Diese Arbeit befaßt sich mit einem der bedeutendsten Prinzipien des deutschen Strafprozesses seit Inkrafttreten der StPO: dem Grundsatz der Unmittelbarkeit. In jüngerer Zeit hat dieses Verfahrensprinzip in verschiedener Hinsicht Veränderungen erfahren, welche Befürchtungen laut werden ließen, daß der Unmittelbarkeitsgrundsatz erheblich an Bedeutung eingebüßt habe oder sogar ausgehöhlt worden sei. Der Autor untersucht zunächst verschiedene Problemfelder, wie z.B. die Anwendung der Videotechnik in der Hauptverhandlung oder die laienrichterliche Aktenkenntnis, auf die Frage des derzeitigen Gewichts des Verfahrensgrundsatzes in diesen Bereichen. Die dort erzielten Ergebnisse nutzt er, um ein Gesamtfazit zu ziehen. Dieses wiederum wird abschließend aktuellen Forderungen nach weiteren Änderungen der StPO, welche den Unmittelbarkeitsgrundsatz tangieren würden, gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit befaßt sich mit einem der bedeutendsten Prinzipien des deutschen Strafprozesses seit Inkrafttreten der StPO: dem Grundsatz der Unmittelbarkeit. In jüngerer Zeit hat dieses Verfahrensprinzip in verschiedener Hinsicht Veränderungen erfahren, welche Befürchtungen laut werden ließen, daß der Unmittelbarkeitsgrundsatz erheblich an Bedeutung eingebüßt habe oder sogar ausgehöhlt worden sei. Der Autor untersucht zunächst verschiedene Problemfelder, wie z.B. die Anwendung der Videotechnik in der Hauptverhandlung oder die laienrichterliche Aktenkenntnis, auf die Frage des derzeitigen Gewichts des Verfahrensgrundsatzes in diesen Bereichen. Die dort erzielten Ergebnisse nutzt er, um ein Gesamtfazit zu ziehen. Dieses wiederum wird abschließend aktuellen Forderungen nach weiteren Änderungen der StPO, welche den Unmittelbarkeitsgrundsatz tangieren würden, gegenübergestellt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das vorliegende Werk befasst sich mit der kriminalpolitischen Notwendigkeit einer allgemeinen Strafzumessungsregelung als Mittel zur Steigerung der Kooperationsbereitschaft von Straftätern zur Straftatenaufklärung und Kriminalitätsprävention im Bereich organisierter Kriminalität und des Terrorismus (der sogenannten »großen« Kronzeugenregelung).
Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf der Rechtskonformität der Neuregelung in § 46b StGB, welche im Jahr 2009 durch das »43. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches bei Aufklärungs- und Präventionshilfe« in den Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches aufgenommen wurde und im Jahr 2013 durch das »Sechsundvierzigste Strafrechtsänderungsgesetz – Beschränkung der Möglichkeit zur Strafmilderung bei Aufklärungs- und Präventionshilfe (46. StrÄndG)« auf tatbestandlicher Ebene erheblich eingeschränkt wurde.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Schrifttumsverzeichnis -- Einleitung -- Erster Teil: Geschichtliche Grundlagen des Unmittelbarkeitsgrundsatzes -- 1. Kapitel: Der gemeinrechtliche deutsche Inquisitionsprozeß -- 2. Kapitel: Ausländische Vorbilder -- 3. Kapitel: Die deutsche Reformbewegung des 19. Jahrhunderts -- 4. Kapitel: Die Reichs-Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877 -- Zweiter Teil: Theoretische und dogmatische Grundlagen des Unmittelbarkeitsprinzips -- 5. Kapitel: Der bisherige Meinungsstand -- 6. Kapitel: Die formelle Seite des Unmittelbarkeitsgrundsatzes -- 7. Kapitel: Die materielle Seite des Unmittelbarkeitsgrundsatzes -- 8. Kapitel: Der Unmittelbarkeitsgrundsatz in seiner besonderen Ausgestaltung nach § 250 StPO -- 9. Kapitel: § 250 StPO auch als Regelung des Hörensagenbeweises? -- 10. Kapitel: Hörensagenbeweis speziell durch Vernehmung von Verhörpersonen
Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Schrifttumsverzeichnis -- Einleitung -- Erster Teil: Geschichtliche Grundlagen des Unmittelbarkeitsgrundsatzes -- 1. Kapitel: Der gemeinrechtliche deutsche Inquisitionsprozeß -- 2. Kapitel: Ausländische Vorbilder -- 3. Kapitel: Die deutsche Reformbewegung des 19. Jahrhunderts -- 4. Kapitel: Die Reichs-Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877 -- Zweiter Teil: Theoretische und dogmatische Grundlagen des Unmittelbarkeitsprinzips -- 5. Kapitel: Der bisherige Meinungsstand -- 6. Kapitel: Die formelle Seite des Unmittelbarkeitsgrundsatzes -- 7. Kapitel: Die materielle Seite des Unmittelbarkeitsgrundsatzes -- 8. Kapitel: Der Unmittelbarkeitsgrundsatz in seiner besonderen Ausgestaltung nach § 250 StPO -- 9. Kapitel: § 250 StPO auch als Regelung des Hörensagenbeweises? -- 10. Kapitel: Hörensagenbeweis speziell durch Vernehmung von Verhörpersonen
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Neuauflage:
Das Examens-Repetitorium zum Strafprozessrecht enthält das strafprozessuale Kernwissen, das den Gegenstand der verfahrensrechtlichen Zusatzfrage der Strafrechtsklausur und der mündlichen Prüfung innerhalb der Ersten Juristischen Prüfung bildet. Es vermittelt kurz und knapp das Verständnis der wichtigsten Vorschriften und Grundstrukturen und ermöglicht so eine gezielte Wiederholung dieser prüfungsrelevanten Bereiche des Strafprozessrechts. Der didaktischen Aufbereitung des Stoffs dienen: •75 – an zentrale höchstrichterliche Entscheidungen angelehnte
- Fälle mit Lösungen,
- zahlreiche Schaubilder und Übersichten sowie
- Wiederholungsfragen zur abschließenden Kontrolle des Lernerfolgs.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Die Neuauflage:
Das Examens-Repetitorium zum Strafprozessrecht enthält das strafprozessuale Kernwissen, das den Gegenstand der verfahrensrechtlichen Zusatzfrage der Strafrechtsklausur und der mündlichen Prüfung innerhalb der Ersten Juristischen Prüfung bildet. Es vermittelt kurz und knapp das Verständnis der wichtigsten Vorschriften und Grundstrukturen und ermöglicht so eine gezielte Wiederholung dieser prüfungsrelevanten Bereiche des Strafprozessrechts. Der didaktischen Aufbereitung des Stoffs dienen: •75 – an zentrale höchstrichterliche Entscheidungen angelehnte
- Fälle mit Lösungen,
- zahlreiche Schaubilder und Übersichten sowie
- Wiederholungsfragen zur abschließenden Kontrolle des Lernerfolgs.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Neuauflage: Das Examens-Repetitorium zum Strafprozessrecht enthält das strafprozessuale Kernwissen, das den Gegenstand der verfahrensrechtlichen Zusatzfrage der Strafrechtsklausur und der mündlichen Prüfung innerhalb der Ersten Juristischen Prüfung bildet. Es vermittelt kurz und knapp das Verständnis der wichtigsten Vorschriften und Grundstrukturen und ermöglicht so eine gezielte Wiederholung dieser prüfungsrelevanten Bereiche des Strafprozessrechts. Der didaktischen Aufbereitung des Stoffs dienen: -75 – an zentrale höchstrichterliche Entscheidungen angelehnte – Fälle mit Lösungen, -zahlreiche Schaubilder und Übersichten sowie -Wiederholungsfragen zur abschließenden Kontrolle des Lernerfolgs.
Aktualisiert: 2022-04-12
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Die Corona-Pandemie hat die Demokratie vor neue Herausforderungen gestellt
und zugleich bestehende Defizite des Rechtsstaates schonungslos offenbart.
Die Arbeitsfähigkeit der Justiz ist in der Pandemie an ihre Grenzen gestoßen,
denn auch hier wurde der Ausbau der digitalen Arbeitsabläufe lange Zeit
verschlafen. Dabei bietet die Digitalisierung mit Blick auf den Zugang zum Recht,
Verfahrensdauern und Kosten der Rechtsverfolgung große Chancen für den
Rechtsstaat. Die Gesetze müssen im Lichte der
fortschreitenden Digitalisierung angepasst werden, damit Verfahren effektiver,
schneller, moderner und praxistauglicher gestaltet werden können. So sollte
etwa jedenfalls bei geringwertigen Forderungen die Möglichkeit geschaffen werden,
diese im Wege eines Online-Verfahrens geltend zu machen. Hierbei soll der
gesamte Verfahrensablauf vom Eingang der Klageschrift bis zum Urteil elektronisch
erfolgen.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Aktualisiert: 2022-12-28
Autor:
Dieter Altenburger,
Sandra Barton,
Petra Enengel-Binder,
Claudia Fuchs,
Florian Goldstein,
Florian Graber,
Markus Grubner,
Roman Horrer,
Gottfried Jantschgi,
Maximilian Kallinger,
Albin Larcher,
Jennifer Elisabeth Müller,
Nicolas Raschauer,
Wolfgang Warum,
Wolfgang Wessely
Der Lehrbuch-Klassiker auf topaktuellem Stand:
Im Rahmen der vorliegenden 14. Auflage sind Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis Juni 2018 eingearbeitet worden. Aus der neueren Gesetzgebung sind insbesondere berücksichtigt:
- das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens (2017),
- das Zweite Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Strafverfahren und zur Änderung des Schöffenrechts (2017),
- das Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren (2017).Weitere geplante Reformen in Umsetzung von EU-Richtlinien sind im Entwurfsstadium eingearbeitet (Stichworte: Datenschutz/Unschuldsvermutung/Prozesskostenhilfe).
Mit dieser 14. Auflage beginnt eine neue Ära: Zu dem von Werner Beulke seit der ersten Auflage im Jahr 1994 allein verantworteten Werk stößt nunmehr Sabine Swoboda als Mitautorin hinzu.
Die Themen:
Das Lehrbuch beschäftigt sich mit den besonders examensrelevanten Bereichen des Strafverfahrensrechts. Im Vordergrund stehen hierbei
- die allgemeinen Verfahrensgrundsätze,
- der Gerichtsaufbau,
- die Verfahrensbeteiligten,
- die Grundzüge des Ermittlungsverfahrens,
- das erstinstanzliche Hauptverfahren mit Beweisaufnahme und Beweiswürdigung,
- die Wirkung gerichtlicher Entscheidungen sowie
- die Arten der Rechtsbehelfe.Ein Kapitel ist den bedeutsamen internationalen Bezügen des Strafprozessrechts durch die Europäische Menschenrechtskonvention und das EU- bzw. Völkerrecht gewidmet.
Aktualisiert: 2022-08-17
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Weltweite Vernetzung und Auslandsbezüge in allen Lebensbereichen können die Verfahrensbeteiligten vor schwierige rechtliche wie praktische Fragen im Zusammenhang mit Auslandszeugen stellen: Wann ist der Zeuge (un-)erreichbar und in welcher Form – etwa kommissarisch oder audiovisuell – ist seine Aussage zu gewinnen? Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Ausland? Unter welchen Voraussetzungen wird das Konfrontationsrecht aus Art. 6 Abs. 3 d) EMRK gewahrt? Wie ist der Beweisantrag auf Vernehmung von Auslandszeugen mit Blick auf § 244 Abs. 5 S. 2 StPO zu behandeln? Solchen aktuellen wie praxisrelevanten Fragestellungen widmet sich die Untersuchung in der Überzeugung, dass die Aufklärung einer Straftat mit Auslandsbezug nicht weniger zuverlässig sein darf als bei reinem Inlandsbezug, dem Beschuldigten in jedem Fall effektive Verteidigungsrechte zur Seite stehen müssen, zugleich aber auch Justizentlastung, Verfahrensbeschleunigung und Missbrauchsabwehr legitime Interessen darstellen.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Weltweite Vernetzung und Auslandsbezüge in allen Lebensbereichen können die Verfahrensbeteiligten vor schwierige rechtliche wie praktische Fragen im Zusammenhang mit Auslandszeugen stellen: Wann ist der Zeuge (un-)erreichbar und in welcher Form – etwa kommissarisch oder audiovisuell – ist seine Aussage zu gewinnen? Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Ausland? Unter welchen Voraussetzungen wird das Konfrontationsrecht aus Art. 6 Abs. 3 d) EMRK gewahrt? Wie ist der Beweisantrag auf Vernehmung von Auslandszeugen mit Blick auf § 244 Abs. 5 S. 2 StPO zu behandeln? Solchen aktuellen wie praxisrelevanten Fragestellungen widmet sich die Untersuchung in der Überzeugung, dass die Aufklärung einer Straftat mit Auslandsbezug nicht weniger zuverlässig sein darf als bei reinem Inlandsbezug, dem Beschuldigten in jedem Fall effektive Verteidigungsrechte zur Seite stehen müssen, zugleich aber auch Justizentlastung, Verfahrensbeschleunigung und Missbrauchsabwehr legitime Interessen darstellen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2022-02-16
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Aktualisiert: 2021-07-07
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Schrifttumsverzeichnis -- Einleitung -- Erster Teil: Geschichtliche Grundlagen des Unmittelbarkeitsgrundsatzes -- 1. Kapitel: Der gemeinrechtliche deutsche Inquisitionsprozeß -- 2. Kapitel: Ausländische Vorbilder -- 3. Kapitel: Die deutsche Reformbewegung des 19. Jahrhunderts -- 4. Kapitel: Die Reichs-Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877 -- Zweiter Teil: Theoretische und dogmatische Grundlagen des Unmittelbarkeitsprinzips -- 5. Kapitel: Der bisherige Meinungsstand -- 6. Kapitel: Die formelle Seite des Unmittelbarkeitsgrundsatzes -- 7. Kapitel: Die materielle Seite des Unmittelbarkeitsgrundsatzes -- 8. Kapitel: Der Unmittelbarkeitsgrundsatz in seiner besonderen Ausgestaltung nach § 250 StPO -- 9. Kapitel: § 250 StPO auch als Regelung des Hörensagenbeweises? -- 10. Kapitel: Hörensagenbeweis speziell durch Vernehmung von Verhörpersonen
Aktualisiert: 2023-03-27
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Selbstleseverfahren dient der Ökonomisierung der Beweiserhebung im Strafverfahren. Insbesondere in Wirtschaftsstrafverfahren ist eine Hauptverhandlung ohne Selbstleseverfahren nahezu nicht mehr vorstellbar. Die Flut an Urkunden, die beispielsweise durch die Sicherstellung von E-Mailkorrespondenz und die Spiegelung ganzer Server entsteht, ist heute anders nicht mehr zu beherrschen. Trotz dieser Bedeutung im Alltag der Strafjustiz bestehen bei der geltenden Gesetzeslage grundlegende rechtliche wie auch praktische Grenzen, die eine Modernisierung des Selbstleseverfahrens erforderlich machen. Die Autorin erörtert diese Problemfelder und zeigt, unter besonderer Berücksichtigung der Belange der Strafverteidigung, Lösungsvorschläge auf.
Aktualisiert: 2023-04-08
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