Aktualisiert: 2023-06-15
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Bestand und Erweiterung des Wirkungskreises der Deutschen Bundespost.
Schlüsselwort: Postrecht
Bestand und Erweiterung des Wirkungskreises der Deutschen Bundespost.
Die Bindungen des Post- und Fernmeldewesens an und durch das Rechtsinstitut der Gebühr.
Bestand und Erweiterung des Wirkungskreises der Deutschen Bundespost.
Die Bindungen des Post- und Fernmeldewesens an und durch das Rechtsinstitut der Gebühr.
Die Bindungen des Post- und Fernmeldewesens an und durch das Rechtsinstitut der Gebühr.
Bestand und Erweiterung des Wirkungskreises der Deutschen Bundespost.
Rechtsschutz gegen privatrechtsgestaltende Verwaltungsakte im Regulierungsrecht
Der Rechtsschutz gegen privatrechtsgestaltende Verwaltungsakte wie beispielsweise Entgeltgenehmigungen illustriert die rechtlichen Herausforderungen, die sich im Rahmen multipolarer Beziehungsgefüge im Verwaltungsrecht stellen, in anschaulicher Weise. Ursprünglich an der Bürger-Staat-Beziehung Unbeteiligte können in die Position eines Mitadressaten aufrücken. Die damit verbundenen Rechtsschutzfragen müssen innerhalb des geltenden subjektiven Rechtsschutzsystems mit seinem Nukleus des subjektiven öffentlichen Rechts beantwortet werden. Die Arbeit widmet sich diesen Fragen und stellt sie unter Hinzuziehung des Topos des „Funktionswandels der Verwaltungsgerichtsbarkeit“ in einen größeren dogmatischen Zusammenhang.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Bindungen des Post- und Fernmeldewesens an und durch das Rechtsinstitut der Gebühr.
Bestand und Erweiterung des Wirkungskreises der Deutschen Bundespost.
Rechtsschutz gegen privatrechtsgestaltende Verwaltungsakte im Regulierungsrecht
Der Rechtsschutz gegen privatrechtsgestaltende Verwaltungsakte wie beispielsweise Entgeltgenehmigungen illustriert die rechtlichen Herausforderungen, die sich im Rahmen multipolarer Beziehungsgefüge im Verwaltungsrecht stellen, in anschaulicher Weise. Ursprünglich an der Bürger-Staat-Beziehung Unbeteiligte können in die Position eines Mitadressaten aufrücken. Die damit verbundenen Rechtsschutzfragen müssen innerhalb des geltenden subjektiven Rechtsschutzsystems mit seinem Nukleus des subjektiven öffentlichen Rechts beantwortet werden. Die Arbeit widmet sich diesen Fragen und stellt sie unter Hinzuziehung des Topos des "Funktionswandels der Verwaltungsgerichtsbarkeit" in einen größeren dogmatischen Zusammenhang.
Aktualisiert: 2023-02-14
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„Das Pferd frisst keinen Gurkensalat“ – eine Einführung in das Informationsrecht
Die Nordrhein-Westfälische Akademie der Wissenschaften und der Künste ist eine Vereinigung der führenden Forscherinnen und Forscher des Landes. Sie wurde 1970 als Nachfolgeeinrichtung der Arbeitsgemeinschaft für Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen gegründet. Die Akademie ist in drei wissenschaftliche Klassen für Geisteswissenschaften, für Naturwissenschaften und Medizin sowie für Ingenieur- und Wirtschaftswissenschaften und in eine Klasse der Künste gegliedert.
Mit Publikationen zu den wissenschaftlichen Vorträgen in den Klassensitzungen, zu öffentlichen Veranstaltungen und Symposien will die Akademie die Fach- und allgemeine Öffentlichkeit über die Arbeiten der Akademie und ihrer Forschungsstellen informieren.
Aktualisiert: 2023-04-26
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Rechtsschutz gegen privatrechtsgestaltende Verwaltungsakte im Regulierungsrecht
Der Rechtsschutz gegen privatrechtsgestaltende Verwaltungsakte wie beispielsweise Entgeltgenehmigungen illustriert die rechtlichen Herausforderungen, die sich im Rahmen multipolarer Beziehungsgefüge im Verwaltungsrecht stellen, in anschaulicher Weise. Ursprünglich an der Bürger-Staat-Beziehung Unbeteiligte können in die Position eines Mitadressaten aufrücken. Die damit verbundenen Rechtsschutzfragen müssen innerhalb des geltenden subjektiven Rechtsschutzsystems mit seinem Nukleus des subjektiven öffentlichen Rechts beantwortet werden. Die Arbeit widmet sich diesen Fragen und stellt sie unter Hinzuziehung des Topos des „Funktionswandels der Verwaltungsgerichtsbarkeit“ in einen größeren dogmatischen Zusammenhang.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Paul D. Fischer: Die deutsche Post- und Telegraphengesetzgebung / Postrecht
Die Regulierung und Liberalisierung der Postdienste in der Bundesrepublik Deutschland
Das Werk verschafft einen Überblick über den derzeitigen nationalen und europäischen regulatorischen Rahmen im Postwesen, dessen politische und ökonomische Hintergründe sowie die Entwicklung der Regulierung bis zum heutigen Tag. Im Fokus stehen dabei wettbewerbsrechtliche Implikationen aufgrund der über Jahrhunderte vorherrschenden Monopolmacht des staatlichen Postdienstbetreibers vor dem Hintergrund liberalisierender, privatisierender und marktöffnender Bestrebungen. Im weiteren Verlauf überprüft der Autor diesen regulatorischen Rahmen anhand der neuesten rechtlichen und ökonomischen Entwicklungen im Postsektor auf seine Zeitgemäßheit. Auf Grundlage dieser Überprüfung werden die sich hieraus ergebenden notwendigen Reformbedürfnisse an sich wandelnde rechtliche Anforderungen und Marktgegebenheiten erarbeitet. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass es unter Berücksichtigung des Bestrebens nach einem chancengleichen Wettbewerb, der Aufrechterhaltung und partiellen Verschärfung des derzeitigen regulatorischen Rahmens bei gleichzeitiger Erweiterung der Befugnisse der Regulierungsinstanz Bundesnetzagentur bedarf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Gesetz über das Postwesen des Deutschen Reichs
Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Die Regulierung und Liberalisierung der Postdienste in der Bundesrepublik Deutschland
Das Werk verschafft einen Überblick über den derzeitigen nationalen und europäischen regulatorischen Rahmen im Postwesen, dessen politische und ökonomische Hintergründe sowie die Entwicklung der Regulierung bis zum heutigen Tag. Im Fokus stehen dabei wettbewerbsrechtliche Implikationen aufgrund der über Jahrhunderte vorherrschenden Monopolmacht des staatlichen Postdienstbetreibers vor dem Hintergrund liberalisierender, privatisierender und marktöffnender Bestrebungen. Im weiteren Verlauf überprüft der Autor diesen regulatorischen Rahmen anhand der neuesten rechtlichen und ökonomischen Entwicklungen im Postsektor auf seine Zeitgemäßheit. Auf Grundlage dieser Überprüfung werden die sich hieraus ergebenden notwendigen Reformbedürfnisse an sich wandelnde rechtliche Anforderungen und Marktgegebenheiten erarbeitet. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass es unter Berücksichtigung des Bestrebens nach einem chancengleichen Wettbewerb, der Aufrechterhaltung und partiellen Verschärfung des derzeitigen regulatorischen Rahmens bei gleichzeitiger Erweiterung der Befugnisse der Regulierungsinstanz Bundesnetzagentur bedarf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Grundlagen und Grenzen der Risikoanalyse zum Zwecke der allgemeinen Gefahrenabwehr innerhalb der postalischen Lieferkette
Angesichts terroristischer Bedrohungen ist der offene Lebensstil freiheitlich demokratischer Gesellschaften zunehmenden Sicherheitsrisiken ausgesetzt. Um das Merkmal einer offenen Gesellschaft zu wahren, bedarf es einer Austarierung von Freiheit und Sicherheit. Lebensader unserer modernen Industrie- und Informationsgesellschaft ist der Fluss von Waren und Informationen rund um den Globus. An dieser Stelle ist die Gesellschaft besonders verwundbar und gleichzeitig auf Offenheit besonders angewiesen. Fraglich erscheint daher, inwieweit unsere Kommunikations- und Transportsysteme auf diese neuen Gefahren vorbereitet sind. Die Auswertung von Informationen zwecks Risikoanalyse soll helfen, der Flut an Informationen Herr zu werden, und durch gezielte weitergehende Untersuchungen Sicherheit gewährleisten. Ob und inwieweit die betroffenen Rechtsgebiete darauf vorbereitet sind und wie Lösungen grundrechtskonform ausgestaltet werden können und müssen, ist Teil dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2022-10-04
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Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?
Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung. Deshalb verpflichten das europäische Recht wie auch das Verfassungsrecht den deutschen Gesetzgeber, nach der Liberalisierung der Postmärkte eine hinreichende Versorgung mit Postdienstleistungen zu gewährleisten. Die Umsetzung dieser Gewährleistungsverantwortung wurde mit §§ 11 ff. des Postgesetzes aus dem Jahr 1997 sowie mit der darauf fußenden Post-Universaldienstleistungsverordnung angestrebt, welche seither weitestgehend unverändert gelten. Seit der Jahrtausendwende hat sich das Kommunikationsverhalten jedoch weltweit stark gewandelt. Das Internet hat zahlreiche neue Kommunikationsmöglichkeiten wie die E-Mail, und soziale Netzwerke, Kurznachrichtendienste wie Whatsapp und Videotelefoniedienste wie Skype hervorgebracht, die einen weitgehend kostenfreien Informationsaustausch ohne zeitliche Verzögerung ermöglichen. Die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die europäischen und weltweiten Postmärkte sind unverkennbar. Die Briefsendungsmengen gehen kontinuierlich zurück, während der wachsende E-Commerce-Sektor den Paketdienstleistungen immense Wichtigkeit verleiht. Vor dem Hintergrund dieser gewandelten Verhältnisse scheint es kaum vorstellbar, dass der fast zwei Jahrzehnte alte Rechtsrahmen des Post-Universaldiensts noch der Lebensrealität gerecht wird. Diese Studie gibt eine Einschätzung, wie der rechtliche Rahmen des Post-Universaldienstes sowohl auf Ebene europäischen Sekundärrechts als auch auf Ebene des einfachen nationalen Rechts weiterzuentwickeln ist, um mit dem gesellschaftlichen Wandel Schritt zu halten und die Gemeinwohlwirksamkeit der Digitalisierung gar zu befördern.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Rechtliche Rahmenbedingungen und Optionen grenzüberschreitender Zusammenarbeit deutscher und polnischer Medienhäuser im digitalen Zeitalter
Das klassische Zeitungshaus gibt es nicht mehr. Im digitalen Zeitalter müssen sich die klassischen Medien Zeitung, Radio und Fernsehen zunehmend neu definieren und orientieren. Die Veränderungen im Medienmarkt seit dem Aufkommen des Internets und der fortschreitenden Digitalisierung zwingen die klassischen Verlagshäuser zu einer drastischen Veränderung und vor allem Erweiterung ihres Medienangebots weg von reinen Printprodukten hin zu digitalen Medienangeboten aller Art sowie zur Erschließung von neuen Märkten und verwandten Wirtschaftsbereichen. Auffallend ist dabei, dass die Aktivitäten der Verlagshäuser bisher an Landesgrenzen haltmachen. Länderübergreifende gemeinsame unternehmerische Projekte im Medienbereich gibt es auch in Grenzregionen keine. Um herauszufinden, ob rechtliche, wirtschaftliche oder anderweitige Hindernisse einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entgegenstehen werden durch die Autorin zunächst die bestehenden rechtlichen sowie medienethischen Rahmenbedingungen in Deutschland, Polen und auf europäischer Ebene untersucht. Anschließend erfolgt am Beispiel der Region Ost-Mecklenburg-Vorpommern und der Region Stettin eine Analyse der potenziellen Märkte für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit. In diese Untersuchung mit einbezogen werden der Presse- und Rundfunkmarkt, der Anzeigen- und Werbemarkt, der Postmarkt sowie der Vertrieb. Aufbauend auf diesen Erkenntnissen zeigt die Autorin verschiedene Optionen für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit deutscher und polnischer Medienhäuser in der Region Ost-Mecklenburg-Vorpommern und der Region Stettin auf. Zusätzliche unterbreitet sie gesetzliche Reformvorschläge zur Verbesserung einer derartigen Zusammenarbeit.
Aktualisiert: 2023-04-06
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