Wie kam es im Jahr 1939 zwischen Hitlers Deutschland und Stalins Sowjetunion zu dem Geheimen Zusatzprotokoll? Was beinhaltet es? Welche Seite verantwortet welchen Teil der Abmachung? Bedingte es die Sowjetisierung weiter Teile Ostmitteleuropas? Läßt sich die Echtheit des Protokolltexts zweifelsfrei nachweisen? Wer erfuhr wann und in welchem Umfang von Existenz und Inhalt des Protokolls? Welche (brisante) Rolle spielte es während des Nürnberger Prozesses und des damit einhergehenden «Dokumentenkriegs»? Inwieweit konnte die marxistisch-leninistische Historiographie es im sowjetischen Machtbereich totschweigen? Wie wird es bis heute bewertet? Welche Erkenntnisse brachte speziell die Geschichts- und Neubewertungsdiskussion im ehemals sowjetisch beherrschten Ost- und Ostmitteleuropa? Diese Leitfragen werden in dieser Untersuchung aufgrund einer breiten Literatur- und Quellenbasis sowie mit Hilfe von Zeitzeugen beantwortet.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Nachdem sich durch die FCNM und die Rechtsprechung des EGMR ein beständiges System des regionalen Minderheitenschutzes etabliert hat, stellt sich die Frage nach dessen Effektivität, inwieweit der Standard des EGMR dem Niveau des in den 90er Jahren geplanten minderheitenspezifischen Zusatzprotokolls zur EMRK entspricht und ob es heute noch eines solchen Zusatzprotokolls bedarf. Dazu wird ein artikelzentrierter Ansatz gewählt, der sich auf die Entwicklungen konzentriert und kritisch mit einzelnen Urteilen auseinandersetzt. Eine Gegenüberstellung des Entwurfs des Zusatzprotokolls sowie der EMRK bzw. der FCNM dient der Herausarbeitung von Schutzlücken. Die Arbeit schließt mit einer Stellungnahme zur Realisierbarkeit eines Zusatzprotokolls.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Nachdem sich durch die FCNM und die Rechtsprechung des EGMR ein beständiges System des regionalen Minderheitenschutzes etabliert hat, stellt sich die Frage nach dessen Effektivität, inwieweit der Standard des EGMR dem Niveau des in den 90er Jahren geplanten minderheitenspezifischen Zusatzprotokolls zur EMRK entspricht und ob es heute noch eines solchen Zusatzprotokolls bedarf. Dazu wird ein artikelzentrierter Ansatz gewählt, der sich auf die Entwicklungen konzentriert und kritisch mit einzelnen Urteilen auseinandersetzt. Eine Gegenüberstellung des Entwurfs des Zusatzprotokolls sowie der EMRK bzw. der FCNM dient der Herausarbeitung von Schutzlücken. Die Arbeit schließt mit einer Stellungnahme zur Realisierbarkeit eines Zusatzprotokolls.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Die Rechtsprechung des EGMR beeinflusst den Grundrechtsschutz in der Bundesrepublik in immer stärkerem Maße.
Dieser Kommentar gibt dem deutschen Juristen einen raschen Überblick über die aktuelle Rechtslage und stellt insbesondere die in diesem Bereich einschlägige Rechtsprechung dar.
Das Werk kommentiert neben der EMRK auch die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle.
Die Kommentierung berücksichtigt sowohl die Rechtsprechung des EGMR als auch die Auslegung nationalen Rechts sowie das Verhältnis der Vorschriften der EMRK zu denjenigen der nationalen Gewährleistungsrechte und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder vollumfänglich.
Dem Werk liegt folgende Gliederung zu Grunde:Einleitung und PräambelRechte und Freiheiten der KonventionRechte und Freiheiten der ZusatzprotokolleAllgemeine SchrankenVerfahrensrechtSchlussvorschriftenAnhang: Verfahrensordnung des EGMR
Vorteile auf einen BlickKommentierung auch der einschlägigen Vorschriften der ZusatzprotokolleBerücksichtigung der für den deutschen Rechtsraum relevanten Rechtsprechungpreiswert und kompakt
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2021. Sie berücksichtigt über 5.000 neue Entscheidungen, davon allein 150 zu Deutschland. Zudem wird die neueste Literatur entsprechend ausgewertet und beachtet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Staatsanwaltschaft und Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Valentin Aichele,
Felix Arndt,
Stephan Bitter,
Marten Breuer,
Björn Elberling,
Christian Johann,
Karen Kaiser,
Ulrich Karpenstein,
Edgar Lenski,
Franz C. Mayer,
Christian Mensching,
Frank Meyer,
Anna von Oettingen,
Juliane Pätzold,
Heiko Sauer,
Patrick Schäfer,
Dora Schaffrin,
Isabel Schübel-Pfister,
Stefan Sinner,
Tobias Thienel,
Antje von Ungern-Sternberg,
Nicola Wenzel
Aktualisiert: 2022-12-13
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Das vorliegende Buch schlägt in fünf Kapiteln einen Weg durch das Dickicht all dieser Normen und gibt jenen, die einen ersten Einblick in die asylrechtliche Materie erhalten wollen, einen in die Hand. Der Inhalt ist dabei bewusst so dargestellt, dass auch Laien ohne juristische Grundkenntnisse den Darstellungen folgen können und , die werden. Es fußt dabei auf und enthält damit auch Hilfestellungen und Tipps, die so keinem Gesetz entnommen werden können. Dabei werden auch jüngste rechtliche Änderungen bis Anfang Oktober 2017 verständlich und anhand von Beispielen aufgearbeitet.
Aktualisiert: 2021-03-30
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Zum Werk
Die Rechtsprechung des EGMR beeinflusst in immer stärkerem Maße den Grundrechtsschutz in der Bundesrepublik.
Dieser Kommentar gibt dem deutschen Juristen einen raschen Überblick über die bestehende Rechtslage und stellt vorrangig die in diesem Bereich einschlägige Rechtsprechung dar.
Das Werk kommentiert die EMRK sowie die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle unter Berücksichtigung des zuletzt in Kraft getretenen 14. Protokolls.
In der Kommentierung werden neben der Rechtsprechung des EGMR auch die Auslegung nationalen Rechts, der Mehrwert der Vorschriften der EMRK gegenüber nationalen Gewährleistungsrechten und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder berücksichtigt.
Dem Werk liegt folgende Gliederung zu Grunde:
- Einleitung/Präambel
- Rechte und Freiheiten der Konvention
- Rechte und Freiheiten der Zusatzprotokolle
- Allgemeine Schranken
- Verfahrensrecht
- Schlussvorschriften
- Anhang: Verfahrensordnung des EGMR
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherungsverwahrung, des Parteienverbots und des Wahlrechts. Auch die tiefgreifenden Neuerungen in der Verfahrensordnung sowie umfangreiche neue Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet. Auf die Verhandlung zum Beitritt der EU zur EMRK wird eingegangen.
Vorteile auf einen Blick
- Kommentierung auch der einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle
- Berücksichtigung der für den deutschen Rechtsraum relevanten Rechtsprechung
- preiswert und kompakt
Zu Herausgebern und Autoren
Die beiden Herausgeber, Dr. Ulrich Karpenstein, Rechtsanwalt in Berlin, und Prof. Dr. Franz C. Mayer, Universität Bielefeld, sowie das junge, dynamische Autorenteam gewährleisten ein hohes Maß an Kompetenz und Praxisnähe.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte und Rechtswissenschaftler.
Aktualisiert: 2021-10-18
Autor:
Felix Arndt,
Alexander Behnsen,
Stephan Bitter,
Marten Breuer,
Björn Elberling,
Anja Engels,
Michael Hoppe,
Christian Johann,
Karen Kaiser,
Ulrich Karpenstein,
Edgar Lenski,
Franz C. Mayer,
Christian Mensching,
Frank Meyer,
Juliane Pätzold,
Heiko Sauer,
Patrick Schäfer,
Dora Schaffrin,
Isabel Schübel-Pfister,
Stefan Sinner,
Tobias Thienel,
Antje von Ungern-Sternberg,
Nicola Wenzel
Das Phänomen organisierte Kriminalität breitet sich stetig in allen Ländern Europas aus, ebenso wie der Menschenhandel. In Italien gehören organisierte kriminelle Gruppen zur Geschichte des Landes, während Österreich ihr Vorhandensein noch in den 1990er Jahren negierte. Die Mitwirkung des Einzelnen in einer solchen Organisation und beim Menschenhandel stellt, gerade im Hinblick auf die Umsetzung der UN-Konvention von Palermo und des Zusatzprotokolls gegen den Menschenhandel, die nationalen Gesetzgeber vor nicht zu unterschätzende Probleme. Ein Delikt mit zwingender Beteiligung mehrerer ist wesentlich schwieriger in die nationale Strafgesetzgebung zu implementieren als der Menschenhandel, bei dem der Einzelne für seine eigene (Teil-)Handlung zur Verantwortung gezogen werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Wie kam es im Jahr 1939 zwischen Hitlers Deutschland und Stalins Sowjetunion zu dem Geheimen Zusatzprotokoll? Was beinhaltet es? Welche Seite verantwortet welchen Teil der Abmachung? Bedingte es die Sowjetisierung weiter Teile Ostmitteleuropas? Läßt sich die Echtheit des Protokolltexts zweifelsfrei nachweisen? Wer erfuhr wann und in welchem Umfang von Existenz und Inhalt des Protokolls? Welche (brisante) Rolle spielte es während des Nürnberger Prozesses und des damit einhergehenden «Dokumentenkriegs»? Inwieweit konnte die marxistisch-leninistische Historiographie es im sowjetischen Machtbereich totschweigen? Wie wird es bis heute bewertet? Welche Erkenntnisse brachte speziell die Geschichts- und Neubewertungsdiskussion im ehemals sowjetisch beherrschten Ost- und Ostmitteleuropa? Diese Leitfragen werden in dieser Untersuchung aufgrund einer breiten Literatur- und Quellenbasis sowie mit Hilfe von Zeitzeugen beantwortet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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