Pressefrühling und Profit

Pressefrühling und Profit von Tröger,  Mandy
Mandy Tröger deckt auf, wie nach dem Mauerfall westdeutsche Wirtschaftsinteressen und das Eigeninteresse der Bundesregierung eine basisdemokratische Wende in der Presselandschaft der ehemaligen DDR verhinderten. Basierend auf umfangreicher Archivarbeit und Zeitzeugen-Interviews dokumentiert sie, wie westdeutsche Großverlage bereits Ende 1989 aktiv Lobbyarbeit betrieben. Über die Reform des DDR-Postzeitungsvertriebs und die Übernahme der ehemaligen SED-Bezirkszeitungen strebten sie nach Monopolstellungen in Ostdeutschland. Die DDR-Regierung konnte dem Druck aus der Wirtschaft nichts entgegensetzen und die Bundesregierung wollte dies nicht. Durch diese kapital- und parteienorientierte Wendepolitik hatten geplante basisdemokratischer Reformen in Ostdeutschland keine Chance.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Pressefrühling und Profit

Pressefrühling und Profit von Tröger,  Mandy
Mandy Tröger deckt auf, wie nach dem Mauerfall westdeutsche Wirtschaftsinteressen und das Eigeninteresse der Bundesregierung eine basisdemokratische Wende in der Presselandschaft der ehemaligen DDR verhinderten. Basierend auf umfangreicher Archivarbeit und Zeitzeugen-Interviews dokumentiert sie, wie westdeutsche Großverlage bereits Ende 1989 aktiv Lobbyarbeit betrieben. Über die Reform des DDR-Postzeitungsvertriebs und die Übernahme der ehemaligen SED-Bezirkszeitungen strebten sie nach Monopolstellungen in Ostdeutschland. Die DDR-Regierung konnte dem Druck aus der Wirtschaft nichts entgegensetzen und die Bundesregierung wollte dies nicht. Durch diese kapital- und parteienorientierte Wendepolitik hatten geplante basisdemokratischer Reformen in Ostdeutschland keine Chance.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Pressefrühling und Profit

Pressefrühling und Profit von Tröger,  Mandy
Mandy Tröger deckt auf, wie nach dem Mauerfall westdeutsche Wirtschaftsinteressen und das Eigeninteresse der Bundesregierung eine basisdemokratische Wende in der Presselandschaft der ehemaligen DDR verhinderten. Basierend auf umfangreicher Archivarbeit und Zeitzeugen-Interviews dokumentiert sie, wie westdeutsche Großverlage bereits Ende 1989 aktiv Lobbyarbeit betrieben. Über die Reform des DDR-Postzeitungsvertriebs und die Übernahme der ehemaligen SED-Bezirkszeitungen strebten sie nach Monopolstellungen in Ostdeutschland. Die DDR-Regierung konnte dem Druck aus der Wirtschaft nichts entgegensetzen und die Bundesregierung wollte dies nicht. Durch diese kapital- und parteienorientierte Wendepolitik hatten geplante basisdemokratischer Reformen in Ostdeutschland keine Chance.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Pressefrühling und Profit

Pressefrühling und Profit von Tröger,  Mandy
Mandy Tröger deckt auf, wie nach dem Mauerfall westdeutsche Wirtschaftsinteressen und das Eigeninteresse der Bundesregierung eine basisdemokratische Wende in der Presselandschaft der ehemaligen DDR verhinderten. Basierend auf umfangreicher Archivarbeit und Zeitzeugen-Interviews dokumentiert sie, wie westdeutsche Großverlage bereits Ende 1989 aktiv Lobbyarbeit betrieben. Über die Reform des DDR-Postzeitungsvertriebs und die Übernahme der ehemaligen SED-Bezirkszeitungen strebten sie nach Monopolstellungen in Ostdeutschland. Die DDR-Regierung konnte dem Druck aus der Wirtschaft nichts entgegensetzen und die Bundesregierung wollte dies nicht. Durch diese kapital- und parteienorientierte Wendepolitik hatten geplante basisdemokratischer Reformen in Ostdeutschland keine Chance.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Regulierter oder Verhandelter Zugang zum Stromnetz?

Regulierter oder Verhandelter Zugang zum Stromnetz? von Bier,  Christoph
Seite Ende der neunziger Jahre wurden in Europa, angestossen durch eine EU-Richtlinie, die Märkte für Strom liberalisiert. Das Kernproblem bei der Marktöffnung in einem solchen leitungsgebundenen Wirtschaftssektor ist dabei die Frage des Netzzugangs. Das Leitungsnetz ist ein natürlicher Monopolbereich, demzufolge benötigen potentielle Wettbewerber Zugang zum Netz des eingesessenen Monopolisten, um mit diesem um die Stromkunden konkurrieren zu können. Dieser hat jedoch einen Anreiz zur Verweigerung des Netzzugangs, etwa durch Forderung eines überhöhten Netzzugangsentgelts. Daher wird eine externe Aufsicht über den Zugangspreis notwendig sein. Die Europäische Strombinnenmarktrichtlinie sieht zur institutionellen Ausgestaltung dieser Kontrolle zwei Alternativen vor: Zum einen eine obligatorische Regulierung des Netzzugangsentgelts im Sinne einer ex ante-Kontrolle (Regulierter Netzzugang), und zum anderen die privatautonome Aushandlung des Zugangspreises durch die Beteiligten, verbunden mit einer fakultativen Missbrauchsaufsicht im Sinne einer ex post-Kontrolle (Verhandelter Netzzugang). Zwischen beiden Systemen besteht für die Mitgliedstaaten eine Wahlmöglichkeit. Diese Arbeit vergleicht die beiden alternativen institutionellen Arrangements miteinander im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die gesellschaftliche Wohlfahrt. Dabei stehen zwei Fragestellungen im Mittelpunkt: Unter welchen Umständen sind beide Alternativen gleichwertig in Bezug auf die resultierenden Marktergebnisse? Und wenn diese Gleichwertigkeit nicht gewährleistet ist, welches System ist aus Sicht der Gesellschaft vorzuziehen? Dieser Vergleich erfolgt mit Hilfe eines Modells, das Oligopol- und Spieltheorie miteinander verbindet. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Modellierung der Aufsichtsbehörde als imperfekter Entscheider: Sie weist ein Informationsdefizit gegenüber den Marktteilnehmern auf und unterliegt daher bei der Kontrolle der Netznutzungsgebühr der Gefahr von Fehlentscheidungen. Die Arbeit zeigt, dass beide Netzzugangsinstitutionen in der Regel nicht zu denselben Marktergebnissen führen. Die Verhandlungslösung mit fakultativer Missbrauchskontrolle erweist sich als flexibleres System, das bessere Resultate erzielen kann. Allerdings können die auftretenden Verhandlungskosten diesen Vorteil unter Umständen wieder aufwiegen. Daher werden Kriterien abgeleitet, die eine wohlfahrtsfundierte Wahl zwischen beiden Systemen ermöglichen. Insbesondere ergibt sich die Forderung, dass die zur Zeit in der Diskussion stehende Abschaffung des Wahlrechts zugunsten einer obligatorischen EU-weiten Einführung des Regulierten Netzzugangs nicht realisiert werden sollte.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Das Verbot einer laufenden Verhaltenskontrolle bei fusionskontrollrechtlichen Nebenbestimmungen gem. § 40 Abs. 3 S. 2 GWB

Das Verbot einer laufenden Verhaltenskontrolle bei fusionskontrollrechtlichen Nebenbestimmungen gem. § 40 Abs. 3 S. 2 GWB von Schmidt,  Katharina
Das GWB erlaubt dem Bundeskartellamt in § 40 Abs. 3 GWB die Freigabe eines unternehmerischen Zusammenschlussvorhabens unter der Hinzufügung von Nebenbestimmungen. Gem. § 40 Abs. 3 S. 2 GWB besteht hierbei allerdings die Beschränkung, dass sich diese Nebenbestimmungen nicht darauf richten dürfen, die Zusammenschlussbeteiligten einer laufenden Verhaltenskontrolle zu unterstellen. Ein Verbot der laufenden Verhaltenskontrolle bei fusionskontrollrechtlichen Nebenbestimmungen ist weder in der FKVO noch in den Fusionskontrollgesetzen anderer europäischer Mitgliedstaaten geregelt. Dies wirft die Frage auf, weshalb das deutsche Fusionskontrollrecht eine solche Beschränkung bei der Entgegennahme von Nebenbestimmungen normiert. Der Regelungsgehalt von § 40 Abs. 3 S. 2 GWB ist genauso umstritten wie die Frage, welche Nebenbestimmungen vor dem Verbot einer laufenden Verhaltenskontrolle bestehen können. Außerdem werden die Chancen auf eine Freigabe von Zusammenschlussvorhaben teilweise erheblich reduziert, was die Sinnhaftigkeit der deutschen Sondernorm in Zweifel stellt.
Aktualisiert: 2021-01-27
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Kartell- und regulierungsbehördliche Ermittlungen im Unternehmen und Risikomanagement

Kartell- und regulierungsbehördliche Ermittlungen im Unternehmen und Risikomanagement von Dreyer,  Jan Joachim, Wissmann,  Martin, Witting,  Jörg
Im Zuge wesentlicher Reformen des Kartell- und Fusionskontrollrechts, die mit Inkrafttreten der VO 1/2003 und der VO 139/2004 zum 1. Mai 2004 sowie der 7. GWB Novelle zum 1. Juli 2005 ihren vorläufigen Abschluss fanden, wurden wesentliche Instrumentarien zur Kontrolle und Überwachung unternehmerischen Verhaltens im Wettbewerb überarbeitet. Dazu zählen die im Herbst 2006 überarbeiteten Kronzeugenregelungen (Leniency Programs) der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamts. Unternehmen - und nach deutschem Recht auch handelnde Personen - sind aber nicht nur wegen Kartellverstößen zunehmenden Ermittlungen durch Kartellbehörden ausgesetzt. Auch wenn kein konkreter Anfangsverdacht besteht, nämlich im Falle sog. Sektoruntersuchungen, mit deren Hilfe die Kartellbehörden einen gesamten Wirtschaftszweig systematisch überprüfen können, droht Gefahr. Das neue Handbuch richtet sich vor allem an Praktiker sowie den Unternehmer selbst, um eine erste Hilfe für den Fall zu geben, dass die Ermittlungsbeamten plötzlich vor der Tür stehen. Darüber hinaus werden die Bewältigung des weiteren Verfahrens, die Bußgeldbemessung, die Möglichkeiten und Risiken von Follow-on-Verfahren (z.B. Schadensersatzprozessen) sowie die damit verbundene notwendige Risikoanalyse und Verfahrenstaktik beleuchtet. Daneben wird die heute allgemein vorausgesetzte Prävention durch Compliance- Programme angesprochen, um dem Unternehmen, dem Syndikusanwalt sowie dem das Unternehmen betreuenden Anwalt eine erste Hilfe an die Hand zu geben.
Aktualisiert: 2022-05-19
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