente Reformpotential ist Gegenstand des vorliegenden Bandes, der 16 Beiträge insbesondere zur neuen institutionellen Struktur, zum reformierten Grundrechtsschutz sowie zur europäischen Wirtschaftsverfassung enthält. Sie geben den Ertrag einer wissenschaftlichen Tagung in Dresden vom Juni 2008 wieder.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Effektivität des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union

Effektivität des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union von Nowak,  Carsten, Thiele,  Carmen
Vorliegender Band beinhaltet Beiträge zur Effektivität des Grundrechtsschutzes in der EU, die auf einer Tagung des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union (fireu) der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina anlässlich des zehnten Jahrestages der Rechtsverbindlichkeit der EU-Grundrechtecharta gehalten wurden. Die Themen bieten ein breites Spektrum von der Entwicklung der EU-Grundrechtecharta über in dieser Charta geregelte Grundrechte, wie die Menschenwürde, das Datenschutzgrundrecht sowie Unternehmer- und Arbeitnehmerrechte unter Einbeziehung der einschlägigen Rechtsprechung sowie das Verhältnis von EU-Grundrechtecharta und EMRK bis hin zum Brexit. Damit richtet sich dieses Buch an eine an den europäischen Grundrechten interessierte Leserschaft. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Walter Frenz, Maitre en Droit; RiBVerfG Prof. Dr. Ines Härtel; RA Dr. Christian Hilbrandt, FAArbR; Clara Pira Machel; Prof. Dr. Carsten Nowak; RiVG Markus Rau, LL.M.; Dr. Peter Szczekalla; Prof. apl. Dr. Carmen Thiele und Hon.-Prof. Dr. Gabriel N. Toggenburg, LL.M.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Effektivität des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union

Effektivität des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union von Nowak,  Carsten, Thiele,  Carmen
Vorliegender Band beinhaltet Beiträge zur Effektivität des Grundrechtsschutzes in der EU, die auf einer Tagung des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union (fireu) der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina anlässlich des zehnten Jahrestages der Rechtsverbindlichkeit der EU-Grundrechtecharta gehalten wurden. Die Themen bieten ein breites Spektrum von der Entwicklung der EU-Grundrechtecharta über in dieser Charta geregelte Grundrechte, wie die Menschenwürde, das Datenschutzgrundrecht sowie Unternehmer- und Arbeitnehmerrechte unter Einbeziehung der einschlägigen Rechtsprechung sowie das Verhältnis von EU-Grundrechtecharta und EMRK bis hin zum Brexit. Damit richtet sich dieses Buch an eine an den europäischen Grundrechten interessierte Leserschaft. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Walter Frenz, Maitre en Droit; RiBVerfG Prof. Dr. Ines Härtel; RA Dr. Christian Hilbrandt, FAArbR; Clara Pira Machel; Prof. Dr. Carsten Nowak; RiVG Markus Rau, LL.M.; Dr. Peter Szczekalla; Prof. apl. Dr. Carmen Thiele und Hon.-Prof. Dr. Gabriel N. Toggenburg, LL.M.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch der Europäischen Grundrechte

Handbuch der Europäischen Grundrechte von Baldus,  Manfred, Böhringer,  Ayse-Martina, Breuer,  Marten, Bungenberg,  Marc, Cremer,  Wolfram, Decken,  Kerstin von der, Finke,  Jasper, Guckelberger,  Annette, Haratsch,  Andreas, Heger,  Martin, Heselhaus,  F. Sebastian M., Heselhaus,  Sebastian, Hilbrandt,  Christian, Kühling,  Jürgen, Marauhn,  Thilo, Nehl,  Hanns Peter, Nicolaysen,  Gert, Nowak,  Carsten, Ostermann,  Gregor Julius, Pache,  Eckhard, Progin-Theuerkauf,  Sarah, Rau,  Markus, Rixen,  Stephan, Schreiber,  Markus, Szczekalla,  Peter, Thiele,  Carmen
Europas Grundrechte im Blick. Das Handbuch stellt den Stand des Europäischen Grundrechtsschutzes umfassend dar. Es basiert auf der Analyse des geltenden EU-Rechts, der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes sowie der mitgliedstaatlichen Verfassungstraditionen. Berücksichtigt wird dabei neben der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auch die seit Lissabon verbindlich geltende Grundrechtecharta. Ausführliche Gesamtdarstellung In einem allgemeinen Teil werden die wesentlichen grundrechtsdogmatischen Fragen, einschließlich der prozessualen Durchsetzung der EU-Grundrechte behandelt. Im besonderen Teil werden die Schutzgewährleistungen der einzelnen Grundrechte ausführlich dargestellt und bewertet. Vorteile auf einen Blick - grundrechtsübergreifende Darstellungsweise - rechtsvergleichender Ansatz - angepasste Struktur Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk auf den Stand des Lissabonner Vertrags und berücksichtigt die stetige Weiterentwicklung des EU-Grundrechtsschutzes. Behandelt wird die hierzu ergangene aktuelle Rechtsprechung sowie der weiterhin in Verhandlung befindliche Beitritt der EU zur EMRK samt des zweiten EuGH-Gutachtens zu dieser Frage. Ideal für Rechtsanwälte, Richter, Wissenschaftler, Dozenten und Studierende.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Kartellrecht

Kartellrecht von Ablasser-Neuhuber,  Astrid, Anweiler,  Jochen, Baron,  Michael, Barthelmeß,  Stephan, Bauer,  Michael, Bergmann,  Helmut, Buth,  Birgit, Dicks,  Heinz-Peter, Fiedler,  Lilly, Freund,  Heinz-Joachim, Funke,  Thomas G., Grave,  Carsten, Haucap,  Justus, Heckenberger,  Wolfgang, Herbers,  Björn, Herzog,  Andrea, Hörst,  Michael, Huttenlauch,  Anna Blume, Jaeger,  Wolfgang, Kahlenberg,  Harald, Kallfass,  Gunnar, Kersting,  Christian, Knauff,  Matthias, Kühnen,  Jürgen, Loewenheim,  Ulrich, Lüdemann,  Jörn, Lüdemann,  Volker, Mackenrodt,  Mark-Oliver, Meessen,  Karl M., Meyer-Lindemann,  Hans Jürgen, Neuhaus,  Kai, Nordemann,  Jan Bernd, Nowak,  Carsten, Nyberg,  Jenny, Ollerdißen,  Hartwig, Ost,  Konrad, Otto,  Jannik, Preuß,  Nicola, Quellmalz,  Jens Holger, Riesenkampff,  Alexander, Rudolf,  Lars-Peter, Sack,  Rolf, Schöner,  Markus, Schütze,  Joachim, Schweda,  Marc, Schwensfeier,  Roland, Simon,  Stephan, Steinbarth,  Sebastian, Stockmann,  Kurt, Sturhahn,  Detlef-Holger, Vogel,  Louis, Wachinger,  Lorenz, Wallenfels,  Dieter, Weiß,  Wolfgang, Weitbrecht,  Andreas, Westermann,  Kathrin, Wurmnest,  Wolfgang, York von Wartenburg,  Clemens Graf, Zuber,  Andreas
Zum Werk Auf europäischer Ebene ist die Rechtsvereinheitlichung stark vorangeschritten. Hierfür können als Beispiel die Verfahrensverordnung und die Fusionskontrollverordnung genannt werden. Die Verfahrensverordnung stellte das Kartellanmeldeverfahren auf neue Grundlagen. Das Anmeldeerfordernis entfiel, so dass das Risiko nachträglicher Verbote bei den Unternehmen verbleibt. Kernstück des Kommentars sind auf europäischer Ebene die einschlägigen Regelungen des EU-Vertrags sowie der Fusionskontrollverordnung und der verschiedenen Gruppenfreistellungsverordnungen. Auf nationaler Ebene hat die 9. GWB-Novelle die wettbewerblichen Rahmenbedingungen insbesondere im Bereich des Ordnungsrahmens für die digitalisierte Wirtschaft verbessert und den Schadenersatzanspruch für Kartellgeschädigte erleichtert, Regelungslücken bei der Bußgeldhaftung wurden geschlossen, der Anwendungsbereich der Fusionskontrolle durch das Bundeskartellamt erweitert. Von besonderer Wichtigkeit ist die Technologie-Transfer-Verordnung. Diese regelt im Einzelnen, unter welchen Voraussetzungen Patent-, Marken- sowie Know-how-Lizenzen erlaubt sind. InhaltArt. 101 AEUVArt. 102 - 106 AEUVGruppenfreistellungsverordnungenKartellverfahrensverordnungFusionskontrollverordnungGewerbliche SchutzrechteVerkehrLandwirtschaftDrittstaatsbezogene SachverhalteDrittstaatsverträgeGWB Vorteile auf einen Blickmaßgebliche Autoreneinbändiger Großkommentardas gesamte nationale und europäische Kartellrecht aktuell kommentiert Zur Neuauflage Die dritte Auflage kommentiert in einem Band das gesamte nationale und europäische Kartellrecht. Inhaltlich wurde vor allem die große 9. GWB-Novelle eingearbeitet. Das Werk ist auf dem neuesten Stand und berücksichtigt die gesamte in der Zwischenzeit erschienene Kommentarliteratur. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmensjuristen, Kartellamtsmitarbeiter.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wettbewerbsrecht / Wettbewerbsrecht Band 5: Beihilfenrecht. Kommentar zum Europäischen und Deutschen Kartellrecht

Wettbewerbsrecht / Wettbewerbsrecht Band 5: Beihilfenrecht. Kommentar zum Europäischen und Deutschen Kartellrecht von Binder,  Jens-Hinrich, Bungenberg,  Marc, Damjanovic,  Dragana, Fetzer,  Thomas, Kainer,  Friedemann, Klement,  Jan Henrik, Knauff,  Matthias, Körber,  Torsten, Martinez,  José, Maxian Rusche,  Tim, Mestmäcker,  Ernst-Joachim, Mueller,  Thomas, Nowak,  Carsten, Schweitzer,  Heike, Thole,  Christoph, Zimmer,  Daniel
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch der Europäischen Grundrechte

Handbuch der Europäischen Grundrechte von Heselhaus,  Sebastian, Nowak,  Carsten
Das Werk basiert auf der Analyse des geltenden EU-Rechts, der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes sowie der mitgliedstaatlichen Verfassungstraditionen. Die Neuauflage bringt das Werk auf den Stand des Lissabonner Vertrags und berücksichtigt die stetige Weiterentwicklung des EU-Grundrechtsschutzes. Behandelt wird die hierzu ergangene aktuelle Rechtsprechung sowie der weiterhin in Verhandlung befindliche Beitritt der EU zur EMRK samt des zweiten EuGH-Gutachtens zu dieser Frage. Argumente - Grundrechtsübergreifende Darstellungsweise - Rechtsvergleichender Ansatz
Aktualisiert: 2020-03-11
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Europäisches Wettbewerbsrecht im Umbruch

Europäisches Wettbewerbsrecht im Umbruch von Behrens,  Peter, Braun,  Ellen, Nowak,  Carsten
Die Modernisierung des Europäischen Wettbewerbsrecht läuft auf Hochtouren: am 1. Mai 2004 traten – begleitet von einer Reihe neuer Bekanntmachungen – die neue Kartellverfahrensverordnung Nr. 1/2003 und die neue Fusionskontrollverordnung Nr. 139/2004 in Kraft, auf die sich Unternehmen, Rechtsanwälte, Wettbewerbsbehörden und Gerichte sowohl in materiellrechtlicher als auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht zügig einzustellen haben. Einem bedeutsamen Reformprozess unterliegt auch das EG-Vergaberecht, das immer bedeutsamer werdende Bezüge zum EG-Beihilfenrecht aufweist. Der Tagungsband »Europäisches Wettbewerbsrecht im Umbruch« befasst sich in zehn Beiträgen von Peter Behrens, Ellen Braun, Marc Bungenberg, Wolfram Cremer, Silke Hossenfelder, Hanns Peter Nehl, Carsten Nowak, Jacques Steenbergen, Anthony Whelan und Wolfgang Wurmnest mit dem Grundrechtsschutz von Unternehmen im EG-Wettbewerbsrecht und den kartellrechtlichen Ermittlungsbefugnissen der Kommission sowie mit den aktuellen Reformen in den Bereichen des EG-Kartell-, Vergabe- und Fusionskontrollrechts. Das Werk richtet sich an Rechtswissenschaftler, Praktiker sowie an alle, die da an diesen wettbewerbsrechtlichen Entwicklungen interessiert sind.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Europäisches Wettbewerbsrecht nach der Reform

Europäisches Wettbewerbsrecht nach der Reform von Behrens,  Peter, Braun,  Ellen, Nowak,  Carsten
Die vor gut zwei Jahren in Kraft getretene Modernisierung des Europäischen Wettbewerbsrechts veranlasst Wettbewerbsrechtler und auch Ökonomen aus Wissenschaft und Praxis nach wie vor zur intensiven Befassung mit verschiedensten theoretisch und praktisch relevanten Aspekten des EG-Wettbewerbsrechts nach seiner Reform. Hierbei geht es nicht nur um einzelne Bausteine dieser nunmehr in eine Phase der Konsolidierung eintretenden Reform, sondern auch um ihre Auswirkungen auf das deutsche Wettbewerbsrecht, denen sich Unternehmen, Rechtsanwälte, Wettbewerbsbehörden und Gerichte in materiell- und verfahrensrechtlicher Hinsicht stellen müssen. Vor diesem Hintergrund befasst sich der Tagungsband in neun Beiträgen von Lutz M. Becker, Peter Behrens, Carsten Bittner, Ellen Braun, Philipp von Dietze, Marco Hartmann-Rüppel, Carsten Nowak, Konrad Ost und Heike Schweitzer mit einigen in praktischer und theoretischer Hinsicht besonders wichtigen Aspekten des reformierten EG-Wettbewerbsrechts sowie mit einigen bemerkenswerten Entwicklungen in der wettbewerbsrechtlichen Rechtsprechung der Gemeinschaftsgerichte und deutscher Gerichte. Das Werk richtet sich vornehmlich an Juristen und Ökonomen aus Wissenschaft und Praxis sowie an alle, die an neuen wettbewerbsrechtlichen Entwicklungen und Fragestellungen interessiert sind.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Freie Fahrt für Arbeitnehmer/innen zwischen Ost und West

Freie Fahrt für Arbeitnehmer/innen zwischen Ost und West von Kocher,  Eva, Nowak,  Carsten
Der europäische Einigungsprozess führt auch zur Europäisierung der Arbeitsmärkte. Das Recht der Arbeitnehmerfreizügigkeit spielt hierbei eine zentrale Rolle, und die Vereinbarung von Übergangsfristen ist in Zukunft wie in der Vergangenheit als wichtiges Instrument angesehen worden, um befürchteten Gefahren für die Arbeitsmärkte zu begegnen. Der Band versammelt Beiträge zu einer Tagung, die anlässlich des Ablaufs der Übergangsfristen im Verhältnis zu den osteuropäischen Beitrittsstaaten zum 1. Mai 2011 in Frankfurt (Oder) stattfand: Carsten Nowak beleuchtet Zulässigkeit, Entwicklung und Zukunft der Übergangsfristen im europäischen Recht; Eva Kocher geht auf arbeitsrechtliche Konsequenzen von Arbeitnehmerfreizügigkeit und Berufsfreiheit ein; Eberhard Eichenhofer beschäftigt sich mit den sozialrechtlichen Fragen der Freizügigkeit und Sozialbürgerschaft; zum Schluss diskutiert Wolfgang Schröder, welche sozialen und politischen Auswirkungen sich mit dem Ende der Übergangsfristen in den Grenzregionen ergeben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europarecht nach Lissabon

Europarecht nach Lissabon von Nowak,  Carsten
Der Vertrag von Lissabon ist in aller Munde, vor allem wegen der Suche nach einem geeigneten Präsidenten und einem Außenminister für die Europäische Union. Neben dieser personenbezogenen, medienwirksamen Frage und der öffentlichen Diskussion über Stimmverteilungen und Abstimmungsmodi, verblassen die wirklichen Fortschritte, die der Vertrag von Lissabon für den europäischen Integrationsprozess bedeutet. Nicht nur, dass die Union mit Rechtspersönlichkeit ausgestattet wird und damit erstmals als vollwertiger Akteur im internationalen Umfeld agieren kann, auch die Überführung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) in die supranationalen Entscheidungsstrukturen der Union, die Erweiterung des Kompetenzkataloges um die Politiken Energie und Tourismus sowie die Kodifizierung der Verwaltungszusammenarbeit und die Erweiterung des Vertragsabrundungsrechts werden ein neues Kapitel im Europäischen Einigungsprozess prägen. Prof. Dr. Carsten Nowak stellt in seinem Werk die umfangreichen Neuerungen des Europarechts durch den Vertrag von Lissabon vor und erläutert, wie sich diese auf die alltägliche Rechtsanwendung in der Praxis auswirken.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV

Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV von Häde,  Ulrich, Nowak,  Carsten, Pechstein,  Matthias
Der neue vierbändige Frankfurter Kommentar zum Vertrag über die Europäische Union (EUV), zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ist einer der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht bzw. zum europäischen Verfassungsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon. Kommentiert werden in diesem europarechtswissenschaftlichen Werk, das in maßgeblicher Weise von den Mitgliedern des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) initiiert wurde, die drei Präambeln und die insgesamt 467 Artikel bzw. Einzelbestimmungen des EUV, der GRC und des AEUV. Insoweit bietet dieser neue Großkommentar zum Recht der Europäischen Union eine gut lesbare, profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts, die sich in intensiver Weise zugleich mit der dazugehörigen "Brüsseler" Rechtsetzung und Entscheidungspraxis, mit dem einschlägigen europarechtlichen Schrifttum sowie mit der einschlägigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und anderer Gerichte auf internationaler und mitgliedstaatlicher Ebene auseinandersetzt. Den vielfältigen Auswirkungen des in dynamischer Fortentwicklung befindlichen Unionsrechts auf das innerstaatliche Recht der gegenwärtig (noch) 28 EU-Mitgliedstaaten wird dabei ebenfalls gebührend Rechnung getragen. Da sich die einzelnen Kommentierungen auf dem neuesten Rechtsstand befinden, fängt dieser durchgängig auf wissenschaftliche Präzision, Detailgenauigkeit, Vollständigkeit und Verständlichkeit ausgerichtete Großkommentar zum Recht der Europäischen Union neben den anhaltenden europapolitischen Grundsatzdebatten beispielsweise zur so genannten Finanz- und Staatsschuldenkrise, zur Solidarität in der Europäischen (Werte-)Union und zur Zukunft des europäischen Integrationsprozesses selbst aktuellste Entwicklungen etwa im Zusammenhang mit dem gegenwärtig vieldiskutierten "Brexit" und den Beitritts- oder Integrationsperspektiven anderer europäischer Drittstaaten ein. Die drei Herausgeber dieses Großkommentars, die allesamt an der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) tätig sind und dort auch dem Frankfurter Institut für das Recht der Europäischen Union (fireu) angehören, sind Matthias Pechstein (Jean-Monnet-Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europa-recht), Carsten Nowak (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht) und Ulrich Häde (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, Finanzrecht und Währungsrecht). Das von ihnen zusammengestellte Autorenteam setzt sich aus 56 namhaften Wissenschaftlern und Praktikern mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen. Konkret stammen die einzelnen Kommentierungen von Sigrid Boysen, Marten Breuer, Christoph Brömmelmeyer, Marc Bungenberg, Stephanie Dausinger, Corinna Dornacher, Claudio Franzius, Walter Frenz, Thomas Giegerich, Niklas Görlitz, Ludwig Gramlich, Jörg Gundel, Ulrich Häde, Ulrich Haltern, Andreas Haratsch, Wolff Heintschel von Heinegg, Christoph Herrmann, Sebastian Heselhaus, Hubert Hinterhofer, Gudrun Hochmayr, Nils Jasper Janson, Jörn Axel Kämmerer, Friedemann Kainer, Eva Kocher, Markus Krajewski, Philipp Kubicki, Jürgen Kühling, Thomas Lübbig, Cornelia Manger-Nestler, Nele Matz-Lück, Walther Michl, Peter-Christian Müller-Graff, Hanns Peter Nehl, Roland Norer, Carsten Nowak, Kerstin Odendahl, Eckhard Pache, Ingo Palsherm, Matthias Pechstein, Dagmar Richter, Herbert Rosenfeldt, Gerard C. Rowe, Marit Sademach, Johannes Saurer, Ralf P. Schenke, Martin Schmidt-Kessel, Burkhard Schöbener, Rainer Schröder, Sibylle Seyr, Paulina Starski, Sarah Katharina Stein, Michael Stürner, Peter Szczekalla, Jörg Philipp Terhechte, Carmen Thiele und Heinrich Amadeus Wolff. Der Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV ist Bestandteil des Moduls Verfassungsrecht PREMIUM, das bei beck-online.de erhältlich ist.
Aktualisiert: 2020-11-28
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Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV

Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV von Häde,  Ulrich, Nowak,  Carsten, Pechstein,  Matthias
Der neue vierbändige Frankfurter Kommentar zum Vertrag über die Europäische Union (EUV), zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ist einer der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht bzw. zum europäischen Verfassungsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon. Kommentiert werden in diesem europarechtswissenschaftlichen Werk, das in maßgeblicher Weise von den Mitgliedern des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) initiiert wurde, die drei Präambeln und die insgesamt 467 Artikel bzw. Einzelbestimmungen des EUV, der GRC und des AEUV. Insoweit bietet dieser neue Großkommentar zum Recht der Europäischen Union dem Leser eine gut lesbare, profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts, die sich in intensiver Weise zugleich mit der dazugehörigen "Brüsseler" Rechtsetzung und Entscheidungspraxis, mit dem einschlägigen europarechtlichen Schrifttum sowie mit der einschlägigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und anderer Gerichte auf internationaler und mitgliedstaatlicher Ebene auseinandersetzt. Den vielfältigen Auswirkungen des in dynamischer Fortentwicklung befindlichen Unionsrechts auf das innerstaatliche Recht der gegenwärtig (noch) 28 EU-Mitgliedstaaten wird dabei ebenfalls gebührend Rechnung getragen. Da sich die einzelnen Kommentierungen auf dem neuesten Rechtsstand befinden, fängt dieser durchgängig auf wissenschaftliche Präzision, Detailgenauigkeit, Vollständigkeit und Verständlichkeit ausgerichtete Großkommentar zum Recht der Europäischen Union neben den anhaltenden europapolitischen Grundsatzdebatten beispielsweise zur so genannten Finanz- und Staatsschuldenkrise, zur Solidarität in der Europäischen (Werte-)Union und zur Zukunft des europäischen Integrationsprozesses selbst aktuellste Entwicklungen etwa im Zusammenhang mit dem gegenwärtig vieldiskutierten "Brexit" und den Beitritts- oder Integrationsperspektiven anderer europäischer Drittstaaten ein. Die drei Herausgeber dieses Großkommentars, die allesamt an der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) tätig sind und dort auch dem Frankfurter Institut für das Recht der Europäischen Union (fireu) angehören, sind Matthias Pechstein (Jean-Monnet-Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europa-recht), Carsten Nowak (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht) und Ulrich Häde (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, Finanzrecht und Währungsrecht). Das von ihnen zusammengestellte Autorenteam setzt sich aus 56 namhaften Wissenschaftlern und Praktikern mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen. Konkret stammen die einzelnen Kommentierungen von Sigrid Boysen, Marten Breuer, Christoph Brömmelmeyer, Marc Bungenberg, Stephanie Dausinger, Corinna Dornacher, Claudio Franzius, Walter Frenz, Thomas Giegerich, Niklas Görlitz, Ludwig Gramlich, Jörg Gundel, Ulrich Häde, Ulrich Haltern, Andreas Haratsch, Wolff Heintschel von Heinegg, Christoph Herrmann, Sebastian Heselhaus, Hubert Hinterhofer, Gudrun Hochmayr, Nils Jasper Janson, Jörn Axel Kämmerer, Friedemann Kainer, Eva Kocher, Markus Krajewski, Philipp Kubicki, Jürgen Kühling, Thomas Lübbig, Cornelia Manger-Nestler, Nele Matz-Lück, Walther Michl, Peter-Christian Müller-Graff, Hanns Peter Nehl, Roland Norer, Carsten Nowak, Kerstin Odendahl, Eckhard Pache, Ingo Palsherm, Matthias Pechstein, Dagmar Richter, Herbert Rosenfeldt, Gerard C. Rowe, Marit Sademach, Johannes Saurer, Ralf P. Schenke, Martin Schmidt-Kessel, Burkhard Schöbener, Rainer Schröder, Sibylle Seyr, Paulina Starski, Sarah Katharina Stein, Michael Stürner, Peter Szczekalla, Jörg Philipp Terhechte, Carmen Thiele und Heinrich Amadeus Wolff. Der Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV ist Bestandteil des Moduls Verfassungsrecht PREMIUM, das bei beck-online.de erhältlich ist.
Aktualisiert: 2020-11-28
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Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV

Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV von Häde,  Ulrich, Nowak,  Carsten, Pechstein,  Matthias
Der neue vierbändige Frankfurter Kommentar zum Vertrag über die Europäische Union (EUV), zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ist einer der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht bzw. zum europäischen Verfassungsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon. Kommentiert werden in diesem europarechtswissenschaftlichen Werk, das in maßgeblicher Weise von den Mitgliedern des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) initiiert wurde, die drei Präambeln und die insgesamt 467 Artikel bzw. Einzelbestimmungen des EUV, der GRC und des AEUV. Insoweit bietet dieser neue Großkommentar zum Recht der Europäischen Union dem Leser eine gut lesbare, profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts, die sich in intensiver Weise zugleich mit der dazugehörigen "Brüsseler" Rechtsetzung und Entscheidungspraxis, mit dem einschlägigen europarechtlichen Schrifttum sowie mit der einschlägigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und anderer Gerichte auf internationaler und mitgliedstaatlicher Ebene auseinandersetzt. Den vielfältigen Auswirkungen des in dynamischer Fortentwicklung befindlichen Unionsrechts auf das innerstaatliche Recht der gegenwärtig (noch) 28 EU-Mitgliedstaaten wird dabei ebenfalls gebührend Rechnung getragen. Da sich die einzelnen Kommentierungen auf dem neuesten Rechtsstand befinden, fängt dieser durchgängig auf wissenschaftliche Präzision, Detailgenauigkeit, Vollständigkeit und Verständlichkeit ausgerichtete Großkommentar zum Recht der Europäischen Union neben den anhaltenden europapolitischen Grundsatzdebatten beispielsweise zur so genannten Finanz- und Staatsschuldenkrise, zur Solidarität in der Europäischen (Werte-)Union und zur Zukunft des europäischen Integrationsprozesses selbst aktuellste Entwicklungen etwa im Zusammenhang mit dem gegenwärtig vieldiskutierten "Brexit" und den Beitritts- oder Integrationsperspektiven anderer europäischer Drittstaaten ein. Die drei Herausgeber dieses Großkommentars, die allesamt an der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) tätig sind und dort auch dem Frankfurter Institut für das Recht der Europäischen Union (fireu) angehören, sind Matthias Pechstein (Jean-Monnet-Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europa-recht), Carsten Nowak (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht) und Ulrich Häde (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, Finanzrecht und Währungsrecht). Das von ihnen zusammengestellte Autorenteam setzt sich aus 56 namhaften Wissenschaftlern und Praktikern mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen. Konkret stammen die einzelnen Kommentierungen von Sigrid Boysen, Marten Breuer, Christoph Brömmelmeyer, Marc Bungenberg, Stephanie Dausinger, Corinna Dornacher, Claudio Franzius, Walter Frenz, Thomas Giegerich, Niklas Görlitz, Ludwig Gramlich, Jörg Gundel, Ulrich Häde, Ulrich Haltern, Andreas Haratsch, Wolff Heintschel von Heinegg, Christoph Herrmann, Sebastian Heselhaus, Hubert Hinterhofer, Gudrun Hochmayr, Nils Jasper Janson, Jörn Axel Kämmerer, Friedemann Kainer, Eva Kocher, Markus Krajewski, Philipp Kubicki, Jürgen Kühling, Thomas Lübbig, Cornelia Manger-Nestler, Nele Matz-Lück, Walther Michl, Peter-Christian Müller-Graff, Hanns Peter Nehl, Roland Norer, Carsten Nowak, Kerstin Odendahl, Eckhard Pache, Ingo Palsherm, Matthias Pechstein, Dagmar Richter, Herbert Rosenfeldt, Gerard C. Rowe, Marit Sademach, Johannes Saurer, Ralf P. Schenke, Martin Schmidt-Kessel, Burkhard Schöbener, Rainer Schröder, Sibylle Seyr, Paulina Starski, Sarah Katharina Stein, Michael Stürner, Peter Szczekalla, Jörg Philipp Terhechte, Carmen Thiele und Heinrich Amadeus Wolff. Der Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV ist Bestandteil des Moduls Verfassungsrecht PREMIUM, das bei beck-online.de erhältlich ist.
Aktualisiert: 2020-11-28
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Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV

Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV von Häde,  Ulrich, Nowak,  Carsten, Pechstein,  Matthias
Der neue vierbändige Frankfurter Kommentar zum Vertrag über die Europäische Union (EUV), zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ist einer der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht bzw. zum europäischen Verfassungsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon. Kommentiert werden in diesem europarechtswissenschaftlichen Werk, das in maßgeblicher Weise von den Mitgliedern des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) initiiert wurde, die drei Präambeln und die insgesamt 467 Artikel bzw. Einzelbestimmungen des EUV, der GRC und des AEUV. Insoweit bietet dieser neue Großkommentar zum Recht der Europäischen Union dem Leser eine gut lesbare, profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts, die sich in intensiver Weise zugleich mit der dazugehörigen "Brüsseler" Rechtsetzung und Entscheidungspraxis, mit dem einschlägigen europarechtlichen Schrifttum sowie mit der einschlägigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und anderer Gerichte auf internationaler und mitgliedstaatlicher Ebene auseinandersetzt. Den vielfältigen Auswirkungen des in dynamischer Fortentwicklung befindlichen Unionsrechts auf das innerstaatliche Recht der gegenwärtig (noch) 28 EU-Mitgliedstaaten wird dabei ebenfalls gebührend Rechnung getragen. Da sich die einzelnen Kommentierungen auf dem neuesten Rechtsstand befinden, fängt dieser durchgängig auf wissenschaftliche Präzision, Detailgenauigkeit, Vollständigkeit und Verständlichkeit ausgerichtete Großkommentar zum Recht der Europäischen Union neben den anhaltenden europapolitischen Grundsatzdebatten beispielsweise zur so genannten Finanz- und Staatsschuldenkrise, zur Solidarität in der Europäischen (Werte-)Union und zur Zukunft des europäischen Integrationsprozesses selbst aktuellste Entwicklungen etwa im Zusammenhang mit dem gegenwärtig vieldiskutierten "Brexit" und den Beitritts- oder Integrationsperspektiven anderer europäischer Drittstaaten ein. Die drei Herausgeber dieses Großkommentars, die allesamt an der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) tätig sind und dort auch dem Frankfurter Institut für das Recht der Europäischen Union (fireu) angehören, sind Matthias Pechstein (Jean-Monnet-Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europa-recht), Carsten Nowak (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht) und Ulrich Häde (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, Finanzrecht und Währungsrecht). Das von ihnen zusammengestellte Autorenteam setzt sich aus 56 namhaften Wissenschaftlern und Praktikern mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen. Konkret stammen die einzelnen Kommentierungen von Sigrid Boysen, Marten Breuer, Christoph Brömmelmeyer, Marc Bungenberg, Stephanie Dausinger, Corinna Dornacher, Claudio Franzius, Walter Frenz, Thomas Giegerich, Niklas Görlitz, Ludwig Gramlich, Jörg Gundel, Ulrich Häde, Ulrich Haltern, Andreas Haratsch, Wolff Heintschel von Heinegg, Christoph Herrmann, Sebastian Heselhaus, Hubert Hinterhofer, Gudrun Hochmayr, Nils Jasper Janson, Jörn Axel Kämmerer, Friedemann Kainer, Eva Kocher, Markus Krajewski, Philipp Kubicki, Jürgen Kühling, Thomas Lübbig, Cornelia Manger-Nestler, Nele Matz-Lück, Walther Michl, Peter-Christian Müller-Graff, Hanns Peter Nehl, Roland Norer, Carsten Nowak, Kerstin Odendahl, Eckhard Pache, Ingo Palsherm, Matthias Pechstein, Dagmar Richter, Herbert Rosenfeldt, Gerard C. Rowe, Marit Sademach, Johannes Saurer, Ralf P. Schenke, Martin Schmidt-Kessel, Burkhard Schöbener, Rainer Schröder, Sibylle Seyr, Paulina Starski, Sarah Katharina Stein, Michael Stürner, Peter Szczekalla, Jörg Philipp Terhechte, Carmen Thiele und Heinrich Amadeus Wolff. Der Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV ist Bestandteil des Moduls Verfassungsrecht PREMIUM, das bei beck-online.de erhältlich ist.
Aktualisiert: 2020-11-28
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Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV

Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV von Häde,  Ulrich, Nowak,  Carsten, Pechstein,  Matthias
Der neue vierbändige Frankfurter Kommentar zum Vertrag über die Europäische Union (EUV), zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ist einer der umfangreichsten Großkommentare zum primären Unionsrecht bzw. zum europäischen Verfassungsrecht auf dem Stand des Reformvertrags von Lissabon. Kommentiert werden in diesem europarechtswissenschaftlichen Werk, das in maßgeblicher Weise von den Mitgliedern des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) initiiert wurde, die drei Präambeln und die insgesamt 467 Artikel bzw. Einzelbestimmungen des EUV, der GRC und des AEUV. Insoweit bietet dieser neue Großkommentar zum Recht der Europäischen Union dem Leser eine gut lesbare, profunde, systematische und verlässliche Erläuterung der primärrechtlichen Kernbestimmungen des institutionellen und materiellen Unionsrechts, die sich in intensiver Weise zugleich mit der dazugehörigen "Brüsseler" Rechtsetzung und Entscheidungspraxis, mit dem einschlägigen europarechtlichen Schrifttum sowie mit der einschlägigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und anderer Gerichte auf internationaler und mitgliedstaatlicher Ebene auseinandersetzt. Den vielfältigen Auswirkungen des in dynamischer Fortentwicklung befindlichen Unionsrechts auf das innerstaatliche Recht der gegenwärtig (noch) 28 EU-Mitgliedstaaten wird dabei ebenfalls gebührend Rechnung getragen. Da sich die einzelnen Kommentierungen auf dem neuesten Rechtsstand befinden, fängt dieser durchgängig auf wissenschaftliche Präzision, Detailgenauigkeit, Vollständigkeit und Verständlichkeit ausgerichtete Großkommentar zum Recht der Europäischen Union neben den anhaltenden europapolitischen Grundsatzdebatten beispielsweise zur so genannten Finanz- und Staatsschuldenkrise, zur Solidarität in der Europäischen (Werte-)Union und zur Zukunft des europäischen Integrationsprozesses selbst aktuellste Entwicklungen etwa im Zusammenhang mit dem gegenwärtig vieldiskutierten "Brexit" und den Beitritts- oder Integrationsperspektiven anderer europäischer Drittstaaten ein. Die drei Herausgeber dieses Großkommentars, die allesamt an der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) tätig sind und dort auch dem Frankfurter Institut für das Recht der Europäischen Union (fireu) angehören, sind Matthias Pechstein (Jean-Monnet-Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europa-recht), Carsten Nowak (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht) und Ulrich Häde (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, Finanzrecht und Währungsrecht). Das von ihnen zusammengestellte Autorenteam setzt sich aus 56 namhaften Wissenschaftlern und Praktikern mit einer überaus breiten europarechtlichen Expertise zusammen. Konkret stammen die einzelnen Kommentierungen von Sigrid Boysen, Marten Breuer, Christoph Brömmelmeyer, Marc Bungenberg, Stephanie Dausinger, Corinna Dornacher, Claudio Franzius, Walter Frenz, Thomas Giegerich, Niklas Görlitz, Ludwig Gramlich, Jörg Gundel, Ulrich Häde, Ulrich Haltern, Andreas Haratsch, Wolff Heintschel von Heinegg, Christoph Herrmann, Sebastian Heselhaus, Hubert Hinterhofer, Gudrun Hochmayr, Nils Jasper Janson, Jörn Axel Kämmerer, Friedemann Kainer, Eva Kocher, Markus Krajewski, Philipp Kubicki, Jürgen Kühling, Thomas Lübbig, Cornelia Manger-Nestler, Nele Matz-Lück, Walther Michl, Peter-Christian Müller-Graff, Hanns Peter Nehl, Roland Norer, Carsten Nowak, Kerstin Odendahl, Eckhard Pache, Ingo Palsherm, Matthias Pechstein, Dagmar Richter, Herbert Rosenfeldt, Gerard C. Rowe, Marit Sademach, Johannes Saurer, Ralf P. Schenke, Martin Schmidt-Kessel, Burkhard Schöbener, Rainer Schröder, Sibylle Seyr, Paulina Starski, Sarah Katharina Stein, Michael Stürner, Peter Szczekalla, Jörg Philipp Terhechte, Carmen Thiele und Heinrich Amadeus Wolff. Der Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV ist Bestandteil des Moduls Verfassungsrecht PREMIUM, das bei beck-online.de erhältlich ist.
Aktualisiert: 2020-11-28
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Wettbewerbsrecht / Wettbewerbsrecht Band 3: Beihilfenrecht/Sonderbereiche

Wettbewerbsrecht / Wettbewerbsrecht Band 3: Beihilfenrecht/Sonderbereiche von Bungenberg,  Marc, Immenga,  Ulrich, Knauff,  Matthias, Körber,  Torsten, Markert,  Kurt, Maxian Rusche,  Tim, Mestmäcker,  Ernst-Joachim, Nowak,  Carsten, Schweitzer,  Heike
Zu Band 3 Im neuen Band 3, der auf der Grundlage neuer europäischer Beihilferegelungen im Sommer 2015 erscheint, werden erstmals eigenständig in einem eigenen Band das gesamte Beihilfenrecht sowie die Sonderbereiche Energie, Verkehr und Telekommunikation erläutert. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Syndikusanwälte, Kartellamtsmitarbeiter. Alle Kartellrechtsjuristen, die sich vertieft mit dem gesamten Kartellrecht in seinen nationalen und europäischen Bezügen beschäftigen.
Aktualisiert: 2019-01-21
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Der Lissabonner Reformvertrag.

Der Lissabonner Reformvertrag. von Fastenrath,  Ulrich, Nowak,  Carsten
Nach der "Lissabon"-Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 und dem zustimmenden, zweiten Referendum der irischen Bevölkerung vom 2. Oktober 2009 hängt das Inkrafttreten des Lissabonner Reformvertrags nur noch von der Tschechischen Republik ab. Deren Ratifikation wird noch im Laufe dieses Jahres erwartet. Das geltende Gemeinschafts- und Unionsrecht in der Fassung des Vertrags von Nizza ist ohne Frage reformbedürftig. Die Europäische Union (EU) hat seit der zurückliegenden Osterweiterung 27 Mitgliedstaaten, und weitere Beitrittsaspiranten wie Island, Kroatien und Mazedonien könnten schon bald die Zahl der EU-Mitgliedstaaten weiter erhöhen. Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf andere Herausforderungen etwa sicherheits-, umwelt-, klima-, sozial- und wirtschaftspolitischer Art muss die Handlungsfähigkeit der EU dringend gestärkt werden. Nachdem der Verfassungsvertrag für Europa gescheitert ist, dient dazu nunmehr der am 13. Dezember 2007 von den Staats- und Regierungschefs aller EU-Mitgliedstaaten unterzeichnete Reformvertrag von Lissabon, der die Strukturen der EU erheblich verändert und ihr zugleich neue Instrumente an die Hand gibt, um wirkungsvoller auf neue globale und regionale Herausforderungen reagieren zu können und um besser denn je demokratischen, rechtsstaatlichen und sozialpolitischen Bedürfnissen der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger gerecht zu werden. Auf der anderen Seite werden die nationalen Parlamente stärker in die Rechtsetzung der EU einbezogen. Dieses dem Lissabonner Reformvertrag immanente Reformpotential ist Gegenstand des vorliegenden Bandes, der 16 Beiträge insbesondere zur neuen institutionellen Struktur, zum reformierten Grundrechtsschutz sowie zur europäischen Wirtschaftsverfassung enthält. Sie geben den Ertrag einer wissenschaftlichen Tagung in Dresden vom Juni 2008 wieder.
Aktualisiert: 2023-04-15
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