Persönliche Betroffenheit und Mitwirkung.

Persönliche Betroffenheit und Mitwirkung. von Kleinert,  Tino
Die Beteiligung des Deliktsopfers im Strafverfahren ist ein kriminalpolitisches Dauerthema. Den Gesetzgeber hat dies zum Handeln veranlasst und so eröffnen sich dem Verletzten bei vordergründiger Betrachtung inzwischen eine Vielzahl von Mitwirkungsmöglichkeiten, die zuletzt im Jahre 2004 im Zuge des Opferrechtsreformgesetzes weiter ausgebaut wurden. Gleichwohl gelten die Belange des Opfers im Strafprozess als unterrepräsentiert, denn in der Praxis findet eine offensivere Einbindung des Verletzten, die über seine Rolle als Zeuge hinausgeht, kaum statt. Wer diesen Zustand kritisiert, darf allenthalben mit Beifall rechnen. Indessen wird die prinzipielle Frage, weshalb das Deliktsopfer überhaupt eine herausgehobene Stellung innehaben sollte, kaum gestellt, geschweige denn beantwortet. Tino Kleinert wendet sich diesem Defizit zu und sucht ein umfassendes theoretisches Konzept zu erarbeiten, im Rahmen dessen die Rolle des Opfers als Adressat selbstständiger Mitwirkungsrechte ausführlich hinterfragt und beleuchtet wird. Vor diesem Hintergrund werden die einschlägigen Verletzteninstitute teilweise völlig neu charakterisiert.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Persönliche Betroffenheit und Mitwirkung.

Persönliche Betroffenheit und Mitwirkung. von Kleinert,  Tino
Die Beteiligung des Deliktsopfers im Strafverfahren ist ein kriminalpolitisches Dauerthema. Den Gesetzgeber hat dies zum Handeln veranlasst und so eröffnen sich dem Verletzten bei vordergründiger Betrachtung inzwischen eine Vielzahl von Mitwirkungsmöglichkeiten, die zuletzt im Jahre 2004 im Zuge des Opferrechtsreformgesetzes weiter ausgebaut wurden. Gleichwohl gelten die Belange des Opfers im Strafprozess als unterrepräsentiert, denn in der Praxis findet eine offensivere Einbindung des Verletzten, die über seine Rolle als Zeuge hinausgeht, kaum statt. Wer diesen Zustand kritisiert, darf allenthalben mit Beifall rechnen. Indessen wird die prinzipielle Frage, weshalb das Deliktsopfer überhaupt eine herausgehobene Stellung innehaben sollte, kaum gestellt, geschweige denn beantwortet. Tino Kleinert wendet sich diesem Defizit zu und sucht ein umfassendes theoretisches Konzept zu erarbeiten, im Rahmen dessen die Rolle des Opfers als Adressat selbstständiger Mitwirkungsrechte ausführlich hinterfragt und beleuchtet wird. Vor diesem Hintergrund werden die einschlägigen Verletzteninstitute teilweise völlig neu charakterisiert.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Fragen der Opfer im Strafprozess

Die Fragen der Opfer im Strafprozess von Hochstätter,  Ulrica
Dieses Open-Access-Buch bietet zunächst eine kompakte Übersicht über Viktimisierungserleben und -bewältigung und stellt die Grundlagen der Verfahrensgerechtigkeitsforschung vor. Es skizziert die Entwicklung der Opferschutzvorschriften in der Strafprozessordnung und auf europäischer Ebene und setzt sich mit den Begründungen des strafprozessualen Opferschutzes auseinander. Doch sind Opfer gleich Opfer? Unterscheiden sich terroristische Anschläge von anderen Straftaten? Untersucht werden hierzu die politischen, medialen, gesellschaftlichen, psychotraumatologischen und individuellen Auswirkungen von (terroristischen) Anschlägen auf Betroffene. Die psychosozialen Bedürfnisse der Opfer werden in Bezug zu den bestehenden strafprozessualen Opferrechten gesetzt. Schlussendlich werden neue Konzepte und informelle Zugänge innerhalb des Strafverfahrens diskutiert, um Opferbedürfnissen entgegenzukommen und Bewältigungsstrategien zu fördern.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Die Fragen der Opfer im Strafprozess

Die Fragen der Opfer im Strafprozess von Hochstätter,  Ulrica
Dieses Open-Access-Buch bietet zunächst eine kompakte Übersicht über Viktimisierungserleben und -bewältigung und stellt die Grundlagen der Verfahrensgerechtigkeitsforschung vor. Es skizziert die Entwicklung der Opferschutzvorschriften in der Strafprozessordnung und auf europäischer Ebene und setzt sich mit den Begründungen des strafprozessualen Opferschutzes auseinander. Doch sind Opfer gleich Opfer? Unterscheiden sich terroristische Anschläge von anderen Straftaten? Untersucht werden hierzu die politischen, medialen, gesellschaftlichen, psychotraumatologischen und individuellen Auswirkungen von (terroristischen) Anschlägen auf Betroffene. Die psychosozialen Bedürfnisse der Opfer werden in Bezug zu den bestehenden strafprozessualen Opferrechten gesetzt. Schlussendlich werden neue Konzepte und informelle Zugänge innerhalb des Strafverfahrens diskutiert, um Opferbedürfnissen entgegenzukommen und Bewältigungsstrategien zu fördern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Verpflichtung der EU-Kommission zum Einschreiten gegen unternehmerische Wettbewerbsverstöße

Die Verpflichtung der EU-Kommission zum Einschreiten gegen unternehmerische Wettbewerbsverstöße von Dogs,  Maximilian
Der behördlichen Kartellrechtsdurchsetzung durch die Kommission wird eine wesentliche Bedeutung für den Wettbewerbsschutz im Binnenmarkt zugesprochen. Nach der europäischen Rechtsprechung kann die Kommission das öffentliche Interesse der EU an einer Verfolgung von Wettbewerbsverstößen (sog. Unionsinteresse) durch die Festlegung eigener Durchsetzungsprioritäten weitgehend frei bestimmen. Die Reichweite dieser Befugnis und ihre Begrenzung durch das Primär- und Sekundärrecht sowie durch andere normative Ansätze wird anhand der Kommissionspraxis, der europäischen Rechtsprechung und der deutsch- und englischsprachigen Literatur insbesondere dahin untersucht, ob einzelne Marktteilnehmer die Kommission zum Einschreiten verpflichten können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Verpflichtung der EU-Kommission zum Einschreiten gegen unternehmerische Wettbewerbsverstöße

Die Verpflichtung der EU-Kommission zum Einschreiten gegen unternehmerische Wettbewerbsverstöße von Dogs,  Maximilian
Der behördlichen Kartellrechtsdurchsetzung durch die Kommission wird eine wesentliche Bedeutung für den Wettbewerbsschutz im Binnenmarkt zugesprochen. Nach der europäischen Rechtsprechung kann die Kommission das öffentliche Interesse der EU an einer Verfolgung von Wettbewerbsverstößen (sog. Unionsinteresse) durch die Festlegung eigener Durchsetzungsprioritäten weitgehend frei bestimmen. Die Reichweite dieser Befugnis und ihre Begrenzung durch das Primär- und Sekundärrecht sowie durch andere normative Ansätze wird anhand der Kommissionspraxis, der europäischen Rechtsprechung und der deutsch- und englischsprachigen Literatur insbesondere dahin untersucht, ob einzelne Marktteilnehmer die Kommission zum Einschreiten verpflichten können.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Unselbstständige Beweisverwertungsverbote als Ausprägung waffengleicher Verfahrensteilhabe im Strafprozess

Unselbstständige Beweisverwertungsverbote als Ausprägung waffengleicher Verfahrensteilhabe im Strafprozess von Knebel,  Benjamin
Die Arbeit hinterfragt das Postulat der Rechtsprechung, nach dem Beweisverwertungsbote eine begründungsbedürftige Ausnahme von der Wahrheitserforschungspflicht darstellen und rekonstruiert diese aus dem Recht auf waffengleiche Verfahrensteilhabe aus Art. 6 EMRK. Hierzu wird ein Recht auf materielle Waffengleichheit postuliert, welches auch im Amtsermittlungsverfahren verwirklicht werden kann. Der Anspruch auf Beweisausschluss wird dabei durch Verlaufshypothesen konkretisiert. Statt durch Abwägung wird die Frage der Verwertbarkeit damit auf konkrete Ausermittlungschancen reduziert, wodurch sowohl eine Überkompensation von Verfahrensfehlern als auch eine automatische Verknüpfung von Rechtsverstoß und Verwertungsverbot vermieden wird.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Unselbstständige Beweisverwertungsverbote als Ausprägung waffengleicher Verfahrensteilhabe im Strafprozess

Unselbstständige Beweisverwertungsverbote als Ausprägung waffengleicher Verfahrensteilhabe im Strafprozess von Knebel,  Benjamin
Die Arbeit hinterfragt das Postulat der Rechtsprechung, nach dem Beweisverwertungsverbote eine begründungsbedürftige Ausnahme von der Wahrheitserforschungspflicht darstellen und rekonstruiert diese aus dem Recht auf waffengleiche Verfahrensteilhabe aus Art. 6 EMRK. Hierzu wird ein Recht auf materielle Waffengleichheit postuliert, welches auch im Amtsermittlungsverfahren verwirklicht werden kann. Der Anspruch auf Beweisausschluss wird dabei durch Verlaufshypothesen konkretisiert. Statt durch Abwägung wird die Frage der Verwertbarkeit damit auf konkrete Ausermittlungschancen reduziert, wodurch sowohl eine Überkompensation von Verfahrensfehlern als auch eine automatische Verknüpfung von Rechtsverstoß und Verwertungsverbot vermieden wird.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung von Tants,  Malte
Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft. Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften bestand, bejahte der BGH ein Beweisverwertungsverbot. Es musste daher der Frage nachgegangen werden, inwieweit kleinere Verletzungen von einzelnen Verfahrensregelungen, die für sich betrachtet nur „Sünden“ der Strafverfolgungsbehörden darstellen, im Rahmen einer Gesamtschau durch ein Beweisverwertungsverbot kompensiert werden dürfen. Dabei bietet das Recht auf ein faires Verfahren durchaus eine gute Grundlage für die Methode der Gesamtschau, wie auch ein Vergleich zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Bundesverfassungsgerichts zeigt. Auch wenn eine Erweiterung dieser Methode auf alle Ermittlungsmaßnahmen nicht angezeigt erscheint, muss sich der BGH aber dennoch die Frage stellen lassen, warum die Methode nicht anhand der – dann weit auszulegenden – Selbstbelastungsfreiheit des Beschuldigten (sog. nemo-tenetur-Grundsatz) entwickelt wurde.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Zuteilung von Lebenschancen

Zuteilung von Lebenschancen von Wedlich,  Sven
Die Zuteilung von Lebenschancen tritt in der ständigen Versorgung der Transplantationsmedizin besonders deutlich zu Tage und konfrontiert nicht nur den betroffenen Patienten sowie die Transplantationsmediziner mit der Frage, nach einer gerechten Allokation der zur Verfügung stehenden Organe. Die Manipulation allokationsrelevanter medizinischer Parameter durch Transplantationszentren verdeutlichte die Anfälligkeit des patientenorientierten Allokationssystems für Beeinflussungen und bestärkte die kritische Frage, ob das Organallokationsverfahren gerecht ist. Hierbei standen nicht einzelne Allokationskriterien im Blickfeld des Interesses, sondern das Verfahren selbst. Bereits vor diesen Ereignissen, die 2012 zu Tage traten, setzte sich der Verfasser mit der Frage der Verfahrensgerechtigkeit bei der Zuteilung von Lebenschancen am Beispiel des Transplantationsrechts auseinander. Die Manipulation der Allokationskriterien verdeutlichte die Relevanz der Frage nach dem Stellenwert der Verfahrensgerechtigkeit für die Allokation von knappen Mitteln. Der Autor geht dabei der These nach, dass ein faires Verfahren eine Verfahrens- und Ergebnisakzeptanz stärkt und dadurch Einfluss auf die gesellschaftliche Bereitschaft zu kooperativen Handeln hat. Unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung der Organallokation erfolgt eine Darstellung der Organknappheit in ihrer gesellschaftlichen und rechtspolitischen Bedeutung. Hierbei wird veranschaulicht, dass Knappheit eine Antriebskraft für schöpferische Leistung sein kann, Gesellschafts- und Sozialstrukturen zu schaffen. Zugleich wird aufgezeigt, was einer gesamtgesellschaftlichen schöpferischen Leistung zur Überwindung einer Ressourcenknappheit entgegenstehen kann. Unter Darlegung der einzuhaltenden Maßstäbe einer Verfahrensgerechtigkeit, wird in der Studie betrachtet, ob die Organallokation, auch unter Berücksichtigung der stattgehabten Manipulationen, als faires Verfahren zu charakterisieren ist. Der Annahme nachgehend, dass die durch Verfahrensgerechtigkeit vermittelte Ergebnisakzeptanz nur erzielt wird, wenn das Verfahren durch legitimierte Institutionen und Verfahren erfolgt, wird der Blick kritisch auf die Einhaltung verfassungsrechtlicher Maßstäbe gerichtet. Anders als bestehende Arbeiten zu dem Thema der Organallokation, widmet sich dieses Buch nicht der isolierten Betrachtung, ob die Allokationskriterien gerecht oder verfassungskonform sind, sondern betrachtet unter Beachtung der jüngsten Ereignisse im Transplantationswesen, die Organallokation als Verteilungsverfahren von Lebenschancen in einer Gesamtschau der gesellschaftlichen, ethischen und verfassungsrechtlichen Bezügen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Verantwortliches Verhalten im deutschen Gesundheitssystem

Verantwortliches Verhalten im deutschen Gesundheitssystem von Böhme,  Ricarda
Das deutsche Gesundheitssystem steht immer wieder im Fokus öffentlicher Diskussionen, die zumeist aus volkswirtschaftlichem Blickwinkel geführt werden. Um aber zu erreichen, dass Reformkonzepte von den Betroffenen akzeptiert und unterstützt werden, sollte die volkswirtschaftliche Perspektive um eine psychologische ergänzt werden. Darum wurden in der aktuellen Studie allgemeine Urteile und Bereitschaften von Ärzten und Pflegekräften erfragt und es wird erforscht, wie diese Urteile ausgeprägt sind und zusammenhängen. Zudem wird nach Erklärungen des Verhaltens zur Förderung eines gerechteren Gesundheitssystems gesucht und entsprechende Interventionsmöglichkeiten abgeleitet. Die Befunde zeigen, dass Ärzte und Pflegekräfte das deutsche Gesundheits- sowie das Solidarsystem sehr kritisch einschätzen. So empfinden sie das Fundament von Gesundheits- und Solidarsystem als wenig tragfähig, sind über verletzte Gerechtigkeitsforderungen der eigenen und jeweils anderen Berufsgruppe empört bzw. fühlen sich systembedingt ausgenutzt. Dabei erweisen sich die Forderungen von Ärzten und Pflegekräften als kaum eigennutzmotiviert. Die zentrale Bedeutung des Gerechtigkeitserlebens und der Verantwortungsübernahme werden durch die Befunde gestützt. Interessant ist, dass trotz einer kaum vorhandenen Bereitschaft, auf die eigenen zustehenden Vergünstigungen im Arbeitskontext zu verzichten, Ärzte und Pflegekräfte berichten, diesen Verzicht in hohem Maße zu leben. Die Befunde belegen, dass das Wohlergehen von Patienten und Kollegen für Ärzte und Pflegekräfte im Mittelpunkt ihres Handelns steht, sogar dann, wenn dadurch die eigene Gesundheit gefährdet ist. Zusammenfassend sollten die Studienergebnisse zukünftig ergänzt und Teil gesundheitspolitischer Überlegungen und Entscheidungen sein, so dass die vielfachen Forderungen nach Fairness im Gesundheitssystem ebenfalls für Ärzte und Pflegekräfte eingelöst und eine unverhältnismäßige Belastung der Akteure vermieden werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Persönliche Betroffenheit und Mitwirkung.

Persönliche Betroffenheit und Mitwirkung. von Kleinert,  Tino
Die Beteiligung des Deliktsopfers im Strafverfahren ist ein kriminalpolitisches Dauerthema. Den Gesetzgeber hat dies zum Handeln veranlasst und so eröffnen sich dem Verletzten bei vordergründiger Betrachtung inzwischen eine Vielzahl von Mitwirkungsmöglichkeiten, die zuletzt im Jahre 2004 im Zuge des Opferrechtsreformgesetzes weiter ausgebaut wurden. Gleichwohl gelten die Belange des Opfers im Strafprozess als unterrepräsentiert, denn in der Praxis findet eine offensivere Einbindung des Verletzten, die über seine Rolle als Zeuge hinausgeht, kaum statt. Wer diesen Zustand kritisiert, darf allenthalben mit Beifall rechnen. Indessen wird die prinzipielle Frage, weshalb das Deliktsopfer überhaupt eine herausgehobene Stellung innehaben sollte, kaum gestellt, geschweige denn beantwortet. Tino Kleinert wendet sich diesem Defizit zu und sucht ein umfassendes theoretisches Konzept zu erarbeiten, im Rahmen dessen die Rolle des Opfers als Adressat selbstständiger Mitwirkungsrechte ausführlich hinterfragt und beleuchtet wird. Vor diesem Hintergrund werden die einschlägigen Verletzteninstitute teilweise völlig neu charakterisiert.
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