Der Handkommentar ist ein Muster an „Klarheit, Kohärenz, Präzision und Fachkompetenz“ (Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, VuR 2018, 440). Er macht das komplexe Geflecht aus europäischen und nationalen Vorschriften in der Praxis handhabbar und zeigt, wie Aufsichtsbehörden die Normen anwenden.
Der "Brand/Baroch Castellvi"
ist in allen Bereichen auf dem aktuellen Stand und kommentiert neue Vorschriften, die Praktiker:innen jetzt kennen müssen – u.a.:
EbAV-II-Richtlinie
5. EU-Geldwäscherichtlinie
Anlage 1 zum VAG (Einteilung der Risiken nach Sparten)
VAG-InfoV
EIOPA-VO
Sog. „Review“-Prozess der Solvency-II-RL, einschließlich der Einführung makroprudenzieller Aufsichtsinstrumente.
Einarbeitung aktueller Rechtsprechung u.a. zur Krankenversicherung.
Ein Muss für
Versicherungsunternehmen, Aufsichtsbehörden, Rechtsanwält:innen, Steuerberater:innen und Wirtschaftsprüfer:innen, Pensionsfonds und sonstige Unternehmen der betrieblichen Altersversorgung, Verbände, Unternehmensberater:innen.
»Das Werk ist ein unverzichtbarer Bestandteil für jeden, der sich mit versicherungsaufsichtsrechtlichen und bankenaufsichtsrechtlichen Fragen beschäftigt.«
Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, VuR 2018, 440
Herausgeber und Kommentator:innen
sind ausgewiesene Expert:innen aus Anwaltschaft, Versicherungswirtschaft und Wissenschaft:
RA, WP u StB Prof. Dr. Jochen Axer, FAStR | RA Dr. Jonas Baier, LL.M. | RA Manuel Baroch Castellvi | RA Niklas Boslak, SyndikusRA | Prof. Dr. Oliver Brand, LL.M. | RiVG Dr. Arno Dieckmann, LL.B. | RA Frank S. Diehl, FAStR | RA Dr. Hanno Goltz | RA Dr. Joachim Grote, FAVersR | Philipp Herold | Prof. Dr. Jörn-Axel Kämmerer | RA Georg Kordges, LL.M., SyndikusRA | Thomas Korte | Prof. Dr. Dr. Milan Kuhli | Hannah Ofterdinger | RA Udo Pickartz | RA Dr. Martin Schaaf, FAVersR | RAin Dr. Nina Schlierenkämper, LL.M. | RA Dr. Thomas Seemayer, M.A., FAVersR, FAVerkR | Achim Stegmann | RA Alexander van Meegen | AkadR a.Z. Dr. Conrad Waldkirch | RA Sebastian Walthierer | Alexander Weiterer, CFA | Prof. Dr. Domenik Henning Wendt, LL.M. | RA Dr. Frederik Winter.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Zum Werk
Erläutert wird die Entwicklung des Rechtsgebietes seit der Deregulierung des Versicherungsrechts im Jahre 1994 bis zu den jüngsten Reformschritten. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Rechtsprechung, die sich zu zahlreichen vertragsrechtlichen Neuregelungen erst herausbilden muss. Eingearbeitet sind aber auch zahlreiche Gesetzesänderungen, die auf das Versicherungsvertragsrecht Einfluss nehmen, so z.B. das Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften. Behandelt wird ferner das Versicherungsaufsichtsrecht, soweit es für das Versicherungsvertragsrecht bedeutsam ist.
Vorteile auf einen Blickklare, gut strukturierte Darstellunganschauliche Beispiele, Übersichten und Prüfungsschematakurze Beispielsfälle mit Lösungen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage folgt in Zielsetzung und Konzeption den bewährten Vorauflagen: Die Zusammenhänge mit dem allgemeinen Zivilrecht werden betont und auch die wirtschaftlichen Hintergründe aufgezeigt.
Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Studierende und Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2022-11-28
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In dieser Arbeit wird die historische Entwicklung der Versicherungsaufsicht in Deutschland und Italien untersucht und gegenübergestellt. Für beide Länder werden, neben versicherungsaufsichtsrechtlichen Vorschriften im modernen Sinne, auch solche Vorschriften, die vor der Einführung einer echten Versicherungsaufsicht verabschiedet wurden, erforscht, um die Ursprünge, die zur versicherungsaufsichtsrechtlichen Gesetzgebung im eigentlichen Sinne geführt haben, zu rekonstruieren.
Aktualisiert: 2023-04-15
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In Japan ist im Jahre 2010 erstmals ein Versicherungsgesetz (Hoken-hô) erlassen worden, welches die bisherigen Regelungen im Handelsgesetz ablöste. Es gleicht an vielen Stellen dem deutschen Versicherungsvertragsgesetz, dem es nicht nur seine Entstehungsgeschichte, sondern auch die parallel erfolgten Reformen zu verdanken hat. Es ist auch kaum abzustreiten, dass die japanische Rechtsordnung auf westliche Rechtsgrundsätze aufbaut, die sich zuletzt auch durch das Inkrafttreten der japanische Schuldrechtsmodernisierung im April 2020 erneut bewahrheitet hat.
Die Ähnlichkeiten erleichtern dem deutschen Juristen den Zugang zur japanischen Versicherungspraxis und ihrem Regulierungsrahmen. Hierzu soll auch die vorliegende Übersetzung des Versicherungsgesetzes dienen. Dem sind einführende Erläuterungen vorangestellt, die einen Einblick zur historischen Entwicklung der Versicherung in Japan sowie zu dem Versicherungsvertragsrecht, Versicherungsaufsichtsrecht und Versicherungsvertriebsrecht geben und die relevanten Entwicklungen der letzten Jahre widerspiegeln.
Zudem ist hervorzuheben, dass die Versicherungspraxis vor allem das Ziel verfolgt, die Solvabilitätsregelung entsprechend einem wirtschaftlich orientierten Bewertungsansatz mit Parallelen zur Solvency II anzupassen, welches sich gegenwärtig in einer Entwicklungsphase bis 2025 befindet. Hinzu kommt, dass die japanische Regierung in der Metropole Tokio ein neues internationales Finanzzentrum in Asien etablieren möchte. Sie hat entsprechende Reformen angekündigt hat, um Anreize für ausländische Investoren zu schaffen. Das vorliegende Buch fasst die wesentlichen Eckpunkte der japanischen Versicherungspraxis für das Studium und für die Geschäftstätigkeit in und mit Japan zusammen.
Aktualisiert: 2023-03-16
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Aktualisiert: 2022-11-10
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Versicherungsunternehmen sind auf den Einsatz von IT- und Cloud-Diensten angewiesen. Vielfach gliedern sie solche Dienste auf gruppeninterne Dienstleister oder auf Unternehmen der IT-Branche aus. EIOPA und BaFin haben dazu Regeln aufgestellt. Daraus ergeben sich zahlreiche Rechtsfragen. Ihnen geht das Buch ebenso praxisnah wie fundiert nach. Es wendet sich an Mitarbeiter in Versicherungsunternehmen, IT- und Cloud-Dienstleistungsunternehmen sowie Beratungsunternehmen ebenso wie an Personen, die in Versicherungsaufsichtsbehörden, Verbänden, Kanzleien oder der Wissenschaft mit den Themen der Ausgliederung von IT- und Cloud-Diensten im Finanzdienstleistungssektor befasst sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Covid-19-Pandemie hat die Welt ebenso unvorbereitet getroffen wie die (notwendigen) administrativen Reaktionen darauf. Geschlossene Grenzen, Ausgangssperren, Kontaktverbote und ein globaler Stillstand des sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens sind beispiellos. Ein solches Ereignis tritt nur einmal alle 100 bis 1000 Jahre auf. Pandemien gab es auch früher schon, die abstrakte Gefahr war also bekannt, aber ihre konkrete Verwirklichung lag jenseits aller Vorstellungskraft. Der 'Shutdown' der Weltwirtschaft wirft zahlreiche Fragen auch in haftungs- und versicherungsrechtlicher Hinsicht auf. Dieses Buch gibt Antworten auf die derzeit meistdiskutierten Fragen rund um die 'Corona'-Krise.
Aktualisiert: 2023-02-07
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"Dieser Tagungsband gibt die Referate und Diskussionen der rechtswissenschaftlichen Fachtagung „Versicherungsaufsicht über IT und Cloud-Dienste – Solvency II in der Rechtsanwendung 2019“ wieder, die am 24. Juni 2019 in Frankfurt stattfand.
Erörtert werden Rechtsfragen der Versicherungsaufsicht über IT und Cloud-Dienste aus der Sicht der BaFin und der Unternehmenspraxis, „kritische Infrastrukturen“ im Versicherungswesen und Governance-Fragen bei der Versicherungsaufsicht in Bezug auf IT-Sachverhalte. Die Diskussion der Referate ist ausführlich dokumentiert.
Ein Paragraphenregister und ein Sachregister erleichtern die praktische Nutzung des Tagungsbandes als Informationsquelle."
Aktualisiert: 2023-02-07
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Aktualisiert: 2021-11-02
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Das Werk arbeitet die den Gedanken der Einheit der Rechtsordnung betreffende Dogmatik heraus und beleuchtet die Unitarisierungsbestrebungen, denen das Recht unterworfen ist. Zugleich wird der Begriff der Compliance im VAG erläutert und in den Kontext weiterer Rechtsgebiete gestellt, um den Gedanken zu präzisieren und Rückschlüsse für die Compliance in VU zu ziehen.
Damit hat die vorliegende Arbeit den Anspruch, dem Gedanken der Einheit der Rechtsordnung eine Kontur zu verleihen, um den Blick für die Arbeit mit ihm zu schärfen. Zugleich möchte sie aber auch eine praktische Hilfestellung für die Praxis sein, um den Anforderungen der Rechtsordnungen an die Compliance in VU gerecht zu werden.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das Werk arbeitet die den Gedanken der Einheit der Rechtsordnung betreffende Dogmatik heraus und beleuchtet die Unitarisierungsbestrebungen, denen das Recht unterworfen ist. Zugleich wird der Begriff der Compliance im VAG erläutert und in den Kontext weiterer Rechtsgebiete gestellt, um den Gedanken zu präzisieren und Rückschlüsse für die Compliance in VU zu ziehen.
Damit hat die vorliegende Arbeit den Anspruch, dem Gedanken der Einheit der Rechtsordnung eine Kontur zu verleihen, um den Blick für die Arbeit mit ihm zu schärfen. Zugleich möchte sie aber auch eine praktische Hilfestellung für die Praxis sein, um den Anforderungen der Rechtsordnungen an die Compliance in VU gerecht zu werden."
Aktualisiert: 2023-02-07
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Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse.
Aktualisiert: 2022-09-06
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Aktualisiert: 2023-04-01
Autor:
Dr. W. Asmus,
Dr. M. Bargen,
Dr. E. Benner,
Dr. A. Doerry,
Prof. Dr. R. Eisen,
Dr. H. J. Enge,
Prof. Dr. D. Farny,
Dr. P. Hagelschuer,
Prof. Dr. M. Haller,
Prof. Dr. E. Helten,
Dr. Dr. E. Höft,
Prof. Dr. W. Karten,
Prof. Dr. P. Koch,
H. Koehler,
Dr. G. Lukarsch,
Prof. Dr. W. Mahr,
Dipl.-Ing. W. Meyer-Rassow,
Dr. H. Moser,
Prof. Dr. H. L. Müller-Lutz,
Dr. J. Müller-Stein,
K. Nipperdey,
Dr. J. Richter,
G. Ridder,
Dr. H. Riebesell,
Dipl.-Kfm. H. Rössler,
H. Schildmann,
Prof. Dr. Dr.-Ing. E. h. R. Schmidt,
H. Schreiber,
Dr. R. Seifert,
Prof. Dr. K. Sieg,
Dr H. Stech,
H. Stoppel,
Dr. G. Voß,
Dipl.-Betriebswirt L. Wenzl,
H. J. Wilke
Fachleute aus Wissenschaft und Unternehmen geben eine Einführung in die wesentlichen Prinzipien des neuen EU-Versicherungsaufsichtssystems. Berücksichtigt wird die deutsche Umsetzung (u.a. VAG, MaGO). Das Buch greift die Erfahrungen der ersten drei Jahre unter Solvency II in den Unternehmen und der Aufsicht auf. Die Drei-Säulen-Struktur wird didaktisch eingerahmt durch rechtliche Grundlagen und die Gruppenaufsicht.
Geeignet ist das Buch für Einsteiger in die Praxis, Studenten der Versicherungswissenschaften und als Basiswissen für Personen, die den „Fit&proper“-Anforderungen unterliegen. Alle Inhalte wurden aktualisiert und beinhalten bereits die Änderungen durch den SCR-Review.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das Examinatorium umfasst über 800 Fragen und Antworten sowie fünf Klausurfälle mit Lösungshinweisen zum Privatversicherungsrecht. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt auf dem Versicherungsvertragsrecht des reformierten VVG; einbezogen werden aber auch das Gleichbehandlungsrecht (AGG), das Versicherungsaufsichtsrecht, das Versicherungsunternehmensrecht sowie Fragen des internationalen Rechts (Kollisionsrecht, europäisches Versicherungsvertragsrecht). Das Werk ermöglicht insbesondere Studierenden, aber auch allen mit der Materie in der Praxis befassten Juristen, ihren Wissensstand zu überprüfen sowie zu erweitern.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Risikomanagement und Compliance entwickeln sich zu einem zentralen Bereich des
Versicherungsunternehmensrechts. Gleichwohl sind die neuen aufsichtsrechtlichen Vorgaben des § 64a VAG, dessen Auslegung sich die BaFin im Rundschreiben MaRisk VA auf über vierzig Seiten annimmt, rechtswissenschaftlich bis dato nicht ausreichend durchdrungen. Die Arbeit nimmt sich den aufsichtsrechtlichen Anforderungen an das Risikomanagement und die Compliance von Versicherungsunternehmen umfassend an. Dies erfolgt unter besonderer
Berücksichtigung der EU-Rahmenrichtlinie Solvency II sowie der bank- und wertpapieraufsichtsrechtlichen Parallelregelungen.
Auf dieser Grundlage untersucht die Arbeit die Einbettung des Risikomanagement und der Compliance in die Organisationsverfassung von Versicherungsunternehmen. Sie widmet sich eingehend der krisenprophylaktischen Organverantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat. Dabei liegen die Schwerpunkte der Untersuchung auf der Gesamtverantwortung des Vorstands, dem Verlauf der Delegationsgrenzen in horizontaler und vertikaler Richtung, dem Outsourcing von Elementen des Risikomanagement und der Compliance sowie der Informa-tionsversorgung des Aufsichtsrats als Fundament seiner risikomanagement- und compliance-spezifischen Überwachungstätigkeit.
In einem eigenen Teil behandelt die Arbeit Risikomanagement- und Compliancesysteme in der Versicherungsgruppe. Sie erörtert die Reichweite der gruppenspezifischen Konzernleitungspflicht des § 64a Abs. 2 VAG. Dabei liegt der Fokus der Untersuchung auf dem gesellschaftsrechtlichen Instrumentarium der Normadressaten, den für die Etablierung einer wirksamen Krisenprophylaxe erforderlichen Informationsfluss zwischen den gruppenzugehörigen Versicherungsunternehmen sicherzustellen, und dessen Grenzen.
Die Arbeit darf ihrem Zuschnitt nach in erster Linie auf das Interesse von Erst- und
Rückversicherungsunternehmen, von auf die versicherungsaufsichtsrechtliche Beratung spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien, Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften sowie der Wissenschaft hoffen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Über die Hälfte der Lebensversicherungen in Deutschland werden vorzeitig beendet. Eine Kündigung des Vertrages vor Erreichen des vereinbarten Ablauftermins ist für den Versicherungsnehmer mit erheblichen finanziellen Einbußen verbunden, da der Rückkaufswert, den der Versicherer im Stornofall auszahlen muss, geringer ist als der wirkliche Wert (sog. „innerer Wert“) der Police.
Diese Lücke zwischen innerem und Rückkaufswert bildet die Grundlage für den Zweitmarkt für Lebensversicherungen.
Die auf diesem Markt agierenden Unternehmen kaufen Policen von Versicherungsnehmern, die den Vertrag anderenfalls stornieren würden und treten entweder als neuer Versicherungsnehmer ein oder erhalten sämtliche Rechte aus dem Vertrag, für den sie im Gegenzug die künftigen Prämien zahlen. Ziel ist es, die renditeoptimierten Policen in größeren Pakten gewinnbringend an Investoren zu verkaufen.
Die Arbeit untersucht im Rahmen einer rechtsvergleichenden Analyse, inwieweit sich die gesetzlichen Regelungen in Deutschland, den USA und Großbritannien voneinander unterscheiden und was mögliche Ursachen dafür sein können. Es wird analysiert, ob und inwieweit ein Verkauf auf dem Zweitmarkt im Vergleich zur Kündigung der Versicherung
vorteilhaft für die beteiligten Parteien ist und wie die Übertragung der Police rechtlich zu gestalten ist, um ein für alle Beteiligten zufrieden stellendes Ergebnis zu erzielen. Dabei wird auch aufgezeigt, ob es bereits nach geltendem Recht eine Rechtspflicht des Versicherers, des Versicherungsvermittlers sowie weiterer Sachwalter gibt, den kündigungswilligen Versicherungsnehmer über den Zweitmarkt für Lebensversicherungen zu informieren.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Winter unterzieht die Versicherungsaufsicht einer europa- und verfassungsrechtlichen Überprüfung. Dadurch entsteht ein Aufsichtsrecht, das trotz aller normativen Verdichtungen gerade während der letzten Jahre und trotz der Verschärfungen bei der Umsetzung der europäischen Richtlinien als deutlich liberaler bezeichnet werden kann, als es die Praxis erwarten lässt. Dabei wird großer Wert darauf gelegt, dass der notwendige Versichertenschutz gewahrt bleibt. Das Werk konzentriert sich auf die Teile des Aufsichtsrechts, die von besonderem rechtlichen Interesse sind, es ist kein Lehrbuch mit einer umfassenden Bestandsaufnahme. Der Schwerpunkt liegt weniger in der Finanzaufsicht als in der allgemeinen Rechtsaufsicht. Obwohl durchgängig allein das geltende Recht erörtert wird, ist das Buch zugleich ein Plädoyer für mehr Liberalität.
Für die Versicherungsaufsicht, für Versicherungsunternehmen, für Rechtsanwälte und
Studierende.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Das Projekt Solvency II strebt eine Neuausrichtung des Versicherungsaufsichtsrechts an. Um den Schutz der Versicherteninteressen sicherzustellen, werden die bisherigen Solvabilitätsvorschriften (Solvency I) um qualitative Elemente der Risikomessung und -steuerung erweitert. Ziel ist eine ausreichende Unterlegung mit Sicherheitskapital. Dem Proportionalitätsprinzip kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu, da die Anwendung der Solvency II-Vorschriften in Abhängigkeit vom Risikoprofil des Versicherungsunternehmens erfolgen soll (Art. 29 Abs. 3 Solv II-RL).
Das Buch widmet sich der Frage, inwiefern das Proportionalitätsprinzip in den rechtlichen Grundlagen und Veröffentlichungen von Solvency II verankert ist. Hierbei werden insbesondere die Chancen bei der Umsetzung des Proportionalitätsprinzips in den drei Säulen von Solvency II beleuchtet als auch die Risiken bei Nichtanwendung skizziert.
Mit ihrer Analyse der Auswirkungen von Solvency II auf kleine und mittelgroße Versicherungsunternehmen erforscht die Autorin ein Themengebiet, das in der Versicherungsliteratur bislang nur wenig Beachtung fand.
Das Werk soll der interessierten Leserschaft die aufsichtsrechtlichen Grundlagen zu Solvency II näher bringen. Zielgruppe des Beitrags sind insbesondere die Mitarbeiter und Entscheidungsträger in kleinen und mittelgroßen Versicherungsunternehmen. Durch die Aktualität und zugleich Vielseitigkeit des Themas soll die weitere Diskussion vor allem bei Juristen, Aktuaren und Managern der Unternehmenssteuerung angeregt werden.
Aktualisiert: 2023-02-07
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