PRIIP-Verordnung

PRIIP-Verordnung von Wendt,  Domenik Henning, Wendt,  Janine
Die EU-Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte („Packaged Retail and Insurance-Based Investment Products“ - PRIIP) setzt den Rechtsrahmen für einen produktübergreifenden, europaweiten Informationsstandard im Finanzmarktrecht. Das mit der Verordnung eingeführte Basisinformationsblatt soll die Vergleichbarkeit von Anlageprodukten erleichtern. Die PRIIP-Verordnung trifft daher gleichermaßen Regelungen für Kreditinstitute, Wertpapierfirmen und Versicherungsunternehmen. Detailregelungen zu den Informationspflichten werden in delegierten Rechtsakten festgelegt. Der NomosKommentar zur PRIIP-Verordnung erörtert die neuen Regelungsstrukturen der Verordnung einschließlich der delegierten Rechtsakte. Er bezieht alle relevanten Gesichtspunkte anwendungsbezogen ein, u.a.: Wie wirken sich die Neuregelungen auf die bestehende Praxis im Finanzmarkt aus? Wie muss eine rechtskonforme Informationsvermittlung ausgestaltet sein? Welche Konsequenzen ergeben sich bei Verstößen gegen die Neuregelungen? Wie ist das Zusammenspiel mit den delegierten Rechtsakten zu bewerten? Ob Derivate, Investmentfonds oder Versicherungsprodukte mit Anlagecharakter: Die Anzahl der betroffenen Finanzprodukte ist groß. Die Umsetzung der neugeschaffenen Vorgaben stellt im Finanzmarktsektor tätige Unternehmen, Beratungsgesellschaften, zuständige Aufsichtsbehörden und Verbraucherschutzorganisationen vor juristische Herausforderungen. Der NomosKommentar trägt dem mit einer an den Praxisproblemen orientierten, wissenschaftlich fundierten Darstellung des neuen Rechts Rechnung. Herausgeber und Autoren Manuel Baroch Castellvi, Rechtsanwalt, Köln | Ursula Gerold, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Bonn | Michael Harris, LL.M, München | Prof. Dr. Susanne Kalss, LL.M., Wirtschaftsuniversität Wien | Prof. Dr. Christoph Kumpan, LL.M., Bucerius Law School Hamburg | Dr. Hilger von Livonius, Rechtsanwalt, München | Isabella Molinari, Rechtsanwältin, UniCredit Bank AG München | PD MMag. Dr. Martin Oppitz, Rechtsanwalt, Wien | Finn Schmidt, Bucerius Law School Hamburg | Dr. André-M. Szesny, LL.M., Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Domenik Henning Wendt, LL.M., Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Janine Wendt, Technische Universität Darmstadt
Aktualisiert: 2023-05-19
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Europarecht

Europarecht von Bieber,  Roland, Epiney,  Astrid, Haag,  Marcel, Kotzur,  Markus
Sie wollen sich auf eine Prüfung im Europarecht vorbereiten? Oder sich einen Überblick über eines der spannendsten und vielfältigsten Rechtsgebiete verschaffen? Dann ist das Buch „Europarecht. In Fragen und Antworten“ genau das Richtige für Sie! 400 Fragen führen Sie durch die zentralen Bereiche des Rechts der Europäischen Union. Testen Sie Ihr Wissen! Das Unionsrecht ist stark rechtsprechungsgeprägt. Aus diesem Grund werden die Entscheidungen des EuGH besonders berücksichtigt, zu den meisten Fragen die Leitentscheidungen nachgewiesen, zahlreiche Fragen den Fällen nachgebildet, die der EuGH zu entscheiden hatte und am Ende jeder Antwort weiterführende Hinweise gegeben. Die 6. Auflage berücksichtigt den aktuellen Stand zum Brexit sowie künftige Perspektiven für die EU, den Green Deal, bis hin zu einem gemeinsamen Haushalt für die Eurozone. Die ideale Ergänzung des Lehrbuchs von Bieber/Epiney/Haag/Kotzur (14. Auflage, 978-3-8487-6181-4), „Die Europäische Union“!
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europarecht in Fällen

Europarecht in Fällen von Hummer,  Waldemar, Lorenzmeier,  Stefan, Vedder,  Christoph
Die Fallsammlung Seit Jahrzehnten ist die Nomos Fallsammlung die Referenz im Europarecht. Über 200 Entscheidungen sind als „große Fälle“ anhand einer lehrbuchorientierten Gliederung aufbereitet. Sie enthalten Rechts- und Verständnisfragen, die den Lesenden die Entscheidung und zugleich deren weitere thematische Verankerung im Europarecht nahebringt. Hinzu kommen eine Fülle weiterer Fälle, die über Tenor und tragende Entscheidungsgründe die Rechtsfragen erschließen. Die Neuauflage 60 Jahre nach Van Gend & Loos und 70 Jahre nach der ersten Rechtssache 1/53, Verband deutscher Reeder arbeitet die nunmehr 8. Auflage eine Fülle an neuen Entscheidungen ein. Schwerpunkte ergeben sich in den Bereichen Klimawandel Rechtsstaat Verhältnis EU - Mitgliedstaaten bzgl. der Letztentscheidungskompetenz. Das Buch für alle Fälle Student:innen arbeiten während ihres gesamten Studiums mit dem Fall- und zugleich Lehrbuch. Referendar:innen frischen mit diesem Werk ihr Wissen auf. Praktiker:innen in Anwaltschaft, Justiz und Verwaltung erhalten ein komplettes Nachschlagewerk zu einem günstigen Preis.
Aktualisiert: 2023-04-21
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EMRK Europäische Menschenrechtskonvention

EMRK Europäische Menschenrechtskonvention von Meyer-Ladewig,  Jens, Nettesheim,  Martin, von Raumer,  Stefan
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis. Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl. Weitere Schwerpunkte: Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht) Klimaschutzklagen Die Herausgeber Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats. Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen. RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Rechtsphilosophie und Rechtstheorie von Mahlmann,  Matthias
Das moderne Recht wirft viele grundsätzliche Fragen auf: Ist Recht mit Gerechtigkeit notwendig verbunden? Was ist überhaupt Recht und was Gerechtigkeit? Wie verhalten sich Recht und Moral zueinander? Warum und unter welchen Bedingungen ist Recht verbindlich? Sind Willensfreiheit und Autonomie eine flüchtige Illusion? Was sind die rechtsphilosophischen und rechtstheoretischen Grundlagen von Demokratie und Menschenrechten? Diesen und zahlreichen anderen Fragen zu Recht, Ethik und ihrer Bedeutung für Staat und Gesellschaft geht Mahlmann in seinem Lehrbuch nach. Dabei schlägt er einen Bogen von der Antike bis in die Gegenwart und entwickelt vor diesem historischen Hintergrund Antworten auf zentrale systematische Fragen der Rechtsphilosophie und Rechtstheorie.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Konkrete Gerechtigkeit

Konkrete Gerechtigkeit von Mahlmann,  Matthias
Das Buch gibt einen Überblick über Recht und Rechtswissenschaft der Gegenwart für Jurastudierende und für Interessierte aus anderen Disziplinen, die erfahren möchten, was Recht eigentlich ausmacht. Ausgehend von dem Befund, dass modernes Recht nur in internationalen Zusammenhängen und interdisziplinär verstanden und erschlossen werden kann, wirkt das Werk der Gefahr entgegen, sich in den Details spezieller Rechtsgebiete zu verlieren, und zeigt den berühmten „roten Faden“ auf. Damit ist die Darstellung des Rechts in seiner Struktur anschlussfähig für die Nachbarwissenschaften. Der Band gibt Orientierung und schafft Selbstvergewisserung, wenn über Recht und Rechtsystem als Teil der Gesellschaft in seinen sozialen, politischen, wirtschaftlichen und religiösen Dimensionen reflektiert werden soll.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Europäische Union

Die Europäische Union von Bieber,  Roland, Epiney,  Astrid, Haag,  Marcel, Kotzur,  Markus
Die Europäische Union bildet eine dynamische Rechtsordnung; jüngste Entwicklungen haben weitreichende rechtliche Implikationen: der Umgang mit dem Ukraine-Krieg, das Corona-Virus, die Migrationswellen nach Europa und die Reform des Dublin-Verfahrens, der Austritt des Vereinigten Königreich aus der EU bei zugleich weiteren Beitrittswünschen. Die 15. Auflage des Bieber/Epiney/Haag/Kotzur stellt übersichtlich den komplexer werdenden Stoff komprimiert dar. Die wesentlichen Strukturen und Aktionsfelder der Europäischen Union (u.a. Binnenmarkt, Grundfreiheiten, Wirtschafts- und Währungspolitik, Außenbeziehungen) werden in ihrem jeweils aktuellen Entwicklungsstand und dessen Perspektiven präzise erläutert und kritisch analysiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Fluggastrechte-Verordnung

Fluggastrechte-Verordnung von Keiler,  Stephan, Staudinger,  Ansgar
Die Fluggastrechte-Verordnung hat sich zur Magna Charta des Passagierrechts entwickelt. Der EuGH entscheidet hierzu permanent, insbesondere aufgrund der Corona-bedingten besonderen Reiseumstände. Antworten für Praktiker:innen Mit dem hochgelobten Handkommentar lassen sich die unterschiedlichsten Fallkonstellationen schnell verorten und lösen. Systematisierungssicher gelingt die Einordnung auch neuer Fallkonstellationen. Auf dem neuesten Stand Mit der zweiten Auflage sind Praktiker:innen am Puls der Zeit. Sie berücksichtigt mehr als 120 neue Entscheidungen des EuGH sowie die aktuelle Rechtsprechung auf nationaler Ebene – auch vor dem Hintergrund der pandemischen Ausnahmebedingungen. Dabei geht es um Fragen wie: Welche Rechte haben Fluggäste, wenn Flüge aufgrund der Corona-Pandemie annulliert werden? Was gilt bei der Vorverlegung oder der Umleitung eines Fluges? Haben Fluggäste einen Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn eine Reise aus mehreren Flügen unterschiedlicher Fluggesellschaften besteht? Können Fluggäste Ansprüche gegenüber einer Nicht-EU-Fluggesellschaft geltend machen? Kann sich eine Fluggesellschaft bei einem Streik auf „außergewöhnliche Umstände“ berufen – mit der Folge, dass sie keine Ausgleichszahlungen leisten muss? So bekommen Rechtsanwält:innen, Richter:innen, Verbraucherportale und -verbände sowie Rechtsabteilungen von Luftfahrtunternehmen und Reiseveranstaltern die Fluggastrechte-Verordnung in den Griff. Autor:innen Prof. Dr. Charlotte Achilles-Pujol, Hochschule für angewandte Wissenschaften München | Dr. Daniel Blankenburg, Richter am Amtsgericht, zurzeit wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | Dr. Stephan Keiler, LL.M., Rechtswissenschaftliche Fakultät der Sigmund Freud PrivatUniversität Wien | Prof. Dr. Ansgar Staudinger, Universität Bielefeld
Aktualisiert: 2023-04-27
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Digital Markets Act: DMA

Digital Markets Act: DMA von Podszun,  Rupprecht
Der Digital Markets Act (DMA) bringt eine Vielzahl neuer Regeln für große Plattformbetreiber. Die Verpflichtungen gehen über das Wettbewerbsrecht und Kartellrecht hinaus. Davon betroffen sind auch alle Unternehmen, die die zentralen Plattformdienste der „Gatekeeper“ nutzen, sowie die privaten Endnutzer:innen der Plattformen. Sie können sich bei Behörden und vor Gericht auf neue Rechte berufen. Der neue Handkommentar Der „Podszun“ ist der Kommentar des ersten Zugangs. Systematisch präzise verliert er nie den Blick für die Anwendungsfragen der Praxis. Das Werk erläutert, wer als „digitaler Gatekeeper“ direkter Adressat der verbotenen Verhaltensweisen ist wie die Verpflichtungen umgesetzt werden müssen welche Rechte den gewerblichen Nutzer:innen der Plattformen – zum Beispiel Händler:innen, Werbetreibende, App-Entwickler:innen – zustehen und wie im Falle eines Verstoßes gegen die Gatekeeper vorgegangen werden kann. Besonders hilfreich Die Kommentierung berücksichtigt auch die Ausstrahlungswirkung des DMA auf andere Rechtsgebiete wie das Wettbewerbs-, Medien- und Datenschutzrecht. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf den Möglichkeiten der privaten Rechtsdurchsetzung. Schwerpunkte Bestimmung des Gatekeeper-Status Datenzugang für gewerbliche Nutzer:innen und Werbekund:innen Verbot von Exklusivitäts- und Kommunikationsbeschränkungen Selbstbevorzugung der Gatekeeper Umgehungstatbestände und Compliance-Pflichten Verfahren, Durchsetzung, Sanktionen Verhältnis zum nationalen Recht und § 19a GWB Auswirkungen auf die Fusionskontrolle Private Durchsetzung von Rechten durch gewerbliche Nutzer:innen und Verbraucher:innen. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Höchste fachliche Expertise Herausgegeben wird der Kommentar von Prof. Dr. Rupprecht Podszun, „einer der führenden Stimmen in der EU-Wettbewerbs-Community“ (Politico). Er diente dem Europäischen Parlament und dem Deutschen Bundestag als Sachverständiger für den Rechtsakt über digitale Märkte. Die Autor:innen sind erfahrene und renommierte Expert:innen aus Anwaltskanzleien und dem deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Philipp Bongartz, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf | Dr. Sophie Gappa, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Berlin | Silke Heinz, LL.M. (Brügge), Rechtsanwältin, Köln | Dr. Björn Herbers, M.B.L., Rechtsanwalt, Brüssel | Dr. Florian Huerkamp, MJur (Oxford) Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Thorsten Käseberg, LL.M. (NYU), Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Berlin | Alexander Kirk, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf | Prof. Dr. Rüdiger Lahme, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Marcel Nuys, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Rupprecht Podszun, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf | Dr. Andreas Ruster, LL.M. (London), Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Andreas Schwab, MdEP, Rechtsanwalt, Brüssel | Prof. Dr. Daniela Seeliger, LL.M. (London), Rechtsanwältin, Düsseldorf | Dr. Anna Wolf-Posch, LL.M. (Columbia), Rechtsanwältin, Wien
Aktualisiert: 2023-04-28
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Europäisches Datenrecht

Europäisches Datenrecht von Geminn ,  Christian L., Johannes,  Paul C.
Das neue europäische Datenrecht ist hochkomplex. Sechs unmittelbar geltende Verordnungen schaffen im Zusammenspiel mit vielen weiteren Rechtsakten ein Dickicht an datenregulatorischen Anforderungen und Compliance-Vorgaben. Die Regelungen zu Datenzugang, -austausch und -nutzung stehen zudem vielfach quer zu den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung. Das Handbuch zum Verstehen Das neue Praxishandbuch schafft Klarheit. Es erklärt verständlich den Regelungsgehalt der einzelnen Verordnungen für wen welcher Rechtsakt gilt welche Konsequenzen sich hieraus für wen ergeben wie Rechtsbegriffe unionsrechtskonform und einheitlich auszulegen sind die neuen Compliance-Anforderungen welche Querbezüge zum deutschen Recht zu beachten sind. Die Schwerpunkte Grundrechtlicher Rahmen Marktplatz der Daten Datendienste und -produkte Datennutzungs- und steuerungsrecht KI-gestützte Datenanalyse Datenschutzrecht Fazit Das Handbuch macht die Neuregelungen verständlich und handhabbar. Hiervon profitieren Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Datenschutzbeauftragte, Compliance-Beauftragte, Betriebsräte und Personalverantwortliche, (Aufsichts)Behörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen und Nichtregierungsorganisationen. Herausgeber und Autor:innen Herausgegeben wird das Handbuch von Dr. Christian L. Geminn und Rechtsanwalt Paul C. Johannes, die seit vielen Jahren zum Datenschutz- und Datenregulierungsrecht beraten, forschen und publizieren. Sie sind gefragte Experten für Rechtsfragen digitaler Daten – sei es als Gutachter, als Sachverständige oder als Berater für Behörden und Unternehmen. Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft und anwaltlicher sowie behördlicher Praxis. Hohe Expertise André Artelt, M.Sc., Universität Bielefeld | Dr. Tamer Bile, LL.M., Universität Kassel | Ernestine Dickhaut, M.Sc., Universität Kassel | Prof. Dr. Kai Erenli, LL.M. (Wien), Fachhochschule des BFI Wien | Dr. Christian Geminn, Mag. iur., Universität Kassel | RA Dominik Hoidn, Frankfurt am Main | Tom Hubert, Georg-August-Universität Göttingen | PD Dr. Silke Jandt, stellv. Referatsleiterin, LfD Niedersachsen, Hannover | Paul C. Johannes, LL.M., Universität Kassel | Murat Karaboga, Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI, Karlsruhe | RAin Dr. Johanna M. Kirschnick, LL.M. (London), Berlin | Marcel Kohpeiß, LL.M. (Glasgow), Universität Kassel | Prof. Dr. Steffen Kroschwald, LL.M., Hochschule Pforzheim | Dr. rer. pol. Mahei Manhai Li, Universität Kassel | Dr. Yannic Meier, Universität Duisburg-Essen, Duisburg | Prof. Dr. Jan Marco Leimeister, Universität Kassel, Universität St. Gallen | Luisa Lorenz, Universität Kassel | Johannes Müller, Ass. iur., MLE., Universität Kassel | Dr. Maxi Nebel, Ass. iur., Universität Kassel | Lars Pfeiffer, LL.M., Universität Kassel | M.Sc. Philipp Reinhard, Universität Kassel | Fabian Schaller, Datenschutzbeauftragter, Kassel | Till Schaller, Universität Kassel | VorsRiVG i.R. Hans-Hermann Schild, Universität Kassel | Dr. Stephan Schindler, Universität Kassel | Sabrina Schomberg, Universität Kassel | Philip Schütz, Datenschutzkoordinator, Göttingen/Stuttgart | Linda Seyda, Universität Kassel | RA Benjamin Stach, LL.M. (KCL), SyndikusRA, Berlin/Hamburg | Jan-Philipp Stroscher, Universität Kassel | Dr. Julia Zirfas, LL.M., Kaden | Paul Zurawski, Universität Kassel
Aktualisiert: 2023-04-16
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Data Governance Act: DGA

Data Governance Act: DGA von Hennemann,  Moritz, Specht,  Louisa
Der Data Governance Act (DGA) schafft einen Rechtsrahmen für die Nutzung und Weitergabe von Daten in allen Sektoren – von Industrie- über Mobilitäts- und Gesundheitsdaten bis hin zu Daten im öffentlichen Bereich. Darüber hinaus will er das Vertrauen in die Institutionen, über die Daten geteilt werden können, stärken. Er gilt dabei sowohl für personenbezogene als auch für nicht-personenbezogene Daten. Der neue Handkommentar Der HK-DGA verbindet systematische Erläuterungstiefe mit dem nötigen Praxisbezug. Die durch den DGA eingeführten Mechanismen, Regelungen und Instrumente werden verständlich erklärt. Zudem wird das Zusammenspiel zwischen dem DGA, der DS-GVO und dem geplanten Data Act ausführlich erläutert, wodurch Datenvermittlungsdienste, datenaltruistische Organisationen und öffentliche Stellen in die Lage versetzt werden, ihre Dienste in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben anbieten zu können. Das Werk antizipiert außerdem mögliche Problemlagen für Unternehmen, die mit den genannten Akteuren Daten teilen. Schwerpunkte Definition der betroffenen Adressaten Voraussetzungen für Datennutzung und sicheren Datenaustausch Abgrenzungsfragen zum Datenschutz- und Geschäftsgeheimnisschutzrecht Datenvermittlungsdienste Datenaltruismus Europäischer Dateninnovationsrat Möglichkeit von Angemessenheitsbeschlüssen Rechtsfolgen bei Verstößen Zielgruppen Datenintermediäre, datenaltruistische Organisationen, Datenschutzbeauftragte, Behörden, Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Wirtschaftsverbände, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen. Herausragende Expertise Das Werk wird von Prof. Dr. Louisa Specht, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Informations- und Datenrecht an der Universität Bonn, und Prof. Dr. Moritz Hennemann, Lehrstuhl für Europäisches und Internationales Informations- und Datenrecht an der Universität Passau, verfasst.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Digital Services Act

Digital Services Act von Hofmann,  Franz, Raue,  Benjamin
Mit dem Digital Services Act (DSA) entsteht ein vollkommen neuer, europäischer Rechtsrahmen für digitale Dienste. Weitreichende Auswirkungen sowohl für die Anbieter:innen als auch für die gewerblichen Nutzer:innen digitaler Dienste sind die Folge. Der neue Großkommentar Der „Hofmann/Raue“ kommentiert die weitreichenden Regelungen der Verordnung, die sich vor allem auf den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten im Netz beziehen, „auf den Punkt“. Systematisch werden die Strukturen und Regelungsziele verständlich erfasst, in den Kontext eingebettet und genuin unionsrechtlich interpretiert. Zugleich werden strategische Empfehlungen für die betroffenen Online-Unternehmen entwickelt, die nun zahlreichen Verpflichtungen unterworfen sind, u.a. zu: Haftung von Vermittlungsdiensten (Intermediärshaftung) Neue Sorgfaltspflichten von Intermediären (ua Verbot von „dark patterns“) Inhaltemoderation (einschließlich Beschwerde- und Missbrauchsmanagement) Transparenzpflichten (ua für politische Werbung und Empfehlungssysteme) Berücksichtigung von Grundrechten zB in den Nutzungsbedingungen von Online-Plattformen Risikomanagement für sehr große Online-Suchmaschinen (VLOSEs) und Online-Plattformen (VLOPs) Plattformverwaltungsrecht und behördliche Rechtsdurchsetzung (einschließlich der Verhängung hoher Bußgelder) Durchsetzungsbefugnisse der Kommission und grenzüberschreitende Zusammenarbeit Verhältnis des DSA zur bisherigen Plattformregulierung. Besondere Vorzüge Die Kommentierung berücksichtigt konsequent die englischen und französischen Sprachfassungen des DSA, die aufgrund ihrer Bedeutung als Verhandlungs- und Gerichtssprache am EuGH zum besseren Verständnis des neuen Rechtsakts mit abgedruckt werden. Zudem werden die Neuregelungen in Vorbemerkungen zu den jeweiligen Regelungsbereichen in die komplexe Rechtslage zur Plattformhaftung und -regulierung eingeordnet. Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen, Nichtregierungsorganisationen. Aus erster Hand Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M. (Cambridge), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Technikrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, und Prof. Dr. Benjamin Raue, Inhaber des Lehrstuhls für Zivilrecht, Recht der Informationsgesellschaft und des Geistigen Eigentums an der Universität Trier sowie Direktor des Instituts für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT). Wie die Herausgeber sind auch die übrigen Autor:innen auf digitales Recht und Plattformregulierung spezialisiert: AkadR Dr. Max Dregelies, Universität Trier | Dr. Karina Grisse, LL.M., Universität zu Köln | Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M., Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg | Jun.-Prof. Dr. Katharina Kaesling, LL.M., Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Käte Hamburger Kolleg „Recht als Kultur“ | Prof. Dr. Christoph Krönke, Wirtschaftsuniversität Wien | Prof. Dr. Sarah Legner, Universität für Wirtschaft und Recht (EBS), Wiesbaden | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P., Universität des Saarlandes | Univ.-Ass.in Daniela Petermair, LL.M. (WU), B.Sc. (WU), Wirtschaftsuniversität Wien | Prof. Dr. Timo Rademacher, M.Jur., Leibniz Universität Hannover | Prof. Dr. Benjamin Raue, Universität Trier
Aktualisiert: 2023-04-16
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Artificial Intelligence Act

Artificial Intelligence Act von Wendt,  Domenik H., Wendt,  Janine
Der Artificial Intelligence Act (AI Act) sieht harmonisierte Regeln für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen in der EU, auch für die Sicherheit und die Grundrechte Einzelner, vor. Er hat damit direkte rechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf Unternehmensaktivitäten und die Nutzer:innen von KI-Systemen. Der neue NomosKommentar zum EU-Recht für Künstliche Intelligenz erläutert die neuen Vorgaben des AI Acts verständlich und anwendungsbezogen. Das Werk beschreibt im Detail, welche Pflichten Anbietern und gewerblichen Nutzer:innen von KI-Systemen auferlegt werden, wie solche Systeme rechtskonform eingeführt und angewendet werden können und welche Anforderungen an die Anbieter (z.B. Entwickler einer KI-Anwendung für die roboterassistierte Chirurgie) und die Nutzer:innen solcher Systeme (z.B. das Krankenhaus, das die KI-Anwendung in der Chirurgie einsetzt) gestellt werden. Besondere Vorzüge Praxisnahe und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung des AI Acts unter Einbeziehung der als delegierte Rechtsakte veröffentlichten Anhänge Systematische Darstellung des Rechts der Künstlichen Intelligenz in der Schweiz Weitere spezielle Kapitel, u.a. zu technischen und ethischen Grundlagen, zu weiteren Regelwerken, zur Verantwortung für KI – auch unter Berücksichtigung des Entwurfs der AI Liability Directive – und zu datenschutzrechtlichen Aspekten Zielgruppen Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Marktüberwachungsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen. Herausgeber:in Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Janine Wendt, Leiterin des Fachgebietes für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht an der Technischen Universität Darmstadt, und Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M., der die Professur für Bürgerliches Recht, Europäisches Wirtschaftsrecht und Europarecht an der Frankfurt University of Applied Sciences hält. Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft: Prof. Dr. Dr. Walter Blocher, Universität Kassel │ Prof. Dr. Johannes Buchheim, LL.M. (Yale), Philipps-Universität Marburg │ Prof. Dr. Miriam C. Buiten, LL.M., Universität St. Gallen │ Dr. Sophie Burchardi, LL.M. (King‘s College London)), Bucerius Law School, Hamburg │ Prof. Dr. Thomas Burri, Universität St. Gallen │ Prof. Dr. Dr. Rafaela Hillerbrand, Karlsruher Institut für Technologie │ Prof. Dr. André Janssen, Radboud University, Nijmegen │ Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard), Universität Innsbruck │ Prof. Dr. Christoph Kumpan, LL.M. (Univ. of Chicago), Bucerius Law School, Hamburg │ Prof. Dr. Melinda Lohmann, Universität St. Gallen │ Prof. Dr. Florian Möslein, Dipl.-Kfm., LL.M. (London), Philipps-Universität Marburg │ Prof. Dr.-Ing. Steven Peters, Technische Universität Darmstadt │ Prof. Dr. Lena Rudkowski, Justus-Liebig Universität Gießen │ Dr. Annika Selzer, Fraunhofer SIT & ATHENE, Darmstadt │ Prof. Dr. Monika Simmler, Universität St. Gallen │ Prof. Dr. Oskar von Stryk, Technische Universität Darmstadt │ Prof. Dr. Alexander Tischbirek, Universität Regensburg │ Prof. Dr. Nils Urbach, Frankfurt University of Applied Sciences │ Prof. Dr. Mariana Valente, Universität St. Gallen │ Prof. Dr. Janine Wendt, Technische Universität Darmstadt │ Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M., Frankfurt University of Applied Sciences │ Prof. Dr. Isabelle Wildhaber, LL.M. (Harvard), Universität St. Gallen
Aktualisiert: 2023-04-16
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Zum Wiederaufbau der internationalen Institutionenordnung

Zum Wiederaufbau der internationalen Institutionenordnung von Besson,  Samantha
In einer Zeit, in der die Staaten zunehmend von Institutionen mit unterschiedlichen Befugnissen konkurriert werden, lädt Samantha Besson dazu ein, die institutionelle Frage im Völkerrecht neu zu untersuchen. Institutionen, wie beispielsweise internationale Organisationen, NGO, Regionen oder globalisierte Städte, agieren teilweise neben den Staaten. Es gibt jedoch kein «internationales Institutionenrecht», um die drei grundlegenden Fragen der sozialen und politischen Organisation zu beantworten, nämlich jene der Repräsentation, der Rechtsetzung und der Verantwortlichkeit. Es ist an der Zeit, die internationale Institutionenordnung wiederaufzubauen. Dieses Werk ist die deutsche Übersetzung der Antrittsvorlesung von Prof. Samantha Besson am Collège de France, wo sie den Lehrstuhl für Internationales Institutionenrecht innehat. Im Vorwort stellt Prof. Walter Stoffel das Collège de France vor und würdigt den Stellenwert einer Berufung an diese akademische Einrichtung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Recht und Medizin am Lebensende

Recht und Medizin am Lebensende von Hürlimann,  Daniel
Nach einer Untersuchung der verfassungs- und völkerrechtlich verankerten Menschenrechte am Lebensende werden in dieser Arbeit verschiedene Problemkonstellationen, die sich in einer sozial-empirischen Studie herauskristallisiert haben, abgehandelt. Dabei werden Regulierungsvorschläge für eine bessere Berücksichtigung von Patientinnen- und Patientenwünschen, für eine Vermeidung von Überbehandlungen, für die Verbesserung der medizinischen Versorgung in Heimen, für die Gewährleistung von Palliative Care sowie zu spezifischen Problemen im Bereich der Suizidhilfe erarbeitet.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Zugang zu Recht

Zugang zu Recht von Brickwede,  Jonas, Chatziathanasiou,  Konstantin, Dudeck,  Lisa, Fechter,  Jonas, Fouchard,  Felix, Gengenbach,  Rebekka, Hennicke,  Lucas, Herrlein,  Maike, Huggins,  Benedikt, Lischewski,  Isabel, Mentzel,  Leonie, Neumann,  Jonas, Otto,  Nicholas, Plebuch,  Jonas, Reichert,  Christine-Sophie, Ringena,  Janna, Schnetter,  Marcus, Strauss,  Kathrin, Wentzien,  Helen, Werpers,  Johanna, Wittmann,  Laura Christin
Zugang zu Recht fragt nach den personellen wie inhaltlichen Zugangsbedingungen zu den Stufen der Rechtserzeugung sowie seinen legislativen, exekutiven und judikativen Ausprägungen. Diese Bedingungen betreffen auch tatsächliche Machtverhältnisse und die daraus resultierenden Freiheits- und Gleichheitsgefährdungen. Der Tagungsband befasst sich mit dem Zugang zu rechtlichem und außerjuristischem Wissen, dem Einfluss Privater auf Gesetzgebung, dem Verhältnis zwischen Gerichten und Gesetzgeber und dem Zugang zum Staat und seinen Ämtern. Der Band legt den strategischen Zugang zum Recht und die Flucht staatlicher Akteure vor dem Recht offen. Mit Beiträgen von Odile Ammann, Hannah Birkenkötter, Alexander Brade, Paul Eberstaller, Torben Ellerbrok, Lutz Friedrich, Andreas Gutmann, Markus Hasl, Julia Hoffmann, Katrin Kappler, Manuela Niehaus, Sarah , Sarah Praunsmändel, Lea Rabe, Cara Röhner, Valentin Schatz, Sarah Katharina Stein, Bettina Stepanek, Kathrin Strauß, Vera Strobel, Reto Walther und Ruth Weber.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europarecht

Europarecht von Bieber,  Roland, Epiney,  Astrid, Haag,  Marcel, Kotzur,  Markus
Sie wollen sich auf eine Prüfung im Europarecht vorbereiten? Oder sich einen Überblick über eines der spannendsten und vielfältigsten Rechtsgebiete verschaffen? Dann ist das Buch „Europarecht. In Fragen und Antworten“ genau das Richtige für Sie! 400 Fragen führen Sie durch die zentralen Bereiche des Rechts der Europäischen Union. Testen Sie Ihr Wissen! Das Unionsrecht ist stark rechtsprechungsgeprägt. Aus diesem Grund werden die Entscheidungen des EuGH besonders berücksichtigt, zu den meisten Fragen die Leitentscheidungen nachgewiesen, zahlreiche Fragen den Fällen nachgebildet, die der EuGH zu entscheiden hatte und am Ende jeder Antwort weiterführende Hinweise gegeben. Die 6. Auflage berücksichtigt den aktuellen Stand zum Brexit sowie künftige Perspektiven für die EU, den Green Deal, bis hin zu einem gemeinsamen Haushalt für die Eurozone. Die ideale Ergänzung des Lehrbuchs von Bieber/Epiney/Haag/Kotzur (14. Auflage, 978-3-8487-6181-4), „Die Europäische Union“!
Aktualisiert: 2023-04-16
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Handlexikon der Europäischen Union

Handlexikon der Europäischen Union von Bergmann,  Jan
Die Europawahl 2019, die deutsche Ratspräsidentschaft 2020 und der Brexit sind abgeschlossen. Der für viele Programme wichtige mehrjährige EU-Finanzrahmen 2021-2027 ist verabschiedet. Das Handlexikon der Europäischen Union erscheint zum richtigen Zeitpunkt auf neuestem Stand. Die 6. Auflage aktualisiert über 1.000 europarechtlich wie europapolitisch zentrale Stichwörter enthält zahlreiche neue Stichwörter, wie Pandemiebekämpfung, Brexit, Handels- und Kooperationsvertrag EU/GB, Europäische Staatsanwaltschaft, Rechtsstaatskrise, PSPP-Urteil wurde von über 60 ausgewiesenen Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz und Verwaltung überarbeitet. Das Standardwerk bietet eine umfassende Gesamtdarstellung der heutigen Europäischen Union aus europarechtlicher sowie europapolitischer Perspektive. Herausgeber: Prof. Dr. Jan Bergmann, LL.M. eur., Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Honorarprofessor für Recht und Politik der EU an der Universität Stuttgart, Ehrenvorsitzender Europa Zentrum Baden-Württemberg, Stuttgart Schriftleiterin: Zelda Bamberger, LL.M. (UConn), Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsphilosophie, Ludwig-Maximilians-Universität München
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kunstfreiheit

Kunstfreiheit von Rüegger,  Vanessa
Verfassung und Völkerrecht schützen die künstlerische Freiheit. Die Autorin untersucht die Entstehung der Kunstfreiheit seit der Aufklärung und verankert das Grundrecht in seinen philosophischen, ästhetischen und kunsttheoretischen Bezügen. Auf dieser Grundlage entwickelt sie den Schutzbereich und die Grenzen des Grundrechts und zeigt dessen Tragweite für die Kunstförderung auf. Das erste umfassende Werk zur Kunstfreiheit unter der totalrevidierten Bundesverfassung vermittelt der Praxis wertvolle Leitlinien für die Anwendung des Grundrechts. Die Untersuchung erfolgt unter eingehender Berücksichtigung des internationalen Rechts sowie des deutschen und U.S.-amerikanischen Verfassungsrechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der digitalisierte Staat – Chancen und Herausforderungen für den modernen Staat

Der digitalisierte Staat – Chancen und Herausforderungen für den modernen Staat von Greve,  Ruth, Gwiasda,  Benjamin, Kemper,  Thomas, Moir,  Joshua, Müller ,  Sabrina, Schönberger,  Arno, Stöcker,  Sebastian, Wagner,  Julia, Wolff,  Lydia
Unbegrenzter Zugang zu Informationen und neue Möglichkeiten für die Wirtschaft – die Chancen der Digitalisierung sind vielseitig. Gleichzeitig bestehen zahlreiche Herausforderungen wirtschaftlicher, politischer und sozialer Art, die nach Antworten verlangen. Diese digitale Transformation aus öffentlich-rechtlicher Perspektive zu vermessen, hatte sich die 60. Assistententagung, die im März 2020 an der Universität Trier stattfand, zum Ziel gesetzt. Der daraus hervorgegangene Tagungsband versammelt Antworten junger deutschsprachiger Wissenschaftler*innen auf die Frage, welche Chancen und Herausforderungen die Digitalisierung für moderne Staaten bereithält und wie unser Rechtsrahmen mit Blick auf den digitalen Wandel fortzuentwickeln ist. Mit Beiträgen von Dr. Wolfgang Abromeit, Dr. Ranjana Andrea Achleitner, Alice Bertram, Nikolas Eisentraut, Roman Friedrich, Matthias Haag, Eleonora Heim, Alexander Iben, Dirk Müllmann, Dorothea Mund, Elisabeth Paar, Dirk Pohl, Lasse Ramson, Sebastian Schwab, Dr. Rike Sinder, Julia Sinnig, Dr. Berit Völzmann und Dr. Stephan Wagner.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Qualität bei Verlagen wie zum Beispiel bei HLV

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