Treuepflichten sind ein ganz wichtiges Instrument, um längerdauernde Vertrags- und Rechtsbeziehungen aufrecht zu erhalten und Konflikte zu bewältigen, ohne von Anfang an jedes Detail regeln zu müssen.Das Buch widmet sich der Vielfalt und der Leistungskraft von Treuepflichten in einfachen zweiseitigen Verträgen und Dauerschuldverhältnissen, insbesondere in Arbeitsverhältnissen und Organbeziehungen in Gesellschaften im Allgemeinen und schließlich in Privatstiftungen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Wer durch Verletzung eines fremdes Rechts einen Gewinn erzielt, soll diesen nicht behalten dürfen. Die Gewinnhaftung trägt diesem Gedanken Rechnung und zwingt den Rechtsverletzer zur Herausgabe des Gewinns an den Inhaber des verletzten Rechts. In England ist diese Rechtsfolge Gegenstand umfangreicher Rechtsprechung und wissenschaftlicher Diskussion. In einigen Fallgruppen ist die Gewinnhaftung fest etabliert, insbesondere in der Fallgruppe der Treuepflichtverhältnisse. Wer seine als Treuhänder, Beauftragter oder Geschäftsführer geschuldeten Treuepflichten verletzt, etwa durch die Annahme von Schmiergeldern oder unerlaubte Konkurrenzgeschäfte, muß die erzielten Gewinne abführen. In Deutschland ist die Gewinnhaftung dagegen nur vereinzelt geregelt und dogmatisch bisher wenig aufbereitet. Dies gilt in besonderem Maße für die Treuepflichtverhältnisse. Konrad Rusch entwickelt vor dem Hintergrund des englischen Rechts eine einheitliche Kategorie der Treuepflichtverhältnisse und arbeitet allgemeine Grundsätze der Gewinnhaftung bei Verletzung von Treuepflichten heraus.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Ehegatten sowie die Mitglieder einer Familie stehen sich
als gleichberechtigte Persönlichkeiten gegenüber und sind
als solche befugt, sämtliche Rechtsgeschäfte untereinander
einzugehen, die auch Dritte im Rechtsverkehr abschließen
können. Hierbei dürfen die Familienangehörigen zwar eigene
Interessen verfolgen. Allerdings unterliegen sie aufgrund
ihrer Nähebeziehungen besonderen Treuepflichten, die sich
als immanente Schranke der Privatautonomie darstellen und
sich so auf den Handlungsspielraum der Vertragsparteien
auswirken. Als rechtliche Grundlage dieser Treuepflichten
dienen hierbei die speziellen familienrechtlichen Generalklauseln
§ 1353 I 2 BGB und § 1618a BGB, aus denen der
Schutzbereich und Inhalt sowie die Rechtsfolgen eines Verstoßes
gegen die Treuepflichten herausgearbeitet werden
können.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Das Auskunftsrecht des Aktionärs in der Hauptversammlung und seine Grenzen bei Fragenkatalogen und Massenauskünften
Aktualisiert: 2022-12-19
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Die Arbeit untersucht die Rechtsbeziehungen in internationalen Kreditkonsortien auf Basis der Musterverträge der Loan Market Association (LMA). Das deutsche Recht qualifiziert Kreditkonsortien seit jeher als Personengesellschaften. Diese Qualifikation stellt die Arbeit in Frage, weil sie weder der Erwartungshaltung noch den Bedürfnissen der beteiligten Verkehrskreise entspricht. Mit einem steten rechtsvergleichenden Blick (v.a. England und Frankreich) führt die Arbeit rechtsdogmatische, -theoretische und -ökonomische Diskussionsstränge zusammen, um mit Blick auf die Beschlussfassung und Informationspflichten im LMA-Kreditkonsortium sowie die Auslegung und Inhaltskontrolle eines LMA-Konsortialvertrages praxistaugliche Lösungen zu entwickeln.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das Gelingen der Eigen- und Fremdkapitalfinanzierung der Aktiengesellschaft hängt maßgeblich davon ab, inwieweit die Eigen- und Fremdkapitalgeber vor den durch die Ausgabe neuer Aktien hervorgerufenen Gefahren geschützt werden. Vor diesem Hintergrund untersucht der vorliegende Band die wirtschaftlichen Gefahren, denen Anleger, Aktionäre und Darlehensgeber bei der Ausgabe neuer Aktien ausgesetzt sind, sowie diejenigen rechtlichen Instrumente, die Schutz vor diesen Gefahren entfalten können. Er vergleicht die unterschiedlichen Schutzsysteme kritisch anhand der Kriterien Schutzzweck, Schutzwirkung, Schutzumfang und systemimmanenter Interessenkonflikt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das Gelingen der Eigen- und Fremdkapitalfinanzierung der Aktiengesellschaft hängt maßgeblich davon ab, inwieweit die Eigen- und Fremdkapitalgeber vor den durch die Ausgabe neuer Aktien hervorgerufenen Gefahren geschützt werden. Vor diesem Hintergrund untersucht der vorliegende Band die wirtschaftlichen Gefahren, denen Anleger, Aktionäre und Darlehensgeber bei der Ausgabe neuer Aktien ausgesetzt sind, sowie diejenigen rechtlichen Instrumente, die Schutz vor diesen Gefahren entfalten können. Er vergleicht die unterschiedlichen Schutzsysteme kritisch anhand der Kriterien Schutzzweck, Schutzwirkung, Schutzumfang und systemimmanenter Interessenkonflikt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit untersucht die Rechtsbeziehungen in internationalen Kreditkonsortien auf Basis der Musterverträge der Loan Market Association (LMA). Das deutsche Recht qualifiziert Kreditkonsortien seit jeher als Personengesellschaften. Diese Qualifikation stellt die Arbeit in Frage, weil sie weder der Erwartungshaltung noch den Bedürfnissen der beteiligten Verkehrskreise entspricht. Mit einem steten rechtsvergleichenden Blick (v.a. England und Frankreich) führt die Arbeit rechtsdogmatische, -theoretische und -ökonomische Diskussionsstränge zusammen, um mit Blick auf die Beschlussfassung und Informationspflichten im LMA-Kreditkonsortium sowie die Auslegung und Inhaltskontrolle eines LMA-Konsortialvertrages praxistaugliche Lösungen zu entwickeln.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Treuepflichten sind ein ganz wichtiges Instrument, um längerdauernde Vertrags- und Rechtsbeziehungen aufrecht zu erhalten und Konflikte zu bewältigen, ohne von Anfang an jedes Detail regeln zu müssen.Das Buch widmet sich der Vielfalt und der Leistungskraft von Treuepflichten in einfachen zweiseitigen Verträgen und Dauerschuldverhältnissen, insbesondere in Arbeitsverhältnissen und Organbeziehungen in Gesellschaften im Allgemeinen und schließlich in Privatstiftungen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Die Diskussion um die Anwendung der Generalklausel Treuepflicht auf die Rechtsbeziehungen der Kapitalgesellschafter stand zunächst ganz im Zeichen dogmatischer Probleme. Erst in neuerer Zeit ist vermehrt die Tendenz erkennbar, auch auf die Regelungsbedürftigkeit des jeweiligen Interessenkonfliktes abzustellen und durch Fall- gruppenbildung sachgerechte Lösungskriterien zu entwickeln. Ur- sächlich hierfür waren nicht zuletzt rechtsvergleichende Unter- suchungen des amerikanischen Rechts, die vor allem Ende der sechziger und zu Anfang der siebziger Jahre durchgeführt wurden. In Fort- setzung dieser Tendenz will die vorliegende Arbeit versuchen, durch Vergleichung des gegenwärtigen Regelungsbereiches der Treuepflichten von Kapitalgesellschaftern im deutschen und amerikanischen Recht einen Beitrag zur inhaltlichen Konkretisierung der Generalklausel zu leisten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Im deutschen Recht finden sich keine speziellen Regelungen für den Management Buyout. Im US-amerikanischen Recht dagegen existiert eine bereits hoch entwickelte Rechtsprechung sowie eine verfestigte Praxis der Security Exchange Commission. In dieser Arbeit wird die Situation in den USA detailliert analysiert und dargelegt, welche Regelungen in der amerikanischen Rechtsprechung gefunden wurden und welche Lösungen in der amerikanischen Rechtsliteratur diskutiert werden. In einem zweiten Teil wird die Rechtslage in Deutschland dargestellt. Dabei wird aufgezeigt, welche Einsichten für die Behandlung des Management Buyouts im deutschen Recht aus der US-amerikanischen Praxis gewonnen werden können, insbesondere im Hinblick auf die dem Management gegenüber den Anteilseignern obliegenden Treuepflichten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Problematik der Treuepflichten der Aktionäre ist in jüngster Zeit sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung kontrovers diskutiert worden. Auf der Grundlage einer historischen Betrachtung des bisherigen Standes der Meinungen wird das Bestehen der Treuepflicht der Aktionäre gegenüber der Aktiengesellschaft und gegenüber den Mitaktionären konkretisiert und objektiviert. Dabei werden die dogmatischen Grundlagen und die inhaltlichen Ausgestaltungen der Pflichtenbindungen definiert. Des weiteren wird prozeßrechtlich im Rahmen der Aktionärsklage die Einzelklagebefugnis des Aktionärs behandelt, wodurch er einerseits in die Lage versetzt wird, den eigenen, durch Treuepflichtverletzung zugefügten Schaden zu kompensieren, andererseits materiellrechtlich der Aktiengesellschaft zugeordnete Ansprüche im Wege der actio pro socio geltend zu machen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gemeinschaftsunternehmen sind seit geraumer Zeit eine gängige Form der Unternehmensverbindung - in der Rechtsform der GmbH wie der AG. Die Muttergesellschaften «vergemeinschaften» einen Teil ihrer unternehmerischen Aktivitäten und Interessen in einer juristischen Person. Geschieht dies in der Rechtsform der AG, so weicht diese Unternehmenskonstruktion nicht unerheblich vom gesetzlichen Leitbild der AG und sonst gebräuchlichen Erscheinungsformen ab. Gegenstand der Arbeit ist die Frage, ob die Aktionäre im Gemeinschaftsunternehmen in ihrem Rechtsverhältnis zur AG und zu den übrigen Aktionären ungeschriebenen Bindungen, sogenannten Treuepflichten unterliegen - ähnlich denen im Recht der Personengesellschaften oder der GmbH.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit befasst sich mit der persönlichen Haftung der Organe und Gesellschafter risikokapitalfinanzierter Jungunternehmen, sogenannter Start Ups. Es sind drei wesentliche Felder untersucht worden: Die ökonomischen Besonderheiten, die Auswirkungen der Doppelstellung als Organ und Gesellschafter und die hervorgehobene Stellung der Risikokapitalgeber. Die wirtschaftliche Unsicherheit dieser Unternehmen führt zu einer besonderen Bedeutung eines unternehmerischen Ermessensspielraums, aber auch von Buchhaltung und Controlling. Die Doppelstellung führt dazu, dass die Organe einen weiteren Ermessensspielraum besitzen, aber auch eine Haftung als Gesellschafter in Betracht kommt. Die Risikokapitalgeber unterliegen als Gesellschafter und als Mitglieder in Aufsichtsorganen erhöhten Anforderungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gegenstand dieser Arbeit ist die Lehre von den mitgliedschaftlichen Treuepflichten und Treuebindungen. Ausgehend von der Frage, ob es ein Bedürfnis für solche Lehre gibt, werden zunächst ihre Aufgaben und die damit zusammenhängenden Anforderungen und Strukturen definiert. Sodann werden die bisher in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Konzepte vorgestellt und ihre jeweilige Leistungsfähigkeit erörtert. Den Vorüberlegungen schließt sich die Ausarbeitung eines prinzipienorientierten Modells der Lehre von den mitgliedschaftlichen Treuepflichten und Treuebindungen an, das der Entwicklung ungeschriebener mitgliedschaftlicher Rechte und Pflichten dient. Im Mittelpunkt stehen dabei die Mitgliedschaft als Rechtsverhältnis sowie die allgemeinen gesellschaftsrechtlichen Prinzipien (Privatautonomie, Individual-, Gläubiger- und Funktionenschutz). Abschließend werden die Anwendungsfelder der Lehre von den mitgliedschaftlichen Treuepflichten und Treubindungen im Recht der Aktiengesellschaft ausgelotet und die aktuellen Diskussionsschwerpunkte vorgestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Problem der Treuepflichten der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft ist alt, aber noch keineswegs ausdiskutiert oder gar gelöst. Die Existenz solcher Pflichten wird als ebenso selbstverständlich angesehen, wie es in der Vergangenheit hingenommen wurde, dass sich daraus nur selten rechtliche Konsequenzen ableiten ließen. In den letzten Jahren hat die Problematik allerdings deutlich an Interesse gewonnen. Corporate Governance Kodex, das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) und das Transparenz- und Publizitätsgesetz signalisieren Interessen des Gesetzgebers wie der betroffenen Praxis an der Problematik. Ziel dieser Untersuchung ist es, im Vergleich mit dem U.S.-amerikanischen Recht die Treuepflicht der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft herauszuarbeiten und in ihren Konsequenzen am Beispiel des Tatbestands der Bestechlichkeit zu konkretisieren. Nach einem Aufriss des tatsächlichen Befundes der Bestechlichkeit von Vorstandsmitgliedern werden im ersten Teil Grundlagen und Inhalte der Treuepflicht vorgestellt. Darauf aufbauend wird im zweiten Teil untersucht, welche rechtlichen Konsequenzen sich aus der Schmiergeldannahme durch Vorstandsmitglieder ergeben.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Wer durch Verletzung eines fremdes Rechts einen Gewinn erzielt, soll diesen nicht behalten dürfen. Die Gewinnhaftung trägt diesem Gedanken Rechnung und zwingt den Rechtsverletzer zur Herausgabe des Gewinns an den Inhaber des verletzten Rechts. In England ist diese Rechtsfolge Gegenstand umfangreicher Rechtsprechung und wissenschaftlicher Diskussion. In einigen Fallgruppen ist die Gewinnhaftung fest etabliert, insbesondere in der Fallgruppe der Treuepflichtverhältnisse. Wer seine als Treuhänder, Beauftragter oder Geschäftsführer geschuldeten Treuepflichten verletzt, etwa durch die Annahme von Schmiergeldern oder unerlaubte Konkurrenzgeschäfte, muß die erzielten Gewinne abführen. In Deutschland ist die Gewinnhaftung dagegen nur vereinzelt geregelt und dogmatisch bisher wenig aufbereitet. Dies gilt in besonderem Maße für die Treuepflichtverhältnisse. Konrad Rusch entwickelt vor dem Hintergrund des englischen Rechts eine einheitliche Kategorie der Treuepflichtverhältnisse und arbeitet allgemeine Grundsätze der Gewinnhaftung bei Verletzung von Treuepflichten heraus.
Aktualisiert: 2022-12-22
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