Die Reform des Nichtehelichenrechts (1961-1969)

Die Reform des Nichtehelichenrechts (1961-1969) von Schubert,  Werner
Das Nichtehelichengesetz vom 19.8.1969 reformierte nach dem Gleichberechtigungsgesetz von 1957 einen weiteren zentralen Teil des BGB von 1896. Diese Edition macht erstmals die bisher unveröffentlichten Quellen zu diesem Gesetz aus den Jahren 1961–1969 zugänglich und dokumentiert damit erstmals die Entstehung eines der grundlegenden zivilrechtlichen, gesellschaftspolitisch bahnbrechenden Gesetze der BR Deutschland. Neben dem Ehescheidungsrecht bildete seit dem ausgehenden 19. Jahrhundert das Unehelichenrecht einen Kernbereich der familienrechtlichen Reformdiskussion. Die Gesetzentwürfe der Weimarer Zeit über die unehelichen Kinder (1925–1929) und der Gesetzentwurf von 1940 über die natürlichen Kinder traten niemals in Kraft. Das Grundgesetz von 1949 machte dem Gesetzgeber die Änderung des Unehelichenrechts zur Pflicht. Gleichwohl kam die Reformdiskussion erst Anfang der sechziger Jahre in Gang und war erst mit der Verabschiedung des Nichtehelichengesetzes abgeschlossen.
Aktualisiert: 2023-02-06
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Unterhalt im Kindesinteresse

Unterhalt im Kindesinteresse von Frey,  Stefanie C
Die Unterhaltsansprüche im Kindesinteresse, die einem Elternteil unabhängig vom Umstand des Verheiratetseins mit dem Pflichtigen wegen Kindesbetreuung zustehen, beschäftigen in letzter Zeit nicht nur die Rechtswissenschaft und Politik, sondern auch die Öffentlichkeit. Die Autorin nimmt die aktuelle Diskussion um diese Unterhaltsansprüche, die jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts sowie die Reformpläne des Gesetzgebers 2007 zum Anlass, die §§ 1615l, 1570 BGB in Form des UÄndG (BR-Drs. 256/06) einer eingehenden verfassungsrechtlichen Untersuchung zu unterziehen. Dabei geht die Verfasserin auf die einzelnen Gesetzesentwürfe, insbesondere den Referenten-, Regierungs- und den Kompromissentwurf ein. Abschließend wird ein umfassender Reformvorschlag zur Neugestaltung der Ansprüche auf Unterhalt wegen Kinderbetreuung entwickelt, der die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus seinem Beschluss vom 28.02.2008 integriert und die Interessen der Betroffenen gerecht in Ausgleich bringt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Am Rande der Gesellschaft? Uneheliche Geburten in Göttingen 1875 bis 1919

Am Rande der Gesellschaft? Uneheliche Geburten in Göttingen 1875 bis 1919 von Gattermann,  Claus H
Universitäts- und Garnisonstädte wie Göttingen galten lange Zeit als Hochburgen unehelicher Geburten im Kaiserreich. Die dafür Verantwortlichen waren leicht ausgemacht: Studenten und Soldaten. Stimmt das überhaupt? Dieses Buch versucht unter Nutzung zahlreicher standesamtlicher Quellen Licht in das Phänomen „uneheliche Geburt“ zu bringen. Wer waren die Mütter, woher kamen sie, und welchen gesellschaftlichen Schichten entstammten sie? Und, mindestens genauso spannend, was läßt sich zu den Vätern sagen? Am Ende steht ein Bild von Göttingen, das erheblich normaler ist, als der Blick in trockene Statistiken nahelegt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Unterhalts- und Erbansprüche des innerhalb einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch heterologe Insemination gezeugten Kindes im Rechtsvergleich mit Österreich, den Vereinigten Staaten von Amerika und der Schweiz

Unterhalts- und Erbansprüche des innerhalb einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch heterologe Insemination gezeugten Kindes im Rechtsvergleich mit Österreich, den Vereinigten Staaten von Amerika und der Schweiz von Keßler,  Verena
Sowohl in gesellschaftlicher als auch medizinischer Hinsicht, haben sich in den vergangenen Jahren Entwicklungen ergeben, die den Gesetzgeber vor große Herausforderungen stellen. Vorliegend ergibt sich eine solche durch die Konstellation, in der die Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft ihren Kinderwunsch mittels heterologer Insemination verwirklichen. Dabei gestattet der Gesetzgeber zwar ausdrücklich, dass auch nichteheliche Paare an den Fortschritten der Reproduktionsmedizin partizipieren dürfen. Gleichzeitig ignoriert er aber, dass sich für sämtliche Beteiligte einer solchen besonderen Konstellation Probleme ergeben, die sich mit den vorhandenen gesetzlichen Regelungen nicht lösen lassen. Für ein mittels heterologer Insemination gezeugtes nichteheliches Kind ergibt sich hinsichtlich seines abstammungsrechtlichen Status väterlicherseits - im Gegensatz zu einem ehelichen Kind - ein großer Nachteil, da weder die "pater est"-Regel greift, noch ein anderer Vermutungstatbestand existiert. Dies hat nicht zuletzt negative Auswirkungen auf seine unterhalts- und erbrechtlichen Ansprüche. Für den Samenspender ergibt sich durch das verfassungsrechtlich geschützte Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung und den dadurch bedingten Ausschluss der Anonymisierung seiner Person ein erhebliches Risiko, von einem mittels seinem Sperma gezeugten Kindes im Hinblick auf Unterhalt und Erbe in Anspruch genommen zu werden. Da das realistische Risiko besteht, dass die Spendenbereitschaft künftig aus diesem Grunde sinken wird, hat diese Konstellation eine über die Einzelschicksale hinausgehende erhebliche gesellschaftspolitische Auswirkung und damit eine sehr weitreichende Bedeutung. Die Verfasserin bezweckt mit ihrer Studie eine Lösung zu finden, die für einen gerechten Ausgleich der Interessen sämtlicher Beteiligter sorgt. Den Fokus richtet sie hierbei auf die Interessen der Kinder, ihren Status insbesondere in unterhalts- und erbrechtlicher Hinsicht von Beginn an gesichert zu wissen und dass Interesse der Samenspender, einer entsprechenden Inanspruchnahme zu entgehen. Hierzu untersucht die Verfasserin die entsprechenden rechtlichen Regelungen ausländischer Rechtsordnungen und überprüft im Rahmen eines Rechtsvergleichs, inwiefern sich darin Lösungen finden lassen, die auch auf Deutschland übertragbar sein könnten. Schließlich unterbreitet sie einen Reformvorschlag, durch den ein gerechter Interessenausgleich für sämtliche Beteiligte möglich wird.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Entstehungsgeschichte des Familiengesetzbuches der DDR von 1965

Die Entstehungsgeschichte des Familiengesetzbuches der DDR von 1965 von Fischer-Langosch,  Petra
Gegenstand der Arbeit ist die erstmalige umfassende Darstellung der Entstehungsgeschichte des Familiengesetzbuches (FGB) der DDR. Die Arbeit beginnt mit einer Darstellung des Ehegesetzes von 1938/1946, behandelt die einzelnen Entwicklungsphasen und endet mit der Verabschiedung des Gesetzes am 20.12.1965. Dabei wurde jeweils der entwicklungsgeschichtliche und allgemeinpolitische Hintergrund mitberücksichtigt. Am Ende jedes Abschnitts wurde ein Vergleich zu den Entwicklungen des Familienrechts in der Bundesrepublik Deutschland gezogen. Als wesentliche Quellen dienen die Originalunterlagen des ehemaligen Ministeriums der Justiz, die im Bundesarchiv in Berlin-Lichterfelde archiviert sind. Des Weiteren wurden Unterlagen des Obersten Gerichts, der Abteilung für Staats- und Rechtsfragen beim ZK der SED, der Volkskammer, des DFD sowie des FDGB ausgewertet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die schwedische Familiengesetzgebung von 1734 bis zu den Reformgesetzen von 1915 bis 1920 und deren Einfluss auf die Gesetzgebungsprojekte der Weimarer Republik

Die schwedische Familiengesetzgebung von 1734 bis zu den Reformgesetzen von 1915 bis 1920 und deren Einfluss auf die Gesetzgebungsprojekte der Weimarer Republik von Nesemann,  Urte
Die in ganz Europa beachteten schwedischen Ehegesetze von 1915 und 1920 sowie die schwedischen Kindschaftsgesetze von 1917 und 1920 brachten die familienrechtliche Gleichstellung der Frau mit dem Mann in der Ehe und verbesserten die Rechtsstellung des nichtehelichen Kindes erheblich. Das Werk behandelt die Entwicklung des schwedischen Familienrechts von 1734 bis 1920 unter Berücksichtigung des norwegischen Nichtehelichenrechts von 1915 und die Einflüsse des schwedischen Ehe- und Kindschaftsrechts auf die rechtspolitische Diskussion der Weimarer Zeit und deren Reformprojekte. In einem umfangreichen Anhang bringt die Arbeit die schwedischen Ehe- und Kindschaftsgesetze von 1734, 1915 und 1920 sowie die Gesetzgebungsprojekte von 1826 und 1847 im Original und in deutscher Übersetzung.
Aktualisiert: 2023-04-12
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