Die Rügeobliegenheit des ADHGB

Die Rügeobliegenheit des ADHGB von Holdschik,  Marius
Die Rügeobliegenheit zählt heute wie früher zu den essenziellen Rechtsinstituten des deutschen Handelsrechts. Rügt der Käufer einen Mangel nicht unverzüglich, gilt die Ware als genehmigt. Diese auf den Verkäuferschutz gerichtete Vorschrift dient der Schnelligkeit und Rechtssicherheit im Handelsverkehr. Während die Rügeobliegenheit heute in § 377 HGB ausschließlich für den beiderseitigen Handelskauf gilt, fand sie im Rahmen des Art. 347 ADHGB bei jedem Rechtsgeschäft Anwendung, welches einseitig ein Handelsgeschäft war. Auch ein Nichtkaufmann musste die Rügeobliegenheit wahren, obwohl er nach bürgerlichem Recht kontrahierte. Das ADHGB von 1861 galt nahezu in allen Mitgliedstaaten des Deutschen Bundes sowie in nicht zum Deutschen Bund gehörenden Gebieten des Kaisertums Österreich und der Preußischen Monarchie, stand Pate für das ungarische Handelsgesetz von 1875 und prägte ausländische Handelsgesetze, wie z.B. den Entwurf eines schweizerischen Handelsrechtes von 1864 und den italienischen Codice di commercio von 1882. Der Anwendungsbereich der Rügeobliegenheit des ADHGB führte zur Entstehung eines mitteleuropäischen Obligationenrechts, indem die Rügeobliegenheit von den Nachfolgestaaten Österreich-Ungarns nach Verlassen des ADHGB-Rechtsraumes überwiegend auch in allgemeine Zivilrechtskodifikationen aufgenommen wurde. Demgegenüber hat der deutsche Gesetzgeber die Anwendung auf den beiderseitigen Handelskauf beschränkt.
Aktualisiert: 2023-02-09
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Elsass-Lothringen als juristisches Laboratorium

Elsass-Lothringen als juristisches Laboratorium von Löhnig,  Martin
Nach dem deutsch-französischen Krieg 1870/71 annektierte das neugegründete Deutsche Kaiserreich im Frankfurter Frieden Teile Ostfrankreichs, nämlich den überwiegenden Teil der beiden elsässischen Départements und ungefähr die Nordhälfte Lothringens als „Reichsland Elsaß-Lothringen“. Dadurch vergrößerte sich nicht nur der räumliche Geltungs-bereich des französischen Rechts in diesem Reich, sondern es wurde überdies auch die gesamte zu diesem Zeitpunkt geltende französische Rechtsordnung gleichsam importiert. Im Zuge des inneren Ausbaus des Kaiserreichs, zu dem eine breit angelegte Rechtsvereinheitlichung gehörte, traten maßgebliche Reichsgesetze wie die Reichsjustizgesetze (1877) oder Bürgerliches Gesetzbuch und Handelsgesetzbuch (1900) auch im sogenannten „Reichsland“ in Kraft, ohne daß jedoch die gesamte französische Rechtordnung dort außer Kraft gesetzt worden wäre. Jenseits verheerender Kriege erscheinen die von Deutschland 1871 annektierten und 1918 zurückübertragenen Gebiete Frankreichs als Regionen, in denen französisches und deutsches Recht in einen besonders engen Austausch miteinander getreten sind, sei es auf der Ebene des geltenden Normbestands, sei es auf der Ebene der alltäglichen Rechtsanwendung.
Aktualisiert: 2023-02-01
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Treuepflichten im rechtsgeschäftlichen Verkehr zwischen Ehegatten sowie Familienangehörigen

Treuepflichten im rechtsgeschäftlichen Verkehr zwischen Ehegatten sowie Familienangehörigen von Magdalena,  Naczinsky, Martin,  Löhnig
Ehegatten sowie die Mitglieder einer Familie stehen sich als gleichberechtigte Persönlichkeiten gegenüber und sind als solche befugt, sämtliche Rechtsgeschäfte untereinander einzugehen, die auch Dritte im Rechtsverkehr abschließen können. Hierbei dürfen die Familienangehörigen zwar eigene Interessen verfolgen. Allerdings unterliegen sie aufgrund ihrer Nähebeziehungen besonderen Treuepflichten, die sich als immanente Schranke der Privatautonomie darstellen und sich so auf den Handlungsspielraum der Vertragsparteien auswirken. Als rechtliche Grundlage dieser Treuepflichten dienen hierbei die speziellen familienrechtlichen Generalklauseln § 1353 I 2 BGB und § 1618a BGB, aus denen der Schutzbereich und Inhalt sowie die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Treuepflichten herausgearbeitet werden können.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Die Rückerstattung ‚arisierter‘ Unternehmen nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 59 der amerikanischen Besatzungszone

Die Rückerstattung ‚arisierter‘ Unternehmen nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 59 der amerikanischen Besatzungszone von Naczinsky,  Simon
Die Rückerstattung durch das Militärregierungsgesetz Nr. 59 der amerikanischen Besatzungszone diente der Rückabwicklung von verfolgungsbedingten Vermögensverschiebungen, die während der Herrschaft des Nationalsozialismus erfolgten. Vielfältige Probleme im Tatsächlichen und Rechtlichen stellten sich den Beteiligten dann, wenn die streitbefangenen Vermögensgegenstände der Schnelllebigkeit des Wirtschaftslebens unterworfene Unternehmen waren. Das mit dem Militärregierungsgesetz Nr. 59 eingeführte institutionelle Rückerstattungsverfahren und die grundsätzlichen materiell-rechtlichen Wertungen des Gesetzes boten Leitplanken, innerhalb derer sich im Rahmen von Unternehmensrückerstattungen eine ausgesprochene Vergleichskultur etablierte.
Aktualisiert: 2021-12-09
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Die Entstehung der Reichskonkursordnung von 1877 – Liquidation statt Sanierung?

Die Entstehung der Reichskonkursordnung von 1877 – Liquidation statt Sanierung? von Löhnig,  Martin, Verena,  Niebler
Sind Konkursgesetze ein sinnvolles Instrument zur Regulierung des Marktes? Unter welchen Voraussetzungen sollten unrentable Unternehmen liquidiert werden und wann rechtfertigt eine positive Zukunftsprognose die Sanierung? Diese grundsätzlichen Fragen haben aufgrund der Corona-Krise erneut an Aktualität gewonnen – dennoch darf nicht in Vergessenheit geraten, dass eine vergleichbare Problematik in Deutschland bereits etwa 150 Jahre früher von hochrangigen Politikern, Juristen und Wirtschaftsexperten kontrovers diskutiert wurde: Im Entstehungsprozess der Konkursordnung war die Aufnahme von Sanierungsinstrumenten einer der zentralen Streitpunkte. Während der Beratungen einer vom Bundesrat eingesetzten Expertenkommission fiel im Jahr 1874 schließlich die Entscheidung gegen ein konkursabwendendes Vergleichsverfahren. Dieser Band möchte sowohl die politischen und gesellschaftlichen Umstände als auch die geistesgeschichtlichen Strömungen näher beleuchten, welche sich auf die konkrete Ausgestaltung der Konkursordnung auswirkten. Anhand verschiedener Dokumente aus dem Bundesarchiv und aus dem Geheimen Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz sowie anhand zahlreicher weiterer Originalquellen wird der Frage nach den wichtigsten Einflussfaktoren nachgegangen. Unter anderem konnte dabei festgestellt werden, dass die Betrugsfälle des sogenannten Gründerschwindels ein gesteigertes Misstrauen hinsichtlich der Liquidität neuer Unternehmen hervorgerufen hatten und dass die Prägung durch zeittypische Wertvorstellungen wie auch Ehrbegriffe eine an ökonomischer Praktikabilität orientierte Betrachtungsweise verhinderte.
Aktualisiert: 2021-05-27
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Institutionen und Kodifikationen – Arbeitsblätter zur Privatrechtsgeschichte der Neuzeit

Institutionen und Kodifikationen – Arbeitsblätter zur Privatrechtsgeschichte der Neuzeit von Wagner,  Stephan
Inhaltlich spannen die zwölf Einheiten den Bogen von den grundlegenden Be­griffen der Person und Rechtsfähigkeit, der Sachen sowie des Rechts­geschäfts über Vertrag, Delikt und Eigentum bis hin zum Familien- und Erb­recht. Mit Blick auf die bei den Arbeiten am BGB herangezogenen Quellen werden dabei folgende Kodifikationen historisch-vergleichend betrachtet: Zunächst der bayerische CMBC (1756), das preußische ALR (1794), das österreichische ABGB (1811) sowie der französische Code civil (1804) und das Badische Land­recht (1810). Darauf folgen der Hessische Entwurf (1842-1853), der Bayeri­sche Entwurf (1861/64) und das Sächsische BGB (1863/65) sowie das ADHGB (1861) und der Dresdner Entwurf (1866).
Aktualisiert: 2021-05-31
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Statusbeziehungen versus gelebte Solidarität

Statusbeziehungen versus gelebte Solidarität von Löhnig,  Martin
Die Stief- bzw. Patchworkfamilie rückt aufgrund der Probleme, die sich aus dieser neuen Zusammensetzung der Familien ergeben, neben der Sozialwissenschaft auch immer mehr in den juristischen Fokus. Dabei spielt die rechtliche Beziehung zwischen Stiefeltern und Stiefkindern eine wesentliche Rolle. Das Augenmerk dieser Arbeit liegt dabei in besonderem Maße auf dem Erbrecht, das sich angesichts der veränderten familiären Verhältnisse vor dieser Familienform nicht verschließen darf.
Aktualisiert: 2021-07-15
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Deutsche Einflüsse auf den italienischen Codice di Commercio von 1882

Deutsche Einflüsse auf den italienischen Codice di Commercio von 1882 von Löhnig,  Martin
Ziel der vorliegenden Forschung ist es, die historischen Einflüsse des deutschen Rechts auf den italienischen Codice di Commercio von 1882 zu untersuchen und aufzuzeigen. Bei der Fassung des Codice di Commercio von 1882 haben die Italiener das deutsche Recht - insbesondere das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch (ADHGB) von 1861 sehr geschätzt. Da das vorherige italienische Handelsgesetzbuch, das vom französischen Modell stammte, alt und lückenhaft war und sich an den wirtschaftlichen Fortschritt anpassen musste, wurde das deutsche Recht in den Codice di Commercio von 1882 integriert, was zu ausgezeichneten Ergebnissen geführt hat. Das ADHGB wurde durch die deutsche Rechtslehre geprägt und als ein neuzeitliches Vorbild in ganz Europa betrachtet. Trotz der unterschiedlichen Rechtsordnungen haben sich Italien und Deutschland, dank der Neugier und dem Staunen der Italiener, mit der deutschen Rechtsordnung erfolgreich auseinandergesetzt.
Aktualisiert: 2020-07-11
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Recht und Infrastruktur in der Geschichte des bayerischen Oberlands

Recht und Infrastruktur in der Geschichte des bayerischen Oberlands von Löhnig,  Martin
Der Band enthält Beiträge, die rechtshistorische Themen des voralpinen Raums Altbayerns behandeln. Der zeitliche Rahmen erstreckt sich von der Frühen Neuzeit bis in das 20. Jahrhundert. Inhaltlich werden Klostergeschichte, Mühlenrecht, staatliche Gesundheitspolitik, Infrastrukturpolitik, Maßnahmen der Energiegewinnung sowie Naturschutz im „Dritten Reich“ behandelt. Der Band bietet damit ein Spektrum von Themen, die an regionalen Beispielen untersucht werden, aber in ihren Fragestellungen und Ergebnissen von überregionalem Interesse sind.
Aktualisiert: 2020-07-07
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Der erstinstanzliche Prozessalltag in der Zeit von 1938 bis 1950

Der erstinstanzliche Prozessalltag in der Zeit von 1938 bis 1950 von Strohmaier,  Kerstin
Der erstinstanzliche Prozessalltag an Untergerichten im Dritten Reich und in der Nachkriegszeit ist bisher nur Gegenstand weniger Untersuchungen. Kerstin Strohmaier lenkt den Fokus mittels der Auswertung eines im Staatsarchiv Sigmaringen verwahrten Bestands der R-Akten auf den Prozessalltag an dem im Zentrum Oberschwabens gelegenen Landgericht Ravensburg anhand des Zerrüttungstatbestandes des § 55 Ehegesetz 1938 bzw. § 48 Ehegesetz 1946. Der Einfluss der nationalsozialistischen Ideologie auf die Rechtsprechung des Landgerichts Ravensburg wird ebenso ausgeleuchtet wie die Verhältnisse nach Kriegsende und die Frage nach der Entnazifizierung nationalsozialistischen Rechts. Eine Betrachtung des Aktenbestandes zum Zerrüttungstatbestand im Zeitraum von 1938 bis 1950 ermöglicht zugleich eine vergleichende Betrachtung der Rechtsprechung und des Prozessalltags während der Zeit des Nationalsozialismus und in den Nachkriegsjahren. Dabei werden auch die an den untersuchten Scheidungsverfahren beteiligten Ehegatten und deren persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse berücksichtigt. Zugleich gibt die Autorin einen Überblick über die an diesen Verfahren mitwirkenden Juristen. Der Schwerpunkt liegt auf der politischen Haltung dieser Richter und Rechtsanwälte, dem Einfluss dieser Haltung auf das berufliche Fortkommen und die Argumentation in den Scheidungsverfahren sowie auf dem Entnazifizierungsverfahren und den dort gefundenen Ergebnissen.
Aktualisiert: 2021-05-27
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Unterhaltsanspruch wegen Betreuung eines nichtehelichen Kindes im Vergleich Deutschland – Österreich

Unterhaltsanspruch wegen Betreuung eines nichtehelichen Kindes im Vergleich Deutschland – Österreich von Felber,  Astrid
Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Juni 2017 von der Juristischen Fakultät der Universität Salzburg als Dissertation angenommen. Das Rigorosum fand am 28.09.2017 statt. Der Zitierstil und die Abkürzungen folgen den in Österreich für juristische Arbeiten üblichen AZR – Abkürzungs- und Zitierregeln der österreichischen Rechtssprache und europarechtlicher Rechtsquellen samt Abkürzungsverzeichnis, AZR, 7. Aufl 2012, Verlag Manz, Wien. Auf die danach vorgesehenen Kursivierungen wurde aus drucktechnischen Gründen verzichtet. Die vom Deutschen Bundestag mit dem „Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ vom 20.07.2017 durch Änderung von § 1353 Abs 1 Satz 1 BGB beschlossene sog. „Ehe für alle“ wurde in der vorliegenden Arbeit noch nachträglich eingearbeitet. Durch sie ergeben sich allerdings keine grundlegenden Änderungen, da vor dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung geschlossene eingetragene Lebenspartnerschaften iSd LPartG weiter bestehen bleiben, solange die Partner diese nicht nach § 20a LPartG in eine Ehe umwandeln. Mein herzlicher Dank gilt Herrn Prof. DDr. DDr. h.c. Johannes Michael Rainer, Universität Salzburg, für die überaus wohlwollende Hauptbetreuung der Arbeit und die mir bei deren Erstellung gewährte „freie Hand“. Ebenso herzlich danke ich Frau Prof. Dr. Marianne Roth, Universität Salzburg, für die von ihr im Rahmen der Nebenbetreuung der Arbeit gegebenen hilfreichen Hinweise. Beiden danke ich zudem für die überaus großzügig gewährte Frist zur Abgabe der Arbeit, die es mir ermöglicht hat, die Dissertation neben der Betreuung meines Sohnes fertigzustellen, für die kurzfristige Erstellung der Gutachten sowie für die überaus angenehme Atmosphäre des zusammen mit Herrn Prof. Dr. Peter Mader, Universität Salzburg, dem ebenfalls mein Dank gilt, durchgeführten Prüfungsgesprächs. Ganz besonders danke ich Herrn Prof. Dr. Martin Löhnig, Universität Regensburg, zum einen für die Anregung zur Aufnahme des Doktoratsstudiums an der Universität Salzburg und den Themenvorschlag, zum anderen auch für die freundliche Bereitschaft zur Veröffentlichung der Arbeit im Rahmen der vorliegenden, von ihm herausgegebenen Schriftenreihe. Ausdrücklich bedanken möchte ich mich auch bei der Universität Salzburg, insbesondere den Mitarbeiterinnen des Prüfungsreferats, sowie bei Frau Martina Pachler, für die bei allen auftretenden Fragen stets freundlich gewährte Unterstützung. Dank schulde ich zudem der Universitätsbibliothek Regensburg, deren Angebot mir auch als externer Nutzerin in weitem Umfang zur Recherche und für Ausleihen zur Verfügung stand. Ganz herzlich danke ich auch meinem langjährigen Partner Herrn Roland Kerscher für das Korrekturlesen der Arbeit und seine Unterstützung in zahlreichen anderen Bereichen. Gewidmet ist diese Arbeit unserem gemeinsamen Sohn Dominik, dessen Geburt mein Leben auf ganz wunderbare Weise verwandelt und bereichert hat und dessen Betreuung mir erst eigentlichen Zugang zur Thematik der vorliegenden Arbeit verschafft hat. Regensburg, im Dezember 2017
Aktualisiert: 2020-04-07
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Schwarzmarkt der Nachkriegszeit in Nürnberg aus einer juristischen Perspektive

Schwarzmarkt der Nachkriegszeit in Nürnberg aus einer juristischen Perspektive von Franziska,  Meixner
Der Schwarzmarkt prägte die Nachkriegszeit des Zweiten Weltkriegs und war dabei ein Symbol für jene Phase der Orientierungslosigkeit, der Entbehrungen und des Umbruchs, aber auch des Neubeginns. Die Untersuchung dieses Themengebietes aus einer primär juristischen Perspektive eröffnet dabei einen besonderen Blick auf diesen Abschnitt der Geschichte. Durch eine Konzentration der Forschung auf die Rechtsprechung wird der schwarze Markt aus der Perspektive der Richter betrachtet, die aber zugleich kritisch hinterfragt wird, um die Rolle der Justiz in jener Zeit zu erforschen. Während der NS-Herrschaft und durch den darauffolgenden Zusammenbruch der staatlichen Ordnung waren Werte und Moralvorstellungen stark beschädigt worden. So mussten diese in einer von Mangel an überlebensnotwendigen Gütern geprägten Zeit neu definiert werden, wobei sich die Frage stellte, welche Bedeutung der Rechtsprechung dabei zukam. Die gewählte Methodik zielt außerdem darauf ab, den Schwarzmarkt der Stadt Nürnberg sowie des Umlandes zu analysieren, wodurch ein Blick insbesondere auf die Situation in der Nachkriegszeit in dieser Region ermöglicht wird.
Aktualisiert: 2020-07-14
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Die Anwendung nationalsozialistischen Arbeitsrechts in der amerikanischen Besatzungszone

Die Anwendung nationalsozialistischen Arbeitsrechts in der amerikanischen Besatzungszone von Ascher,  Manuela
Nach dem Ende des 2. Weltkriegs wurden von den Alliierten zahlreiche Gesetze, welche in den Jahren 1933-1945 ergangen waren, außer Kraft gesetzt. Viele Gesetze aus diesen Jahren galten allerdings weiter. Dies stellte die Gerichte vor die Frage, ob sie diese Gesetze anwenden durften und wie sie diese auszulegen hatten. Die Spruchtätigkeit der erstinstanzlichen Arbeitsgerichtsbarkeit in der Besatzungszeit stellt ein bislang noch wenig erforschtes Gebiet dar. Schwerpunkt der vorliegenden Untersuchung bildet die Darstellung der Rechtspraxis von fünf aus der NS-Zeit stammenden arbeitsrechtlichen Gesetzen während der Besatzungszeit in den Ländern Bayern und Hessen in der amerikanischen Besatzungszone. Im Einzelnen handelt es sich dabei um das Arbeitsordnungsgesetz, die Arbeitsplatzwechselverordnung, die Verordnung zur Abänderung und Ergänzung von Vorschriften auf dem Gebiet des Arbeitsrechts, das Jugendschutzgesetz und das Mutterschutzgesetz. Anhand der noch vorhandenen Urteilssammlungen und weiterer Originalquellen wird der Umgang der erstinstanzlichen Arbeitsgerichte mit diesem nationalsozialistischen arbeitsrechtlichen Normenerbe betrachtet. Daneben wird in der Untersuchung auch der Frage der personellen Kontinuität an den Arbeitsgerichten nachgegangen.
Aktualisiert: 2020-04-07
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